…Erhebungen beim Lieferanten hätten ergeben, dass dieser nur bei Verkäufen an verschiedene Hotels und an die Magistratsabteilung 43 der Gemeinde Wien Lieferscheine mit Menge und genauer Bezeichnung der Ware ausstelle. Bei Verkäufen auf dem Großmarkt würden nach Angaben des Lieferanten aus Zeitmangel üblicherweise nur Rechnungen…

…hätten, aber die Antworten seien sicher nicht nach völlig klarem und unbeeinflusstem Nachdenken bzw. nach gedanklichem Nachvollziehen aller Details erfolgt. Mit rechtskräftigen Straferkenntnis vom 11. Dezember 2008 wurde der Bf hinsichtlich einer Menge von 40 Stangen der vorsätzlichen Abgaben- und Monopolhehlerei gemäß den §§ 37 Abs…

…folge und seinen späteren Darlegungen in den Niederschriften vom 10. Dezember 2002 und vom 23. Jänner 2003 hinsichtlich der Menge der tatsächlich von den Brüdern A angekauften Zigaretten keinen Glauben schenke. Es sei insbesondere festzuhalten, dass das Hauptzollamt Linz die späteren Darlegungen hinsichtlich der angekauften…

…hat dort im Wesentlichen erklärt, er habe am 28. November 2002 vorgesprochen und eingewendet, er sei mit der dem Abgabenbescheid zugrunde gelegten Menge an Zigaretten nicht einverstanden, er sei bei der Aufnahme des Protokolls vom 11. Juli 2001 offenbar falsch verstanden worden. Er habe angegeben…

…Oktober 2007 150 Stangen Filterzigaretten in Wien/Mexikoplatz und im letzten Jahr insgesamt 20 Stangen (zwei Einkäufe zu je 10 Stangen) gekauft zu haben, allerdings bestreite er die darüber hinaus inkriminierte Menge. Die Behörde stütze sich in der Bescheidbegründung auf die geständige Aussage des Bf…

…Wesentlichen zu Lagerungszwecken verwendet worden. Aufgrund des Vorfindens des gegenständlichen Kartons darauf zu schließen, der Bf. habe bereits im Frühjahr 2006 eine größere Menge an unverzollten Zigaretten angekauft, sei völlig verfehlt und überzogen. Dieser Schluss sei durch kein Beweisergebnis begründet. Eine solche Schätzung sei durch…

…Menge, der Qualität und Art der Teppiche und dann weiters darauf aufbauend noch eine weitere Schätzung des Wertes der geschätzten (nicht ermittelten!) Gegenstände sei jedenfalls gesetzwidrig. Wenn überhaupt und unter Zugrundelegung der - aber wie vorstehend bestrittenen und vom Hauptzollamt Linz erst zu beweisenden - Art, Menge…

Ausdrücklich werde auch festgehalten, dass es die belangte Behörde unterlassen habe, die Bf. von den Erhebungen zu verständigen, vielmehr ihr die Ordnungsmäßigkeit der Verzollung bestätigt habe, hierdurch habe die belangte Behörde der Bf. die Möglichkeit genommen, die Teppiche (als Beweismittel) zu sichern. Im übrigen wäre…

…Diese errechnet sich wie folgt: | Produkt- Bezeichnung | Waren- Nummer | exportierte Menge(Kg/L) | eingesetzte Zuckermenge | Erstattungs- Satz f.100 kg | Erstattungs- Betrag (€) | Bravo Himbeer/Pfirisich (Artikel 2550) | 22029010 | 5.793/5.491 | 615,32…

…Zigaretten verschiedener Sorten, hinsichtlich derer ein Schmuggel begangen worden war, von namentlich bekannten und weiteren unbekannten Personen gekauft zu haben. Die im Spruch des rechtskräftigen Urteils wiedergegebene Menge von insgesamt 536.040 Stück Zigaretten ergibt sich aus dem Abschlussbericht gemäß § 100 Abs. 2 Z 4…

…zur Entstehung einer Steuerschuld der Alkohol gewerblich hergestellt worden sein. Das AlkStG definiert den Begriff "gewerblich" jedoch nicht. Die hergestellte Menge Alkohol von lediglich 7,2 Litern wurde nach glaubhafter und vom Zollamt in Bezug auf dessen Verwendung unwidersprochen zur Kenntnis genommenen Mitteilung des Beschwerdeführers…

…Vereinbarung getroffen worden ist, ohne dass vorher die Wiederherstellung des gesetzmäßigen Zustandes veranlasst worden wäre. Nicht zuletzt auch aufgrund seines in unmittelbarer Nähe mit direkten Sichtkontakt zur Deponie gelegenen Wohnsitzes wäre es für den Bf aufgrund der beträchtlichen Menge unschwer festzustellen gewesen, dass nicht nur…

…erster Instanz erlassener Bescheid betreffend die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wird nicht dadurch rechtswidrig, dass sich aus späteren Untersuchungen möglicherweise vom Einleitungsbescheid - in welche Richtung auch immer - abweichende Mengen und/oder abweichende Verkürzungszeiträume ergeben. Für die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens ist allein die Faktenlage im Zeitpunkt der…

…mittels e-mail vom 10. September 2002 bekannt, dass im Jahr 2000 kein Schotterabbau erfolgt sei und im Jahr 2001 die abgebaute Menge an Schotter 85,1 Tonnen bzw. 163 m3 (1 Tonne ergebe ca. 1,9 m3) betragen habe. Im Rahmen der Veranlagung des…

…Folge, ohne sie rechtskonform anzumelden, ohne Zustimmung der Zollbehörde von der Zollstelle weggebracht (und sie dadurch der zollamtlichen Überwachung entzogen) noch dass er falsche Angaben über Menge und Art der gestellten Ware gemacht habe (siehe dazu Reger/Hacker/Kneidinger in "Das Finanzstrafgesetz", Linde-Verlag, RZ…

…festgestellt werden, dass es sich bei der gewählten Gestaltung um keine denkunmögliche oder einen Fremdvergleich nicht standhaltende Gestaltung handle. Dass der Verkauf in größeren Mengen erfolgt sei, sei vor allem im Interesse von Herrn J.H. gelegen und hätte insbesondere betriebswirtschaftliche Gründe gehabt hätte, wie…

…um Auskunft, wer den in Punkt 5.2 des Vertrages angeführten Verkaufspreis zu leisten habe (B. oder Vertragspartner) sowie welche Menge jährlich deponiert werde oder ob es darüber bereits Schätzungen gebe. Die B. gab daraufhin bekannt, dass der in Punkt 5.2 des Vertrages vereinbarte…

…15. Februar 2000 und der getroffenen Vereinbarung über eine Akontierung des Schotterverkaufs dem Bw eine Menge von 50.000 m³ Schotter ab Entnahmestelle Parzelle 1 zu 75,00 ATS pro m³ und stellt dafür einen Betrag von insgesamt 4.995.000,00 ATS in Rechnung…

…Namen und die Anschrift des Abnehmers der Lieferung oder des Empfängers der sonstigen Leistung; 3. die Menge und die handelsübliche Bezeichnung der gelieferten Gegenstände oder die Art und den Umfang der sonstigen Leistung; 4. den Tag der Lieferung oder der sonstigen Leistung oder den Zeitraum…

…den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden, gemäß Art. 214 die Beschaffenheit, der Zollwert und die Menge maßgeblich sind, die sich auf die Ware bei ihrer Überführung in das Zolllagerverfahren beziehen ist im vorliegenden Fall, infolge Entstehens einer Zollschuld nach Art. 203 ZK und nicht nach…