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UFSG RV/0203-G/05Unterbrochene Vermietung: Einkünfteerzielung iSd § 28 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2009Teil 2/2

vergleichbaren Sachverhaltskonstellation bestätigt hat, dass fehlende Vermietungsbemühungen während einer Sanierungsphase nicht gegen eine ernsthafte Absicht zur Vermietung nach Beendigung der Sanierung sprechen. Insgesamt wird nach Ansicht des UFS für das Jahr 2000 durch die Verfahrensunterlagen das Fehlen einer eindeutigen Absicht des Bw., zumindest Teile seiner…

UFSG RV/0203-G/05Unterbrochene Vermietung: Einkünfteerzielung iSd § 28 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2009Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat (UFS) hat über die Berufung des Bw., vom 9. November 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes X. (FA) vom 18. Oktober 2004 betreffend Einkommensteuer 2000 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid vom 18. Oktober 2004 und die Berufungsvorentscheidung…

UFSL RV/0724-L/05Büroeinrichtung des in der Schule befindlichen Direktorenzimmers einer Schulleiterin als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2006

…bleibe ihm selbst überlassen. Hätte die Berufungswerberin die Büroeinrichtung des Direktorenzimmers über das Schulbudget bezahlt, "wäre dies mein Problem gewesen". Die Berufungswerberin habe die Leitung der Schule in einer Sanierungsphase übernommen. Durch Wassereinbrüche auf Grund heftigen Regens in den Sommermonaten und nicht ordnungsgemäßen Umgang der…

UFSL RV/1490-L/02Stellt die Rückzahlung einer Einlage bei einem nicht wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2004

…795,-- (€ 57,77) an Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag zur Nachentrichtung vor. Dagegen wurde durch die bevollmächtigte Vertreterin berufen. Die BwIn. befinde sich in einer Sanierungsphase, weshalb der Gf. seine Geschäftsführerbezüge ab Jänner 2001 von bisher brutto S 70.000,-- auf S 15.000,-- monatlich reduziert…

UFSW FSRV/0052-W/121. Selbstanzeige 2. Täternennung 3. faktische Wahrnehmung 4. Wiederholungstäter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.12.2012

…einer Finanzordnungswidrigkeit gemäß § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG beantragt werde. Das Unternehmen der Bw. befinde sich derzeit in einer Reorganisations- und Sanierungsphase durch Weglassen von unproduktiven Unternehmensteilen. 2011 habe einen geringen Jahresgewinn ergeben. Die Bw. decke ihre monatlichen Lebenshaltungskosten von ca. € 1.000…

UFSL RV/1106-L/10Bewertung einer Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012Teil 1/2

…der U in den kommenden Jahren aus. Weiters werde die maximal mögliche Rückzahlung jener Gelder unterstellt, die von der mc in der Sanierungsphase bereitgestellt worden seien. Die Rückzahlungen würden frühestens zu dem Zeitpunkt und höchstens in dem Ausmaß erfolgen, in dem das Eigenkapital der U…

UFSW RV/1120-W/08Keine Kürzung des Verlustvortrages auf 75% des Gesamtbetrages der Einkünfte (§ 2 Abs 2b EStG) bei Vorliegen eines Sanierungsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2011Teil 1/2

…der Entnahmen von eminenter Bedeutung. ... (Der Bw) hat durch wirtschaftliche Geschicklichkeit enorme Tilgungen in den Folgejahren ermöglicht. Die Liquiditätsabgänge in der Sanierungsphase waren notwendig und wirkungsvoll - ob als Unternehmerlohn oder Liquiditätsreserve - egal, die Sicherheit des Handlings war damit gewährleistet. Ein durchschnittlicher, angemessener Unternehmerlohn kann dabei…

UFSL RV/1341-L/10Liebhaberei bei Ankäufen uneinbringlicher Forderungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011Teil 2/3

…und Verwertung von Forderungen der THG gegenüber konzerneigenen Unternehmen, insbesondere der PSH AG und die Zurverfügungstellung der notwendigen Liquidität in der ersten Sanierungsphase. Auf Betreiben des Konkursgerichtes und des Masseverwalters konnten sämtliche Betreiber dazu angehalten werden, die Shops wieder regelmäßig und zu den üblichen Konditionen…

UFSF RV/0153-F/08Zeitpunkt der AfaA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2011

…nach außen hin in Erscheinung getreten ist, hat die Abgabenbehörde der Beweiswürdigung zu unterziehen. Konkret muss laut VwGH 2004/13/0096 vom 19.09.2007 eine ernsthafte Vermietungsabsicht auch während einer mehrjährigen aufwendigen Sanierungsphase nicht schon zum Ausdruck gebracht werden. Die vom VwGH geforderten Vereinbarungen…

UFSG RV/0833-G/07Der fremdübliche Mietzins ist nicht nach den Investitionskosten, sondern auch den Mieten, die im Falle einer Fremdvermietung zu erzielen gewesen wären, zu bemessen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2010Teil 1/2

…selbst führe aus, sie habe darauf vertrauen können, dass im Rahmen der Sanierungsphase der Mieterin umfangreiche Recherchen und Angebote für den Verkauf der Mieterin im Gespräch gewesen seien. Sie fügte an, für einen neuen Eigentümer wären die in Rede stehenden Appartements von absoluter Notwendigkeit gewesen…

UFSG RV/0833-G/07Der fremdübliche Mietzins ist nicht nach den Investitionskosten, sondern auch den Mieten, die im Falle einer Fremdvermietung zu erzielen gewesen wären, zu bemessen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2010Teil 2/2

…Mieterin ist. Selbst das Berufungsvorbringen, im Rahmen der Sanierungsphase der A.P. GmbH seien umfangreiche Recherchen und Angebote für deren Verkauf im Gespräch und für die neuen Eigentümer die in Rede stehenden Appartements von absoluter Notwendigkeit gewesen und es hätte kein Grund mehr bestanden, einen…

UFSW RV/1301-W/09Vermietung einer Wohnung und eines Büros durch eine Ehegatten-Vermietungsgemeinschaft an einen Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2010

…Aus diesem Grund sei kein Bankeingang nachweisbar. - Der Auftrag zur Vermietung an die Maklergesellschaft sei bereits während der Sanierungsphase erteilt worden. - Der Zeitpunkt der Vergebührung des Mietvertrages lasse keinen Rückschluss auf die tatsächliche Nutzung des Mietobjektes zu. Als einzige Feststellung der Betriebsprüfung verbleibe daher die…

UFSF RV/0232-F/03Betriebsausgaben und Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit vermieteten Wohnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2009

…Die Vermietung dieser Wohnung während der Sanierungsphase war unmöglich. Die Nutzung dieser Wohnung während der Sanierungsphase als Schlafstelle für den Berufungsführer während der durch die Sanierung des gesamten Gebäudes notwendigen Anwesenheiten des Berufungsführers in Wien hat nicht zu einer privaten Nutzung des Gebäudes durch den…

UFSW RV/0745-W/06Sanierungsabsicht der Hauptgläubigerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2009

…2b Z. 3 EStG, der die vorzeitige steuerliche Belastung von Unternehmern in einer Sanierungsphase durch die Nichtgewährung vorhandener Verlustvorträge vermeiden will." Mit Bericht vom 2. April 2006 legte das Finanzamt Neunkirchen Wr. Neustadt die Berufung gegen den Körperschaftsteuerbescheid 2004 dem Unabhängigen Finanzsenat als Abgabenbehörde zweiter…

UFSW RV/1943-W/03Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Bordells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2008

…bzw. sei ab letztgenanntem Zeitpunkt der Barraum sowie eines der beiden Zimmer für 10 Tage in "Verwendung" gestanden. Nach einer weiteren Sanierungsphase sei das Lokal ab Mitte September 2000 wieder geöffnet worden, wobei die Betriebszeiten auf Montag bis Sonntag von 20:00 bis 5:00…

UFSW RV/0733-W/05Erbringung von Sanierungskosten an den Verkäufer oder künftigen Käufer der Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.06.2006Teil 2/3

…Es gab keine Kaufoption bezüglich der Wohnungen. Die Tops, die von der C.AG erworben wurden, waren während der Sanierungsphase vermietet. Sie wurden nicht saniert, obwohl in der Ausgangsrechnung die Renovierung der Wohnungen aufgezählt und spezifiziert wurde. Der Betrag der verrechneten Baukosten iHv ATS 2…

UFSW RV/0733-W/05Erbringung von Sanierungskosten an den Verkäufer oder künftigen Käufer der Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.06.2006Teil 3/3

…Vorliegen einer Kaufoption an der rechtlichen Beurteilung nichts ändern würde, denn auch eine Option, Vorvertrag oä begründet keine Verfügungsbefähigung und keine Miteigentümerstellung (s auch unten). Da die Tops während der Sanierungsphase unbestritten vermietet waren, entspricht die Formulierung in der ggstdl Ausgangsrechnung " .... Renovierung der Wohnungen ..." nicht…

UFSW RV/0734-W/05Erbringung von Sanierungskosten an den Verkäufer oder künftigen Käufer der Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.06.2006Teil 4/4

…erwerben. Sie können nicht als Bauherren anerkannt werden, da sie zum Zeitpunkt des Auftrags der Sanierung und sogar noch während der Sanierungsphase nicht Miteigentümer des Objektes waren und nicht einmal in die Planung eingebunden waren. Da sie aber keine Bauherren waren, ist es nicht möglich…

UFSW RV/0737-W/05Erbringung von Sanierungskosten an den Verkäufer oder künftigen Käufer der Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.06.2006Teil 3/3

…erwerben. Sie kann nicht als Bauherr anerkannt werden, da sie zum Zeitpunkt des Auftrags der Sanierung und sogar noch während der Sanierungsphase nicht Miteigentümer des Objektes war und nicht einmal in die Planung eingebunden war. Da sie aber kein Bauherr war, ist es nicht möglich…

UFSW RV/0739-W/05Erbringung von Sanierungskosten an den Verkäufer oder künftigen Käufer der Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.06.2006Teil 3/4

…erwerben. Sie können nicht als Bauherren anerkannt werden, da sie zum Zeitpunkt des Auftrags der Sanierung und sogar noch während der Sanierungsphase nicht Miteigentümer des Objektes waren und nicht einmal in die Planung eingebunden waren. Da sie aber keine Bauherren waren, ist es nicht möglich…