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UFSZ2L ZRV/0250-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über die Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) von eingeführten Büchern einer drittländische Privatuniversität gem. Art. 51 ZBefrVO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2007

…erübrigt sich von Vornherein ein näheres Eingehen auf die darin angeführten Voraussetzungen. 3. Der Anwendung des ebenfalls (wenn auch nur "vorsorglich") geltend gemachten Befreiungstatbestandes des Art.25 ZBefrVO (= Titel V: "Ausstattung, Schulmaterial und andere Gegenstände von Schülern und Studenten") auf gegenständliche Sendung steht entgegen…

UFSZ2L ZRV/0251-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine drittländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.11.2007

…erübrigt sich von Vornherein ein näheres Eingehen auf die darin angeführten Voraussetzungen. 3. Der Anwendung des ebenfalls (wenn auch nur "vorsorglich") geltend gemachten Befreiungstatbestandes des Art.25 ZBefrVO (= Titel V: "Ausstattung, Schulmaterial und andere Gegenstände von Schülern und Studenten") auf gegenständliche Sendung steht entgegen…

UFSZ2L ZRV/0249-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit(Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine ausländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.10.2007

…erübrigt sich von Vornherein ein näheres Eingehen auf die darin angeführten Voraussetzungen. 3. Der Anwendung des ebenfalls (wenn auch nur "vorsorglich") geltend gemachten Befreiungstatbestandes des Art.25 ZBefrVO (= Titel V: "Ausstattung, Schulmaterial und andere Gegenstände von Schülern und Studenten") auf gegenständliche Sendung steht entgegen…

UFSL RV/0585-L/03Werbungskosten einer Lehrerin für Musik und Tanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2005Teil 2/2

…Rekorder und CD-Player mit guter Aufnahme- und Wiedergabequalität; - andere Materialien wie Bälle, Reifen, Stäbe, Seile, Tücher, Thera-Bänder, Gymnastikbänder, Luftballons, Gymnastikmatten, Schreib- und Malutensilien, ... - Rhythmus und Klanginstrumente in ausreichender Zahl. 1.6. Zu den Arbeitsmitteln des Schülers Der Schüler benötigt zweckmäßige Bewegungskleidung und Schuhmaterial…

UFSL RV/0738-L/061) CLV-Versammlung als Fortbildungsmaßnahme für Lehrer 2) Zurücknahme einer Berufung per E-mail 3) Fachliteratur und Arbeitskleidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2008

…Gegenstände gewährt werden. Pauschale Fahrten von O. nach Linz sind begünstigt. Nach § 16 Abs. 1 EStG 1988 sind Werbungskosten Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen. Werbungskosten sind bei der Einkunftsart abzuziehen, bei der sie erwachsen sind. Die Aufwendungen für die CLV-Bezirks- und…

UFSW RV/0784-W/10Voraussetzungen, unter denen ein Architekt als Künstler iSd § 10 Abs. 2 Z 5 UStG 1994 anzusehen ist (im Fall nicht erfüllt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010

…Schultypen und für andere Architekturveranstaltungen mit Kindern von 6 bis 17 Jahren verwendet. Es ist ein Stecksystem, bestehend aus 5 Elementen. Den Bausatz gibt es im Maßstab 1:1 und als Modellbausatz im Maßstab 1:5. IPA ist demnach ein Projekt, das an Schulen eingesetzt…

UFSW RV/1942-W/113-facher Einheitswert als Mindestbemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2013

…Bietern offengelegten Vornutzung - unter anderem wurde eine Bewilligung zur Ablagerung von Schuttmaterial seitens der Behörde erteilt - nicht ausschließen kann, dass sich im Boden der Liegenschaft Altstoffe, verunreinigte Materialien oder kontaminiertes Erdreich befindet. Die Verkäuferin hat den Bietern die genannten Gutachten offengelegt und die Bieter erklären…

UFSW RV/0893-W/08Schätzung von Umsatz und Gewinn einer Boutique wegen kalkulatorischer Erlösdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2010

…habe ich nicht erfasst, weil sie zum Großteil nicht mehr modern und daher unverkäuflich waren. Zwar habe ich versucht, diese im Rahmen von Abverkäufen (reduziert bis zu - 75%) zu verkaufen, oft habe ich das eine oder andere Stück auch an Stammkunden verschenkt. Die jeweilige Kundin…

UFSW RV/0215-W/08Einkünfte aus der entgeltlichen Übernahme von Bioabfall zur Kompostierung sind land- und forstwirtschaftlicher Nebenerwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2012Teil 2/2

…anderen Abfallsammlern, bei denen dies nicht der Fall ist, führen. Der Gewinn aus der Sammlung biogener Abfälle führt somit im gegenständlichen Fall zu Einkünften aus Gewerbebetrieb; die Umsätze unterliegen dem ermäßigten Steuersatz nach § 10 Abs. 2 Z 13 UStG 1994. Die Beseitigung von Abfall - und…

UFSG RV/0605-G/05Anerkennung von Gebäudeaufwendungen als Werbungskosten: Schätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2006

…die in den Rechnungen von FW, der R-GmbH und der B-GmbH. ausgewiesenen Leistungen für die Liegenschaft M-Gasse als Werbungskosten anzuerkennen sind. Nach den Feststellungen des Finanzamtes wurden in den Rechnungen ausgewiesene Leistungen teilweise überhaupt nicht und teilweise durch andere Personen als die…

UFSG RV/0109-G/06Fachliteratur und Arbeitsmittel als Werbungskosten einer Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2006

…die Lebensführung auch dann vom Werbungskostenabzug ausgeschlossen, wenn sie zur Förderung des Berufes erfolgten. Dass die Anschaffung von einschlägigen Büchern und Zeitschriften dazu beitragen könnte, den Unterricht eines Lehrers lebendiger und für seine Schüler interessanter zu gestalten, sei unbestreitbar. Zu abzugsfähigen Werbungskosten würden die getätigten…

UFSG RV/0396-G/021) Frage der Einkunftsart: Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft oder aus Gewerbebetrieb? 2) Schätzungsberechtigung dem Grunde nach (§ 184 BAO) 3) Schätzung (der Einnahmen und verschiedener Ausgaben) der Höhe nach 4) Frage des anzuwendenen Umsatzsteuersatzes 5) Vorsteuerabzugsberechtigung gemäß § 12 UStG 6) Investitonsfreibetrag 7) Verletzung des Parteiengehöres 8) Anerkennung behaupteter "Schwarzzahlungen" als Betriebsausgabe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2005Teil 2/3

…1993 und 1994 nachgewiesenen Teilherstellungskosten einer Halle (ATS 108.440,--) (siehe dazu das Anlagenverzeichnis 1994, Beilage D). Gemäß der Bestimmung des - für die hier fraglichen Vorsteuern der Jahre 1988 bis 1994 maßgeblichen - § 12 Abs. 1 UStG 1972 kann ein Unternehmer ua. die von anderen Unternehmern…

UFSW RV/2308-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009

…Recht auf Gewinnung von Steinen, Schotter und Sand auf bestimmte oder unbestimmte Zeit vom Gründeigentümer überlassen wird, ihrer Natur nach nicht den Bestandverträgen zugezählt werden können. Dass Abbauverträge auf längere Zeit, oft auf viele Jahre hinaus, geschlossen werden, haben sie auch mit anderen Verträgen als…

UFSW RV/2307-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009

…Recht auf Gewinnung von Steinen, Schotter und Sand auf bestimmte oder unbestimmte Zeit vom Gründeigentümer überlassen wird, ihrer Natur nach nicht den Bestandverträgen zugezählt werden können. Dass Abbauverträge auf längere Zeit, oft auf viele Jahre hinaus, geschlossen werden, haben sie auch mit anderen Verträgen als…

UFSW RV/2270-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009Teil 1/2

…Recht auf Gewinnung von Steinen, Schotter und Sand auf bestimmte oder unbestimmte Zeit vom Gründeigentümer überlassen wird, ihrer Natur nach nicht den Bestandverträgen zugezählt werden können. Dass Abbauverträge auf längere Zeit, oft auf viele Jahre hinaus, geschlossen werden, haben sie auch mit anderen Verträgen als…

UFSG RV/0396-G/021) Frage der Einkunftsart: Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft oder aus Gewerbebetrieb? 2) Schätzungsberechtigung dem Grunde nach (§ 184 BAO) 3) Schätzung (der Einnahmen und verschiedener Ausgaben) der Höhe nach 4) Frage des anzuwendenen Umsatzsteuersatzes 5) Vorsteuerabzugsberechtigung gemäß § 12 UStG 6) Investitonsfreibetrag 7) Verletzung des Parteiengehöres 8) Anerkennung behaupteter "Schwarzzahlungen" als Betriebsausgabe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2005Teil 1/3

…Zum Anderen ist strittig, ob die Einkünfte - sofern sie nicht von der Pauschalierung umfasst sind - der Höhe nach richtig ermittelt wurden. Die Nichtanerkennung der vom Bw. im Streitzeitraum erklärten - jeweils negativen - Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung bzw. der damit zusammenhängenden Vorsteuern ist nicht Gegenstand des…

UFSZ1W ZRV/0138-Z1W/02Festsetzung von Altlastenbeiträgen für langfristiges Ablagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.06.2006

…Selbstberechnungen erfolgt sind und von der Anfertigung gesetzeskonformer, vollständiger Aufzeichnungen weiterhin nicht die Rede sein konnte. Letztlich bewirkte dieses den Abgabenvorschriften gegenüber gleichgültige Verhalten ein langwieriges Verfahren mit der Notwendigkeit eines durch das Zollamt nach § 10 ALSAG zu beantragenden Zwischenverfahrens. Im Vergleich zu anderen Altlastenbeitragspflichtigen…

UFSZ2L ZRV/0410-Z2L/031) Entstehung der Beitragsschuld wegen des langfristigen Ablagerns von Abfällen, 2) Schätzung wegen Nichteinhaltung der gesetzlich normierten Aufzeichnungsverpflichtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.02.2009Teil 1/2

…wonach von mehreren Möglichkeiten jene als erwiesen anzusehen ist, welche alle anderen Möglichkeiten zumindest weniger wahrscheinlich erscheinen lässt, als erwiesen angesehen, dass die S bereits das Jahr 1999 hindurch bis Ende September 2000 Randwallschüttungen im Westbereich der Deponie durchführte und dabei 12.500 m³ an…

UFSW RV/1875-W/08Werbungskosten einer Sonderschullehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2010

…Aufbauklasse von 12- bis 16-jährigen Schülern übernommen. Sie unterrichte die Schüler und mache die Mittagsaufsicht. Der Unterricht in einer Sonderschule sei in mehrfacher Hinsicht schwierig und mit dem Unterricht in einer "normalen" Schule nicht vergleichbar, da die Kinder sehr "verhaltensauffällig" seien. Die angeschafften Gegenstände…