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UFSW RV/0682-W/06Sollbesteuerung in der Umsatzsteuer und Zufluss-Abfluss-Prinzip in der Einnahmen-Ausgaben-Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2008

… 184 Tz 6) Eine Schätzung kann im Steuerrecht daher nur dann durchgeführt werden, wenn sich ein Sachverhalt nicht genau ermitteln lässt. Ist hingegen ein Sachverhalt aufgrund von Aufzeichnungen genau ermittelt, bleibt kein Raum für eine Schätzung. Ein Grundsatz im Steuerrecht ist die Trennung zwischen privat…

UFSW RV/2239-W/12Scheinrechnungen von Subunternehmen und Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2013

…und 2012 ersichtlich sei, dass diese sehr wohl existent waren. Die Kürzung der Subhonorare um 50% für das Jahr 2011 erfolgte wegen der Annahme des Vorliegens von Scheinfirmen. Die Firmen seien jedoch erst mit Konkurseröffnung verschwunden und während der Geschäftsverbindung existent gewesen. Auch sei die…

UFSW RV/0650-W/07Hinzuschätzungen iZm nicht ordnungsgemäßer E/A-Rechnung, Kalkulationsdifferenzen, Vermögensdeckung; tauschähnliche Umsätze, Eigenverbrauch; Bekleidung, Bewirtung; gesamte Außenprüfung samt Wiederaufnahmen angefochten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2009Teil 1/2

…1) Führung der Aufzeichnungen iSd § 163 BAO liegt daher nicht vor (vgl Ellinger/Iro/Kramer/Sutter/Urtz, BAO, § 163 E9). Aufgrund des Vorliegens eines formellen Mangels ist auch bei einer geringeren als 10%igen Abweichung der nachkalkulierten Werte von den Aufzeichnungen eine Schätzung vorzunehmen (vgl…

UFSS RV/0382-S/10Schätzungsbefugnis und Schätzungsmethode beim Vorliegen ausschließlich formeller Mängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2010

…Wahrscheinlichkeit für sich hat, dass trotz des Vorliegens von weiterreichenden formellen Buchführungsmängel die Ergebnisse des Unternehmens im Prüfungszeitraum im Ergebnis vollständig und richtig abgebildet worden sind. Damit hat das Ergebnis der Schätzung nach Sicht des UFS aber dem erklärten Ergebnis des BW zu entsprechen. (Stoll…

UFSI FSRV/0004-I/11Kein hinreichender Tatverdacht für die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG bei belangtem Verband
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.06.2012

… 184 Bundesabgabeordnung (BAO) zu berücksichtigen. Eine Vorlage von Büchern und Aufzeichnungen für die in Rede stehenden Zeiträume sei seitens des Finanzamtes Innsbruck niemals gefordert worden, wodurch die Berechtigung zur Schätzung nochmalig in Frage stehen würde. Das Finanzamt Innsbruck hätte zuerst die Vorlage der für die…

UFSI FSRV/0003-I/11Kein hinreichender Tatverdacht für die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.06.2012

… 184 Bundesabgabeordnung (BAO) zu berücksichtigen. Eine Vorlage von Büchern und Aufzeichnungen für die in Rede stehenden Zeiträume sei seitens des Finanzamtes Innsbruck niemals gefordert worden, wodurch die Berechtigung zur Schätzung nochmalig in Frage stehen würde. Das Finanzamt Innsbruck hätte zuerst die Vorlage der für die…

UFSZ2L ZRV/0410-Z2L/031) Entstehung der Beitragsschuld wegen des langfristigen Ablagerns von Abfällen, 2) Schätzung wegen Nichteinhaltung der gesetzlich normierten Aufzeichnungsverpflichtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.02.2009Teil 1/2

…Instanz -unbeschadet dessen ob die S. nun der Ansicht war keine Aufzeichnungen führen zu müssen- zur Schätzung im Sinne des § 184 BAO berechtigt. In einem solchen Verfahren darf die Ermittlung von Bemessungsgrundlagen für die Abgaben nicht willkürlich erfolgen, sondern die Behörde hat unter Heranziehung möglichst…

UFSW RV/2893-W/09Ausschluss eines Rechtsirrtums bei einer rechtskundigen Stifterin, welche eine transparente Stiftung in Liechtenstein mit unversteuerten Geldmitteln gegründet hat, ohne die Zuflüsse aus der Stiftung in den Jahresabgabenerklärungen dem Finanzamt offen gelegt zu haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2013Teil 3/4

…sodass die Ermittlung der Bemessungsgrundlage Schwierigkeiten bereiten konnte; damit war bereits die unter Tz 3 PB thematisierte Schätzung von verheimlichten steuerpflichtigen Zuwendungen wegen Unterbleiben von Aufzeichnungen ausreichend, das Vorliegen einer "neuen Tatsache" im Sinn des § 303 BAO zu dokumentieren. Wenn dem Prüfbericht zufolge Feststellungen in…

UFSW RV/2893-W/09Ausschluss eines Rechtsirrtums bei einer rechtskundigen Stifterin, welche eine transparente Stiftung in Liechtenstein mit unversteuerten Geldmitteln gegründet hat, ohne die Zuflüsse aus der Stiftung in den Jahresabgabenerklärungen dem Finanzamt offen gelegt zu haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2013Teil 2/4

…Subpunkten "2.1. Neuerliche Erläuterung des Sachverhaltes", "2.2. Daraus resultierende Folgen für das Vorliegen von Vorsatz", "2.3. Zur vertretbaren Rechtsansicht hinsichtlich des Bestehens einer intransparenten Stiftung", "2.4. Irrtum nach § 9 FinStrG",] und "3.Zur Schätzung 2000 und 2001", bestritt der Steuerberater im…

UFSL RV/1628-L/02Schätzung bisher nicht erklärter Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2005Teil 1/2

…einkaufe). Hinsichtlich des Vorliegens von Einkünften aus Gewerbetrieb verwies der Prüfer auf die Prüfungsfeststellungen und rief die Gewürzpreisverkaufsliste in Erinnerung, aus welcher hervorgehe, dass der Berufungswerber diese Waren mit Aufschlag verkauft habe. Auch die Aufzeichnungen des Berufungswerber des Verkaufes an den Kunden J ließen erkennen…

UFSW RV/0798-W/04Schätzung der Umsätze eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2010Teil 2/3

…die Angaben des früheren, zwischenzeitig verstorbenen Innungsfunktionärs im (Prüfungs)Jahr 1997 abgegeben wurden, spricht jedenfalls gegen die Annahme, dass die Verhältnisse im Prüfungszeitraum andere waren. Der bereits von der Prüferin erwähnte Umstand, es sei trotz des Vorliegens von Doppelbesetzung der Taxis nur von Umsätzen pro…

UFSW RV/0328-W/06Vernichtung von Grundaufzeichnungen wie Bonierungseingaben; Einsatz von statistischen Methoden zur Überprüfung der Plausibilität von Tageslosungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.03.2009Teil 4/7

…werden kann, dass trotz formeller Ordnungsmäßigkeit sachliche Unrichtigkeiten vorliegen. Umgekehrt führt formelle Mangelhaftigkeit dazu, dass die Vermutung des § 163 BAO nicht zur Anwendung gelangt. Dies bedeutet jedoch nicht, dass aufgrund dieser formellen Mängel auch die sachliche Fehlerhaftigkeit von Aufzeichnungen zu vermuten ist (maW Stoll, BAO…

UFSF RV/0162-F/11Schätzungsgrundlagen einer Betriebsprüfung bei Vorliegen einer automationsunterstützten Manipulationsfunktion in einem Kassensystem
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2013Teil 1/2

…Abgabenbehörde I. Instanz hat im Streitfall Erlös-/Umsatzhinzuschätzungen vorgenommen und diese einerseits mit formellen Mängeln von Aufzeichnungen, andererseits damit begründet, dass durch Manipulationen des VKS Kassensystems Umsatzverkürzungen herbeigeführt und Wareneinkäufe bei der Lieferantenfirma W nicht verbucht worden seien. Strittig ist, ob diese Schätzungen gemäß § 184…

UFSL RV/0663-L/11Liebhaberei bei einer Galerie mit aus dem Privatvermögen eingelegten Kunstwerken.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2012Teil 1/2

…aus privaten Motiven in Kauf nehme. In einem solchen Fall werde die Tätigkeit nicht als Einkunftsquelle anerkannt und es könnten damit zusammenhängende Verluste nicht mit anderen positiven Einkünften ausgeglichen werden. Die Beurteilung des Vorliegens von Liebhaberei sei nach der Liebhabereiverordnung (LVO, BGBI. 1993/33) vorzunehmen…

UFSG RV/0461-G/091. Verdeckte Gewinnausschüttung (und KESt-Vorschreibung an den Gesellschafter-Geschäftsführer) auf Grund von Gewinnzuschätzung bei der Kapitalgesellschaft 2. Schätzungsberechtigung dem Grunde nach (hier: Verhängung von Sicherheitszuschlägen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2010

…die damit zusammenhängenden Unterlagen gegenüber der Abgabenbehörde uneingeschränkt offen zu legen. Andernfalls könnten Abgabepflichtige ihre Bankkonten mit der bloßen Behauptung des Vorliegens durchlaufender Posten der Prüfung der Besteuerungsgrundlagen entziehen. Dass das "Nichtführen" von Fremdgelder betreffenden Aufzeichnungen bzw. die Nichtoffenlegung bezüglicher Unterlagen einen schweren Buchführungsmangel bedeutet…

UFSW RV/1496-W/10Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011Teil 3/3

…Verdacht hinausgehender - hinreichender tatsächlicher Anhaltspunkt für die Rechtfertigung der Annahme der Wahrscheinlichkeit des Vorliegens von Erlösverkürzungen (Schwarzumsätzen). Dafür spricht auch die Tatsache, dass von der Bw. keine Taxameteraufzeichnungen vorgelegt wurden, anhand derer die durchgeführten Fahrten nachvollziehbar wären. Derartige zu den Büchern und Aufzeichnungen gehörigen Belege…

UFSW RV/4069-W/02Anwendung eines Sicherheitszuschlages bei Fehlen eines Wareneingangsbuches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2006Teil 2/3

…von Büchern und Aufzeichnungen verpflichten, rechtfertigen. Ist jeder Schätzung eine gewisse Ungenauigkeit immanent (vgl. die VwGH-Erkenntnisse vom 15. Mai 1997, 95/16/0144; 23. April 1998, 97/15/0076, und 26. November 1998, 95/16/0222), so konnte der Bp bei diesem Verhalten des…

UFSI FSRV/0046-I/10Einleitung eines Finanzstrafverfahrens; Malversationen im Zuge einer Zwangsverwaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.04.2013

…1995, 94/16/0226). Hinsichtlich des Begriffes Verdacht hat der Verwaltungsgerichtshof ausgeführt, dass ein Verdacht nur aufgrund von Schlussfolgerungen aus Tatsachen entstehen kann. Ein Verdacht bestehe sohin, wenn hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme der Wahrscheinlichkeit des Vorliegens von bestimmten Umständen rechtfertigen (VwGH 25.5.1992…

UFSL RV/1483-L/081. Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 1 lit. b BAO: Vorliegen von grobem Verschulden, Antragsfrist bereits abgelaufen; 2. Betriebsausgaben: Bewirtungskosten als Aufmerksamkeiten geringen Umfangs zur Gänze absetzbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2012

…einer Repräsentationstangente). Das heißt, dass nur hinsichtlich der Bewirtungsaufwendungen ein entsprechender Nachweis erbracht werden kann. Alle anderen Repräsentationsaufwendungen (Geschenke udgl.) sind auch im Fall des Vorliegens eines Werbezwecks - von einem Abzug ausgeschlossen (VwGH 10.8.2005, 2005/13/0049; VwGH 30.4.2003, 98/13…

UFSS RV/0273-S/05Schätzung bei unwidersprochenen Ausführungen in der Berufungsvorentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2008

…Grund fehlender Bankkonten bzw. Zahlungsbelege ein Zahlungsfluss nicht feststellbar. Diese Mängel (und nicht das Fehlen von Originalbelegen) verpflichteten die Abgabenbehörde zur Schätzung gemäß § 184 Abs.3 BAO. Des Weiteren seien trotz mangelhafter Führung von Aufzeichnungen auch sachliche Unrichtigkeiten (z.B Tz 31, Differenz Verkaufserlös PI…