…Feststellungen (Tz 1, 2 und 4) bzw. die darauf beruhenden Abgabenfestsetzungen richtete: Nutzungsdauer der Betonmischanlage bzw. der Recyclinganlage: Jedes Wirtschaftsgut unterliege grundsätzlich einer einheitlichen Abnutzung. Es sei daher nicht zulässig, für sich verschieden schnell abnutzende Teile eines Wirtschaftsgutes verschiedene AfA-Sätze zu wählen. Das gegenständliche…

-- Ein eindeutiger und zweifelsfreier Inhalt der behaupteten Vereinbarung betreffend Art und vor allem Umfang der Leistung liegt nicht vor. Insbesondere fehlen konkrete Vereinbarungen betreffend Vertragsdauer bzw. betreffend die Frage, wie etwa im Falle von Unfällen, Reparaturen oä. vorzugehen ist. Aber auch hinsichtlich der Höhe des…

…dabei aber nicht festgestellt worden, ebenso wenig wie der Umstand, dass der untersuchte Abfall die Kriterien eines Recyclingmaterials der Qualitätsklasse "B" erfülle und daher für eine Geländeverfüllung geeignet sei. Tatsächlich sei der verfahrensgegenständliche Betonabbruch sodann auch nicht in einer Baurestmassendeponie abgelagert, sondern (laut vorliegendem Baurestmassennachweis…

…des Bws.,vertreten durch die B. WTH GmbH gegen den Bescheid des FAG betreffend Einkommensteuer 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw. ist Angestellter (Abteilungsleiter) in einer Recyclingfirma in M., H -str. Nr. Sein Wohnsitz ist…

…dem Zollamt Graz mit, dass der beim Abbruch der C-Brücke angefallene Betonabbruch von 416 Tonnen aufbereitet wurde. Das gesamte Recyclingmaterial sei im Dezember 2006 als befestigte Park- und Manipulationsfläche am A-Bauernhof des Bf. in einer Stärke von ca. 40 cm auf einer Fläche…

…dem Zollamt Graz mit, dass der beim Abbruch der C-Brücke angefallene Betonabbruch von 416 Tonnen aufbereitet wurde. Das gesamte Recyclingmaterial sei im Dezember 2006 als befestigte Park- und Manipulationsfläche am A-Bauernhof des Bf. in einer Stärke von ca. 40 cm auf einer Fläche…

…2009 zurückgewiesen wurde, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber war Geschäftsführer der Firma E GesmbH (FN 000x). Die Tätigkeit dieser Gesellschaft bestand in der Entsorgung von Abfallstoffen und Sonderabfällen sowie dem Recycling von Abfallstoffen, die von anderen Unternehmen, aber auch von…

…2009 zurückgewiesen wurde, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist Geschäftsführer der Firma E GesmbH (FN 000x). Die Tätigkeit dieser Gesellschaft bestand in der Entsorgung von Abfallstoffen und Sonderabfällen sowie dem Recycling von Abfallstoffen, die von anderen Unternehmen, aber auch von…

…Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Am Standort in B., befand sich die R.GmbH, ein Recycling- und Aufbereitungsunternehmen, das insbesondere auf dem Gebiet der Wiederaufbereitung von Baurestmassen und als Sonderabfallsammler tätig war. Mit Beschluss des Landesgerichtes C. vom 22…

…auszugehen ist. Selbst die Bw. bringt in der mündlichen Verhandlung vor, dass der Name "Austria Recycling" bei den Kunden der ARECon (=A-GesmbH), die vorher schon Kunden des A-Vereins waren, einige Zeit bekannt war. Wenn der steuerliche Vertreter in der mündlichen Berufungsverhandlung vorbringt, die…

…diesem Punkt wurde die im Erstbescheid vorgenommene Abgabenfestsetzung mit der BVE gestrichen mit der Begründung, dass es sich beim Verfüllmaterial zur Herstellung des befestigten Untergrundes für die Manipulationsfläche um Recyclingmaterial handelt, sodass man es von vorneherein gar nicht mit Abfall zu tun hat und sich…

…der Handel mit allen recyclingfähigen Materialien für die verarbeitende Industrie, die Beratung im Rahmen der Entsorgung und Verwertung und die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Recycling ist. Die Bw erklärte Umsätze im Betrag von 1,525.525 S (2001) und 503.887 € (2002). Das…

…Prüfbericht 33333 der K-GmbH vom 26. Juni 2006 ergab eine Probe des Materials, dass dieses den Anforderungen gemäß Richtlinie für Recycling Baustoffe aus Hochbaurestmassen an die Güteklasse III und an die Eluatklasse Ib entspricht. Die Marktgemeinde A. forderte die Bf. mit Schreiben vom 31…

…Prüfbericht 33333 der G-GmbH vom 26. Juni 2006 ergab eine Probe des Materials, dass dieses den Anforderungen gemäß Richtlinie für Recycling Baustoffe aus Hochbaurestmassen an die Güteklasse III und an die Eluatklasse Ib entspricht. Die Marktgemeinde H. forderte die Bf. mit Schreiben vom 31…

…Sie habe sich hiezu des von der ARA Austria AG ( Anm.:im Folgenden als ARA bezeichnet) geführten Recycling-Systems in Form einer Lizenzvereinbarung bedient. Die angeführten Rechnungen (Meldungen) seien Rechnungen der ARA im Hinblick auf die getroffene Lizenzvereinbarung zur Rücknahme der durch die Bw in…

…183 ff. BAO). Das Finanzamt K.L. informierte mit Fax vom 20. April 2005 das Finanzamt L. über Ermittlungen gegen Verantwortliche der L.OHG, S.- und MS.- Recycling, in G.E. und Z, einen Metallschrotthändler aus N.S. bei G.E.. Die Firma L.OHG…

…Körnung 0/70 bis 0/100 gebrochen worden seien. Gemäß Tabelle 3 der Richtlinie für die Verwendung von Recycling-Baustoffen sei für ungebundene obere Tragschichten recycelter Beton der Güteklasse I "geeignet" und der Güteklasse IIa "bei Nachweis geeignet". Für untere Tragschichten seien beide Güteklassen "geeignet…

…Humus errichtet. Im Zuge des Gewerbeverfahrens wurde die Errichtung eines zusätzlichen Lärm- und Sichtschutzwalles vorgeschrieben. Für die Errichtung des zusätzlichen Lärm- und Sichtschutzwalles wurde auch geringfügig Feinmaterial aus dem Recyclingprozess herangezogen. Geringfügig wurde derartiges Material auf die Verbreiterung der Deponie in Richtung Fa. P.U…

…Baugesetz vorlag, wurde entgegengehalten und mit Beilagen untermauert, dass es sich beim verwendeten Material einerseits um Recyclingmaterial handelte und andrerseits der Bürgermeister als Baubehörde I. Instanz sehr wohl Kenntnis von dieser Aufschüttung hatte und eine formelle Baubewilligung laut schriftlicher Bestätigung für nicht erforderlich hielt. Es…

…steigenden Aufträge täglich unterwegs sein. Der Berufungswerber fahre meist mehrere Firmen pro Fahrt an, bis der LKW voll sei. Wenn es sich aber um Recycling- oder Altstoffsammelzentren handle, sei der LKW bereits bei einer Fahrt voll. Die Altstoffe würden dann in der Fa. C reinsortiert…