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UFSZ1W ZRV/0133-Z1W/02Der von der TUA festgestellte Alkoholausbeutesatz sei zu hoch; bei einer erwiesenen Maischemanipulation ist der Bf. nicht als Abfindungsberechtigter zu behandeln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2003

…nämlich Zwetschken, Pflaumen-Mirabellen, Birnen und Äpfel bei einer Maischemenge von insgesamt 7,70 Hektoliter eine Alkoholmenge von 28,85 Liter herzustellen. Die selbstberechnete und abzuführende Alkoholsteuer wurde unter Angabe und Anwendung der im § 2 Ziffer 1 und 3 der Abfindungsverordnung des Bundesministers für Finanzen…

UFSZ1W ZRV/0306-Z1W/07Manipulierte Maische bei Alkoholerzeugung unter Abfindung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.10.2010

…Abs.1 Z.4 Alkoholsteuergesetz (AlkStG) vor mit der Begründung, dass im Rahmen eines bewilligten Brennvorganges unter Abfindung eine der 3 verwendeten Maischen aufgezuckert war und daher für den gesamten Vorgang der Regelsatz gemäß § 2 Abs.1 AlkStG statt des ermäßigten Steuersatzes in Abs.2…

UFSZ3K ZRV/0022-Z3K/12Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…in den Betriebsräumlichkeiten des Bf (Gastwirtschaft mit angeschlossener Landwirtschaft) nach den ursprünglich getroffenen Feststellungen insgesamt siebenunddreißig Fässer mit 7.600,00 Liter Maische und 4.964,30 Liter erzeugter Alkohol mit unbestimmtem Alkoholgehalt vorgefunden. In der anschließend durchgeführten niederschriftlichen Einvernahme des Bf durch Organwalter des…

UFSZ3K ZRV/0142-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…in den Betriebsräumlichkeiten des Bf (Gastwirtschaft mit angeschlossener Landwirtschaft) nach den ursprünglich getroffenen Feststellungen insgesamt siebenunddreißig Fässer mit 7.600,00 Liter Maische und 4.964,30 Liter erzeugter Alkohol mit unbestimmtem Alkoholgehalt vorgefunden. In der anschließend durchgeführten niederschriftlichen Einvernahme des Bf durch Organwalter des…

UFSZ3K ZRV/0140-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…in den Betriebsräumlichkeiten des Bf (Gastwirtschaft mit angeschlossener Landwirtschaft) nach den ursprünglich getroffenen Feststellungen insgesamt siebenunddreißig Fässer mit 7.600,00 Liter Maische und 4.964,30 Liter erzeugter Alkohol mit unbestimmtem Alkoholgehalt vorgefunden. In der anschließend durchgeführten niederschriftlichen Einvernahme des Bf durch Organwalter des…

UFSZ3K ZRV/0138-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…in den Betriebsräumlichkeiten des Bf (Gastwirtschaft mit angeschlossener Landwirtschaft) nach den ursprünglich getroffenen Feststellungen insgesamt siebenunddreißig Fässer mit 7.600,00 Liter Maische und 4.964,30 Liter erzeugter Alkohol mit unbestimmtem Alkoholgehalt vorgefunden. In der anschließend durchgeführten niederschriftlichen Einvernahme des Bf durch Organwalter des…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…in den Betriebsräumlichkeiten des Bf (Gastwirtschaft mit angeschlossener Landwirtschaft) nach den ursprünglich getroffenen Feststellungen insgesamt siebenunddreißig Fässer mit 7.600,00 Liter Maische und 4.964,30 Liter erzeugter Alkohol mit unbestimmtem Alkoholgehalt vorgefunden. In der anschließend durchgeführten niederschriftlichen Einvernahme des Bf durch Organwalter des…

UFSZ3K ZRV/0132-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…in den Betriebsräumlichkeiten des Bf (Gastwirtschaft mit angeschlossener Landwirtschaft) nach den ursprünglich getroffenen Feststellungen insgesamt siebenunddreißig Fässer mit 7.600,00 Liter Maische und 4.964,30 Liter erzeugter Alkohol mit unbestimmtem Alkoholgehalt vorgefunden. In der anschließend durchgeführten niederschriftlichen Einvernahme des Bf durch Organwalter des…

UFSZ3K ZRV/0032-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.06.2007

…vorgeschrieben. Entgegen der Abfindungsanmeldung wurde aufgrund eines von 5 % auf 3 % verringerten Ausbeutesatzes die Alkoholmenge der Kriecherl auf 1,2 Liter verringert und jene für die Wacholderbeeren bei einer Maischemenge von 0,06 hl und einem Ausbeutesatz von 1,5 % von 0,09 Liter hinzugerechnet…

UFSZ3K ZRV/0018-Z3K/12Herstellung von Alkohol unter Abfindung aus Kürbissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)22.03.2012

…brachte vor, mangels Angaben habe keine Alkoholmenge errechnet werden können. In Verschlussbrennereien dürfe nur eine Mindestmenge an Maische von 300 Liter verarbeitet werden. Die Verarbeitung von 80 Liter Kürbismaische sei als Experiment zu sehen, daher stelle die Abweisung des Antrages eine Diskriminierung innovativer Kleinstlandwirte dar…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/09Festsetzung von Alkoholsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.10.2010

…AlkStG) durchgeführt und dabei in den Betriebsräumlichkeiten des Bf. (Gastwirtschaft mit angeschlossener Landwirtschaft) nach den ursprünglich getroffenen Feststellungen insgesamt 37 Fässer mit 7.600 Liter Maische und 4.964,3 Liter erzeugter Alkohol mit unbestimmtem Alkoholgehalt vorgefunden. In der anschließend durchgeführten niederschriftlichen Einvernahme des Bf…

UFSW FSRV/0071-W/08Verbringung von unter Abfindung hergestellten Alkoholika aus dem Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.05.2009

…verstorbenen Abfindungsberechtigten, dazu niederschriftlich einvernommen. Dabei führte er aus, dass ihm selbst nur der Brennkessel gehörte und er die Maische vom Haus des Herrn Bf zum Brennort verbracht habe, die Alkoholherstellung habe aber dann sein Vater durchgeführt. Das ist in der damaligen Zeit, laut den…

UFSZ3K ZRV/0191-Z3K/08Herstellung von Alkohol unter Abfindung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)01.10.2008

…brachte vor, mangels Angaben habe keine Alkoholmenge errechnet werden können. In Verschlussbrennereien dürfe nur eine Mindestmenge an Maische von 300 Liter verarbeitet werden. Die Verarbeitung von 80 Liter Kürbismaische sei als Experiment zu sehen, daher stelle die Abweisung des Antrages eine Diskriminierung innovativer Kleinstlandwirte dar…

UFSZ3K ZRV/0010-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.11.2006

…von € 248,25 selbst berechnet. Der Bf. hat damit im Jahr 2001 nach seinen Angaben auf der Basis der von ihm erklärten Maischemengen und Ausbeutesätze insgesamt 397,1 lA erzeugt. Mit Schreiben vom 7. Juli 2003 hat die Verbrauchsteuerstelle des Zollamtes Spielfeld dem Zollamt…

UFSG RV/0412-G/04Betrieb einer Kleinlandwirtschaft als Betätigung iSd. § 1 Abs. 2 LVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2005

…abgabenbehördlichen Prüfung folgende - zweite - Prognoserechnung (datiert mit 23. April 2002) vorgelegt: 200 Bäume á 300 kg Obst ergeben insgesamt 60.000 kg Obst. Dies entspreche rund 50.000 l Maische. Bei einer durchschnittlichen Ausbeute von 2% Alkohol würden sich ca. 1.000 l Alkohol bzw…

UFSG RV/0018-G/04Liebhaberei bei einer Kleinlandwirtschaft (Betätigung iSd. § 1 Abs. 2 LVO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2005Teil 1/2

…abgabenbehördlichen Prüfung folgende - zweite - Prognoserechnung (datiert mit 23. April 2002) erstellt: 200 Bäume á 300 kg Obst ergeben insgesamt 60.000 kg Obst. Dies entspreche rund 50.000 l Maische. Bei einer durchschnittlichen Ausbeute von 2% Alkohol würden sich ca. 1.000 l Alkohol bzw…

UFSZ1W ZRV/0139-Z1W/02Festsetzung von Alkoholsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.03.2005

…welche Menge auf den Mittellauf und welche Menge auf den Nachlauf entfällt. Da es sich bei der verwendeten Maische um sehr gute Qualitäten gehandelt hat, war der Anteil am Mittellauf geringfügig höher als üblich und es ist dadurch zu dieser geringfügigen Überschreitung von rund einem…

UFSK RV/0057-K/02Obstbuschenschank und Ab-Hof-Verkauf ein Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004Teil 1/2

…rd. 40 Jungbäumen liefere jährlich rd. 4.000 bis 5.000 Liter Most bzw. die Maische für die Schnapserzeugung. An Räumlichkeiten seien vorhanden: | Gebäude - Buschenschank | Ehemaliger Rinderstall | | Gastraum mit ca. 50 Sitzplätzen und 24 überdachten Plätzen (Veranda) | | Küche, Kühlraum…

UFSZ3K ZRV/0049-Z3K/03Erklärungen (Abfindungsanmeldungen) von Abgabepflichtigen sind ausschließlich nach ihrem objektiven Erklärungswert auszulegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.01.2004

…verteilen. Die Brenndauer sei in der Art zu berechnen, dass die angemeldete Maischemenge in hl mit einer für das anzuwendende Herstellungsverfahren und das verwendete einfache Brenngerät maßgeblichen Konstante multipliziert werde. Die Brennfrist sei der Zeitraum, innerhalb dessen an einem Tag Alkohol hergestellt werden dürfe, wobei…

UFSZ1W ZRV/0038-Z1W/10Aussetzung der Einhebung von nachgeforderter Alkoholsteuer. Entschiedene Rechtssache (res judicata).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.10.2010

…schrieb das Zollamt dem Bf. mit Bescheid vom 4.4.2007, Zl. X für die gesamte, aus allen drei Maischen gewonnene Alkoholmenge, die Alkoholsteuer mit dem Regelsteuersatz gemäß § 2 Abs.1 AlkStG vor, nämlich 865,- € statt des mit begünstigtem Steuersatz nach § 2 Abs.2…