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UFSI RV/0189-I/12Probebetrieb bei einer Seilbahn als Inbetriebnahme und Beginn der AfA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…Sie hat im Sommer 2005 eine bestehende Dreisesselbahn abgetragen und an deren Stelle eine kuppelbare Sechssesselbahn mit Wetterschutzhauben errichtet. Der behördlich vorgeschriebene Probebetrieb für die neue Bahn hat zum Teil (im Ausmaß von 22 Stunden) noch vor Ablauf des Wirtschaftsjahres 2004/2005 stattgefunden. Strittig ist…

UFSI RV/0601-I/08Probebetrieb einer Seilbahn als den Beginn der AfA auslösende Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…2005 sei die Bahn " nachweislich und von der Betriebsprüfung anerkannt " 22 Wochenstunden gefahren worden. Diese Fahrten hätten - dem behördlich vorgeschriebenen Test- und Probebetrieb zur Erlangung der behördlichen Konzession zur Beförderung von Fahrgästen, wobei der Testbetrieb unter Extrembelastungen erfolgt sei, - der betriebsinternen Einschulung des Bedienungspersonals und…

UFSG RV/0542-G/08Keine Inbetriebnahme durch Probebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2009

…Jahreszeit gelegen, der Vollbetrieb sei hingegen im Winter aufgenommen worden. In diesem Fall sei eine witterungsbedingte AfA nicht zu erkennen. Die unbestrittenen Probebetriebe mit dem Personal könnten keinesfalls dem Vollbetrieb gleichgesetzt werden. Über Frage der Referentin, was unter einem Leerseilbetrieb zu verstehen sei, führte der…

UFSL RV/1057-L/04Zeitpunkt der Inbetriebnahme eines Wirtschaftsgutes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2005

…AG wurde das Unternehmen mit 25. April an die Niederdruckgasversorgung angeschlossen; im darauf folgenden Probebetrieb wurde festgestellt, dass es zu Druckschwankungen kam und dass für den Betrieb der Anlagen eine Mitteldruckversorgung benötigt wird. Mit 16. Juli 2002 wurde der Anschluss an die Mitteldruckgasversorgung fertig gestellt…

UFSK RV/0268-K/05IZPr - "Anschaffung" oder "Herstellung" einer Anlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.10.2007Teil 1/2

…Allgemeines Bei der zu erbringenden Leistung handelt es sich um die Planung, Lieferung, Montage, Inbetriebsetzung und den Probebetrieb einer vollständigen, abnahmefähigen und betriebsfertigen TBA für 60.000 bis. 80.000 Tonnen Restmüll p.a. als schlüsselfertige Leistung im Sinne eines GUV. Die vertragsgegenständliche TBA muss…

UFSK RV/0344-K/05Investitionszuwachsprämie - Anschaffungs-/Herstellungskosten des Vergleichszeitraumes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2006

…zu gewähren, dies allerdings unter der Voraussetzung der "Realisierung und des Nachweises der gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierung der derzeitigen GmbH & CoKG in eine GmbH". Vom 1. bis 9. Dezember 2000 war der Probebetrieb, im Anschluss daran lief die Anlage ungehindert weiter. Laut Ausführungen der Bw. habe ihr…

UFSG RV/0804-G/12Anschaffungszeitpunkt IZP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.10.2013

…zusammengebaut, was sich auch aus der Inbetriebnahmebestätigung des Lieferanten (Produktion verkaufsfähiger Waren ab 24.1.2005) ergäbe. Im Kaufvertrag wurde die Lieferung einer voll funktionstüchtigen Maschine (einschließlich Montage und Probebetrieb) vereinbart. Laut Feststellung der Betriebsprüfung wurde die Produktionsmaschine am 21.12.2004 beim Leasingnehmer angeliefert…

UFSL RV/0227-L/10Schließung der Betriebsstätte eines deutschen Unternehmens zur Errichtung einer Vertragsanlage in Österreich nach Vertragserfüllung ist keine Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2012

…Beschaffung und Lieferung der Ausführung und Gewerke, Montage, Probebetrieb und Inbetriebnahme einer Produktionsanlage für chemisch technische Produkte in Österreich = "Vertragsanlage". Für das berufungsgegenständliche Jahr 2008 brachte die nunmehrige Bw eine Körperschaftsteuererklärung ein. Gegen den nicht erklärungsgemäß ergangenen Körperschaftsteuerbescheid 2008 wurde rechtzeitig Berufung eingebracht und…

UFSG RV/0349-G/11Anschaffungszeitpunkt für IZP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2011

…folgenden IZP) unter anderem auch für den Erwerb einer Maschine beantragt hat, die an die FirmaLN verleast wurde. Im Kaufvertrag wurde die Lieferung einer voll funktionstüchtigen Maschine (einschließlich Montage und Probebetrieb) vereinbart. Laut Feststellung der Betriebsprüfung wurde die Maschine am 21.12.2004 beim Leasingnehmer…

UFSW RV/0461-W/06Investitionszuwachsprämie für Teillieferungen von Windenergieanlagen, Berücksichtigung von Subventionszusagen,Verkauf vor Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2012Teil 1/2

…2003 nicht möglich sein sollte, bei schriftlicher Meldung der Versandbereitschaft unter Mitteilung der Seriennummer ab Werk auf den Auftraggeber über. Der Auftragnehmer versichert die Gefahr bis zum Ende des Probebetriebes unter anderem gegen den zufälligen Untergang, mit dem Auftraggeber als Begünstigten. Der Auftraggeber behält sich…

UFSF RV/0422-F/10Liegen die Voraussetzungen für die Gewährung der Steuerfreiheit für begünstigte Auslandstätigkeiten vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2011

…nachträgliche Einbauten in neue Maschinen gehandelt. Diese Anlagen seien selbständige Teile von Fertigungsstraßen und könnten erst nach dem Einbau für die Produktion verwendet werden. Die nächsten Schritte seien dann der Probebetrieb und die Inbetriebnahmen der Anlagen. Die Anlagen würden nicht, wie seine Arbeitgeberin mehrmals geschrieben…

UFSF RV/0291-F/08Keine Investitionszuwachsprämie für eine zu Steuerungsvorführungen und Schulungen verwendete CNC-Bearbeitungsstation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2010

…Steuerungsdemonstration heiße, dass Besuchern vorgeführt worden sei, wie sich die Greifarme etc. bewegen könnten. Diese Art der Vorführung liege sogar unter der Schwelle des Probebetriebes, der nicht prämienschädlich sei. Zur Ergänzung der bereits vorgelegten Bestätigung werde ein weiteres Schreiben vom 9. Jänner 2008 vorgelegt. Aus…

UFSW RV/0861-W/08Scheinrechnungen und Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2009Teil 2/2

…Die Einwendungen betreffend Optimierung von Arbeitsabläufen sowie Einsatz des Bw. nach bereits durchgeführtem Probebetrieb entspricht nicht üblichem kaufmännischen Verhalten oder kaufmännischen Vereinbarungen mit Firmen. Auch die Einwendungen betreffend verschieden beladene Paletten sind nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates nicht als wesentlich und relevant zu beurteilen. Weder…

UFSW RV/1186-W/05Vorliegen einer Mitunternehmerschaft (atypische stille Gesellschafter)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2007Teil 2/2

…T hatte kein eigenes Interesse, die Anlagen zu testen, sondern wollte in weiterer Folge lediglich die ausgereiften Anlagen einkaufen und weiterverkaufen. Im Zusammenhang mit dem Probebetrieb wären auch "Spezialwünsche" seitens der GeschäftsherrGmbH geäußert worden, z.B. die Ausweitung des Testbetriebs der Spezialheizung von einem Zimmer…

UFSK RV/0268-K/05IZPr - "Anschaffung" oder "Herstellung" einer Anlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.10.2007Teil 2/2

…gesamte Material einschließlich aller Baustoffe, Hilfskonstruktionen. (E) Versichertes Interesse (Art. 3. AMMB 1990) Versichert sind, insbesondere aus der Planung, Lieferung, Errichtung, Inbetriebnahme, Vorbereitung und Durchführung des Probebetriebes / Leistungsnachweises, Einschulung usw., die Interessen des Versicherungsnehmers, gleichgültig in welcher Eigenschaft, z.B. als Bauherr, Auftraggeber, Besteller, Unternehmer…

UFSW RV/0410-W/06Anschaffungszeitpunkt und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2007

…fehlender Netzanschluss, unfertiges Fundament) bereits in der KW 52/2004 sei, ansonsten jedoch nach einvernehmlich adaptiertem Terminplan. Die Gewährleistung beginne bei der jeweiligen WEA nach Abschluss des Probebetriebs und Gegenzeichnung des Übergabeprotokolls durch den AG gem. Pkt. 2. Der Gesamtpreis bei 9 Anlagen NH 113m…

UFSW RV/0461-W/06Investitionszuwachsprämie für Teillieferungen von Windenergieanlagen, Berücksichtigung von Subventionszusagen,Verkauf vor Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2012Teil 2/2

…die Rahmenvereinbarung Pkt. 12.11 einen Gefahrenübergang mit Meldung der Versandbereitschaft bzw. mit persönlicher Werksabnahme vor. Da der Auftragnehmer allerdings vereinbarungsgemäß eine Versicherung der Gefahr bis zum Ende des Probebetriebs vorgenommen hat, hatte die Bw. bis dahin tatsächlich kein Risiko zu tragen. Der Gefahrenübergang ist…

UFSW RV/1830-W/06Investitionszuwachsprämie für eine Windkraftanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2008Teil 1/2

…Verantwortung und unter der Leitung dieser Firmen stattfinden. Vereinbart war, dass die Übernahme der Windenergieanlagen durch die Bw als Käuferin unmittelbar nach positivem Abschluss eines im Vertrag näher beschriebenen Probebetriebs mittels Übernahmeprotokoll erfolgt. Bei Feststellung von Mängeln, die den sicheren und ordnungsgemäßen Betrieb der Anlage…

UFSW RV/1215-W/031. Versagung des Vorsteuerabzugs aus der Anschaffung einer Röntgenanlage durch eine Fachärztin für Radiologie wegen des im Zeitpunkt der Lieferung bestehenden wirtschaftlichen Zusammenhangs mit steuerfreien Umsätzen. 2. Wiederaufnahme von Amts wegen; Neuhervorkommen von Tatsachen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.03.2004

…gleichzeitig um Betriebsbewilligung für die Neuanlage angesucht. Diesem Schreiben zufolge beginne die Installation des Neugerätes am 3. April 1997, der Beginn des Probebetriebes sei ab 14. April 1997 geplant. Den Bescheid über die Betriebsbewilligung habe die NÖ Landesregierung am 18. Juni 1997 ausgestellt. Der Prüfer…

UFSG RV/0532-G/10Gaststättenpauschalierung nicht zulässig, weil kein ausreichendes Angebot an frisch zubereiteten Speisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2013

…Speisen von der Firma B an die Bw. keinen Vertrag gab. Da es sich bei diesen Lieferungen - nach den Angaben der Bw. - nur um einen Probebetrieb gehandelt habe, seien darüber auch keine Rechnungen ausgestellt worden. Die Lieferungen wurden im Wareneingang der Bw. daher nicht erfasst…