…die beiden minderjährigen Kinder betraut. Die Vereinbarung wurde am 8.6.2010 wirksam. Der Jugendwohlfahrtsträger ermächtigte Pflegeeltern für die Zeit vom 8.6.2010 bis 31.8.2012 mit der Ausübung der Pflege und Erziehung der minderjährigen Kinder der Berufungswerberin. Vereinbart wurde auch ein Besuchskontakt…

…Pflegekinder (§§ 186 und 186 a des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches). Nach § 186 ABGB sind Pflegeeltern Personen, die die Pflege und Erziehung des Kindes ganz oder teilweise besorgen und zu denen eine dem Verhältnis zwischen leiblichen Eltern und Kindern nahe kommende Beziehung besteht oder hergestellt werden soll…

…befunden hat. Im Anschluss daran kam er zu einer Dauerpflegefamilie. Damit ist aber die Haushaltszugehörigkeit zur Bw. eindeutig aufgehoben und die Haushaltszugehörigkeit zum Haushalt der Pflegeeltern begründet, wobei hinzuzufügen ist, dass die Pflegeeltern auch der mit der Kindererziehung verbundene erhöhte finanzielle Aufwand trifft. Gemäß § 25…

…als auch aus dem Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pongau vom 15.11.2004), dass die Tochter der Bw. im streitgegenständlichen Zeitraum bei den Pflegeeltern A.L. und H.D. gewohnt hat. Daraus ist klar erkennbar, dass keine gemeinsame Haushaltsführung zwischen Mutter und Tochter…

…Während dieser Zeit lebten die Kinder im Haushalt der Pflegeeltern. Die Minderjährigen befanden sich vor dem 7.9.2006 in der Obsorge der leiblichen Mutter und wurden am 25.10.2006 zur leiblichen Mutter ins Mutter-Kind-Heim entlassen. Dieser Sachverhalt gründet sich auf die…

…begehrte in seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung die Anerkennung von außergewöhnlichen Belastungen in der Höhe von 625, 36 €. Der Bw. ist bei Pflegeeltern in X.Y. untergebracht. Die dabei entstehenden Kosten werden vom Jugendwohlfahrtsträger Steiermark, vertreten durch die Bezirkshauptmannschaft Weiz und dem Sozialhilfeverband Weiz getragen…

…abgenommen worden sei. Der Sohn des Bw. sei in das Krankenhaus gebracht worden und habe medizinisch versorgt werden müssen. Anschließend sei das Kind bei Pflegeeltern untergebracht worden. Auf das zustehende Besuchsrecht hätten die Kindeseltern verzichtet. Das Finanzamt wies mit Bescheid vom 23. Februar 2000 den…

…Der Berufungswerber habe die beiden Kinder wie eigene Kinder behandelt. Er habe durch die Aufnahme in seinen Haushalt die Pflege und Erziehung der Kinder als Pflegeelternteil besorgt. Zwischen den beiden Kindern und ihm habe eine dem Verhältnis zwischen leiblichen Eltern und Kindern sehr nahe kommende…

…sondern steuerfrei. In Rz 6606 der EStR werde dazu Folgendes ausgeführt: "Zuwendungen an gesetzlich unterhaltsberechtigte Personen sind nicht steuerpflichtig. Leistungen, die Pflegeeltern zur Erleichterung der mit der Pflege eines Kindes verbundenen (Unterhalts)Lasten (z.B. Pflegegeld und damit in Zusammenhang stehende Sonderzahlungen, Ausstattungsbeiträge, Bekleidungsbeiträge) nach…

Die Rückzahlungspflicht für die strittigen Anspruche stützt sich auf die o.a. gesetzliche Bestimmung. Diese normiert eine objektive Erstattungspflicht desjenigen, der Familienbeihilfe zu Unrecht bezogen hat. Die Verpflichtung zur Rückerstattung unrechtmäßiger Geldbezüge ist von subjektiven Momenten unabhängig. Entscheidend ist lediglich, ob der Empfänger die Beträge…

…Bw. aus, § 186a ABGB gelte nur im streitigen Verfahren über die Pflegeelternschaft. Da im vorliegenden Fall Einvernehmen zwischen den Schwestern bzw. zwischen Schwägerin und Schwager bestanden habe - verwiesen wurde auf den Pflegevertrag vom 1.7.2001 - sei die Einschaltung des Gerichts nicht notwendig gewesen. Dies…

…September 1999 richtete Fr.M. an das Finanzamt folgendes Schreiben: "Hr.Z. lebt seit kurzer Zeit in einer Wohngemeinschaft des Vereines Balance, W.. Kostenträger dieser Wohnheimunterbringung ist die MA 12. Bis zu diesem Zeitpunkt beziehen seine Pflegeeltern, Hr. und Fr. T. die Familienbeihilfe. Hr.Z…

…Laut EStG sind Unterhaltsleistungen für Kinder durch die Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag abgegolten und es bestehen keine weiteren Absetzungsmöglichkeiten. Die an das Bezirksgericht geleisteten Beträge dienen dem Unterhalt des Kindes. Seitens der Jugendwohlfahrt werden an die Pflegeeltern Zahlungen geleistet, die dem Unterhalt des Vollwaisen diesen…

…wie Ehegatte, Lebensgefährte und dessen Kinder, nahe Verwandte, Verschwägerte sowie Wahl- oder Pflegeeltern und -kinder, aber auch etwa bei Verlobten und eng Befreundeten. Gleiches gilt für Rechtsbeziehungen zwischen einer Personen- oder Kapitalgesellschaft und deren (beherrschenden) Gesellschaftern (sowie den wiederum diesen Gesellschaftern nahe stehenden Personen; die…

…im selben Haushalt wohnen. Darüber hinaus regle § 186 ABGB ausdrücklich, dass das Ziel des Pflegeverhältnisses auch sein könne, eine tiefe Beziehung zwischen Pflegekind und Pflegeeltern erst herzustellen. Gemäß § 3 Abs. 5 FLAG könne die Familienbeihilfe rückwirkend ab dem Tag beantragt werden, an dem sich der…

…5 AsylG vorübergehend unzulässig ist. Begründet wurde dies damit, dass die Kinder bei den Pflegeeltern leben und diesen vorläufig die Obsorge übertragen wurde. Bis zur dauernden Übertragung der Obsorge oder Rückübertragung an den Vater sei die Ausweisung unzulässig. Sollte die Obsorge an den leiblichen Vater…

…meinen Traum verwirklichen, von so berühmten und erfolgreichen Meistern das Handwerk zu erlernen. Das Schicksal schickte mir durch einen schönen Zufall meine derzeitigen Pflegeeltern zu mir, die mich nach Wien einluden. Die Kulturelle Vielfalt dieser Stadt trösteten mich bei meinem Heimweh nach Stadt. Hinzu kommt…

…und wollen gerne hier bei uns bleiben. Schon vor der Übertragung der Obsorge bestand eine enge verwandtschaftliche Beziehung neuen Familie zusammengewachsen. Somit ist die Zukunft der Kinder eng mit uns, den Pflegeltern verbunden. Dadurch ist Österreich zu ihrem Lebensmittelpunkt geworden. Gemäß § 8 (1) Z 5…

…von der Bezirkshauptmannschaft F betreutes Pflegekind. Er wuchs bei den Pflegeeltern G und KM in X auf. 1997 verstarb seine leibliche Mutter, seinen leiblichen Vater hat er nie kennengelernt. Die Kosten der Unterbringung bei den Pflegeeltern wurden vom Jugendwohlfahrtsträger Y, vertreten durch die Bezirkshauptmannschaft F…

…schlecht gewesen). Danach Besuch der Haushaltsschule in G... . Nach Abschluss Arbeit im Schweizerhaus, diversen Hotels. 2 Geburten, wobei das jüngere Kind (11 a) bei Pflegeeltern ist, der ältere Sohn (13a) bei ihr. Vom Mann getrennt lebend, lt. eig. Angaben nur für Papiere geheiratet. Seit etwa…