…entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob die vom Bw. für seine an Multipler Sklerose (MS) erkrankten Ehegattin geltend gemachten Kosten als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen sind. In der am 10.04.2008 elektronisch eingereichten Arbeitnehmerveranlagung 2007…

…gelten seit 1979 die MS Gesellschaft f. klinische Hypnose und die bis vor ein paar Jahren dieser Gesellschaft untergeordneten österreichischen Gesellschaft für ärztliche und zahnärztliche Hypnose. Seit 1995 fungieren beide Gesellschaften nebeneinander als Fortbildungsstellen für ärztliche Hypnose. Dies ist auch in der Homepage dieser Gesellschaft…

…nicht Unterhalt von der damaligen Gattin zu leisten war. Denn gemäß § 6 Abs. 1 lit. b und korrespondierend hiezu § 5 Abs. 2 FLAG besteht für Kinder kein Anspruch auf Familienbeihilfe, denen Unterhalt von ihrem Ehegatten oder ihrem früheren Ehegatten zu leisten ist. Die Verehelichung eines…

…aufgesetzem MSDOS 5.0 und Windows 3.1 sowie einer Mouse Lieferschein der Fa. T vom 12.01.1993 an den Stb .L über 4 MB Speicheraufrüstung, MS-Windows 3.1 und MS-DOS 5.0 Lieferschein des Bw vom 04.07.1994 an den…

…1. Juli 2010 erhob der Bw. gegen den Abweisungsbescheid Berufung und führte darin aus, es stimme, dass seine Frau vor Jahren "mit dazu beigetragen habe, meinen Sohn zu erziehen und für seinen Unterhalt mit beizutragen". Ihre Alkoholsucht und psychische Erkrankung habe jedoch derart zugenommen, dass…

…der Richtigkeit dieser Behauptung hätte die Betriebsprüfung auch keinen Nachweis der Erkrankung von MS angefordert, deswegen auch "die Ernsthaftigkeit der Honorarforderung in Zweifel gezogen" und daraus die negativen Konsequenzen gezogen, "die daraus entstandenen Betriebsausgaben nicht anzuerkennen". Dem Schriftsatz waren neun Seiten Befunde u.a. der…

…9.2005 | 8.1.2009 | KC, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie | 567 | 60 v.H.*) | voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig | 1.9.2005 *) "Der Beginn der Erkrankung ist mit 9/1991 vorliegend, allerdings damals nach den Unterlagen ein GdB unter 50%…

…zuzubilligen, wobei Verfahrenshilfe gegenüber dem Anspruch auf Prozesskostenvorschuss subsidiär ist..." Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist die Anerkennung der dem Bw. mit Beschluss des Bezirksgerichtes X. vom 7. August 2009 auferlegten vorläufigen Unterhaltskosten sowie die Kosten des Scheidungsverfahrens (Ehegattenunterhalt gesamt € 16.776,--, Anwaltskosten…

…Erfahrungshintergrund bestens befähigen werde. Im Rahmen dieser Ausbildung müsse seine Tochter fünf Monate lang 40 Wochenstunden arbeiten und erhalte dafür kein Gehalt. Der Ehegatte seiner Tochter beziehe ein Nettoeinkommen von 1.800 €. Mit diesem Einkommen sei es seinem Schwiegersohn nicht zumutbar, die Ausbildung seiner…

…durch diese Erkrankung im Jahr 2003 und 2004 beeinträchtigt und konnte in dieser Zeit ihr Studium nicht absolvieren Diagnose(n): Panikattacken Richtsatzposition: 585 Gdb: 030% ICD: F32.0 Rahmensatzbegründung: 3 Stufen über URS, da längerfristige Therapie erforderlich Gesamtgrad der Behinderung: 30 vH voraussichtlich mehr als…

…Wohnadresse. Der Ehemann der Bw. ist deutscher Staatsbürger, wohnt in Spanien und ist dort als freischaffender Künstler tätig. Laut den vorgelegten Unterlagen bzw. seinem Schreiben vom 25.9.2000 ist er in Spanien steuerlich erfasst (Steuernummer xxx). Weder die Bw. noch ihr Ehegatte sind (laut…

…vom 24. April 2003 ist zu entnehmen, dass die Pension von MS (Gatte von CS bzw. Vater der Bw.) € 650,-- pro Monat beträgt. Laut den Erhebungen des Finanzamtes beträgt die Entfernung zwischen K und Za, den Wohnort des Ehegatten der Bw., 282 km; die…

…ein sehr enges Verhältnis gehabt hat und seine Erkrankung ein Grund für die Rückkehr nach R gewesen sei. Auch gegenüber der Wohnbauförderungsstelle gab er in einer Stellungnahme vom 23. November 2006 an, dass er zurzeit nur aufgrund der Ausbildung in England sei und jede Gelegenheit…

…Bezug auf die MS-Erkrankung des Bw. fehlen. Teilweise handelt es sich eindeutig um Waren des Alltagsbedarfes (Olivenöl, Teebeutel, Zahnpaste, Schampoo, Deodorant). Anzumerken ist, dass die Rechnungen zum Teil an den Bw. als Vertreter einer Multiple Sklerose-Selbsthilfegruppe ergangen sind. Gegenüber der Erstbehörde hat er…

…eingeräumt habe, dass beide in jenen Jahren wegen Erkrankung der Eltern häufig in der Heimat gewesen seien und es für sie wichtig gewesen sei, Aufträge zu erledigen - also dass sie sich wegen Abwesenheit nicht um die Genauigkeiten und Redlichkeit der Subfirmen kümmerten bzw. hätten kümmern…

…habe sich ihre Tochter ab August 2006 mehrmals bei Verwandten in den USA aufgehalten um wenigstens ihre Englischkenntnisse zu verbessern. Erst im Jänner 2008 sei im Zuge eines Aufenthaltes im E der Verdacht auf eine Erkrankung an Multipler Sklerose seitens des behandelnden Arztes geäußert worden…

…Kosten nach dieser Verordnung ohne Kürzung um Pflegegeldbezüge zu berücksichtigen, soweit die Ausgaben nachgewiesen werden. Nach einhelliger Lehre und Rechtsprechung erwachsen Kosten der eigenen Erkrankung aus tatsächlichen Gründen dem Grunde nach zwangsläufig. Die Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung setzt darüber hinaus Zwangsläufigkeit der Höhe nach voraus…

…Verschulden an der Versäumung zur Last liegt, hindert die Bewilligung der Wiedereinsetzung nicht, wenn es sich nur um einen minderen Grad des Versehens handelt. Die Bw brachte in der Berufung wörtlich vor: "Ich habe die Berufungsfrist versäumt, da ich aufgrund meiner schweren Erkrankung auf Kur…

…den Verlauf, die klinisch neurologischen Untersuchungen, sowie die paraklinischen Untersuchungen (MRT, Liquordiagnostik) gesichert. Herr P befindet sich aus diesem Grund seit 14.12.2000 in regelmäßigen Kontrollen an der Neuroimmunologischen und MS Ambulanz hierorts, zuletzt am 7.10.2005." Mit Datum 18. Jänner 2006 wurde…

…2006 im Bundessozialamt untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: E.E Vers.Nr.: X Untersuchung am: 2006-08-14 11:00 Im Bundessozialamt Niederösterreich Identität nachgewiesen durch: -- Anamnese: Diagnose der MS wurde 2005 gestellt. Der Beginn der Erkrankung liegt jedoch länger zurück…