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UFSZ2L ZRV/0208-Z2L/02Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex für Zollagerwaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2005

…sodass es nach der allgemeinen Lebenserfahrung naheliegend gewesen wäre, wenn die von den Zollorganen im Zusammenhang mit der in Rede stehenden Nachschau und Bestandsaufnahme befragten Lagermitarbeiter auf dieses auch hingewiesen hätten. So ist aus den (im wesentlichen überstimmenden) Angaben der genannten Personen aber lediglich zu…

UFSW RV/0347-W/04Umsatzsteuerliche Behandlung eines häuslichen Arbeitszimmers ab 1995
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2005Teil 1/3

…angeführt seien, zumal dort auch der Einzelhandelspreis und die ISBN-Nummer aufscheinen würden, verneinte GR. Dies sei nichts anderes als eine archivarische Bestandsaufnahme mit keinerlei Aussagekraft darüber, ob ein Buch im Handel erhältlich sei oder nicht. Der Eintrag bei der OeNB sage lediglich aus, dass…

UFSW RV/2403-W/02Erfordernis der Vergleichbarkeit des Betriebs zum Umwandlungsstichtag mit dem Zeitpunkt der Verlustentstehung; bei qualifizierter Umfangsminderung kein Verlustübergang; werterhellende Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2005Teil 1/2

…der vorgelegten Korrespondenz mit den gutgläubigen Erwerbern. Allerdings hätten die Gesellschafter der GmbH bzw Beteiligte an der Bw als sorgfältige Kaufleute wissen müssen, dass die Schiffe seit geraumer Zeit nicht mehr in ihrem Eigentum standen. Sie hätten nur einmal vor Ort nachschauen müssen oder eine…

UFSZ2L ZRV/0029-Z2L/08Entstehung der Alkoholsteuer für Apotheke als Verwendungsbetrieb wegen Erlöschen des Freischeins infolge Inhaberwechsels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2010

…2005 mit 106,13 Liter (an Hand der ihm vorliegenden Bestandsaufzeichnungen und dem Ergebnis der am 19.6.2007 durchgeführten Nachschau im erwähnten Verwendungsbetrieb) ermittelten Istbestand an Alkohol der (nachträglichen) Besteuerung gem. § 201 Abs.1 BAO iVm § 8 Abs.1 Z.3 AlkStG, dies mit…

UFSZ2L ZRV/0031-Z2L/12Widerruf und Feststellung des Erlöschens eines Alkohol-Freischeins einer Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.07.2012

…AlkStG "mit diesem Datum als erloschen zu betrachten" sei, wies die Berufung im Übrigen aber als unbegründet ab, und zwar -nach Zitierung der §§ 8, 11, 12, 16 und 25 AlkStG- mit im Wesentlichen folgender Begründung: Es werde auf die in der Niederschrift über die Bestandsaufnahme…

UFSI RV/0093-I/06Arbeitszimmer bei einem überwiegend als Waldaufseher und für die Gemeinde und Agrargemeinschaft tätigen Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2007Teil 1/2

…Anordnung und Überwachung von Schlägerungs- und Läuterungsmaßnahmen, forstwirtschaftliche Bestandsaufnahmen) durchzuführen. Doch bei allen diesen Aufgaben führt er ständig seinen Laptop mit, auf welchem die Erfassungs- und Arbeitsprogramme geladen sind. Papier und Bleistift/Kugelschreiber haben bei einem Forstaufsichtsorgan seit Jahren keine große Bedeutung mehr. Das heißt…

UFSZ2L ZRV/0031-Z2L/08Keine Entstehung der Alkoholsteuerschuld, wenn vom Verwendungsbetrieb zwar keine Aufzeichnungen geführt wurden, jedoch der Alkohol bestimmungsgemäß verwendet wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2008

…einer am 27. April 2007 durchgeführten Nachschau sei festgestellt worden, dass für den auf Grund des Freischeines Nr. ccccccc steuerfrei bezogene Alkohol keine Aufzeichnungen gemäß § 71 Abs.1 Alkoholsteuergesetz (AlkStG) geführt worden seien. Die Alkoholsteuer gelte daher als im Zeitpunkt der Bestandsaufnahme entstanden, weil durch…

UFSW RV/0861-W/08Scheinrechnungen und Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2009Teil 1/2

…Geschäftsbeziehung mit dem KH-X in den Jahren 2003 bis 2005 ist daher nicht nachvollziehbar. 2) Durch die Vor-BP wurde am 6.10.2003 im Beisein des Bw. und aufgrund dessen Angaben eine Betriebsbesichtigung am Lagerplatz in Z. durchgeführt. Im Zuge dieser Bestandsaufnahme gab…

UFSL RV/0839-L/06Überschussrechnung oder Betriebsvermögensvergleich?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2008

…Einkünfte aus Gewerbebetrieb als Konsulent und mit Handel mit Waren aller Art sowie Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Der Beginn der Tätigkeit als Konsulent und des Handels mit Waren aller Art wurde vom Berufungswerber mit April 2002 angegeben. Im Zuge einer UVA-Nachschau am 4…

UFSL FSRV/0034-L/09Abgabenhinterziehung durch Verstoß gegen § 11 Mineralölsteuergesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)06.12.2010

…XXXX, wegen des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs.4 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) in Verbindung mit § 11 Abs.1 des Mineralölsteuergesetzes 1995 (MinStG) über die Berufung des Beschuldigten vom 2. Mai 2009 gegen das Straferkenntnis des Spruchsenates beim Zollamt Linz Wels als Organ des Zollamtes…

UFSI RV/0183-I/02Gemeiner Wert eines anlässlich der Betriebsaufgabe ins Privatvermögen übernommen Betriebsgebäudes (Gasthaus).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2005

…Sollte das Finanzamt den aufgrund des schlechten Gebäudezustandes sich ergebenden Entnahmewert nicht übernehmen, so werde um Vornahme eines Augenscheines vor Ort ersucht. Eine solche Nachschau werde die Richtigkeit der Bewertung bestätigen. Mit Berufungsvorentscheidung vom 27. Februar 2001 (zugestellt am 20. April 2001) wies das Finanzamt…

UFSF FSRV/0015-F/06Bindungswirkung zwischen Abgaben- und Finanzstrafverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.12.2006

…Oktober 2006, SN 098/2006/00334-001, zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 10. Oktober 2006 hat das Finanzamt Feldkirch als Finanzstrafbehörde erster Instanz gegen die Beschwerdeführerin (Bf.) zur SN 098/2006/00334-001 ein finanzstrafbehördliches Untersuchungsverfahren eingeleitet…

UFSL FSRV/0029-L/09Inventurmanipulationen/Schwarzgeschäfte eines Gesellschafter-Geschäftsführers sowie Nichtentrichtung von Lohnabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.09.2010

…haben. Begründend verwies die Erstbehörde auf die Ergebnisse einer zur StNr. 12 (Firma E GmbH, ehemals N GmbH) durchgeführten abgabenrechtlichen Prüfung bzw. Nachschau (ABNr. 1516), wonach für den gesamten Prüfzeitraum nicht näher geklärte Inventur- bzw. Bestandsdifferenzen (Tz 2 des Besprechungsprogrammes für die SB) sowie für…

UFSZ2L ZRV/0033-Z2L/08Vorschreibung von Alkoholsteuer wegen Erlöschen des Freischeins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.05.2009

…festgestellt worden, dass am 12.4.2007 eine Menge von 119,20 Liter Alkohol steuerfrei mit "Freischein" von der Bf bezogen worden sei. Dazu werde auf die hierüber angefertigte Niederschrift, welche auch von der Bf eigenhändig unterfertigt worden sei, über die erfolgte Bestandsaufnahme verwiesen. Es…

UFSZ2L ZRV/0032-Z2L/08Vorschreibung von Alkoholsteuer wegen Erlöschens des Freischeins durch Änderungen in den Rechtsverhältnissen des Bewilligungsinhabers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2009

…Zeitraum vom 16.3.2006 bis zum 30.11.2006 insgesamt 357,60 Liter Alkohol steuerfrei mit "Freischein" von der Bf bezogen worden sei. Dazu werde auf die hierüber angefertigte Niederschrift, welche auch von der Bf eigenhändig unterfertigt worden sei, über die erfolgte Bestandsaufnahme verwiesen…

UFSZ2L ZRV/0030-Z2L/08Vorschreibung von Alkoholsteuer wegen Erlöschens eines Freischeins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.04.2009

…um eine Personengesellschaft iSd § 161 UGB- mit diesem Zeitpunkt entstanden sei. Im Zuge der am 28.8.2007 durch Organe des Zollamtes Linz Wels durchgeführten Bestandsaufnahme im Verwendungsbetrieb sei festgestellt worden, dass am 15.3.2007 ein Sollbestand an Alkohol von 20,72 Liter vorhanden…

UFSL RV/1812-L/02Ausscheiden von Privatanteilen eines Finanzberaters bei mangelnder Mitwirkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2007

…3) Bestandsaufnahme der Büroeinrichtungsgegenstände (lt. Erkl. Altmöbel 30.000,00 S) 4) Ob sich die zwei neu angeschafften Drehstühle, Auditon TLA 138 S, Einlage ein Fernsehgerät und zwei Computer im Arbeitszimmer befänden? Bei der Nachschau am 4. Juli 1996 wurde mit dem Bw. Folgendes mit…

UFSI FSRV/0018-I/07Einleitung eines Finanzstrafverfahrens gegen einen Landwirt bei behaupteter Überschreitung der Buchführungsgrenzen nach § 125 Abs. 1 lit. a BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.04.2008

…zu AB-Nr. Y eine Außenprüfung und Nachschau durchgeführt. Laut Prüfungs- und Nachschauauftrag wurde diese Prüfung am 1. Juni 2006 auf Rechtsgrundlage der §§ 144 Abs. 1, 147 Abs. 1 BAO hinsichtlich der Einkommensteuer und Umsatzsteuer für 2001 bis 2004 begonnen. Mit 7. Mai 2007 wurde…

UFSI RV/0655-I/02Finanzmathematische Berechnung der Stückzinsen beim Erwerb von Nullkuponanleihen (Zero-Bonds) mit langer Laufzeit, KESt-Pflicht bei Depotentnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2003

…369 S, KeSt für Depotentnahme 48.768 S) und für das Jahr 1998 von 457.652 S (Berechnungsdifferenzen KeSt-Gutschriften; siehe die Niederschrift vom 4. Dezember 2001 über das Ergebnis der KeSt-Nachschau). Mit Haftungsbescheid vom 10. Dezember 2001 wurde die Bw. vom Finanzamt gemäß §…

UFSG RV/0459-G/091. Einbeziehung von Prostituiertenentgelten in die Bordellumsätze; 2. Schätzung mangels Offenlegung von Bankkonten und Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2010

…Abschluss der Außenprüfung und der Nachschau mit den hier angefochtenen Bescheiden vom 20. November 2008 die Umsatzsteuer für Jänner bis Dezember 2007 mit insgesamt29.696,59 Euro (Abgabennachforderungen: 11.400,80 Euro) und die Umsatzsteuer für Jänner bis Juni 2008 mit insgesamt 9.487,12…