Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des J und der V G, xxxx xxx , Mstraße xy, vertreten durch SG, Steuerberater, xxxx xxx, Wstraße, vom 30. Mai 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes XY vom 29. April 2008 betreffend Feststellung von Einkünften gemäß § 188…

…und Veräußerung hinausgehende Aktivitäten entfaltet, die darauf gerichtet sind, den zu veräußernden Grundbesitz zu einem Objekt anderer Marktgängigkeit zu machen." (BFH 8.11.2007, IV R 35/06) Die planmäßige Parzellierung und Aufschließung von Grundstücken mit nachfolgendem Abverkauf begründet regelmäßig gewerblichen Grundstückshandel; dies gilt auch…

…einen Dritten verschafft werden. Als Bearbeitung oder Verarbeitung gilt nach § 3 Abs. 6 UStG 1994 jede Behandlung des Gegenstandes, durch welche nach der Verkehrsauffassung ein neues Verkehrsgut (ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit) entsteht. Nach der Grundregel des Abs. 7 des § 3 UStG 1994, wird eine Lieferung…

…§ 3 Abs. 6 gilt als Be- oder Verarbeitung jede Behandlung eines Gegenstandes, durch welche nach der Verkehrsauffassung ein neues Verkehrsgut (ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit) entsteht. Die Umschreibung stammt bereits aus dem UStG 1959. Nach § 3 Abs 9 UStG 1959 galten nicht als Be- oder Verarbeitung…

…Bw.) um die Herstellung von Fotokopien von einer Vorlage mit Hilfe einer Maschine handle könne nicht gefolgt werden, als durch den Vorgang neue Gegenstände anderer Marktgängigkeit hergestellt und geliefert würden, die unter Z 43 der Anlage fallen und somit dem ermäßigten Steuersatz unterliegen würden. Es…

…im Ankauf landwirtschaftlicher Produkte, die nach entsprechender Bearbeitung zum Wiederverkauf bestimmt seien. Durch diverse Bearbeitungs-, Lagerungs- und Trocknungsschritte entstehe ein Produkt anderer Marktgängigkeit. Dadurch unterscheide sich dieser Betrieb von reinen Dienstleistungs- oder Handelsbetrieben, wie dies bei Lagerungs- oder Lohntrocknungsbetrieben der Fall sei. Außerdem werde auf…

…nach Ansicht des Senates im Wesentlichen folgende Aspekte/Faktoren bei Würdigung der Gesamtumstände zu berücksichtigen: - Handelt es sich beim Gegenstand der Vermietung/Überlassung um eine nach den Wünschen und Vorstellungen des der Stiftung nahestehenden Mieters angeschaffte/errichtete Wohnimmobilie? - Art/Ausgestaltung/Marktgängigkeit der Wohnimmobilie (Größe, Lage…

…wurde mit Bescheid vom 4. Oktober 2012 als unbegründet abgewiesen und die Abweisung wie folgt begründet: Um von einem Produktionsprozess ausgehen zu können, sei ausschlaggebend, dass nach dem jeweiligen Vorgang ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit gegeben sei. Insbesondere sei darauf abzustellen, ob die (chemischen, physikalischen) Prozesse…

…daher Aufwendungen, die zugleich eine Sanierung des Gebäudes bewirken. Eine wesentliche Erhöhung des Nutzungswertes ist immer dann gegeben, wenn die getätigte Investition eine höhere Marktgängigkeit des Gebäudes bewirkt. Nach gängiger Rechtsprechung stellt der Austausch bzw. der Austausch wesentlicher Teile einer Aufzugsanlage einen Instandsetzungsaufwand dar. Dieser…

…Finanzamt den angefochtenen Bescheid und führte sinngemäß aus, durch die Zulassung sei einerseits jedenfalls die Möglichkeit der Verwendung - sei es als Vorführwagen - gegeben und andererseits werde ein Kraftfahrzeug im wirtschaftlichen Verkehr durch die Erstzulassung typischerweise zu einem gebrauchten Fahrzeug anderer Marktgängigkeit als vor der Zulassung…

…Kosten für die Bearbeitung vereinbart hätte. Es sei daher schon aus diesem Grund der geschuldete Gegenstand in seiner konkreten Marktgängigkeit von Italien nach Österreich geliefert worden. Durch das Verzinken sollte eine Korrosion der von ihr gelieferten Konstruktionsteile verhindert werden bzw. habe der Zink lediglich die…

…die Sonderausstattung, die Monatszulassung, die schlechte Marktgängigkeit auf Grund der hohen Motorleistung (Benzinmotor) sowie ein gerichteter Unfallschaden. Laut Meldezettel vom 9. September 1993 ist der Berufungswerber ab diesem Zeitpunkt in FrH (kein ordentlicher Wohnsitz, als weiterer Wohnsitz wird Passau, M-Straße angegeben) gemeldet. Das Schreiben…

…Kommentar, Rz 67 zu § 6, mwN). Wesentlich ist dabei das Entstehen eines Gegenstandes anderer Marktgängigkeit, wobei bereits eine vom Umfang her bloß geringfügige, aber im Hinblick auf die neue Zweckwidmung der Art nach bedeutende Änderung genügt, um die gesamten auflaufenden Kosten als Herstellungskosten zu qualifizieren…

…Steuerpflichtigen aufgenommene Einkünfteerzielungsabsicht ohne sein Zutun oder Verschulden wegfällt. Davon kann aber nur ausgegangen werden, wenn absehbar ist, dass das maßgebliche Objekt entweder wegen fehlender Marktgängigkeit oder aufgrund anderweitiger struktureller Vermietungshindernisse in absehbarer Zeit nicht wieder vermietet werden kann (Renner, SWK 10/2013, S. 530…

…Abgrenzung zu Instandhaltung oder Instandsetzung (Erhaltung) dann vor, wenn die Wesensart des Wirtschaftsgutes geändert wird (vgl. VwGH 23.9.1997, 93/14/0095, zur Schaffung eines Wirtschaftsgutes anderer Marktgängigkeit). Die Wesensart des Wirtschaftsgutes kann sich dadurch ändern, dass sich die Funktion, also die Zweckbestimmung, ändert…

…wie Pool, Wellnessräume dgl.) von einem durchschnittlichen Wohnhaus abheben und bei deren Errichtung bereits auf die individuellen Bedürfnisse des Erstmieters Bedacht genommen wird, von einer geringeren Marktgängigkeit solcher Objekte aus. Da bei derartigen Objekten in aller Regel nur schwer Vergleichsobjekte zu finden sind, wird damit…

…Jänner 2013 niemals vorgelegt. Die Besonderheiten des Objekts geben ihm eine sehr persönliche Note, schränken seine Marktgängigkeit aber nach fester Überzeugung des Unabhängigen Finanzsenats ganz erheblich ein (siehe Foto-Dokumentation in diversen Fachzeitschriften, im Internet und in den Steuerakten). Beim strittigen Objekt handelt es sich…

…Nachweise? Im Aktenvermerk fehlen ebenso übliche Vereinbarungen über eine vorzeitige Vertragsbeendigung und deren Rechtsfolgen. Ausgehend davon, dass für eine Ladeneinrichtung allgemein von einer eingeschränkten Marktgängigkeit auszugehen ist, war diese offensichtlich auf die speziellen räumlichen Anforderungen und Vorgaben des Geschäftsinhabers abgestimmt. Bei individuellen Anfertigungen bzw. auf…

…Teil der angesetzten Nutzungsdauer von acht Jahren gesichert. Damit wird vorrangig den Interessen des Mieters Rechnung getragen. Eine derartige Vereinbarung erscheint der Berufungsbehörde insbesondere bei Gegenständen mit eingeschränkter Marktgängigkeit wegen des damit verbundenen erhöhten Verwertungsrisikos unüblich. Bestätigt wird dies dadurch, dass auch im vorgelegten Leasingvereinbarungsentwurf -…

…92/13/0081, BFH 29.4.1999-IV R 63/97). Der im Gutachten vorgenommenen Anpassungsabschlag zur Berücksichtigung der eingeschränkten Marktgängigkeit in Höhe von, 17,54% wäre dabei zur Gänze ohne Berücksichtigung zu bleiben. Gegen die Bescheide vom 20.1.2011 betreffend die Aufhebung gem…