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UFSW RV/1538-W/06Bei originärer Nettolohnvereinbarung: Kein Vorliegen von Werbungskosten auf Grund der Überweisung einer Einkommensteuergutschrift an den Arbeitgeber.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2008

…die vom Bw. als Werbungskosten 2004 beantragte "Gutschrift aus der Arbeitnehmerveranlagung des Kalenderjahres 2002" anzuerkennen ist. Der Bw. begründete seinen Antrag grundsätzlich damit, dass er aufgrund der bestehenden Nettolohnvereinbarung diese Gutschrift an seinen Arbeitgeber weitergeben müsse. Der Bw. legte zur Erklärung hins. Arbeitnehmerveranlagung 2004 folgende…

UFSW RV/0562-W/02Nettolohnvereinbarung, Doppelwohnsitzkosten, Steueranrechnung nach DBA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006Teil 1/2

…1996), die - weil vom Konzern als dem ausländischen Arbeitgeber (ausl ArbG) direkt gewährt - nicht dem inländischen Lohnsteuerabzug unterlagen. Von diesen Bezugsansätzen hatte jener ausl ArbG kraft "Nettolohnvereinbarung" hypothetische amerikanische Einkommensteuer ("Hypo-Tax") einbehalten; b) um weitere laut Erklärung ausgeschiedene Bezugsteile, wie "hypothetical FICA" (hypothetische Sozialversicherungsbeiträge…

UFSW RV/0562-W/02Nettolohnvereinbarung, Doppelwohnsitzkosten, Steueranrechnung nach DBA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006Teil 2/2

873.372,10 | 873.372,10 | Zwischensumme | [KZ 210] | 2.277.669,62 | 2.221.669,62 | stpfl Bezüge | nach Abzug von KZZ 215, 220: | [KZ 245] | 1.941.335,00 | 1.880.516,00…

UFSI RV/0531-I/04Mangelnder Zufluss von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit im Berufungsjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

…hat der Berufungswerber in diesem Jahr (und nur über dieses Jahr durfte abgesprochen werden) nicht bezogen. Ein Eingehen auf die Bestimmung des § 46 Abs. 1 dritter Satz EStG 1988 erübrigt sich (zur Anwendbarkeit dieser Bestimmung auf Nettolohnvereinbarungen siehe aber Quantschnigg/Schuch, ESt-Handbuch, Wien 1993…

UFSL RV/1402-L/10Nachträgliche Neuberechnung von Selbstbemessungsabgaben wegen Nichtbeachtung von Schmutz- und Erschwerniszulagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2011

…an die Firma X verleast worden. Es stehe ihm laut Kollektivvertrag eine Schmutz- und Gefahrenzulage zu. Der Dienstnehmer hätte mit dem Berufungswerber eine Nettolohnvereinbarung. Der Nettolohn sei vom vorhergehenden Lohnbüro für die Jahre 2007 und 2008 auch korrekt abgerechnet worden. Es sei dabei jedoch die…

UFSW RV/2022-W/09Nachholwirkung im Veranlagungsverfahren bei unterbliebenem Lohnsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013

…die betreffend Einkommensteuer 1997 zwischenzeitig eingebrachte VwGH-Beschwerde (siehe oben 1.4.) wiederholte der Bw. in Punkt 2. des Vorlageantrages im Wesentlichen sein bisheriges Vorbringen in Bezug auf das Vorliegen einer Nettolohnvereinbarung bzw. zur Anrechenbarkeit der Lohnsteuer sowie in Punkt 3. zur begünstigten Besteuerung gemäß …

UFSI RV/0781-I/06Vorliegen eines Pflichtveranlagungsgrundes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2007

…die Abgabenbehörde zweiter Instanz vom 25. Oktober 2006 wurde noch ausgeführt, die Bw. habe seinerzeit mit der Firma X1 eine Nettolohnvereinbarung in Höhe von 1.100 € vereinbart. Die Firma habe offensichtlich den Alleinverdienerabsetzbetrag berücksichtigt, ohne dass die Bw. das Formular E 30 ausgefüllt habe…

UFSW RV/0832-W/03Unbeschränkte Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2006

…seiner Steuerberaterin eingereicht, aus der sich auf Basis der getroffenen Nettolohnvereinbarung unter Berücksichtigung eines Erstattungsanspruches gegen das deutsche Finanzamt in Höhe von 6.199,00 DM ein weiterer Zahlungsanspruch des Bw. gegenüber der CSH in Höhe von 2.436,13 DM ergeben hätte. Dieser Betrag…

UFSS RV/0469-S/02Keine Anrechnung der vom Arbeitgeber im Wege der Haftung nachgeforderten Lohnsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2006

…und 1995 sowie der Einnahmenüberschuss 1996 (Vermietung) nicht der Besteuerung unterzogen. Gegen die für den Streitzeitraum 1993 bis 1996 erlassenen Einkommensteuerbescheide wurde nach Gewährung mehrerer Fristverlängerungen berufen und unter anderem ausgeführt, dass sich der Arbeitgeber gegenüber dem Berufungswerber zu einer "Nettolohnvereinbarung" verpflichtet habe. Daraus folge…

UFSS RV/0541-S/11Gebrauchsüberlassung einer Wohnimmobilie durch Privatstiftung an Begünstigte/ Darlehenshingabe durch den Stifter: 1. Angehörigenjudikatur 2. Bewertung der Zuwendung mit "fiktiven Anschaffungskosten"/verlorener Bauaufwand 3. KESt-Satz 33,33%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2013Teil 2/3

…sieht das die deutsche Rechtsprechung, die auch von Quantschnigg in ÖStZ 1981, 246 analysiert wurde. Sie vergleicht die Übernahme der KESt mit dem Problem der Nettolohnvereinbarung im Lohnsteuerabzugsverfahren. Liegt danach von vornherein eine klare Vereinbarung vor, die KESt zu übernehmen, erfolgt der Zufluss sofort als…

UFSW RV/3234-W/10Inlandsentsendung eines ausländischen Dienstnehmers im Konzernverbund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2012

…Arbeitslohn, von dem kein Steuerabzug vorgenommen worden sei, iHv € 107.647,38. Aufgrund der "Nettolohnvereinbarung" stehe dem Arbeitgeber die Erstattung der Lohnsteuer zu und könne nicht dem steuerpflichtigen Arbeitslohn des Bw. zugerechnet werden. Mit weiterer Eingabe vom 24. Mai 2012 übermittelte der Bw. Kopien…

UFSG RV/0547-G/06Scheinselbständigkeit von Forstarbeitern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2011Teil 1/2

…und ist daher offensichtlich vom Vorliegen einer originären (echten) Nettolohnvereinbarung ausgegangen. Zu dieser Vorgehensweise hat der Prüfer jedoch keine Feststellungen getroffen. Nach der Judikatur des OGH 17.3.2004, 9 Ob A 72/03h, ist im Zweifel eine abgeleitete (unechte) Nettolohnvereinbarung anzunehmen und nicht hochzurechnen…

UFSW RV/2616-W/07Abgrenzung einer Tätigkeit als gewerblich bzw nichtselbständig (Kulissenmaler bzw Requisitenhersteller)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2011Teil 1/2

…dazu eine Vorlage in elektronischer Form unter den "Subunternehmern" kursiert, die von diesen allen verwendet worden sei. Die Vereinbarung von 15 € müsse sohin als Nettolohnvereinbarung verstanden werden. Betreffend die Vermietungstätigkeit brachte der Bw vor, die Nichtabgabe von Steuererklärungen sei nicht aus böser Absicht erfolgt…

UFSK RV/0339-K/07Pflichtveranlagung gemäß § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2011

…sollte. Mit der Qualifikation der Einkünfte als solche aus nichtselbständiger Arbeit wird nicht der ausbezahlte Betrag automatisch eine Nettogröße. Für die von ihr auf einmal gewollte Nettolohnvereinbarung bleibt kein Raum. Zumal die im Vergleichswege gezahlte Pauschalsumme an Honorar ein Mehrfaches ihres zuvor gezahlten "Honorars" beträgt…

UFSW RV/0920-W/07Abgeltungszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.11.2008

…mit S 450.000,00 ermittelte. Die Vertreterin des Finanzamtes erwiderte dazu, dass diese angeblich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer getroffenen Nettolohnvereinbarung eher die Ausnahme darstelle und vom Arbeitnehmer nachzuweisen sei. Die im bisherigen Verfahren vorgelegten Unterlagen wiesen ihres Erachtens nicht auf eine derartige Vereinbarung hin…

UFSW RV/1089-W/04Die Hypo-tax ist nicht aus der Bemessungsgrundlage auszuscheiden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2005

…im Heimatland erhalten hätte. Dieses Nettogehalt wird basierend auf einem Bruttogehalt abzüglich Sozialversicherungsbeträge sowie der im Entsendestaat (fiktiv) zu entrichtende Einkommensteuer berechnet. Zweck dieser sogenannten "Nettolohnvereinbarung" ist es, ins Ausland entsendete Mitarbeiter in finanzieller Hinsicht weder besser noch schlechter zu stellen, als wenn sie in…

UFSG RV/0433-G/06Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2011

…S. richtet. Der Berufungsantrag wird dem entsprechend eingeschränkt. 3. Es wird einvernehmlich von beiden Parteien festgehalten, dass "Nettolohnvereinbarungen" mit den beiden polnischen Auftragnehmern nicht bestanden haben. Die ausgezahlten Beträge stellen daher "Brutto-" und keine "Nettobeträge" dar. Außerdem wird festgehalten, dass sonstige Bezüge nicht gewährt wurden…

UFSW RV/0798-W/111. Steuerpflicht einer in Deutschland ausbezahlten Abfindung 2. Begünstigung der Abfindung nach § 67 Abs. 6 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch PwC PricewaterhouseCoopers Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung GmbH, 1030 Wien, Guglgasse 7-9, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg betreffend Einkommensteuer 2006 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und…

UFSW RV/2026-W/10Dienstverhältnis eines Fitnesstrainers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Stb., gegen die Bescheide des Finanzamtes, betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs 4 BAO betreffend Einkommensteuer 2004, 2005, 2006 und 2007 sowie Einkommensteuer für die Jahre 2004, 2005, 2006 und 2007 entschieden…

UFSW RV/2650-W/09Ermittlung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit abweichend vom Lohnzettel nach tatsächlichen Beträgen, begünstigte Besteuerung sonstiger Bezüge nur bei Abgrenzung von laufenden Bezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 31. März 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 23. März 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die…