…nach außen erkennbare Bemühen treten, die Externistenreifeprüfung abzulegen. Dies erfordere die volle Zeit des Kindes und den Antritt zu den einschlägigen (Vor-) Prüfungen innerhalb angemessener Zeit. Der Bw. erhob gegen die o.a. Bescheide Berufung und führt im Wesentlichen folgendermaßen aus: Bei der Ausbildungsstätte handle…
…den Wechsel der Studienrichtung vorgenommen, nachdem im ersten Abschnitt des Vorstudiums die für den Familienbeihilfenbezug zur Verfügung stehende Zeit "verbraucht" war. Den Antrag auf Anrechnung der Prüfungen für das nachfolgende Studium hat sie erst nach dem bereits vollzogenen Studienwechsel gestellt, sodass auch für den 2…
…der spätmöglichste Wechsel, um nicht die Familienbeihilfe zu verlieren, zu einem Zeitpunkt hätte erfolgen müssen, bei dem nicht einmal klar war, ob die Tochter des Berufungswerbers die Prüfung in Medizin positiv abgeschlossen hatte und somit hätte weiter studieren können. Dies liegt darin begründet, dass das…
…die Externistenreifeprüfung abzulegen. Dies erfordere den Antritt zu den einschlägigen (Vor-)Prüfungen innerhalb angemessener Zeit. In diesem Zusammenhang werde auf die Vorgehensweise bei Absolventen von Vorbereitungslehrgängen auf die Berufsreifeprüfung hingewiesen. Dabei werde von einer Vorbereitungszeit je Teilprüfung von vier Monaten ausgegangen und abhängig vom Datum…
…diesbezüglicher Verpflichtung kein Wareneingangsbuch geführt worden sei. Daher könne die Überprüfung der Regelmäßigkeit der Wareneinkäufe ebenfalls nicht in angemessener Zeit durchgeführt werden, insbesondere als in den steuerlichen Aufzeichnungen keinerlei Textierung vorgenommen worden sei. Auch Kassenaufzeichnungen seien nicht vorhanden. Zusätzlich seien Betriebsausgaben nicht nur mit Zahlungsfluss…
…zu können. Ein solches Bemühen manifestiere sich insbesondere im Antreten zu den erforderlichen Prüfungen (VwGH 19.03.1998, 96/15/0213: 21.01.2004, 2003/13/0157). Zwar sei nicht der Prüfungserfolg ausschlaggebend; das Kind müsse aber durch Prüfungsantritte innerhalb angemessener Zeit versuchen, die Voraussetzungen…
…Nachweis dieser Qualifikation, was sich durch die Ablegung von Prüfungen, die in den jeweiligen Lehr- oder Studienplänen vorgesehen sind, äußert. Der laufende Besuch einer fachhochschulischen Einrichtung reicht dabei für sich allein noch nicht aus. Vielmehr muss durch Prüfungsantritte innerhalb angemessener Zeit versucht werden, die Voraussetzungen…
…das sich im Antreten zu den erforderlichen Prüfungen bzw. Vorprüfungen zu manifestieren hat. Zwar ist - abgesehen von den leistungsorientierten Voraussetzungen beim Besuch einer in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannten Einrichtung - nicht der Prüfungserfolg ausschlaggebend, das anspruchsvermittelnde Kind muss aber durch Prüfungsantritte innerhalb angemessener Zeit versuchen…
…Antreten zu den erforderlichen Vorprüfungen. Zwar sei nicht der Prüfungserfolg ausschlaggebend; der Maturaschüler müsse aber durch das Antreten zu Prüfungen innerhalb angemessener Zeit versuchen, die Voraussetzungen für die Zulassung zur Reifeprüfung zu erlangen (VwGH 16.11.1993, 90/14/0108). Analog dazu können nach dem…
…Familienbeihilfe für den Zeitraum 1.5.2005 bis zum Ende des Studiums, ist aus diesem Umstand angesichts der dargestellten Rechtslage jedoch nicht abzuleiten. Weiters sei darauf hingewiesen, dass die Bw. in ihrem offenkundigen Konflikt mit der Universität, um den richtigen Zeitpunkt der Anrechnung von Prüfungen…
…des Rückstandes 10 Monate nach Bescheiderlassung sei keine Zahlung in angemessener Frist. Wäre es der Bw. möglich gewesen, den Prüfungsfeststellungen mit einer Selbstanzeige gem. § 29 FinStrG zu entgegnen, wäre für die Tilgung der daraus entstehenden Abgabenschuld ein Zeitraum von höchstens 2 Jahren zur Verfügung gestanden…
…Prüfungen zu manifestieren hat. Zwar ist nicht der Prüfungserfolg ausschlaggebend; der Maturaschüler muss aber durch Prüfungsantritte innerhalb angemessener Zeit zumindest versuchen, die Voraussetzungen für die Zulassung zur Reifeprüfung zu erfüllen (Hinweis Burkert-Hackel-Wohlmann-Galletta, Kommentar zum Familienlastenausgleich, § 2 FLAG Seite 7). Nach der in…
…158,94 € | DZ | 402,00 S | 29,21 € | 165,00 S | 11,99 € Entscheidungsgründe Bei dem Berufungswerber (in Folge: Bw.) fand für den vorstehend angeführten Zeitraum eine Lohnsteuerprüfung statt. Im Zuge dieser Prüfung wurde vom Prüfungsorgan ua…
…das Mietobjekt zu angemessener Zeit gegen vorherige Ankündigung zu Kontrollzwecken zu betreten. 3.Der Mieter erklärt sämtliche Vertragsbedingungen gelesen und zustimmend zur Kenntnis genommen zu haben. 4.Die angemieteten Räume dürfen nicht weitervermietet werden. Eine Änderung der in den Räumen untergebrachten Personen ist unverzüglich dem…
…ausreichend angesehen werden, um die sachgerechte Verwirklichung des Strafzwecks der Geldstrafe in einem angemessenen Zeitraum zu bewirken. Da bereits die Einbringlichkeit der Geldstrafen als eine der Voraussetzungen für die Bewilligung von Zahlungserleichterungen nicht gegeben war, konnte die Prüfung der erheblichen Härte unterbleiben, weil es aus…
…Bericht über das Ergebnis der Prüfung der Aufzeichnungen führt das Finanzamt zur Liebhaberei aus, dass die Verluste nicht anerkannt würden, weil laut vorgelegter Prognoserechnungen in Zusammenschau mit den bisher aus den genannten Liegenschaften erzielten Einnahmen die Erreichung eines Gesamtüberschusses in angemessener Zeit nicht wahrscheinlich erscheint…
…judiziert, dass auch der Besuch einer Maturaschule eine Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs 1 FLAG 1967 darstellt. Der Maturaschüler müsse sich nur durch das Antreten zu Prüfungen innerhalb angemessener Zeit versuchen, die Voraussetzungen für die Zulassung zur Reifeprüfung zu erlangen (VwGH, 26.06.2002…
…gegeben sein, wenn die volle oder überwiegende Zeit der Teilnehmer beansprucht wird, das Ablegen von Prüfungen für den Fortgang und Abschluss des Lehrgangs erforderlich ist, diese auch tatsächlich in angemessener Zeit abgelegt werden und eine Ausbildung für ein spezielles Berufsziel erfolgt (Sailer u.a., die…
…überwiegende Zeit der Teilnehmer beansprucht werde, das Ablegen von Prüfungen für den Fortgang und Abschluss der Ausbildung erforderlich sei und diese Prüfungen auch tatsächlich in angemessener Zeit abgelegt würden. Weiters müsse die Ausbildung für ein spezielles Berufsziel erfolgen. Die Ausbildung zum Lehrwart werde in drei…
…iS des FLAG kann aber gegeben sein, wenn die volle oder überwiegende Zeit des Teilnehmers beansprucht wird, das Ablegen von Prüfungen für den Fortgang und Abschluss des Lehrganges erforderlich ist und diese auch tatsächlich in angemessener Zeit abgelegt werden. Es muss eine Ausbildung für ein…