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UFSK RV/0475-K/02Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2004

…erhob der Bw. gegen den vorgenannten Bescheid das Rechtsmittel der Berufung und führte darin aus, dass die Familienheimfahrten nicht dem Besuch der Eltern, sondern der Aufrechterhaltung des zweiten Wohnsitzes sowie der Pflege und Aufrechterhaltung seines Freundes- und Bekanntenkreises sowie der Kontrolle, ob während seiner berufsbedingten…

UFSL RV/0366-L/09Pauschale Unterhaltsaufwendungen, die für Honorare von Pflegerinnen eines behinderten Kindes verwendet werden, sind durch Honorarbelege nachzuweisen, um beim Unterhaltsverpflichteten als außergewöhnliche Belastung qualifiziert zu werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2011

…Freundeskreises daraus Unterstützung bei der Pflege des Sohnes erfuhr, sodass sie nicht regelmäßig beruflich tätige Betreuungspersonen benötigte und i.d.F. also geringere Kosten für Betreuungspersonen anfielen als im Modell dargestellt. - Es mag auch durchaus sein, dass die Ex-Gattin bei den Randbereichen der Pflege…

UFSK RV/0165-K/06Nichtanerkennung von Aufwendungen iZm Aufwendungen doppelter Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines ledigen Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007

…Aufwendungen, laufende Aufwendungen, wie Miete und Betriebskosten als Werbungskosten beantragt hätte. Wenn die belangte Behörde ... ... Dem Schluss der belangten Behörde, wonach die doppelte Haushaltsführung in meinem Falle nicht beruflich veranlasst sei, sind die Erkenntnisse des VwGH 2001/14/0121 vom 27.5.2003, als auch…

UFSF RV/0417-F/10Unbeschränkte Steuerpflicht einer in der Schweiz beschäftigten Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2012Teil 1/2

…der seinen Wohnsitz im Ausland habe und in Österreich Bekannte besuche und fallweise auch dort übernachte, dadurch noch keinen Hauptwohnsitz in steuerlicher Hinsicht in Österreich begründe. Im Jahre 2007 sei die Bw. gemäß beigeschlossener Bestätigung der Steuerverwaltung des Fürstentums Liechtenstein an der Primarschule Gmd1 bis…

UFSF RV/0132-F/07Betriebsstätte, Wohnsitz, Doppelbesteuerungsabkommen,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2009

…unmittelbar auf seinen Wohnort g bezogen hat - einen Freundeskreis aufgebaut hat und persönliche Beziehungen im Inland pflegt. Dies wird auch dadurch untermauert, dass laut Akt der Bw. am 13. Oktober 2006 angegeben hat, die Wochenenden in g zu verbringen und in der Besprechung am 22…

UFSW RV/1966-W/04Doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2005

…ist abzuweisen. Besuche bei den Eltern, Aufrechterhaltung der Kontakte zu Freunden und Bekannten: Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH sind Besuche der Eltern und die Pflege und Aufrechterhaltung des Freundes- und Bekanntenkreises private Gründe für die Beibehaltung eines Familienwohnsitzes in unüblicher Entfernung zum Beschäftigungsort (vgl. bspw…

UFSW RV/0742-W/07Voraussetzungen für die Anerkennung eines verwandten Kindes als Pflegekind, wenn zwar keine behördliche oder gerichtliche Bewilligung vorgelegt wurde, wohl aber ein Pflegevertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2007

…Begriff der Pflegeelternschaft das Bestehen (oder zumindest den geplanten Aufbau) einer dem Verhältnis zwischen leiblichen Eltern und Kindern nahe kommenden Beziehung voraussetze, könne diese Voraussetzung für die Übertragung der Obsorge auf Pflegeeltern in § 186a Abs. 1 entfallen. Die Aufrechterhaltung der Voraussetzung des (damals) geltenden Rechts…

UFSW RV/2023-W/10Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines alleinstehenden Dienstnehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2011

…die kürzeste Verbindung zwischen GM-Adresse und dem deutschen Wohnsitz des Bw. in D-Adresse 192 km. Daraus ist eindeutig ableitbar, dass die Behauptung des Bw., dass die Aufrechterhaltung des Wohnsitzes in Deutschland sowie die Familienheimfahrten zum Zweck der Pflege von Frau GM erforderlich wären…

UFSI RV/0088-I/12Anerkennung eines Zuwendungsfruchtgenusses unter Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2013

…sei. Die Fruchtnießerin habe jahrelang ihre Arbeitskraft und ihre finanziellen Mittel für die Aufrechterhaltung eines störungsfreien Bestandverhältnisses investiert. Über die Bankomatkarte sei allein die Fruchtnießerin verfügungsberechtigt. Die Erlassung von Einkommensteuerbescheiden setzte die eindeutige vorherige Klärung des entscheidungsrelevanten Sachverhalts voraus sowie die Gewissheit der Rechtswidrigkeit. Die…

UFSW RV/3299-W/02Familienheimfahrten, Änderung des Berufungsbegehrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2004

…pflegen und zu trainieren; bei S in T ist der Bw. an jedem Werktag im Streitjahr beschäftigt gewesen. Lt. Lohnzettel betragen die Bruttobezüge im Streitjahr S 435.511,00; seine Einnahmen als Trabertrainer sind mit S 64.000,00 bedeutend niedriger. Die nichtselbständige Tätigkeit des…

UFSW RV/2192-W/08Schätzung eines selbständigen Buchhalters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2011

…des Bw., dass die Berufung gegen die Bescheide betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO hinsichtlich Umsatzsteuer 2003 und 2004 sowie Einkommensteuer 2003 bis 2005 zurückgenommen werde. Hinsichtlich des Streitpunktes Vermietung des Objektes X gaben der Berufungswerber und sein steuerlicher Vertreter übereinstimmend bekannt…

UFSI RV/0559-I/12Diverse Aufwendungen als Werbungskosten bei einer Tätigkeit in unüblicher Entfernung vom Wohnort, doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten; Sonderausgaben; Nachweispflicht und Verpflichtung zur Beweisvorsorge; erhöhte Mitwirkungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2013Teil 1/2

…glaubhaft zu machen, und es wurde ihm bekannt gegeben, dass die Behörde andernfalls beabsichtige, die Kosten für die Familienheimfahrten mittels Ansatz des Kilometergeldes zu schätzen. Der Berufungswerber erteilte weder die für den Ansatz von tatsächlichen Aufwendungen geforderten Auskünfte noch legte er Bezug habende Unterlagen vor…

UFSK RV/0073-K/051. Nichtanerkennung von Aufwendungen eines ledigen Steuerpflichtigen iZm Aufwendungen doppelter Haushaltsführung und Familienheimfahrten als Werbungskosten. 2. Der Tätigkeitsmittelpunkt eines Universitätsassistenten liegt nicht im häuslichen Arbeitszimmer 3. Fahrtkosten aus Anlass von Besuchen einer behinderten Mutter führen zu keiner außergewöhnlichen Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2007Teil 1/2

…abzuverlangen. Sollte es über die tatsächlichen erbrachten Dienstzeiten des Bw. am Arbeitsplatz UNI-Salzburg keine Zeitaufzeichnungen geben, so sind diese vom Bw. im Schätzungswege, beziffert auf seine monatliche Arbeitszeit und je Streitjahr, bekannt zu geben. Antwort Bw: "Für die dienstlichen Aufgaben gibt es keine Zeitaufschreibungen…

UFSG RV/0030-G/09Mietvertrag zwischen Ehegatten - Fremdvergleich (Haftung des Mieters als Bürge und Zahler für Kredit des Vermieters zur Finanzierung der Errichtungskosten des Mietobjektes)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2011

…des Sachverständigenverbandes wie auch bekannter Vergleichsmieten im Bereich Graz-Umgebung angemessen. Dass die Bestandgeberin eine sich bietende Chance wahrgenommen habe, könne man ihr nicht zum Vorwurf machen (siehe zB VwGH 26.7.2007, 2005/15/0013). b) Missbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten Nach Rechtsprechung und…

UFSL RV/0347-L/02Keine Anrechnung von Kosten der Haushaltsführung bei Berechnung der Schenkungssteuerbemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2005Teil 1/2

…normiert worden sei und die geänderte Rechtslage daher für die oben genannten Erwerbe nicht anwendbar sei, wie überhaupt diese Einschränkung verfassungsrechtlich bedenklich erscheine (ebenso Fellner, Erbschaftssteuergesetz, § 11 Rz 6a). Somit sei festzuhalten, dass entweder eine Anrechnung der Vergleichszahlung im Schenkungssteuerverfahren (daher Aufrechterhaltung des Berufungspunktes) oder…

UFSG RV/0850-G/12Arbeitgebereigenschaft bei Pflegepool
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2013Teil 1/2

…Stelle des Stammpersonals zur Betreuung und Pflege der Patienten und Aufrechterhaltung des Betriebes - mithin für betriebseigene Aufgaben - eingesetzt. § 4 AÜG hat folgenden Inhalt: "(1) Für die Beurteilung, ob eine Überlassung von Arbeitskräften vorliegt, ist der wahre wirtschaftliche Gehalt und nicht die äußere Erscheinungsform des Sachverhaltes…

UFSW RV/2151-W/08Kosten für Besuchsfahrten der Gattin zum Berufungswerber im Pflegeheim als außergewöhnliche Belastung des Berufungswerbers und vom Pflegeheim weiterverrechnete Kosten für Speisen und Getränke etc.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2011

…betrifft, so übersieht die Finanzbehörde, dass ich ständig stationär im Pflegeheim aufgenommen bin und daher dann, wenn ich extra ein Getränk zur Aufrechterhaltung des Flüssigkeitshaushalts oder aus sonstigen medizinisch gerechtfertigten Gründen auch hie und da ein Glas Wein trinken soll, dieses im Pflegheim kaufen muss…

UFSK RV/0555-K/06Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2007

…nicht bekannt gewesen. Die beschriebene Ausbildung beim WIFI Kärnten gehe auf eine Initiative von T. zurück und sei von der Bw. bezahlt worden. Die Bw. sei davon überzeugt, dass es sich dabei um eine Ausbildungsform handle, die die Auszahlung von Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages voll…

UFSW RV/1983-W/05Erbschaftssteuerpflicht einer Lebensversicherung Abzug gemäß § 21 ErbStG bei Pflegeleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2007

…einen unmittelbaren Anspruch gegen den Versicherer gewähren und nicht in den Nachlass fallen. Dem behaupteten fehlenden Bereicherungswillen würde entgegenstehen, dass die Versicherungsprämie ab dem 1. Oktober 2000 vom Konto der Erblasserin abgebucht worden wäre. Daraufhin wurde fristgerecht- unter Aufrechterhaltung des Berufungsvorbringens- der Antrag auf Entscheidung…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 1/4

…Auszahlung. Es wird daher die Aufrechterhaltung der Rückstellung beantragt. ..." Zahlreiche Beilagen waren der Berufung angeschlossen wie Röntgenbefunde der Ordination Dr. Cz/Dr. Ka mit der beschriebenen Aufschrift, Schreiben an die privaten Krankenversicherungen betreffend Rechnungsberichtigung, Histologischer Laborbericht des Dr. N. , Tonbandprotokoll und Vergleichsausfertigung in der Rs…