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UFSW RV/4346-W/02Unbeschränkte Steuerpflicht infolge eines inländischen Wohnsitzes, Nichtanerkennung von in Ungarn entstandenen Verlusten, Ausländische Betriebsstätte, Fehlende Vertragsvereinbarungen betreffend Provisionserlöse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2006Teil 1/2

…vermietet, wobei der Bw. weder Gesellschafter noch Geschäftsführer dieser Firma ist. Im Rahmen einer BP über den Zeitraum 1995 bis 1998 wurden folgende, das Berufungsverfahren betreffende Feststellungen getroffen: ad Markterschließung Ungarn (Tz 19) Im Zeitraum 1995 bis 1998 wäre vom Bw. versucht worden, den ungarischen…

UFSW RV/4346-W/02Unbeschränkte Steuerpflicht infolge eines inländischen Wohnsitzes, Nichtanerkennung von in Ungarn entstandenen Verlusten, Ausländische Betriebsstätte, Fehlende Vertragsvereinbarungen betreffend Provisionserlöse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2006Teil 2/2

das Jahr 1995 sind jedoch mangels Vorliegens einer Betriebsstätte anzuerkennen. Aber selbst wenn man davon ausgeht, dass der mit der Fa.Ba. vereinbarte Provisionssatz die Abgeltung der Spesen für die Marktsondierung und Werbetätigkeit in Ungarn (und Tschechien)Betriebsstätte mit umfasst hat, könnten die anteiligen Provisionseinkünfte…

UFSW RV/2380-W/12Haftung gemäß § 9 Abs. 1 BAO: Gleichbehandlung behauptet, aber nicht nachgewiesen. Zug um Zug Geschäfte, Ermessensübung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2013

…hohem Arbeitseinsatz um eine positive Entwicklung bemüht. Aufgrund der hohen Anlaufkosten für Investitionen, Werbung und Markterschließung sei mit Gewinnen erst ab dem dritten Bestandsjahr zu rechnen gewesen, in welchem jedoch wegen der aktuellen Wirtschaftskrise die Umsätze massiv eingebrochen seien. Die Hausbank habe in dieser Situation…

UFSW RV/0244-W/10Kein Arbeitszimmer eines Gebietsvertreters, auch wenn vom Dienstgeber keines zur Verfügung gestellt wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2011

…GesmbH & Co KG folgendermaßen (AN-Akt 2008, AS 33 f): " ... ist verantwortlich für die Markterschließung in Österreich. Wesentlicher Teil seiner Aufgabe ist es eine Markt- und Unternehmensstrategie für den österreichischen Markt zu erstellen und jährlich zu überarbeiten. Diese Aufgabe erfüllt er gemeinsam mit der Geschäftsführung…

UFSW RV/0228-W/02Aberkennung der Verlust- und Kostenübernahmen für ausländische Tochtergesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2007Teil 1/2

…damit begründet worden, dass die Aufwendungen ausschließlich im Interesse der Bw. getätigt worden seien, da eine neue Markterschließung letztendlich der Bw. als Muttergesellschaft zugute komme. Die Betriebsprüfung stellte jedoch fest, dass keine Vereinbarungen mit den Tochtergesellschaften bestanden hätten, welche die Höhe und die Art der…

UFSG RV/0312-G/05Erhöhte Mitwirkungspflicht bei durch das "Bankgeheinis" beschränkten Ermittlungsmöglichkeiten der Behörde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2005

…sich für den Bw. eine Kooperationsmöglichkeit mit einem großen deutschen Unternehmen ergeben. Im September 1999 war mit der MDC/MDC-A zunächst eine Prüfungs- und Markterschließungsphase bis Ende 2000 vereinbart worden, nach welcher die endgültige Entscheidung über eine Kooperation fallen sollte. Bis dahin räumte der…

UFSW RV/1421-W/10Liebhaberei bei Privatgeschäftsvermittlerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

…Für die vermittelten Geschäfte war eine Provision vereinbart. Vertraglich waren die Kosten der Schulungen und Vorführmaterialien selbst zu tragen. Ziel war die planmäßige Markterschließung und die Aktivierung neuer Vertriebspartner. Die vertriebenen Kosmetikprodukte unterlagen einer straffen Preisgestaltung. Neu gewonnene Vertriebspersonen stellten eine Konkurrenz zur durchgeführten Tätigkeit…

UFSW RV/0663-W/05Erlöszuschätzung, Gesellschaft nach bürgerlichem Recht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2011Teil 1/2

…während aufrechtem Vertriebs-Franchise-Vertrags die Möglichkeit, ein V Mobil zu erwerben. Das V Mobil wird als Instrument für die Markterschließung eingesetzt ... Für den Betrieb eines V Mobils gibt es seitens V weder eine Gebietsbeschränkung noch einen Gebietsschutz. ... V Lounge-Franchise-Partner betreiben eine V…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 5/6

…die für beide Vertragspartner eine Gegenleistung für die vereinbarte Sachleistung darstellen ("wirtschaftliches Synallagma"). Die wirtschaftlichen Vorteile sind konkretisiert, wenn sie dem Grunde und der Höhe nach bestimmbar sind; nicht zu den wirtschaftlichen Vorteilen zählen Hoffnungen und vage Erwartungen zB Verlustgeschäfte aufgrund der Markterschließung (Doralt, EStG12, …

UFSW RV/0362-W/02Keine Teilwertabschreibung von Auslandsbeteiligungen bei Vorliegen von Anlaufverlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2006Teil 2/3

…rechtfertigen den Ansatz eines niedrigeren Teilwertes nur dann, wenn mit keiner Besserung zu rechnen ist und der Beteiligung keine besondere Bedeutung (zB Marktpräsenz, Markterschließung) zukommt und daher von einer Fehlmaßnahme auszugehen ist. Demnach schließt das Vorliegen "positiver Kombinationseffekte" (Hilfsfunktion des Beteiligungsunternehmens wie zB Einkauf, Verkauf…

UFSW RV/0362-W/02Keine Teilwertabschreibung von Auslandsbeteiligungen bei Vorliegen von Anlaufverlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2006Teil 3/3

…und L. teilzunehmen. Da der Beteiligung der Bw. an der SH. aufgrund des Joint-Venture-Projektes besondere Bedeutung in Bezug auf Marktpräsenz, Markterschließung etc. zukommt, liegt ebenso keine Fehlinvestition vor und ist aufgrund "positiver Kombinationseffekte", die in der Hilfsfunktion des Beteiligungsunternehmens begründet sind, eine Teilwertabschreibung…

UFSG RV/0316-G/03(1) Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens nach Bescheidaufhebung durch VwGH (2) Feststellungsbescheid gegenüber einem Verstorbenen und einer Verlassenschaft nach Einantwortung (3) Entwicklung und Verkauf von (vier) Sportboot-Prototypen als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2005Teil 1/2

…bedeuten, dass mit Aufträgen aus dem Kaufanreiz des Namens "X" am Markt noch weniger gerechnet werden durfte. Dies wird von der Bw selbst mit dem ausdrücklichen Hinweis darauf bestätigt, dass die Markterschließung eines Produktes ohne bekannten Markennamen "von vornherein chancenlos" sei (Berufung, S. 35). Da…

UFSG RV/0316-G/03(1) Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens nach Bescheidaufhebung durch VwGH (2) Feststellungsbescheid gegenüber einem Verstorbenen und einer Verlassenschaft nach Einantwortung (3) Entwicklung und Verkauf von (vier) Sportboot-Prototypen als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2005Teil 2/2

…S. 21 f.), ist einerseits festzuhalten, dass die Markterschließung durch ein Produkt in einem Bereich, in dem es bereits etablierte Erzeugnisse (Off-Shore-Boote) gibt, üblicherweise mit Schwierigkeiten verbunden sein wird, die diese Branche als gewöhnliches Risiko im Konkurrenzkampf mit Anderen allgemein (im Fall einer…

UFSW RV/1408-W/04Privatstiftung, Erbringung von Dienstleistungen, Unternehmereigenschaft, Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2005

…Leistungen, nämlich "Besprechung Unternehmensstruktur, Finanzierung Y-Gruppe, Diskussion Expansions-/Investitionspotential, Markterschließung", können im vorliegenden Kontext nicht als unternehmerische Tätigkeiten der Bw. gewertet werden. Insgesamt kann daher eine von der Bw. mit Verweis auf das Urteil des EuGH vom 20.6.1991, Rs C-60/90…

UFSW RV/1409-W/04Privatstiftung, Erbringung von Dienstleistungen, Unternehmereigenschaft, Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2005

…Leistungen, nämlich "Besprechung Unternehmensstruktur, Finanzierung Y-Gruppe, Diskussion Expansions-/Investitionspotential, Markterschließung", können im vorliegenden Kontext nicht als unternehmerische Tätigkeiten der Bw. gewertet werden. Insgesamt kann daher eine von der Bw. mit Verweis auf das Urteil des EuGH vom 20.6.1991, Rs C-60/90…

UFSW RV/0336-W/02Stille Gesellschaft, Verlustbeteiligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2003

…erklärte außerdem, der Bericht sei nicht allein Gegenstand der Vereinbarung mit der A gewesen - AU sei nicht Vertragspartner gewesen - sondern die Beteiligung an der Markterschließung für "B" in den USA, und als Gegenleistung ein 75 %-Anteil an den A zustehenden Einnahmen aus der "B"-Verwertung…

UFSL RV/1258-L/09Sicherstellungsauftrag betreffend eine Limited Liability Company mit Sitz in Malta und Ort der Geschäftsleitung in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010Teil 1/2

…untergeordneten Bereichen des Unternehmens übergeordnet seien. So wären die Entscheidungen hinsichtlich der Verstärkung einzelner, operativer Markterschließungen aufgrund der ausgeübten Leitung und Überwachung in Malta getroffen worden. Die Willensbildungen sowie die Willenserklärungen wären dauerhaft durch den handlungsbevollmächtigten Geschäftsleiter in Malta erfolgt, da nur dieser aufgrund der…