Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Muldenzentrale Transport-GmbH (nunmehr PKM - Muldenzentrale GmbH), 1110 Wien, Alberner Hafenzufahrtstraße 9, vertreten durch Allgem Bauges A. Porr AG, 1103 Wien, Absberggasse 47 sowie des der Berufung am 2. Juli 1993 beigetretenen Herrn Anton Spindler…

…diverser Baumaschinen verneint. Die gelieferten Maschinen seien in der weiteren Unternehmenskette Gegenstand eines internationalen Umsatzsteuer-Karussellbetruges gewesen. Die steuerlichen Feststellungen der Betriebsprüfung (Bp) erläutern dazu Folgendes: Verkauf vom 12.4.2002: 2 AT Muldenkipper Type xy Im Jahr 2000 habe die Bw. die zwei Maschinen…

…1.478.264,14, an die BW überrechnet worden. Auch in einem Dienstbarkeitsvertrag vom 28. April 2004, abgeschlossen mit der Agrargemeinschaft N und der L GmbH anlässlich der Errichtung einer neuen Muldenbahn, habe es in der Grundsatzvereinbarung keinen Hinweis darauf gegeben, dass Errichter der Beschneiungsanlage…

…ca. 800 m², 56000,00 die Grundstücke sind wie gesagt alle in dieser Ost-Mulde der Kg xxxx gelegen. Außerdem ist vielleicht das in der Kleinen Zeitung inserierte Grundstück inzwischen verkauft worden, was der Finanzbehörde ja bekannt sein müsste. Es ergibt sich daher wenn man…

…35.000 | - | L8 | Iveco | LKW bis 3,5 t | 3.500 | 92 | L9 | Carnehl | Mulde | 34.000 | - | L10 | BMW | LKW | 2.385 | 210 | =L11 | Scania | Zugmaschine…

…| | 3.200,00 | 640,00 | Gartenmöbel | nicht fremdüblich | | 2.609,17 | 521,83 | Einbauherd/Mulde | üblicher Standard | 794,44 | | | Waschmaschine | üblicher Standard | 484,80 | | | Geschirrspüler |…

…5t Restmüll untergebracht werden könnten. Lt. Bw. hätten in einer Mulde (8 Kubikmeter) oft bis zu 10t Restmüll gelagert werden können, die oft bis an den Rand gefüllt worden wären. Auch hätte sich oft (besonders schwerer) Bauschutt in den Behältnissen befunden. Da Restmüll oft jahrelang…

…Granitsteinen besetzt, welche einen höheren Zeitaufwand bei der Bearbeitung erforderten und immer wieder Schäden an den Geräten verursachten. 4. In der Mulde des Grundstückes Nr. 303 neben dem Güterweg A sammle sich alle Jahre nach Regengüssen Stauwasser, welches die dort angebaute Frucht vernichte. Auch im…

…fristgerecht Berufung. Sie führten aus, dass sie mit einer im Durchschnitt 20%igen Steuererhöhung konfrontiert seien, ebenso wie viele andere Betriebe, die sich leider aus mangelndem Selbstbewusstsein oft nicht zu Wort meldeten. Daher würden sie betreffend das Grundstück 5, Gemeinde S, Einspruch erheben. Auf dieser…

…1999 erteilt wurde, während aus dem Akt des HZA Klagenfurt hervorgeht, dass die ursprüngliche Absicht darin bestand, eine Mulde auszufüllen, um sie dem umliegenden Gelände anzupassen und dadurch landwirtschaftlich zu nutzen. Daher könne die Aufschüttung keine konkrete bautechnische Funktion im Zusammenhang mit der erst 1999…

…mit dem Boden (fest) verbunden sind - eine Ortsverlagerung wäre aber grundsätzlich möglich. - Eine weitere bauliche Maßnahme lässt auf das Vorliegen nicht bloß eines mobilen Wirtschaftsgutes schließen: Rund um die Halle wurden Muldensteine zum Auffangen des Wassers verlegt. Es wurden also sehr wohl auch Baumaßnahmen getätigt…

…an diesem Tag letztmalig um 16:14 Uhr im Bereich Wels-Marchtrenk. Danach wurde der LKW neuerlich am 18. Oktober 2004 um 14:39 Uhr im Bereich Muldenstraße-Leonding registriert und ist am 19. Oktober 2004 um 00:31 Uhr über Spielfeld ausgereist. Ab 10…

…an diesem Tag letztmalig um 16:14 Uhr im Bereich Wels-Marchtrenk. Danach wurde der LKW neuerlich am 18. Oktober 2004 um 14:39 Uhr im Bereich Muldenstraße-Leonding registriert und ist am 19. Oktober 2004 um 00:31 Uhr über Spielfeld ausgereist. Ab 10…

…241.398,98 (davon Planungskosten rd. S 110.000,00; Restbetrag für Mulden bzw. Baumaterial) 1991: S 412.350,41 (davon Architektenleistungen rd. S 120.000,00; Restbetrag für Mulden bzw. Baumaterial) 1992: S 1,057.583,96 (davon Installationen rd. S 250.000,00…

…der Aufzeichnungen des Bw nicht gegeben sei: die Ausgaben in Zusammenhang mit den Arbeitnehmern Herrn EK und Herrn RH fehlten in der Buchhaltung, die Entsorgung von Kühlschränken in der Fultronstraße sei nicht verbucht worden, Trinkgelder an Bedienstete der Muldenzentrale seien nicht verbucht worden, ungeklärt sei…

…Kunststoff, Glas, Blech" bzw "Kellerräumung (Brand)" angegeben ist während die erste Müllentsorgung erst am 08.02.2000 stattfand und dabei laut Rechnung der Muldenzentrale 40 kg Restmüll um 72,60 S entsorgt wurden, äußerte sich der Bw im Rahmen der Betriebsbesichtigung durch die Bp dahingehend…

…der Berufungswerber in einer zweiten, im Rahmen der Berufung gegen den Nichtfestsetzungsbescheid des Finanzamtes vorgelegten Beilage E108, prämienbegünstigte Wirtschaftgüter für das Jahr 2000 und 2002 angegeben, und zwar: 1 Tandem-Muldenkipper, angeschafft am 8. August 2000 um 14.231,76 €, 1 Krone Vario Pack…

…zu entscheiden, ob die Benützung des öffentlichen Verkehrsmittels zumutbar oder unzumutbar ist. Unter Berücksichtigung der vorgelegten Unterlagen und der Ermittlungen des Unabhängigen Finanzsenates wird der Entscheidung folgender Sachverhalt zu Grunde gelegt: Die Berufungswerberin wohnt seit yy.yy.yyyy an der Adresse Muldenstraße 2 a, xxx1…

…Betonresten, Ziegeln, Plastikteilen, Holz und Grünschnitt bestanden und eine Waldverwüstung dargestellt. Die Mengeneruierung sei auf mathematischem Wege wegen der Unregelmäßigkeiten (Mulden und Erhöhungen, Hanglage) im Gelände nicht möglich gewesen. Die Ablagerung von unsortierten Baurestmassen sei jedenfalls Tatsache. Die Mengenschätzung sei auf der Basis von Erfahrungswerten…