…130 m3 Recyclingbaustoffe mit einem spezifischen Gewicht von 1,8 t/m3 in Höhe von € 2.152,80 vorgeschrieben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, der Bf. habe im ersten Halbjahr 2018 eine Verlängerung des Zufahrtsweges auf Gst ***1***, KG ***2*** mit Recycling-Baustoffen durchgeführt…

…119,60 festgesetzt. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Bf. 12,5 Tonnen Recyclingmaterial, welches von der Firma A-GmbH nicht im Sinne der Bestimmungen des Bundesabfallwirtschaftsplans qualitätsgesichert hergestellt wurde, gekauft und im Rahmen eines Bauvorhabens in der B-Straße in C. zur provisorischen…

…Finanzamt die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vor. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Das Unternehmen der Beschwerdeführerin (T GmbH) beschäftigt sich mit dem Recycling von Metallteilen, die von Kunden zur Verfügung gestellt werden. Es handelt sich hierbei um durch Rost beschädigte oder durch…

…2.1.6/0008-V/2/2018 Erläuterungen zur Recycling-Baustoffverordnung, die auch die Bestimmungen der Novelle BGBl. II Nr. 290/2016 (Novelle 2016) enthalten, herausgegeben. Diese Erläuterungen sind als Anlage angeschlossen. Weitere Informationen zur Recycling-Baustoffverordnung sind auch auf der Homepage des Bundesministerium für…

…Feststellungen (Tz 1, 2 und 4) bzw. die darauf beruhenden Abgabenfestsetzungen richtete: Nutzungsdauer der Betonmischanlage bzw. der Recyclinganlage: Jedes Wirtschaftsgut unterliege grundsätzlich einer einheitlichen Abnutzung. Es sei daher nicht zulässig, für sich verschieden schnell abnutzende Teile eines Wirtschaftsgutes verschiedene AfA-Sätze zu wählen. Das gegenständliche…

-- Ein eindeutiger und zweifelsfreier Inhalt der behaupteten Vereinbarung betreffend Art und vor allem Umfang der Leistung liegt nicht vor. Insbesondere fehlen konkrete Vereinbarungen betreffend Vertragsdauer bzw. betreffend die Frage, wie etwa im Falle von Unfällen, Reparaturen oä. vorzugehen ist. Aber auch hinsichtlich der Höhe des…

… 6 Abs. 1 Altlastensanierungsgesetz (ALSAG) ein Altlastenbeitrag für das vierte Quartal 2007 in Höhe von € 928,00 festgesetzt. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass auf Veranlassung des Bf. 115,46 Tonnen recyclierte, jedoch nicht im Sinne des § 3 Abs. 1a Z. 6 ALSAG qualitätsgesicherte…

…der Bf. werden Gegenstände, welche durch Rost beschädigt oder durch andere Fehler nicht mehr brauchbar seien, behandelt und dadurch ein anderes brauchbares Produkt hergestellt. Die Haupttätigkeit der Bf. liege im Recycling von Metallgegenständen durch Entlacken (Entfernen von Lackschichten, Verschleißbelegen, Gummierungen, Kunststoffanhaftungen, Silikon– und Kleberesten). Diese…

…2 Z 13 UStG 1994 (UStR 2000 Rz 546 ff, UStR 2000 Rz 629 ff und UStR 2000 Rz 1322 ff ) Abfallentsorgung - Abtransport und Recycling Eine österreichische GmbH übernimmt von deutschen Unternehmern gegen Entgelt Abfallstoffe. Die Abfallstoffe werden von der österreichischen GmbH nach Österreich transportiert…

…dabei aber nicht festgestellt worden, ebenso wenig wie der Umstand, dass der untersuchte Abfall die Kriterien eines Recyclingmaterials der Qualitätsklasse "B" erfülle und daher für eine Geländeverfüllung geeignet sei. Tatsächlich sei der verfahrensgegenständliche Betonabbruch sodann auch nicht in einer Baurestmassendeponie abgelagert, sondern (laut vorliegendem Baurestmassennachweis…

…§ 299 BAO und begründete diesen Antrag im Wesentlichen folgendermaßen: Das Zollamt sei in seinem Abgabenbescheid zwar davon ausgegangen, dass es bei der Recyclierung der gegenständlichen Baurestmassen kein Qualitätssicherungssystem gegeben habe, habe aber die Qualität des wiederverwerteten Materials selbst nicht geprüft. Es werde daher nunmehr dazu…

Im Hinblick auf immer wiederkehrende Auslegungsfragen und Vollzugsprobleme zum Altlastensanierungsgesetz wurde zwischen der Geschäftsstelle Bau der Wirtschaftskammer Österreich, dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und dem Bundesministerium für Finanzen ein Katalog mit häufig gestellten Fragen (FAQs) und den zugehörigen Antworten zum ALSAG…

…1 Z. 1 lit. c ALSAG ein Altlastenbeitrag für 3.100 Tonnen Recycling-Baustoffe (600 Tonnen Straßenaufbruch, 1.500 Tonnen Betonabbruch und 1.000 Tonnen Bauschutt) in der Höhe von 28.520,00 Euro sowie gemäß § 217 BAO ein Säumniszuschlag in der Höhe von 570…

…wurde vom Amt der NÖ Landesregierung die Errichtung und Betrieb eines Zwischenlagers für qualitätsgeprüftes Recyclingmaterial mit Aufbereitung mittels mobiler Sieb- und Brechanlagen auf den Grundstücken ***6*** und ***16*** in der KG ***8*** erteilt. In der Stellungnahme des Vertreters zur Niederschrift vom 14.11.2018 wird…

…verstehen. Diese Beseitigung kann entweder ordnungsgemäß (etwa durch Ablagerung in hiefür genehmigten Deponien) oder rechtswidrig (etwa durch konsenslose Ablagerungen) erfolgen. Verwertung erfasst als Überbegriff alle Formen von Recycling (Aufbereitung) und Wiederverwendung aber auch die sonstige Verwertung (etwa Verfüllung). In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass…

…Nr. 58/2017) der Hersteller von Recycling-Baustoffen Beitragsschuldner, sofern zB im Rahmen des Abgabeverfahrens festgestellt wird, dass der Ausnahmetatbestand des § 3 Abs. 1a Z 6 oder Abs. 3c nur deshalb nicht zur Anwendung kommt, weil die Recycling-Baustoffe nicht entsprechend den Vorgaben des 3…

Zur Menge von 158,45 Tonnen Recyclingmaterial aus Betonabbruch, verfüllt im 3. Quartal 2014 ist zu bemerken, dass mit der Verwendung dieses Materials ein Altlastenbeitragsschuldentstehungstatbestand gemäß § 3 Abs.1 Z.1 lit.c ALSAG im 3. Quartal 2014 gesetzt wurde. Ob, wie von der Bf…

Hinsichtlich der Beurteilung der erforderlichen Qualität des verwendeten Recyclingmaterials gilt es zu beachten, dass dabei auf den im Beurteilungszeitraum (= Einbauzeitraum) - somit in den Jahren 2003 bis 2005 - geltenden Stand der Technik abzustellen ist. Sofern daher etwa der Prüfbericht des ***L-GmbH*** vom (…) bei…

…des Bws.,vertreten durch die B. WTH GmbH gegen den Bescheid des FAG betreffend Einkommensteuer 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw. ist Angestellter (Abteilungsleiter) in einer Recyclingfirma in M., H -str. Nr. Sein Wohnsitz ist…

…Treibhausgasen. Dementsprechend werden in dieser Verordnung festgelegt: a)Regeln für die Emissionsbegrenzung, Verwendung, Rückgewinnung, Recycling, Aufarbeitung und Zerstörung von fluorierten Treibhausgasen und für damit verbundene zusätzliche Maßnahmen wie Zertifizierung und Ausbildung, die den sicheren Umgang mit fluorierten Treibhausgasen und alternativen Stoffen, die nicht fluoriert sind…