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UFSW RV/2641-W/02Persönliche Umstände wie die Zerschlagung von Verkaufsverhandlungen sind bei der Ermittlung des gemeinen Wertes einer Liegenschaft nicht zu berücksichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2004

…nach der Beschaffenheit des Wirtschaftsgutes bei einer Veräußerung zu erzielen wäre. Dabei sind alle Umstände, die den Preis beeinflussen, zu berücksichtigen. Ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse sind nicht zu berücksichtigen. Die Widmung für öffentliche Zwecke, welche unbestritten Einfluss auf die Verkäuflichkeit und den erzielbaren Preis hat…

UFSW FSRV/0033-W/03Berufung gegen die Höhe der Geldstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)29.04.2003

…persönlichen Umstände sowie auf Grund der genannten zusätzlichen Milderungsgründe erscheint die neufestgesetzte Geldstrafe tat- und schuldangemessen. Die Neufestsetzung der Kosten des Finanzstrafverfahrens und der Ausspruch der Haftung der Nebenbeteiligten V.GmbH gründet sich auf die aus dem Spruch ersichtlichen Gesetzesbestimmungen. Es war daher spruchgemäß zu…

UFSW RV/1479-W/02Bei der Bewertung einer Liegenschaft sind ungewöhnliche und persönliche Verhältnisse nicht zu berücksichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2006

…anzunehmen ist, dass sie durch ungewöhnliche Verhältnisse oder persönliche Umstände der Vertagsteile beeinflusst wurden, zum Vergleich nur herangezogen werden, wenn der Einfluss dieser Verhältnisse und Umstände wertmäßig erfasst werden kann und die Kaufpreise entsprechen berichtigt werden. Eine mängelfreie Feststellung eines Marktpreises setzt voraus, dass anhand…

UFSF FSRV/0011-F/04Hinterziehungen von Umsatzsteuervorauszahlungen eines augenkranken Unternehmers mit ebenfalls kränklicher Tochter, dessen Selbstanzeige mangels Entrichtung ohne strafaufhebende Wirkung verbleibt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.09.2004

…den Umstand der Nichteinreichung und Nichtentrichtung damit begründet, dass er durch tragische persönliche Umstände bedingt die Erfüllung seiner steuerlichen Verpflichtungen hintangestellt hat, so kann ihn das freilich nicht vom Tatvorwurf befreien, ist doch das Motiv für das deliktische Verhalten unbeachtlich. Persönliche Umstände sind bei einer…

UFSL RV/2085-L/02Nachsicht von Abgaben wegen persönlicher und sachlicher Unbilligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.04.2004Teil 2/2

…91/13/0023). Von den vorstehenden Ausführungen abgesehen liegt eine persönliche Unbilligkeit aber auch nicht schon deshalb vor, weil der Bw. bereits betagt bzw. gesundheitlich angegriffen ist. Nach der Rechtsprechung können persönliche Umstände mit der Einhebung von Abgaben nämlich nur insoweit in Zusammenhang gebracht werden…

UFSL RV/0001-L/06Nachsichtsansuchen für Haftungsschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2006Teil 1/2

…gebracht werden, als dem Abgabepflichtigen dadurch die Entrichtung von Steuerschulden erschwert wird. Von einer solchen Belastung ist dann auszugehen, wenn die schlechte wirtschaftliche Lage des Nachsichtswerbers maßgeblich durch diese persönlichen Umstände mitverursacht ist (VwGH 6.2.1990, 89/14/0285; VwGH 4.4.1989, 88…

UFSG RV/0300-G/08Verspätete Beantragung der Investitionszuwachsprämie nach Einreichung der Steuererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2008

…kann dabei keine Rolle spielen. Persönliche Umstände und Konstellationen können für die Beurteilung der Rechtzeitigkeit steuerlicher Fristen nicht berücksichtigt werden. Auch der Umstand, dass seitens des Bundesministers für Finanzen zur Frage der Unterscheidung von Gebäuden und Betriebsvorrichtungen erst im Laufe des Jahres 2003 eine erlassmäßige…

UFSL RV/1207-L/11Bewirtungskosten einer SteuerberatungsgmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2012Teil 1/2

…über die ihnen anvertrauten Angelegenheiten verpflichtet, wobei es ohne Bedeutung ist, ob die Kenntnis dieser Umstände und Tatsachen auch anderen Personen zugänglich ist oder nicht. Gemäß Abs 2 leg cit gilt dies auch für persönliche Umstände, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse, die ihnen bei Durchführung erteilter Aufträge…

UFSW RV/3515-W/10Voraussetzungen des Familienbeihilfenanspruches bei Studenten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2011

…Russisch" am 5. November 2007 abgelegt worden sei und darüber hinaus keine Prüfungen abgelegt worden seien, sei für den Zeitraum der Rückforderung kein Anspruch auf FB gegeben. Persönliche Umstände könnten dabei nicht berücksichtigt werden. Der Bw. stellte daraufhin gegen den o.a. Bescheid einen Vorlageantrag…

UFSL RV/0650-L/07Zeitpunkt des Zuflusses von Mutterschutzgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2008

…sowie Nachzahlungen im Insolvenzverfahren gelten in dem Kalenderjahr als zugeflossen, für das der Anspruch besteht. Persönliche Umstände und allenfalls schuldhaftes Verhalten einer Partei an einer verspäteten Auszahlung sind unmaßgeblich. Unstrittig ist, dass es sich beim ausbezahlten Mutterschutzgeld um eine regelmäßig wiederkehrende Einnahme handelt und somit…

UFSL RV/0879-L/04einvernehmliche Berichtigung eines Rechtsgeschäftes wegen Irrtums oder nachträgliche Änderung der ursprünglichen Vereinbarung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2006

…In der Begründung führt das Finanzamt aus, die Einkommensteuer schmälere nicht den gemeinen Wert des eingeräumten Rechtes, weil persönliche Umstände nicht zu berücksichtigen seien. Der Bw sei mit Notariatsakt ein zeitlich unbefristetes Fruchtgenussrecht eingeräumt worden. Es sei wenig glaubhaft, dass entgegen dem Wortlaut des Vertrages…

UFSI RV/0105-I/02Bescheidaufhebung wegen fehlender Ermittlungen bezüglich des gemeinen Wertes von Edelsteinen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2003

…der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr nach der Beschaffenheit des Wirtschaftsgutes bei einer Veräußerung zu erzielen wäre. Dabei sind alle Umstände, die den Preis beeinflussen, zu berücksichtigen. Ungewöhnliche oder persönliche Umstände sind nicht zu berücksichtigen. Aus der Legaldefinition des gemeinen Wertes folgt, dass dieser ein Veräußerungswert ist…

UFSW RV/2923-W/11Wertberichtigung von Forderungen eines Steuerberaters - Berufliche Verschwiegenheitspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.03.2013

…Nach § 91 WTBG sind die Berufsberechtigten zur Verschwiegenheit über die "ihnen anvertrauten Angelegenheiten" verpflichtet. Diese Verpflichtung erstreckt sich auch auf "persönliche Umstände und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, die ihnen bei Durchführung erteilter Aufträge bekannt geworden sind". Die im gegenständlichen Fall zu klärende Uneinbringlichkeit von Forderungen aus…

UFSW RV/0921-W/10Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes, Ermessensübung insbesondere angesichts lange verstrichener Zeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2012

…keinem erkennbaren Zusammenhang mit der Geltendmachung der Haftung steht und persönliche Umstände des Bw anspricht, die im Rahmen der Ermessensübung zur Geltendmachung der Haftung nicht maßgeblich sind. Bezüglich des Einwandes, dass sich die Inanspruchnahme der persönlichen Haftung des Bw weder als billig noch als zweckmäßig…

UFSG RV/0010-G/11Liebhaberei bei einer auch als Lehrerin tätigen Rechtsanwältin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2011

…zwei Berufe aus, wobei ich aufgrund verschiedener persönlicher Umstände gezwungenermaßen zwischenzeitig den Beruf als Rechtsanwalt reduzieren mußte. Ich habe bereits derart viel Zeit und Energie in meine Anwaltstätigkeit investiert und werde auch weiter arbeiten und wird mein Bemühen zunehmend darauf ausgerichtet sein, in Bälde bessere…

UFSF RV/0425-F/10Kosten für den Freikauf vom türkischen Wehrdienst - Werbungskosten, außergewöhnliche Belastungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2010

…Ableistung des Militärdienstes ist eine höchstpersönliche. Ablösen zum Zweck der Erlassung dieser Leistungsverpflichtung sind somit primär nicht durch den Betrieb des Steuerpflichtigen, sondern durch dessen persönliche Umstände veranlasst. Die strittigen Ablösen wurden daher nicht wegen der Führung eines Betriebes, sondern wegen der bestehenden Verpflichtung zur…

UFSI RV/0098-I/07Vertreterhaftung als "Strohfrau"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2010Teil 2/2

…Vorlageantrag eine persönliche Unbilligkeit der Haftungsinanspruchnahme behauptet wird, ist darauf zu verweisen, dass ein solcher Umstand im Rahmen der Ermessensübung zur Geltendmachung der Haftung nicht zu berücksichtigen ist (vgl. VwGH 18.10.2005, 2004/14/0112). Nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes stehen persönliche Umstände wie etwa…

UFSG RV/0205-G/07Liebhaberei bei nebenberuflicher Rechtsanwaltstätigkeit: Wiederaufnahme des Verfahrens und Kriterienprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2007

…zwei Berufe aus, wobei ich aufgrund verschiedener persönlicher Umstände gezwungenermaßen zwischenzeitig den Beruf als Rechtsanwalt reduzieren mußte. Ich habe bereits derart viel Zeit und Energie in meine Anwaltstätigkeit investiert und werde auch weiter arbeiten und wird mein Bemühen zunehmend darauf ausgerichtet sein, in Bälde bessere…

UFSW RV/1143-W/10Familienheimfahrten eines geschiedenen Steuerpflichtigen zu seinen Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2013Teil 1/2

…Berufs-)tätigkeit bezogenen höchsten in § 16 Abs 1 Z 6 lit c angeführten Betrag übersteigen. Rechtliche Würdigung: Für den konkreten Fall bedeutet dies folgendes: Bezüglich Familienheimfahrten und doppelte Haushaltsführung wird in der Judikatur folgende Auslegung vertreten: 1) Persönliche Umstände, die eine Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung bedingen…

UFSK RV/0363-K/12Kleines oder großes Pendlerpauschale für Richterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2013

…persönliche Umstände haben dabei außer Betracht zu bleiben. Die Verhältnisse bei Benützung öffentlicher Verkehrsmittel einschließlich der sich daraus ergebenden Wegzeiten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte (Hinweg) sowie Arbeitsstätte und-Wohnung (Rückweg) stellen sich wie folgt dar (Anmerkung: Umsteigezeiten sind berücksichtigt): Wohnung-Arbeitsstätte 2006 | Fußweg Wohnung…