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UFSL RV/0349-L/09Außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.09.2009

…entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob die vom Bw. für seine an Multipler Sklerose (MS) erkrankten Ehegattin geltend gemachten Kosten als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen sind. In der am 10.04.2008 elektronisch eingereichten Arbeitnehmerveranlagung 2007…

BFG RV/2100201/2013Stellen die Kosten für die Teilnahme an einem psychologischen Seminar eine außergewöhnliche Belastung ("Kosten einer Heilbehandlung") dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2017

…vom 20. Februar 2013 unter Hinweis auf die 50%-ige Behinderung der Ehegattin (lt. Behindertenpass des Bundessozialamtes) und unter Beilage nachstehender Bestätigung des Hausarztes (vom 18. Februar 2013) entgegengetreten: "Diagnose: Multiple Sklerose Löbliches Finanzamt! Bei der Patientin besteht seit 2005 o.g. Erkrankung. Die Pat…

BFG RV/7105403/2014Eintritt der voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Beendigung der Berufsausbildung nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2015

…verfüge über sehr gute Anwenderkenntnisse in MS Office und habe verschiedene Weiterbildungen absolviert. Die Tätigkeiten bei den bisherigen Arbeitgebern - Beschäftigungsinitiativen bzw. Fördereinrichtungen für Menschen mit Behinderungen - wurden genauer beschrieben. Call Center Die LBeschäftigung bestätigte am 10.4.2014, dass der Bf von 2.4.2013…

UFSL RV/0582-L/05Studienreisen eines Zahnarztes nach Nepal, Provence und Meran
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2010

…gelten seit 1979 die MS Gesellschaft f. klinische Hypnose und die bis vor ein paar Jahren dieser Gesellschaft untergeordneten österreichischen Gesellschaft für ärztliche und zahnärztliche Hypnose. Seit 1995 fungieren beide Gesellschaften nebeneinander als Fortbildungsstellen für ärztliche Hypnose. Dies ist auch in der Homepage dieser Gesellschaft…

UFSK RV/0188-K/09Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2010

…nicht Unterhalt von der damaligen Gattin zu leisten war. Denn gemäß § 6 Abs. 1 lit. b und korrespondierend hiezu § 5 Abs. 2 FLAG besteht für Kinder kein Anspruch auf Familienbeihilfe, denen Unterhalt von ihrem Ehegatten oder ihrem früheren Ehegatten zu leisten ist. Die Verehelichung eines…

BFG RV/7101373/2013Anerkennung der Steuerpflicht in Österreich nach deren anfänglicher Bestreitung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2016

…habe aber schon am Osterdienstag, dem 10.4.2012 einen schweren gesundheitlichen Vorfall wegen jener Erkrankung gehabt, welche zu einer Berufsunfähigkeit sowohl hinsichtlich seiner ASVG-Pension seit Sommer 2013 als auch der Rechtsanwaltskammerpension geführt habe. Er habe sich in Spitalsbehandlung begeben müssen und sei erst…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 1/5

…aufgesetzem MSDOS 5.0 und Windows 3.1 sowie einer Mouse Lieferschein der Fa. T vom 12.01.1993 an den Stb .L über 4 MB Speicheraufrüstung, MS-Windows 3.1 und MS-DOS 5.0 Lieferschein des Bw vom 04.07.1994 an den…

BFG RV/5101010/2019Außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt im Zusammenhang mit Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2020Teil 1/2

…zurückgeführt: Neuromuskuläre Erkrankung unklarer Genese sowie Morbus Basedow. Sämtliche geltend gemachten Aufwendungen sind daher schon dem Grunde nach nur im Zusammenhang mit diesen Einschränkungen als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt abzugsfähig. Da § 34 EStG 1988 eine Begünstigungsbestimmung ist, obliegt die Behauptung und der Beweis des Vorbringens…

BFG RV/7101244/2024Keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2024Teil 1/2

…der LWS. Zustand nach Operation einer Meningomyelozele vor 45 Jahren, Niereninsuff…………. 2023-1 Klinik ***, Neurolog. Ambulanz: prim schubhafte MS Erkrankung EDSS 3.0 ohne spezif. immunmodul. Therapie diesbez. ohne Schub seit 8/2015 klein, wie vorbekannt nach Schub res. Schwäche der…

BFG RV/7106217/2015Erhöhte Familien­beihilfe: Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2016

…der Bf. ab Februar 2014, somit für einen nach Vollendung des 25. Lebensjahres gelegenen Zeitpunkt. Andere anspruchs­begründende Sachverhalte seien nicht eingewandt worden. Die Voraussetzungen für die Zuerkennung lägen daher nicht vor. Gemäß § 5 Abs. 2 FLAG 1967 bestehe für Kinder, denen Unterhalt von ihrem Ehegatten…

BFG RV/5100098/2016Alleinerzieherabsetzbetrag bei Wohngemeinschaft mit ehemaligem Lebenspartner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2017

…sie habe die Krankheitssymptome seiner MS-Erkrankung unterschätzt. Es habe bereits Ende 2012 Auseinandersetzungen gegeben, da er mit ihrer Tochter nicht klar gekommen sei. Er vertrug unter anderem keinen Lärm, weshalb das Kind ganz leise hätte sein müssen. Da der Bf ihre Tochter das Wichtigste…

BFG RV/7103028/2025Anerkennung als agB ohne Selbstbehalt für Kosten einer Augenoperation sowie weiterer augenärztlicher Behandlungen bei Multiple Sklerose als Grunderkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2026

…M alleinig erbserklärte Ehegatte (nachgewiesen durch den Einantwortungsbeschluss) brachte fristgerecht Beschwerde dagegen ein und beantragte darin die Aufwendungen für die Sozialinitiative GP, die zusätzlichen Medikamentenkosten und die augenärztlichen Kosten als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt anzuerkennen. Die Fehlsichtigkeit sei durch die fortschreitende MS entstanden und verschlechterte…

BFG RV/3100568/2012„Wii-Konsole inkl. WiiFit Paket“ von Nintendo als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2014

…Sklerose (MS), einer chronisch entzündlichen Erkrankung des zentralen Nervensystems, zu 60% erwerbsgemindert. Das Finanzamt führte mit dem am 30. April 2012 erlassenen Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2008 eine erklärungsgemäße Arbeitnehmerveranlagung durch, die zu einer Abgabengutschrift von 1.899,84 EUR führte. In der gegen diesen…

UFSW RV/2229-W/10Überwiegende Haushaltsführung durch den Kindesvater?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2010

…1. Juli 2010 erhob der Bw. gegen den Abweisungsbescheid Berufung und führte darin aus, es stimme, dass seine Frau vor Jahren "mit dazu beigetragen habe, meinen Sohn zu erziehen und für seinen Unterhalt mit beizutragen". Ihre Alkoholsucht und psychische Erkrankung habe jedoch derart zugenommen, dass…

UFSW RV/0280-W/06Verkaufsprovision
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2011

…der Richtigkeit dieser Behauptung hätte die Betriebsprüfung auch keinen Nachweis der Erkrankung von MS angefordert, deswegen auch "die Ernsthaftigkeit der Honorarforderung in Zweifel gezogen" und daraus die negativen Konsequenzen gezogen, "die daraus entstandenen Betriebsausgaben nicht anzuerkennen". Dem Schriftsatz waren neun Seiten Befunde u.a. der…

UFSW RV/3183-W/09Erhöhte Familienbeihilfe bei multipler Sklerose - ist die dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2010

…9.2005 | 8.1.2009 | KC, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie | 567 | 60 v.H.*) | voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig | 1.9.2005 *) "Der Beginn der Erkrankung ist mit 9/1991 vorliegend, allerdings damals nach den Unterlagen ein GdB unter 50%…

UFSW RV/2246-W/11Prozesskosten für ein Scheidungsverfahren und Ehegattenunterhaltszahlungen sind nicht als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2011

…zuzubilligen, wobei Verfahrenshilfe gegenüber dem Anspruch auf Prozesskostenvorschuss subsidiär ist..." Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist die Anerkennung der dem Bw. mit Beschluss des Bezirksgerichtes X. vom 7. August 2009 auferlegten vorläufigen Unterhaltskosten sowie die Kosten des Scheidungsverfahrens (Ehegattenunterhalt gesamt € 16.776,--, Anwaltskosten…

UFSL RV/0313-L/11Kein Beihilfenanspruch bei Unterhaltspflicht des Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2012

…Erfahrungshintergrund bestens befähigen werde. Im Rahmen dieser Ausbildung müsse seine Tochter fünf Monate lang 40 Wochenstunden arbeiten und erhalte dafür kein Gehalt. Der Ehegatte seiner Tochter beziehe ein Nettoeinkommen von 1.800 €. Mit diesem Einkommen sei es seinem Schwiegersohn nicht zumutbar, die Ausbildung seiner…

UFSW RV/2252-W/05erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2006

…durch diese Erkrankung im Jahr 2003 und 2004 beeinträchtigt und konnte in dieser Zeit ihr Studium nicht absolvieren Diagnose(n): Panikattacken Richtsatzposition: 585 Gdb: 030% ICD: F32.0 Rahmensatzbegründung: 3 Stufen über URS, da längerfristige Therapie erforderlich Gesamtgrad der Behinderung: 30 vH voraussichtlich mehr als…

BFG RV/7101009/2024Keine Gewährung der Familienbeihilfe wenn (ohne weitere Berufsausbildung) keine vor dem 21. Lebensjahr eingetretene dauernde Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen besteht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2024

…Adresse5*** lt E-Mail der GEBÖS an die EVN), sowie ab Jänner 2022 (Unterkunftgeber GEBÖS lt Mietvertrag) einen eigenen Haushalt im Inland geführt. Es wurde keiner anderen Person Familienbeihilfe gewährt. Da sie im beschwerdegegenständlichen Zeitraum weder Unterhaltszahlungen von ihren Eltern, noch von einem (früheren) Ehegatten…