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UFSW RV/1639-W/021.) Rückstellung infolge Androhung einer Konventionalstrafe; 2.) Schuldnachlass eines Gesellschafter-Geschäftsführers gegenüber der GmbH - Einlage oder erfolgswirksamer Aufwand; 3.) Verlustausgleich bei Hälftesteuersatz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2004Teil 1/2

…die Begründung für die Wiederaufnahme insoweit ausgeführt, als ein in der Gewinn- und Verlustrechnung 1996 als Schadensfall bezeichneter und im Zuge der Ermittlung der Betriebsprüfung als Schulnachlass für die C GmbH erklärter Aufwand nicht als solcher anerkannt worden sei. Die Würdigung eines auf Verlangen der…

UFSW RV/1639-W/021.) Rückstellung infolge Androhung einer Konventionalstrafe; 2.) Schuldnachlass eines Gesellschafter-Geschäftsführers gegenüber der GmbH - Einlage oder erfolgswirksamer Aufwand; 3.) Verlustausgleich bei Hälftesteuersatz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2004Teil 2/2

Jahr 2001 sowohl die aus der Tätigkeit an der U Wien, als auch die seitens der Ä Kammer gemeldeten Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit bei der Ermittlung des Gesamtbetrages der Einkünfte bzw. des Einkommens in entsprechender Höhe und unterzog diese der Besteuerung. Im Zuge des gesamten…

UFSW RV/0958-W/09Berufungswerber wendet res iudicata ein; Liquiditätsstatus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.03.2010

…habe es zwischen dem Finanzamt und dem Bw. im April 2000 einen außergerichtlichen Vergleich gegeben, wonach das Finanzamt auf seine Forderungen gegenüber der GmbH verzichtet habe. Es könnten daher keine Lohnsteuerbeträge aus den Jahren 1999 und 2000 aushaften. Gleiches gelte für diverse Abgaben aus den…

UFSK RV/0135-K/05Nachlass einer betrieblich veranlassten Verbindlichkeit nach Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2009Teil 1/2

…Jahre nach Betriebsaufgabe erfolgte teilweise Nachlass der Verbindlichkeit ( dazu siehe unten) diesen Ausführungen folgend zu nachträglichen Betriebseinnahmen führt. c) Vorliegen eines teilweisen Schuldnachlasses Gegenständlich ist zu entscheiden, ob im Jahr 2001 ein teilweiser Nachlass der seinerzeitig unstrittig betrieblich veranlassten Verbindlichkeit gegenüber der Firma Liefer GmbH…

UFSW RV/2841-W/07Keine Haftung nach einem außergerichtlichen Ausgleich für die die Ausgleichsquote übersteigenden Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2009

…Bw. aus, dass gegenüber ML beim BG ein Schuldenregulierungsverfahren eröffnet und der Bw. zum Masseverwalter bestellt worden sei. Laut historischem Firmenbuchauszug sei ersichtlich, dass ML von 2. August 2004 bis 6. Juni 2007 Geschäftsführer der S-GmbH gewesen sei. Weiters sei aus dem Firmenbuchauszug ersichtlich…

UFSW RV/3455-W/11Vorliegen einer Mitunternehmerschaft bei GmbH & Still
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.11.2012Teil 2/3

…ist nur aus dem Verhältnis der GmbH-Gesellschafter mit ihrer Gesellschaft erklärbar. Durch diese Form der gewinnunabhängigen Verzinsung hat die Einlage (€ 4,4 Mio. bzw. 5,4 Mio.) gleichzeitig Darlehenscharakter und besteht der Vorteil des Geschäftsinhabers bloß in einer Zinsersparnis gegenüber einer herkömmlichen Kreditfinanzierung…

UFSI FSRV/0012-I/09Stattgabe einer Berufung im Finanzstrafverfahren aufgrund Nichtverwirklichung der objektiven Tatseite
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)01.06.2010

…die GmbH2 im September 2006 auf eine Forderung gegenüber der GmbH1 in Höhe von € 900.687,82 verzichtet. Der Forderungsverzicht habe auch Forderungen aus der Vermietung einer Liegenschaft in F, in Höhe von € 204.000,00 brutto beinhaltet. Die Vorsteuerberichtigung aus diesem Schuldnachlass…

UFSW RV/0157-W/04Sanierungsgewinn im Jahr 2000
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2007

…insoweit eine Unzumutbarkeit der Besteuerung des aus dem Schuldnachlass resultierenden Gewinnes nicht dartun können. In diesem Zusammenhang ist weiters zu beachten, dass eine im Rahmen des den Bw. betreffenden Insolvenzverfahren erfolgte Schuldbefreiung (die Verbindlichkeiten gegenüber der GmbH betreffend) nach Durchsicht des Insolvenzaktes nicht nachvollzogen werden…

UFSG RV/0187-G/10Nichtanerkennung von Forderungsabschreibungen, verdeckte Ausschüttung aus nicht fremdüblichen Leistungsbeziehungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2010

…| 1.119.214,35 | 4.577.337,26 | 1.811.687,56 Die Bw. hat gegenüber der AP GmbH im Streitjahr 1997 weitere Lieferungen und Leistungen erbracht, obwohl sie von Anfang an nicht mit der Einbringlichkeit der daraus resultierenden Lieferforderung gerechnet hat…

UFSF RV/0138-F/03Kreditraten als Werbungskosten bei den nichtselbständigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.07.2005

…gehabt, die Firma in Konkurs gehen zu lassen und damit ohne Arbeit dazustehen und auf ihre Gehälter verzichten zu müssen oder zusätzlich zu den nunmehr gegenüber der B-GmbH bestehenden Schulden in Höhe von 3,5 Mio S eine Schuld von 2 Mio S einzugehen…

UFSF RV/0096-F/03Kreditraten als Werbungskosten eines Geschäftsführers bei den nichtselbständigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.07.2005

…Weiteren kurz Bank genannt) der A-GmbH Verbindlichkeiten erlassen. Als Bedingung für den Schuldnachlass habe die Bank von den Altgesellschaftern die Zahlung von 2 Mio S gefordert. Dadurch seien die Altgesellschafter aus der Bürgschaft iHv. 3,5 Mio S gegenüber der Bank entlassen worden (vgl…

UFSW RV/0773-W/08Schuldnachlass aufgrund eines außergerichtlichen Ausgleichs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2009

…eine GmbH (idF kurz: Bw), ist Gesellschafterin einer_GmbH_&_Co_KG (idF: KG). In ihrer Körperschaftsteuererklärung für das Jahr 2005 begehrt die Bw iZm den Einkünften aus dieser Beteiligung die Berücksichtigung eines Sanierungsgewinnes. Dieser "Sanierungsgewinn" resultiert aus einem außergerichtlichen Schulderlass zweier Banken gegenüber der KG…

UFSW RV/0735-W/08Schuldnachlass aufgrund eines außergerichtlichen Ausgleichs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2009

…Bw) ist Gesellschafterin der einer_GmbH_&_Co_KG (idF: KG). In ihrer Einkommensteuererklärung für das Jahr 2005 begehrt die Bw iZm den Einkünften aus dieser Beteiligung die Berücksichtigung eines Sanierungsgewinnes. Dieser "Sanierungsgewinn" resultiert aus einem außergerichtlichen Schulderlass zweier Banken gegenüber der KG im Jahr 2005…

UFSW RV/0771-W/08Schuldnachlass aufgrund eines außergerichtlichen Ausgleichs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2009

…kurz: Bw) ist Gesellschafter einer_GmbH_&_Co_KG (idF: KG). In seiner Einkommensteuererklärung für das Jahr 2005 begehrt der Bw iZm den Einkünften aus dieser Beteiligung die Berücksichtigung eines "Sanierungsgewinnes". Dieser "Sanierungsgewinn" resultiert aus einem außergerichtlichen Schulderlass zweier Banken gegenüber der KG im Jahr 2005…

UFSW RV/0770-W/08Schuldnachlass aufgrund eines außergerichtlichen Ausgleichs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2009

…genannten "Sanierungsgewinn" ergibt, wurde der Bw im Jahr 2005 im Zuge eines außergerichtlichen Schuldnachlasses ein erheblicher Teil ihrer gegenüber der Bank_1 und der Bank_2 bestehenden Verbindlichkeiten nachgelassen. Zur Begründung ihres Antrages führte die Bw zusammengefasst im Wesentlichen aus, sie habe sich schon längere…

UFSW RV/0365-W/06Verdeckte Einlage durch Forderungsverzicht gegenüber der Tochtergesellschaft und Bilanzberichtigung wegen einer zu Unrecht gebildeten Rückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.04.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Rudolf Wanke und die weiteren Mitglieder Hofrätin Dr. Barbara Straka, Mag. Natascha Kummer und Reinhold Haring über die Berufung der S. Handels GmbH, Adr., vertreten durch Examina Rev.-, Trhd.- und BeratungsgmbH., 1030 Wien, Hainburgerstraße 11…

UFSG RV/0467-G/02Keine Steuerfreiheit des Gewinnes aus einem außergerichtlichen Schuldnachlass mangels Sanierungseignung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2005Teil 1/2

…und begehrte - ohne nähere Begründung -, den gesamten auf ihn entfallenden Anteil am Sanierungsgewinn (6,382.993,- S) steuerfrei zu belassen. Noch vor Erledigung des Rechtsmittels führte das Finanzamt Graz-Stadt (FA) Betriebsprüfungen (BP) bei der KG und der GmbH, umfassend den Zeitraum 1996 - 1998 durch…

UFSK RV/0502-K/02Zahlungen eines am Handelsgewerbe einer GmbH beteiligten unecht stillen Gesellschafters aus dem Titel einer Haftungsinanspruchnahme durch Gesellschaftsgläubiger als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2003

…gegenüber dem Bw. sowie den beiden solidarisch haftenden Mitgesellschaftern SB und NN unter dem Vorbehalt einer Klagsausdehnung vorerst einen Betrag von S 1,016.186,26 sA (Gesamtforderung von S 1,270.232,82 abzüglich Zwangsausgleichsquote der R-GmbH von S 254.046,56) geltend…

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 3/8

…weiterhin (alleine) auszuüben oder andere Varianten zu wählen. Diese Fakten stehen der eigenen Darstellung des Berufungswerbers in der Berufung, der Stellungnahme vom 6. Juli 2010 und auch im Strafprozess [F_GmbH] ([##Hv##/10x]) gegenüber. Im letzteren gab er an, es sei zeitlich limitiert gedacht gewesen…

UFSW RV/1615-W/06Behandlung eines Schuldnachlasses als begünstigungsfähigen Sanierungsgewinn.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2008

…gelöscht wurden. Somit bestehen für die angeführten Kreditnehmer keine Verbindlichkeiten mehr gegenüber unserem Institut. Wir wünschen Ihnen für die Zukunft alles Gute...." Mit Bescheid betreffend Körperschaftsteuer für das Jahr 2003 datiert vom 27. Jänner 2006 wurde der Schuldnachlass nicht als begünstigungsfähiger Sanierungsgewinn anerkannt. Begründend wurde…