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UFSW RV/0266-W/08Familienbeihilfenanspruch eines polnischen Arbeitnehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2008

…Sachverhaltes nicht zu erkennen. Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass die Beschäftigung des Bw. (die Montage mobiler Trennwände durch Verschrauben fertig bezogener Profilteile oder Systemwände mit Anschlusskabel, die in einfacher Technik ohne statische Funktion Räume variabel unterteilen, unter Ausschluß jeder an einen Befähigungsnachweis gebundenen Tätigkeit) nicht…

UFSW RV/3391-W/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für die in einem anderen EU-Staat lebenden Kinder mangels Rechtsmäßigkeit der nichtselbständigen Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2008

…beigeschlossen waren folgende Unterlagen: Meldebestätigung des Bw. gekürzte Abschrift der Heiratsurkunde des Bw. gekürzte Abschrift der Geburtsurkunde des Y. gekürzte Abschrift der Geburtsurkunde des Z. zwei Auszüge aus dem Gewerberegister betreffend die Gewerbe "Montage von mobilen Trennwänden durch Verschrauben fertigbezogener Profilteile oder Systemwände mit Anschlusskabeln…

UFSL RV/0324-L/08Versagung der UID-Nummer wegen fehlender Unternehmereigenschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2008

…dass der Bw. nach wie vor eine aufrechte Gewerbeberechtigung für die "Montage mobiler Trennwände" besitzt. (2) Das zuständige Finanzamt hat auch mit Bescheid vom 12. Juli 2007 die Umsatzsteuer veranlagt und dabei Umsätze iHv 5.156,10 € und Vorsteuern von 3,33 € festgestellt…

UFSW RV/2893-W/07Verspachtelung von Gipskartonwänden und Errichten mobiler Trennwände durch einen polnischen Staatsbürger als selbständige oder - wegen des Verstoßes gegen § 32a AuslBG - beihilfenschädliche nichtselbständige Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2009

…nach Lösung einer Gewerbeberechtigung für das Verspachteln von bereits montierten Gipskartonplatten und für die Montage mobilier Trennwände (Anmerkung: somit keine Berechtigung für die Montage von Gipskartonplatten!) zumindest in den Jahren ab 2005 für verschiedene Auftraggeber auf Baustellen mit verschiedenen Trockenbauarbeiten (Montage und Verspachteln von Gipskartonplatten…

UFSW RV/2594-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 1/2

…Aktenvermerk des Erhebungsorgans vom 28. Oktober 2010 wird ausgeführt: "Alle 3 Personen sind rumänische Staatsbürger und leben seit 6 bzw. 7/2010 in Wr. Neustadt. Sie möchten sich mit Aufstellen und Montage von mobilen Trennwänden incl. Verspachtelungsarbeiten selbständig machen. Vertretung erfolgt durch das Buchhaltungsbüro BrMa, ...…

UFSW RV/2870-W/06Kein Beihilfenanspruch für ein ständig in Polen lebendes Kind für einen Scheinselbständigen (Montage von mobilen Trennwänden ...) auf Grund wirtschaftlicher Betrachtungsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des D. Bw., Montage von mobilen Trennwänden, 1120 Wien, X.Gasse 18/15, vom 7. Juli 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf, vom 9. Juni 2006 betreffend Abweisung…

UFSW RV/2595-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 1/2

…eingelangt 30. August 2010) beim Finanzamt Neunkirchen Wr. Neustadt einen Fragebogen anlässlich der Eröffnung eines Gewerbebetriebes ein, wonach er die Tätigkeit "Aufstellung und Montage von mobilen Trennwänden"" seit 14. Juni 2010 ausübe. Der Umsatz des ersten Jahres werde voraussichtlich 12.000,00 €, im Folgejahr…

UFSW RV/1961-W/06Aufstellen und verspachteln von Gipskartonplatten als selbständige oder unselbständige Tätigkeit durch einen polnischen Staatsbürger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Montage von mobilen Trennwänden etc., 1120 Wien, X-Straße, vom 12. Mai 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf, vom 2. Mai 2006 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe…

UFSW RV/1449-W/11Keine Familienbeihilfe bei fehlender rechtmäßiger Beschäftigung vor dem 1.1.2006
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2012

…in Polen leben. Der Bw. besitzt einen Gewerbeschein für die Tätigkeiten"Verspachteln von bereits montierten Gipskartonplatten unter Ausschluss jeder einem reglementierten Gewerbe vorbehaltenen Tätigkeit" und "Montage von mobilen Trennwänden......" Im Akt befinden sich bezüglich des Streitzeitraumes ein Werkvertrag, abgeschlossen zwischen dem Bw. und dem Bauunternehmen…

UFSW RV/1761-W/08Verspachteln von Gipskartonplatten durch polnischen Staatsbürger: Selbständige oder unselbständige Tätigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2010

…Seit 14.06.2005 ist er in Wien hauptgemeldet. Seit Mitte Juni 2005 verfügt er über über folgende Gewerbeberechtigungen: Montage von mobilen Trennwänden durch Verschrauben fertig bezogener Profilteile oder Systemwände mit Anschlusskabeln, die in einfacher Technik ohne statische Funktion Räume variabel unterteilen. Verspachteln von bereits…

UFSW RV/2668-W/06Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für in einem anderen EU-Staat lebende Kinder mangels Rechtmäßigkeit der nichtselbständigen Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2008

…auf Familienbeihilfe. Nach der Aktenlage wurden dem Berufungswerber in Österreich am 1. Juli 2005 Gewerbescheine für das Gewerbe "Montage von mobilen Trennwänden durch Verschrauben fertig bezogener Profilteile oder von Systemwänden mit Anschlusskabeln, die in einfacher Technik ohne statische Funktion Räume variabel unterteilen" und für das…

UFSW RV/2236-W/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für in einem anderen EU-Staat lebende Kinder mangels Rechtmäßigkeit der nichtselbständigen Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

…in Polen. Nach der Aktenlage wurden dem Berufungswerber in Österreich am 20. April 2005 Gewerbescheine für das Gewerbe "Montage von mobilen Trennwänden durch Verschrauben fertig bezogener Profilteile oder von Systemwänden mit Anschlusskabeln, die in einfacher Technik ohne statische Funktion Räume variabel unterteilen" und für das…

UFSW RV/3571-W/07Ein polnischer Staatsbürger, dessen Tätigkeit nach dem wahren wirtschaftlichen Gehalt nicht als selbständig zu beurteilen ist und der keine Beschäftigungsbewilligung nach dem AuslBG besitzt, hat keinen Anspruch auf Ausgleichszahlung für seine in Polen lebenden Kinder.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2008

…polnischer Staatsbürger und seit 7.3.2005 in Österreich gemeldet. Am 9.3.2005 meldete er beim Magistrat der Stadt Wien das Gewerbe " Montage von mobilen Trennwänden durch Verschrauben fertig bezogener Profilteile oder Systemwände mit Anschlusskabeln, die in einfacher Technik ohne statische Funktion Räume variabel…

UFSW RV/0149-W/07Gewährung der Familienbeihilfe für in Polen lebende Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2007

…gegen Feuchtigkeit und Druckwasser b) "Verschließen von Bauwerksfugen mittels plastischer und dauerelastischer Kunststoffmassen und Kunststoffprofilen" c) "Verspachteln von bereits montierten Gipskartonplatten unter Ausschluss jeder einem reglementierten Gewerbe vorbehaltenen Tätigkeit" d) "Schwarzdecker" e) "Montage von mobilen Trennwänden durch Verschrauben fertig bezogener Profilteile oder Systemwände mit Anschlusskabeln…

UFSW RV/0032-W/12Kein Anspruch auf Familienbeihilfe eines nicht rechtmäßig beschäftigten Arbeitnehmers wegen fehlender Freizügigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2012

…nützlich gewesen. Der Bw. verfügt über Berechtigungen zur Ausübung des Gewerbes betreffend das Verspachteln von bereits montierten Gipskartonplatten, die Montage von mobilen Trennwänden und das Verschließen von Bauwerksfugen, wobei das zuletzt genannte Gewerbe nicht ausgeübt worden wäre. Der Bw. gab niederschriftlich am 18. April 2007…

UFSW RV/1011-W/08Anspruch auf Familienbeihilfe für in einem anderen EU-Staat lebende Kinder mangels Rechtmäßigkeit der nichtselbständigen Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.09.2011

…2005 meldete der Bw. das Gewerbe "Verspachteln von bereits montierten Gipskartonplatten ausgenommen jener einem reglementierten Gewerbe vorbehaltenen Tätigkeit" sowie als weiteres Gewerbe "Montage von mobilen Trennwänden durch Verschrauben fertig bezogener Profilteile oder Systemwände mit Anschlusskabeln, die in einfacher Technik ohne statische Funktion Räume variabel unterteilen…

UFSW RV/3232-W/10Anspruch auf Familienbeihilfe für in einem anderen EU-Staat lebende Kinder mangels Rechtmäßigkeit der nichtselbständigen Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.09.2011

…2005 meldete der Bw. das Gewerbe "Verspachteln von bereits montierten Gipskartonplatten ausgenommen jener einem reglementierten Gewerbe vorbehaltenen Tätigkeit" sowie als weiteres Gewerbe "Montage von mobilen Trennwänden durch Verschrauben fertig bezogener Profilteile oder Systemwände mit Anschlusskabeln, die in einfacher Technik ohne statische Funktion Räume variabel unterteilen…

UFSW RV/2557-W/09Alleinverdienerabsetzbetrag eines unbeschränkt steuerpflichtigen slowakischen Staatsbürgers mit Familienwohnsitz in der Slowakei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2011

…ist slowakischer Staatsbürger; er meldete am 1.2.2005 folgende Gewerbe beim Magistrat der Stadt Wien an: 1. Montage von mobilen Trennwänden durch Verschrauben fertig bezogener Profilteile oder Systemwände mit Anschlusskabeln, die in einfacher Technik ohne statische Funktion Räume variabel umgestalten 2. Verspachteln von bereits…

UFSW RV/1309-W/11Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Scheinselbständigkeit wegen fehlender Freizügigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2011

…Verspachteln von bereits montierten Gipskartonplatten unter Ausschluss jeder einem reglementierten Gewerbe vorbehaltenen Tätigkeit 2. Montage von mobilen Trennwänden durch Verschrauben fertig bezogener Profilteile oder Systemwände mit Anschlusskabeln, die in einfacher Technik ohne statische Funktion Räume variabel unterteilen. Die Kinder leben mit der Kindesmutter und Gattin…

UFSG RV/0424-G/07Abstandnahme von der Abgabenfestsetzung bei einer infolge Vermögenslosigkeit aufgelösten GmbH (§ 206 lit. b BAO).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2011

…Die tägliche Arbeitszeit sei von Montag bis Freitag von 7:30 bis 16:30 Uhr mit einer Stunde Mittagspause. Die Tätigkeit umfasse Ziegel tragen, Erde schaufeln, Ziegel und Zement ausladen, Verspachteln, Isolierarbeiten sowie Montage von mobilen Trennwänden. In der dagegen erhobenen Berufung wird allgemein darauf…