Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 14. Oktober 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes Schwaz vom 11. September 2002 betreffend Energieabgabenvergütung 1997 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) beantragte mit…

…Finanzamtes Liezen vom 28. August 2002 betreffend Energieabgabenvergütung für den Zeitraum 1/1998 bis 10/2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.), die ein Seilbahnunternehmen (= Dienstleistungsbetrieb) betreibt, beantragte mit am 9. August 2002 beim…

…sein. Die Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof muss - abgesehen von den gesetzlich bestimmten Ausnahmen - von einem Rechtsanwalt oder einem Wirtschaftsprüfer unterschrieben sein. Entscheidungsgründe Die Bw., die ein Seilbahnunternehmen (= Dienstleistungsbetrieb) betreibt und ein vom Kalenderjahr abweichendes Wirtschaftsjahr hat, beantragte mit Eingaben vom 8. August 2002 gemäß …

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Innsbruck 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied Hofrat Mag. Peter Maurer sowie die Laienbeisitzer Maga. Heidi Blum und Dr. Peter Wassermann als weitere Mitglieder des Senates…

Auch ist bei den länger zurückliegenden Säumigkeiten der finanzstrafrechtliche Verfolgungsanspruch der Republik Österreich abgeschwächt, wenngleich auch mangels Fristablaufes noch keine absolute Verjährung der Strafbarkeit eingetreten ist. Zu Gunsten des Beschuldigten sprechen weiters der fehlende unmittelbare eigene finanzielle Vorteil (wenngleich er durch in Sorge um seinen…

…Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Landeck Reutte betreffend Vergütung von Energieabgaben für den Zeitraum Jänner bis November 2011 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin, ein Seilbahnunternehmen, reichte am 30. Mai 2012 beim Finanzamt den Antrag…

…Nicht antragsberechtigt seien demnach zB Beförderungsunternehmen, Beherbergungsunternehmen, Einkaufszentren, Krankenanstalten, Seilbahnunternehmen und Handelsbetriebe, das seien Betriebe, die überwiegend zugekaufte Ware lieferten. Da das Unternehmen der Abgabepflichtigen in diese Gruppe der Betriebe falle, sei der Antrag auf Vergütung von Energieabgaben für das Kalenderjahr 2011 abzuweisen. Gegen diesen…

…Nicht antragsberechtigt seien demnach zB Beförderungsunternehmen, Beherbergungsunternehmen, Einkaufszentren, Krankenanstalten, Seilbahnunternehmen und Handelsbetriebe, das seien Betriebe, die überwiegend zugekaufte Ware lieferten. Da das Unternehmen der Abgabepflichtigen in diese Gruppe der Betriebe falle, sei der Antrag auf Vergütung von Energieabgaben für das Kalenderjahr 2011 abzuweisen. Gegen diesen…

…vom 23. Juni 2008 betreffend Körperschaftsteuer 2005 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin betreibt ein Seilbahnunternehmen und ermittelt den Gewinn gemäß §…

…bis 1. Oktober 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungsführerin betreibt ein Seilbahnunternehmen. Die Berufungsführerin…

…vom 23. Juni 2008 betreffend Körperschaftsteuer 2005 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin betreibt ein Seilbahnunternehmen und ermittelt den Gewinn gemäß §…

…und 9. August 2004 betreffend Energieabgabenvergütung für die Jahre 1997 bis 2001 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin, ein Seilbahnunternehmen, stellte Anträge auf Vergütung von Elektrizitätsabgaben für die Jahre 1997 bis 2001 nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz, BGBl…

…vom 31. März 1998 betreffend Energieabgabenvergütung für das Wirtschaftsjahr 12/1995 bis 11/1996 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die steuerpflichtige Gesellschaft betreibt ein Seilbahnunternehmen. Mit Antrag auf Vergütung von Energieabgaben nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz vom 14. Jänner…

…vom 11. September 2002 betreffend Energieabgabenvergütung für das Wirtschaftsjahr 12/1996 bis 11/1997 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die steuerpflichtige Gesellschaft betreibt ein Seilbahnunternehmen. Mit Antrag auf Vergütung von Energieabgaben nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz vom 27. Dezember…

…vom 9. November 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 22. Oktober 2004 betreffend Energieabgabenvergütung für die Jahre 2000 und 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin betreibt ein Seilbahnunternehmen. Am 7. Oktober 2004 stellte…

…für das Wirtschaftsjahr 11/2001-10/2002 vom 6. Oktober 2003 begehrte die Berufungswerberin (=kurz Bw.), die ein Seilbahnunternehmen (=Dienstleistungsbetrieb) betreibt, die Vergütung von Energieabgaben in Höhe von insgesamt 39.488,43 Euro. Mit Bescheid vom 16. November 2004 setzte das Finanzamt abweichend von diesem…

…zur Diskussion gestanden. Nach weiteren Verhandlungen wurden am 1. April 1999 die Rahmenbedingungen für eine Übernahme und Weiterführung der Seilbahnunternehmen wie folgt umschrieben: "Von den Übernahmeinteressenten wird unter der Führung der Sch.-Gruppe eine AG mit einem Grundkapital von S 80 Millionen gegründet. Die Sch…

…2006/17/0157 und 0158, betreffend die Abweisung von Anträgen auf Vergütung von Energieabgaben für den Zeitraum 1996 bis 1998 der beschwerdeführenden Parteien, die einerseits eine Ölleitung und andererseits ein Seilbahnunternehmen betreiben, Nachstehendes zu Recht erkannt: "Mit Urteil vom 5. Oktober 2006, C-368/04…

…2006/17/0157 und 0158, betreffend die Abweisung von Anträgen auf Vergütung von Energieabgaben für den Zeitraum 1996 bis 1998 der beschwerdeführenden Parteien, die einerseits eine Ölleitung und andererseits ein Seilbahnunternehmen betreiben, Nachstehendes zu Recht erkannt: "Mit Urteil vom 5. Oktober 2006, C-368/04…

…2006/17/0157 und 0158, betreffend die Abweisung von Anträgen auf Vergütung von Energieabgaben für den Zeitraum 1996 bis 1998 der beschwerdeführenden Parteien, die einerseits eine Ölleitung und andererseits ein Seilbahnunternehmen betreiben, Nachstehendes zu Recht erkannt: "Mit Urteil vom 5. Oktober 2006, C-368/04…