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UFSG RV/0016-G/06Pensionskassenbeiträge und Nettoproduktionswert bzw. Wärmeausschluss im Bereich der Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2006

…Vergütung, insoweit das Erdgas oder die elektrische Energie für die Erzeugung von Wärme, Dampf oder Warmwasser verwendet wird, ausgenommen unmittelbar für einen Produktionsprozess. Unstrittig ist, dass im Berufungsfall das Erdgas zur Beheizung, die elektrische Energie (Strom) hingegen zum Betrieb der betroffenen Kostenstellen (Unternehmensbereiche) verwendet wurde…

UFSS RV/0621-S/11Vorsteuerabzug bei Überlassung einer Dienstnehmerwohnung durch eine GmbH an Sohn und Schwiegertochter des Alleingesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013Teil 3/3

…Wohnung unter Beachtung der besonderen Konstellationen des Einzelfalles eine Rolle (hier etwa Prozesssicherheit und Produktionssicherheit aufgrund des direkten Sichtkontaktes, schnelle Eingriffsmöglichkeit in den Produktionsprozess, Verbindung des Büroraumes zu Zwecken der EDV-gestützten Überwachung des Produktionsprozesses via Glasfaser, Erhöhung der Produktivität der Mitarbeiter der dritten Schicht…

UFSZ2L ZRV/0304-Z2L/03Rückforderung einer für exportiertes (gefrorenes) Rindfleisch gewährte Ausfuhrerstattung sowie Festsetzung einer Sanktion.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.07.2008Teil 2/2

…und zwar entweder in Purkersdorf (in der Verladehalle) oder im Fremdlager.....Durch den Zerlegeplan war für die Facharbeiter der Produktionsprozess klar und eindeutig vorgegeben...Die Kennzeichnung und Trennung der zerlegten Ware in Exportware/Ware mit EU-Ursprung und Ware mit Nicht-EU-Ursprung war einerseits…

UFSS RV/0621-S/11Vorsteuerabzug bei Überlassung einer Dienstnehmerwohnung durch eine GmbH an Sohn und Schwiegertochter des Alleingesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013Teil 1/3

…auch ohne Personal produziert wird. Daher muss gewährleistet sein, dass im Störungsfall ein schnelles Eingreifen in den Produktionsprozess möglich ist. Ein Crash im Produktionsablauf beispielsweise kann ohne weiteres einen Maschinenschaden in Höhe von mindestens 20.000 bis 25.000 Euro verursachen, nicht zu reden von…

UFSS RV/0621-S/11Vorsteuerabzug bei Überlassung einer Dienstnehmerwohnung durch eine GmbH an Sohn und Schwiegertochter des Alleingesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013Teil 2/3

…mit direktem Sichtkontakt zur Produktionshalle präsent ist. Es müsse unbedingt gewährleistet sein, dass im Störungsfall ein schnelles Eingreifen in den Produktionsprozess möglich ist. Ein Crash im Produktionsablauf könne einen Maschinenschaden in Höhe von mindestens EUR 25.000,00 verursachen, ganz zu schweigen von dadurch bedingten…

UFSW RV/0825-W/13Abwasserkläranlage mitsamt Pumpanlagen als einheitlicher Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2013

…den Produktionsbetrieben. Die Funktionalität dieser Produktionsbetriebe sei jedoch nur dann gewährleistet, wenn den Kläranlagen ungeklärte Abwässer zugeführt werden. Aus geographischer Sicht seien in diesem Produktionsprozess Pumpstationen aber immer dann unentbehrlich, wenn Höhenunterschiede zu bewältigen seien, um die Abwässer zu den Kläranlagen befördern zu können. Zum…

UFSW RV/0049-W/13Aufbereitung von Trinkwasser als Dienstleistungsbetrieb bei Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…Enteisenungsanlage mit 2 Kiesfiltern und Gebläse sowie über eine UV-Desinfektionsanlage) gefördert werden". Der Antrag auf Vergütung der Energieabgaben 2011 wurde mit Bescheid vom 4. Oktober 2012 als unbegründet abgewiesen und die Abweisung wie folgt begründet: Um von einem Produktionsprozess ausgehen zu können, sei ausschlaggebend…

UFSF RV/0291-F/08Keine Investitionszuwachsprämie für eine zu Steuerungsvorführungen und Schulungen verwendete CNC-Bearbeitungsstation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2010

…Der Inhalt, der eindeutig eine ungebrauchte Maschine im Sinn der Einkommensteuerrichtlinien umschreibe, sei nicht beachtet worden. Nach der Beschreibung des Lieferanten sei die Maschine nie in einen Produktionsprozess eingebunden gewesen, dh. die typische Tätigkeit, nämlich die Produktion von Werkstücken sei vor der Lieferung an die…

UFSW RV/2946-W/09Berechnung des Nettoproduktionswertes für die Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2010

…Betriebe entlastet werden sollen, ist weder aus den Bestimmungen des EAVG noch aus den zitierten Erläuterungen zu entnehmen, dass im Nettoproduktionswert ausschließlich Beträge, die auf eine tatsächliche Wertschöpfung im Produktionsprozess zurückzuführen sind, enthalten sein sollen. Nach dem Wortlaut des § 1 Abs. 1 EAVG in Zusammenhang…

UFSW RV/0188-W/03Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2007

…trocknen, bügeln...) in Wien. Die Bw verwendet das Erdgas und die elektrische Energie für die Erzeugung von Wärme, Dampf und Warmwasser nicht unmittelbar für einen Produktionsprozess. Die Energie (elektrische, Erdgas) wird vielmehr praktisch ausschließlich für das Gewerbe der Wäscherei verwendet. Es handelt sich somit um…

UFSG RV/0127-G/06Vergütung von Energieabgaben im Zusammenhang mit der Heizung von Büroräumlichkeiten eines Produktionsbetriebes nach der Rechtslage ab 2002
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2006

…3 dieses Gesetzes bestehe der Vergütungsanspruch für die Verwendung von Energie für betriebliche Zwecke und nicht nur für Energie, die unmittelbar für den Produktionsprozess verwendet werde. Für die Jahre 2000 und 2001 werde in diesem Zusammenhang auf ein Rundschreiben des Fachsenates für Steuerrecht 3/2004…

UFSW RV/0759-W/04Investitionszuwachsprämie für einen Hackgutschnitzelheizkessel eines Schweinezuchtbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.05.2006

…dar. Mit Schriftsatz vom 5. April 2004 erhob die Bw. Berufung und hielt begründend fest, dass im konkreten Fall die Hackgutheizanlage dem Betriebszweck der Wärmeerzeugung zur Optimierung des Produktionsprozesses diene. Die Beheizung diene unmittelbar dem Betriebszweck der Mastschweine- bzw. Ferkelproduktion, da sie ein für die…

UFSZ1W ZRV/0205-Z1W/02Festsetzung der Mineralölsteuer (Nachversteuerung) für verbotswidrig verwendetes Mineralöl durch Verwendung zu einem anderen Zweck als zum Verheizen mit der Produktbezeichnung "Heizöl Leicht Schwechat 2000" gemäß § 24 MinStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.08.2003

…Behörde mitgeteilt worden (im Antrag um Ausstellung eines Freischeines), dass Heizöl leicht in den Produktionsprozess Eingang findet. Zudem liege bei den Lieferanten die allenfalls verbotswidrige Abgabe des Mineralöls vor. Aus verfahrensrechtlicher Sicht habe die Behörde ihre Belehrungspflicht nach § 113 BAO verletzt. Mit Berufungsvorentscheidung vom 5…

UFSZ3K ZRV/0183-Z3K/12Nacherhebung von Zwischenerzeugnissteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.01.2014

…Jänner 2012. Vom Berufungswerber (Bw) wurde im Wesentlichen vorgebracht, das betroffene Produkt sei kein fertiges, sondern eine Zwischenstufe im Produktionsprozess. Das fertige Produkt sei Orangen-Rumpunsch mit einem Alkoholgehalt von 7% vol gewesen. Zwangsläufig würden bei Produkten immer Zwischenstufen entstehen, die nicht den gesetzlichen Anforderungen…

UFSW RV/1100-W/13Abwasserkläranlage mitsamt Pumpanlagen als einheitlicher Betrieb gewerblicher Art einer KÖR
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2013

…den Produktionsbetrieben. Die Funktionalität dieser Produktionsbetriebe sei jedoch nur dann gewährleistet, wenn den Kläranlagen ungeklärte Abwässer zugeführt werden. Aus geographischer Sicht seien in diesem Produktionsprozess Pumpstationen immer dann unentbehrlich, wenn Höhenunterschiede zu bewältigen seien, um die Abwässer zu den Kläranlagen befördern zu können. Zum Heben…

UFSL RV/1008-L/12Getreidetrocknung ist keine Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter im Sinne des Energieabgabenvergütungsgesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013

…noch ergänzt: Durch die Getreidetrocknung entstehe etwa aus Nassmais Trockenmais, der für die Weiterverarbeitung zu Tierfutter oder Lebensmittel geeignet sei. Beim Produktionsprozess werde die Fähigkeit von warmer Luft genutzt, Wasser aufzunehmen und zu transportieren. Dieser Schritt sei mit großer Sorgfalt durchzuführen und dabei seien einige…

UFSW RV/0582-W/13Abwasser-Kläranlage mitsamt Pumpstationen und Transportleitungsnetz als einheitllicher Betrieb gewerblicher Art (Produktionsbetrieb)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013

…den Produktionsbetrieben. Die Funktionalität dieser Produktionsbetriebe sei jedoch nur dann gewährleistet, wenn den Kläranlagen ungeklärte Abwässer zugeführt werden. Aus geographischer Sicht seien in diesem Produktionsprozess Pumpstationen aber immer dann unentbehrlich, wenn Höhenunterschiede zu bewältigen seien, um die Abwässer zu den Kläranlagen befördern zu können. Zum…

UFSW RV/1982-W/12Wäscherei (inkl. Desinfektion und Sterilisation) macht einen betriebswirtschaftlich als Produktionsbetrieb einzustufenden Betrieb nicht zu einem typischen Produktionsbetrieb i.S. des EngAbgVergG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2013

…tatsächlichen Gegebenheiten ihres Unternehmens". Sie verweist insbesondere auf den weit zu fassenden Begriff der Produktion, der nicht nur die Be-und Verarbeitung von Gütern umfasse und auf den "Investitionsprozess", den "Produktionsprozess" sowie den "Instandhaltungsprozess". Zum Nachweis dafür, dass diese Typologisierungsmerkmale auch auf ihren Betrieb zutreffen…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 2/2

…Anlagen für den Produktionsprozess: Unter industriellem Engineering sind jene technischen Arbeiten zu verstehen, die notwendig werden, um den Produktionsprozess in Gang zu setzen. Grundsätzlich sind industrielles Engineering und das Umrüsten von Maschinen und Anlagen, einschließlich der Erstausrüstung für die Serienproduktion, Teil des Produktionsprozesses und nicht…

UFSF RV/0294-F/12Energieabgabenvergütung; Textilreinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2012

…in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter, sondern in der Erbringung von Dienstleistungen. Das Reinigen und Pflegen von Textilien stellt keine Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter bzw. einen Produktionsprozess dar, sondern eine "Bearbeitung" eines bereits vorhandenen Wirtschaftsgutes. Es handelt sich somit um ein Unternehmen, dessen Schwerpunkt nicht in der…