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UFSG RV/0296-G/10Rückwirkende Feststellung der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2011

…des § 7 Abs. 1 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 ist nach den Richtsätzen einzuschätzen, die nach Art und Schwere des Leidenszustandes in festen Sätzen oder Rahmensätzen in der Anlage festgelegt sind. Die Anlage bildet einen Bestandteil dieser Verordnung. (2) Bei Leiden, für die Richtsätze nicht festgesetzt sind…

UFSW RV/4101-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2003

…H., Facharzt für Nervenkrankheiten, vom 27. November 2002 den Grad der Behinderung mit 50 v.H. fest (Ess-Störung mit deutlich depressiver Begleitsymptomatik - Richtsatzposition V/e/585 mittlerer Rahmensatz, da regelmäßige Langzeittherapie erfortderlich ist). Der Ärztliche Dienst des Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen Wien, Niederösterreich…

UFSW RV/0575-W/13Keine rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung, da die weitere Vorgeschichte befundmäßig nicht dokumentiert ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2013

…einer im Bundessozialamt Wien am 24. November 2011 durchgeführten Untersuchung wurde ein fach/ärztliches Sachverständigengutachten (25. November 2011) mit im Wesentlichen folgendem Inhalt erstellt: Diagnose(n): "Hyperaktive Störung des Sozialverhaltens Richtsatzposition: 030202, Grad der Behinderung (GdB): 50 % Rahmensatzbegründung: URS, da keine zusätzl. motor. Beeinträchtigung vorliegt…

UFSL RV/0295-L/12Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung unter 50 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2013

…Aus dem Gutachten geht die Diagnose "ADHS-Syndrom, Richtsatzposition 030401, Gdb: 030 %; ICD: F94.2" hervor. In der Rahmensatzbegründung wird angeführt: "mäßig ausgeprägtes ADHS Syndrom, angepasster Allgemeinzustand, Störung der Konzentration; da keine Befunde vorgelegt werden können, Beurteilung mit 30 %." Eine voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde nicht…

UFSW RV/1516-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - Asthma, atopische Dermatitis, Nahrungsmittelallergien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2011

…Seitdem keine HWIs (Harnwegsinfektionen) mehr, keine Dauerprophylaxe, kein Restharn. VUR Richtsatzposition: 371 GdB: 010% ICD: N39.9 Rahmensatzbegründung: URS bei funktioneller Normalisierung nach operativer Versorgung ... Im Vergleich zu Voruntersuchung vom 2005-01 Besserung der Refluxerkrankung (post Op), Besserung der Hauterkrankung bei Weiterbestehen der Kuhmilchallergie. 2…

UFSL RV/0279-L/10Erhöhte Familienbeihilfe, Behinderung unter 50 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2010

…2009. Eine Verschlimmerung vorwiegend in den Wintermonaten bei Infektexacerbationen. Bei schwereren Fällen ist die Pos.Nr. 286 zutreffend - der obere Rahmensatz wegen der häufigen Infekte. Insgesamt im Längsdurchschnitt kann nicht bestätigt werden, dass ein Leiden vorliegt im Ausmaß einer erheblichen dauernden Behinderung. Auf den Einwand…

UFSL RV/0856-L/10Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2010

…der leitenden Ärztin Dr. M B am 27.1.2010 zugestimmt worden war, wurde aufgrund der Diabetes mellitius Typ 1 bei einem Rahmensatz von 20 bis 40 % bei gut eingestelltem, stabilem DM Typ 1 ein Gesamtgrad der Behinderung in Höhe von 40 %, voraussichtlich mehr als…

UFSL RV/0075-L/10Erhöhte Familienbeihilfe - 30 % MdE
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2010

…30 % bestehe, falle der Anspruch auf die erhöhte Familienbeihilfe weg. Aus dem vom Finanzamt eingeholten Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 10.9.2009 geht hervor: Diagnose: Zöliakie mash Stadium III C bioptisch gesichert Richtsatzposition: 356 GdB: 030 % Rahmensatzbegründung: aufgrund des Erreichens des 19. LJ nunmehr…

UFSL RV/0934-L/09Festgestellter Grad der Behinderung unter 50%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2010

…dem festgestellt wurde, dass der Sohn an allergiebedingtem Asthma bronchiale leide und der Gesamtgrad der Behinderung 40% betrage. Als Rahmensatzbegründung wurde in diesem Gutachten ausgeführt: Pos. 286 mit 40% wegen des länger bestehenden Asthma bronchiale mit Einschränkung der Flußvolumenparameter im Sinn einer mittelgradigen obstruktiven Ventilationsstörung. .…

UFSL RV/1003-L/08Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 30 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2009

…5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 abgewiesen. Die dagegen eingebrachte Berufung vom 26.2.2008 wurde damit begründet, dass das Kind das Leiden seit Geburt habe. Aus dem vom Finanzamt hierauf angeforderten Gutachten geht hervor: "Diagnose: obstruktive Bronchitis Richtsatzposition: 283 Gdb: 020 % Rahmensatzbegründung: Pos. 283 mit 20 % angen…

UFSW RV/3353-W/08Abweisung eines Antrages auf erhöhte Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2008

…festgestellt, dass aufgrund von Psoriasis vulgaris, ein Gesamtgrad der Behinderung von 30 vH mehr als 3 Jahre anhaltend vorliege. Richtsatzposition: 699 GdB: 030% ICD: L40.9 Rahmensatzbegründung: Unterer Rahmensatz, da geringe Ausprägung gegeben. Die Untersuchte sei voraussichtlich n i c h t dauernd außerstande, sich…

UFSW RV/3336-W/08Nichtgewährung erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2008

…dass aufgrund von Hypertonie bei Zustand nach Nierenarterienstenose links, ein Gesamtgrad der Behinderung von 30 vH mehr als 3 Jahre anhaltend vorliege. Richtsatzposition: 323 GdB: 030% ICD: I15.0 Rahmensatzbegründung: Oberer Rahmensatz, da Re-Senose nach zwei Interventionen dokumentiert. Die Untersuchte sei voraussichtlich n i…

UFSW RV/3021-W/08Mitwirkungspflicht bei der Ermittlung des Zeitpunktes des Eintrittes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2008

…erzielen. Das Finanzamt forderte ein Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes an. Im Zuge einer Untersuchung durch einen Facharzt für Neurologie und Psychiatrie stellte dieser folgende Diagnose: Polytoxicomnie Richtsatzposition: 585 Gdb: 050% ICD: F19.0 Rahmensatzbegründung: Mittlerer Rahmensatz, da Therapieerfordernis gegeben Der Gesamtgrad der Behinderung betrage 50 vH…

UFSL RV/0068-L/07Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung unter 50 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2008

…Tag und in der Nacht kein Grad der Behinderung vorliegt." Aus dem Gutachten des Facharztes für Augenheilkunde und Optometrie vom 3.5.2007 ergibt sich als Diagnose "Störungen der Blickbewegung n.n.bez., Richtsatzposition: 616 Gdb: 40% Rahmensatzbegründung: Visusentwicklung beidseits fast altersentsprechend, keine Binokularfunktion (Strabismus)…

UFSK RV/0265-K/04Erhöhte Familienbeihilfe bei Fruktosemalabsorption und Neurodermitis?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2006Teil 2/2

…zu ließen, da aufgrund der Symptomatik, Therapie, und Dauer der Erkrankung eher ein Vergleich mit der Glutenunverträglichkeit (Zöliakie) anzustellen sei und von einem Rahmensatz von 50 v H ausgegangen werden solle, eine Absage. Die medizinisch einwandfrei festgestellte Erkrankung (Fruktosemalabsorption) sei nach Schwere, Verlauf, therapeutischen Möglichkeiten…

UFSW RV/2160-W/05Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2005

…Relevante vorgelegte Befunde: 2005-02-04 MR Dr.K. Zöliake besteht weiter 2003-08-18 UNIVERSITÄTSKLINIK FÜR KINDER- UND JUGENDHEILKUNDE WIEN weiter gliadinfreie Diät notwendig Diagnose(n): Zöliakie Richtsatzposition: 356 Gdb: 040% ICD: K90.9 Rahmensatzbegründung: ORS, weil weiterhin strikte Einhaltung der Diät notwendig ist…

UFSW RV/1634-W/05Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2005

…somatoforme Depressio Diagnose(n): Mb.Crohn Richtsatzposition: 357 Gdb: 050% ICD: K50.9 Rahmensatzbegründung: URS, da keine immunsupressive Therapie erforderlich - inkludiert somatoforme Depressio Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung…

UFSI RV/0483-I/12Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe wegen behaupteter erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2013

…rezidivierenden depressiven Störung mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 70 vH, voraussichtlich mehr als drei Jahre anhaltend, attestiert und als Rahmensatzbegründung die zahlreichen stationären Aufnahmen, die laufende Pharmako- und Psychotherapie sowie die Berufsunfähigkeitspension angeführt. Als Zeitpunkt der Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung wurde…

UFSG RV/0711-G/12Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2013

…ein ärztliches Sachverständigengutachten erstellt. In diesem wurde folgende Diagnose erstellt: Mucoviszidose Richtsatzposition: 060103 Gdb: 080% ICD: E 84.8 Rahmensatzbegründung: Richtsatzposition mit Rahmensatzhöhe am oberen RSW entsprechend dem Befund Gesamtgrad der Behinderung: 80 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich -…

UFSG RV/0829-G/11Eintritt der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…54.1 Rahmensatzbegründung: Fixposition Harninkontinenz bei Zustand nach Hypophysenadenom Richtsatzposition: 080106 GDB: 30 % ICD: R 03.2 Rahmensatzbegründung: Eine Stufe unter dem obersten Richtsatzwert entspricht der Inkontinenzsymptomatik, GZ-Position Verminderung der Sehschärfe des rechten Auges Richtsatzposition: 110201 GdB: 40% ICD H 54.1 Rahmensatzbegründung: Fixe…