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UFSW RV/0896-W/05Betriebsausgaben eines wissenschaftlichen Autors
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2008

…notwendig, um das nationale bulgarische Radio und spezielle Stationen für bulgarische Literatur zu empfangen. Der Satellitenreceiver sei zwecks Empfangs des bulgarischen Fernsehens erworben worden, da dies derzeit weder über Internet noch über Telekabel möglich sei. Im Ermittlungsverfahren vor der Abgabenbehörde zweiter Instanz wurde der Bw…

UFSW RV/0565-W/10Vorsteuerabzug für eine künftig zu erbringende Leistung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2012

…Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe   Strittig ist die Versagung des Vorsteuerabzuges aus einer Rechnung für eine künftig zu erbringende Leistung. Die Berufungswerberin (Bw.) beschäftigt sich mit der Errichtung und Bereitstellung von Kommunikationsanlagen und -einrichtungen auf den Gebieten der Satellitentechnik, der Telekommunikation und der Multimediatechnik. Die…

UFSK RV/0442-K/07Geltendmachung Investitionszuwachsprämie, Behaltefrist, Behaltedauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012

…nachfolgende Feststellung getroffen: Tz. 6 Investitionszuwachsprämie Im Dezember 2004 wurden von der Bw. 10 Sattelzugmaschinen mit Satelliten Empfängergeräten angeschafft. Die Anmeldung der Fahrzeuge erfolgte im Frühjahr 2005. Die Kennzeichen der Fahrzeuge wurden im Herbst 2005 hinterlegt. Die Fahrzeuge wurden ab Herbst 2005 an die RS…

UFSG RV/0123-G/06Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer; Rechnungsberichtigung; Gutschrift; sonstige Leistung dort ausgeführt, wo Empfänger sein Unternehmen betreibt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2008

…die Erstattung von Vorsteuern in Höhe von 20.498,66 €. Diese resultieren aus Hotelrechnungen (VSt: 88,66 €) und aus Rechnungen der Firma BTF GmbH für "Satellitenzeiten" (VSt: 20.410,00 €). Nach einer abgabenbehördlichen Prüfung wurde am 17. August 2005 ein Bescheid erlassen…

UFSG RV/0600-G/08Aufgezeichnete Hundewetten fallen nicht unter die Steuerbefreiung des § 6 Abs. 1 Z 9 lit. d UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010Teil 1/2

…technische und computermäßige Ausstattung zur Veranstaltung (Sendung) von aufgezeichneten Hunderennen, auf deren Ausgang von Buchmachern Wetten entgegengenommen werden können. Die Hunderennen und die Wettquoten werden in periodischen Abständen via Satellit in Wettlokale übertragen, wobei Wettkunden nach einem Quotenschlüssel zu fixen Gewinnquoten ihre Wetten und Einsätze…

UFSF RV/0367-F/021. Wann liegt eine ausländische Betriebsstätte im Sinne des DBA-Schweiz vor? 2. Erhöhte Mitwirkungsverpflichtung bei Auslandsbeziehungen. 3. Schätzung nach dem Vermögenszuwachs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2004Teil 1/2

…eine Hausdurchsuchung durchgeführt, bei der diverse Unterlagen und die EDV Anlage (7 Rechner) beschlagnahmt wurden. Zwei der sieben beschlagnahmten Computer waren mit Satellitenverbindungen bzw. unterschiedlichsten externen Programmschutzeinrichtungen ("Dongle") versehen. Diese Computer sind mit speziellen Programmen zur Anzeige von Börsedaten sämtlicher Börsen weltweit in möglichst aktueller…

UFSF RV/0366-F/021. Wann liegt eine ausländische Betriebstätte im Sinne des DBA-Schweiz vor? 2. Erhöhte Mitwirkungsverpflichtung bei Auslandsbeziehungen. 3. Schätzung nach dem Vermögenszuwachs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2004Teil 1/2

…eine Hausdurchsuchung durchgeführt, bei der diverse Unterlagen und die EDV Anlage (7 Rechner) beschlagnahmt wurden. Zwei der sieben beschlagnahmten Computer waren mit Satellitenverbindungen bzw. unterschiedlichsten externen Programmschutzeinrichtungen ("Dongle") versehen. Die Computer waren mit speziellen Programmen zur Anzeige von Börsedaten sämtlicher Börsen weltweit in möglichst aktueller…

UFSK RV/0404-K/09Wertfortschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012Teil 2/2

…1 Berechnung EW 1.1.2003 1 Berechnung LZ/LA 1 Kopie Grundstücksverzeichnis 24.11.2004 1 Erhebungs- und Berechnungsbogen 1 Ermittlung LA/LZ 1 Kopie geografische Lage 2 Kopien Ermittlung - Äußere/Innere Verkehrslage 2 Auszüge Digitale Katastralmappe (BEV) 1 Satellitenbild (Ortophoto) Klagenfurt am Wörthersee…

UFSK RV/0759-K/07Einbeziehung von Investitionsablöse in Bemessungsgrundlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2012

…dem Vertrag beigetreten war, dar, die nur zufällig im Rahmen des Vertrages getroffen worden sei. Nach Ergehen einer abweisenden Berufungsvorentscheidung stellte der Bw. den Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz und führte ergänzend zum bisherigen Vorbringen aus, dass die Leistung…

UFSK RV/0041-K/06Wohnung als notwendiges Betriebsvermögen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2011Teil 1/2

…Gegenstand des Einzelunternehmens ist der Elektrohandel sowie die Elektrotechnik (laut Gewerberegister), es führte laut Bw. Elektroinstallationen durch und betreute Satelliten-TV (Vorhaltsbeantwortung (in weiterer Folge "VB" vom 21. Feber 2008). Mit Gesellschaftsvertrag vom 25. August 2004 wurde die UI-GmbH (in weiterer Folge "UI-GmbH…

UFSL RV/0331-L/10Haftung gemäß § 12 BAO für Abgaben einer offenen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2011

…25.11.2008, Zl.0000, das Konkursverfahren eröffnet. Der Masseverwalter stellte dabei unter anderem fest, dass die von den Großauftraggebern bezahlten Vergütungen (wie auch die Insolvenz zahlreicher weiterer Zustellunternehmen zeige) von Anfang an nicht ausgereicht hätten, um das Unternehmen gewinnbringend zu führen. Aufgrund der Struktur…

UFSF RV/0461-F/08Umsatzsteuerliche Beurteilung von Reiseleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…Flug, Hotels wie in der Preisliste angegeben, Kartenmaterial, Treibstoffe, eventuell GPS Punkte, TourführerPH begleitet jede Tour persönlich, tägliche Besprechung, Satellitentelefon immer dabei für die Sicherheit, Notfallrucksack bestückt wie die österreichische Flugrettung, Werkstatt, Gepäcktransport ab und bis Bludenz, Frühstücksbuffet, Mittagsjause für Pistenetappen, reichhaltiges Abendessen im Camp…

UFSZ3K ZRV/0105-Z3K/09Eingangsabgabenbefreiung für wissenschaftliche Apparate, wobei strittig ist, ob der Apparat unter Art. 52 ZBefrVO (Apparat mit eigener Funktion) oder unter Art. 53 ZBefrVO (Zubehörteil zu einem früher eingeführten Apparat) fällt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.08.2009

…ausgeführt, das verfahrensgegenständliche Gerät sei nach Darstellung im Anbringen zum Einbau für einen bereits seit einiger Zeit in Österreich befindlichen, angeblich aus Drittstaaten importierten Laserquelle gebauten Satelliten [sic] bestimmt. Ein Nachweis hinsichtlich des angeblich ursprünglich importierten Gerätes wäre trotz telefonischer Urgenz nicht erbracht worden. Auch…

UFSW RV/0408-W/09Aufwendungen einer Juristin für Praktikum "TV-Dokumentation" als Aus- und Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2009

…Training professioneller Rahmenbedingungen bei Fernsehdokumentar-Produktionen. Mit den absolvierten Praktika "Werkstätte Fernsehdokumentation 1 und 2" werden die nachstehenden Kursinhalte vermittelt:   Werkstätte Fernsehdokumentation 1: | Bezeichnung: | Inhalt: | Leitung: | Peter Zurek: Leiter Satellitenrundfunk im ORF von 1984 bis 2004, ehemaliger österreichischer 3sat-Koordinator…

UFSL RV/1130-L/06Vertreterpauschale für einen Key Account Manager.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2007

…Breitbanddienst-, Internetdienst-, Satellitenkommunikations- und sonstiger Telekommunikationslösungen (z.B. Aufbau von Corporate Networks etc.) Begleitung von Telekommunikationsprojekten bis zur Realisierung. Mündlich teilte der Berufungswerber dem Finanzamt mit, dass seine Vor-Orttätigkeit mindestens 60% der gesamten Arbeitszeit betragen müsse, dass er neben den laufenden Großkundenkontakten zu trachten…

UFSG RV/0444-G/05Vorsteuererstattung - Sendemast für Mobilfunkbetrieb stellt keine umsatzsteuerliche Betriebsstätte dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2006

…Privatpersonen (Leistungsort nach § 3a Abs. 12 UStG 1994 in Österreich) in Anspruch genommen haben. Angesichts der tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse stellten jene auf österreichischem Staatsgebiet befindlichen Sendemasten ihres Erachtens somit keine Betriebsstätte, sondern vielmehr bloß unterstützende Hilfseinrichtungen ihres deutschen Mobilfunknetzes dar. Jede andere Sichtweise wäre außerdem…

UFSW RV/0345-W/09Vermietung einer Eigentumswohnung als Liebhaberei;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2013

…Die Kosten für Strom, Telefon und Satellit waren darin nicht enthalten und von der Mieterin zu tragen. Zu sonstigen Abweichungen der Einkommensteuerbescheide von den Erklärungen - den geltend gemachten Aufwendungen für zwei Arbeitszimmer im Wohnungsverband (Meldeorte Wien und K) hatte das Finanzamt, der ablehnenden Beurteilung durch…

UFSW RV/3028-W/09Kosten für lediglich Elektroarbeiten bei bereits vorhandener Erdungsanlage inklusive Potentialausgleich in einem in den Anwendungsbereich des Mietrechtsgesetzes fallenden Zinshaus bewirken keine Nutzwertänderung (§ 16 Abs. 5 MRG) in diesem Objekt und stellen daher Instandhaltungsaufwendungen dar!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2012Teil 1/2

…weg. Mit dem gemäß § 200 Abs. 1 BAO vorläufigen Feststellungsbescheid gemäß § 188 BAO für das Jahr 2008 stellte das Finanzamt die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung in Höhe von € 11.172,39 (von denen auf G. A. € 5.331,95 bzw. auf V…

UFSW RV/0221-W/05Liegt ein getrennter Haushalt des Kindes vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2005

…1982, bis zum 29. Februar 2004 die Familienbeihilfe. Am 27. Jänner 2004 stellte die Kindesmutter den Antrag auf Auszahlung derselben. Da die Antragstellung durch die Mutter als Widerruf der seinerzeit gegebenen Verzichtserklärung gilt, wurde dem Antrag stattgegeben und die Familienbeihilfe beim Kindesvater mit 29. Februar…

UFSW RV/2388-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Die Spielerauskunft über die Teilnahme vom Inland oder vom Ausland aus greift nicht in die Privatsphäre ein. 3. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet hier das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 4. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2013Teil 1/4

…zum Zeitpunkt des Abschlusses des Spiels im In- oder Ausland aufhält, stellt keinen unzulässigen Eingriff in das Privatleben dar Einschub zu Punkt 14 .: Besonderheiten der Selbstberechnung der Online-Glücksspiele und die Selbstauskunft des Spielteilnehmers 15. Lösungen zu den Beispielen aus dem Berufungsvorbringen der Bw 16…