…anderem Folgendes hervor: Der Steuerpflichtige beantragte Schadenersatz für den Verlust von Arbeits- und Erwerbsmaterial, das im Zuge der Übersiedlung der Landesmusikschule von seinem Arbeitsplatz (irrtümlich) entfernt (auf die Mülldeponie entsorgt) worden sei. Dieses Material habe sich in einem Schrank befunden und aus folgenden Gegenständen bestanden: …
…Containerboden und den Wänden gegeben waren, muss der Fahrer in den Container gehen ....und händisch innen reinigen.... er fährt mit Gewerbemüll zur Deponie...da die Flügeltüren erst an der unmittelbaren Abladestelle - inmitten der Mülldeponie auf aufgeschüttetem Restmüll - geöffnet werden dürfen, muss der Fahrer durch knöcheltiefen…
…eine Agrargemeinschaft, ist ua Eigentümerin einer Liegenschaft auf der die Gemeinde-B eine Mülldeponie betreibt. Die aus der Verpachtung dieser Liegenschaft erzielten Einnahmenüberschüsse - der Pachtzins richtet sich nach der Fläche der verpachteten Liegenschaft (Grundbenützungszins) und der Menge des deponierten Mülls (Deponiezins) - wurde auf Vorschlag des…
…aus der die mit der Bewirtung jeweils verbundenen Besprechungsteilnehmer bzw. -inhalte hervorgehen (z.B. Besprechung mit Bewohner, Ring-rund-Radweg, Mülldeponie-Missstände, Baustofflagerung, Parkplatzerrichtung etc.). Namen und Adressen der Besprechungspartner sind nicht konkret angeführt. Der Bezug habende Gesetzestext des § 20 (1) Z 3 EStG 1988…
…ihren Kosten drei bis vier Wohnungen leergeräumt. Da der Bw für das Inventar dieser Wohnungen keine Verwendung gehabt habe, hätte der Bw die zu entsorgenden Gegenstände zu seinen Kosten auf die Mülldeponie bringen müssen. Auf diese Weise habe der Bw Lohn-, Transport- und Energiekosten gespart…
…2. | Isolierung (Heraklith, Platten) | 139,00 Euro | 2000 | 3. | Panelle Fichte | 340,00 Euro | 2000 | 4. | Entsorgung 2x (Mülldeponie Feistritz) | 130,00 Euro | 02/03 | 5. | Eigenleistung (mehrmal. Renovierung) | 3.000…
…Wäre die Rechtsansicht der Erstbehörde richtig, müsste man ja zudem jede einzelne Müllentsorgung auf eine öffentliche oder private Mülldeponie der Gebührenpflicht des § 33 TP 5 Abs. 1 Ziffer 1 Gebührengesetz 1957 unterstellen. Bei Eigengrund des Mülldeponiebetreibers würde ein (gebührenrechtlicher) Bestandvertrag, bei Fremdgrund ein (gebührenrechtlicher) Unterbestandvertrag…
…unterliege. Wäre die Rechtsansicht der Erstbehörde richtig, müsste man ja zudem jede einzelne Müllentsorgung auf eine öffentliche oder private Mülldeponie der Gebührenpflicht des §33 TP5 Abs.1 Ziffer 1 Gebührengesetz 1957 unterstellen. Bei Eigengrund des Mülldeponiebetreibers würde ein (gebührenrechtlicher) Bestandvertrag, bei Fremdgrund ein (gebührenrechtlicher) Unterbestandvertrag…
…seien die Räume gesäubert worden. Die unbrauchbaren, verschlammten Unterlagen und die nassen, aufgequollenen Möbelstücke seien in der Mülldeponie entsorgt worden. Das Hochwasser des Baches sei für keinen vorhersehbar gewesen, genauso wie zu dieser Zeit in allen anderen Fällen in Österreich. Da zu diesem Zeitpunkt die…
…Der baldige Abtransport auf eine Mülldeponie wegen Ungeziefergefahr wurde dringend empfohlen. Die auf den Rechnungen der Bauges5 angeführte Handy-Nummer Nummer3 ist identisch mit der auf den Rechnungen der BauGmbH im Firmenstempel angeführten Handy-Nummer. Gesellschafter der Bauges5 waren laut Eintragung im Firmenbuch vom 17…
…habe der Bw. jedoch ca. 80 Sack Mohnkapseln abgeholt. Dass diese Abholung - wie vom Bw. behauptet - zum Zwecke der Entsorgung auf der Mülldeponie A. erfolgt sei, erscheine nicht glaubwürdig. Der Bw. habe für die angebliche Entsorgung keinen Nachweis erbringen können und die Ware ohne ersichtlichen…
…kein medizinischer Abfall befunden, weil der Bw. den Ordinationsmüll, auch den von der Ordination B-Ring, einmal in der Woche persönlich auf die Mülldeponie fahre. Der gesamte Keller werde nicht mehr betrieblich geltend gemacht. Es sei der Nachweis gelungen, dass der Bw. nach Absprache mit…
…gewesen, auf dem das im Bauvertrag angeführte Gebäude errichtet hätte werden sollen. Demnach hätten sie als Grundstücksbesitzer das Baurisiko und das finanzielle Risiko in vollem Ausmaß zu tragen gehabt: Zum Beispiel wenn sich dem kontinuierlichen Kelleraushub Probleme irgendwelcher Art entgegengestellt haben würden (Altlast-Mülldeponie, Wassereinbruch…
…gewesen, auf dem das im Bauvertrag angeführte Gebäude errichtet hätte werden sollen. Demnach hätten sie als Grundstücksbesitzer das Baurisiko und das finanzielle Risiko in vollem Ausmaß zu tragen gehabt: Zum Beispiel wenn sich dem kontinuierlichen Kelleraushub Probleme irgendwelcher Art entgegengestellt haben würden (Altlast-Mülldeponie, Wassereinbruch…
…kontinuierliche Waldpflege bzw. Waldnutzung findet ebenfalls nicht statt. Der im Jahre 1994 ... errichtete Hallenbau - laut Aussage des Bruders AW anlässlich der Befundaufnahme von ihm errichtet - sowie der Betrieb der Mülldeponie mit inertem Material ..... deuten auf eine gewerbliche Nutzung hin" (S. 7). "Der dritte Grundstückskomplex umfasst…
…Die Flächen sind auch nicht verpachtet. Eine kontinuierliche Waldpflege bzw. Waldnutzung findet ebenfalls nicht statt. Der im Jahre 1994 ... errichtete Hallenbau ... sowie der Betrieb der Mülldeponie ... deuten auf eine gewerbliche Nutzung hin." (Gutachten S. 7). "Die Hofstelle ..... mit dem Stall- und Wirtschaftsgebäude wurde in den…
…dass die Besichtigung zB von Mülldeponien nicht und die Besichtigung von Museen sehr wohl zu den Gepflogenheiten gebildeter Menschen gehören würde. Dabei bleibe jedoch unbeachtet, dass für die jeweiligen Berufsgruppen der Errichter und Betreiber von Mülldeponien und deren Bediensteten sowie für Museumsangestellte und Künstler jeweils…
…Soweit die Altbausubstanz aber entsorgt, z.B. auf Mülldeponien verbracht wird, findet keine Vermögensumschichtung statt. Ob die Opfertheorie radikal aufzugeben ist (Argumente dafür zitiert Beiser) oder zur Begründung der Aktivierungspflicht mit dem Argument einer Vermögensumschichtung von Altbau auf Neubau, so etwa bei Umbau mit Teilabriss…