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UFSL RV/1162-L/04Aufwendungen eines Musikschullehrers für Noten und eine Spezialbrille; Verlust (irrtümliche Verbringung auf die Mülldeponie) von Arbeitsmaterial als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2005

…anderem Folgendes hervor: Der Steuerpflichtige beantragte Schadenersatz für den Verlust von Arbeits- und Erwerbsmaterial, das im Zuge der Übersiedlung der Landesmusikschule von seinem Arbeitsplatz (irrtümlich) entfernt (auf die Mülldeponie entsorgt) worden sei. Dieses Material habe sich in einem Schrank befunden und aus folgenden Gegenständen bestanden: …

EStR 2000 Rz 577–5884.1.10.4.5 Grund und Boden
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…Boden gesondert zu betrachtendes Wirtschaftsgut (VwGH 11.12.1996, 94/13/0179). Veräußert aber ein Grundeigentümer mit dem Grundstück verbundene Rechte (zB zur Nutzung als Mülldeponie), so ist insoweit eine gesonderte (immaterielle) Wirtschaftsguteigenschaft nicht ausgeschlossen (VwGH 18.2.1999, 97/15/0015). Rz 578: Beiträge…

UFSW RV/2644-W/06Schmutzzulage an Fahrer eines Entsorgungsdienstleistungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…Containerboden und den Wänden gegeben waren, muss der Fahrer in den Container gehen ....und händisch innen reinigen.... er fährt mit Gewerbemüll zur Deponie...da die Flügeltüren erst an der unmittelbaren Abladestelle - inmitten der Mülldeponie auf aufgeschüttetem Restmüll - geöffnet werden dürfen, muss der Fahrer durch knöcheltiefen…

UFSI RV/0040-I/03Ausschüttungen einer Agrargemeinschaft unterliegen nicht der KESt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2006Teil 1/2

…eine Agrargemeinschaft, ist ua Eigentümerin einer Liegenschaft auf der die Gemeinde-B eine Mülldeponie betreibt. Die aus der Verpachtung dieser Liegenschaft erzielten Einnahmenüberschüsse - der Pachtzins richtet sich nach der Fläche der verpachteten Liegenschaft (Grundbenützungszins) und der Menge des deponierten Mülls (Deponiezins) - wurde auf Vorschlag des…

BFG RV/7103018/2014Anschaffungs(neben)kosten des Grund und Bodens bei Veräußerung des unbebauten Teils einer ehemaligen Betriebsliegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2023

…lediglich den anteiligen Kaufpreis der Gesamtliegenschaft gegenüberzustellen. Die Bf wies auch darauf hin, dass sich in unmittelbarer Nähe der Liegenschaft zumindest eine illegale, mittlerweile zugeschüttete Mülldeponie befinde. Dies könne dazu führen, dass die Liegenschaft als Verdachtsfläche oder sogar als Altlast in das Verdachtsflächenkataster eingetragen werde…

BFG RV/2101349/2017Vorbereitende Behandlung des Siedlungsabfalls zur anschließenden Deponierung bzw. thermischen Verwertung - keine Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2020

…erhoben:   Die Bf. führt zum Sachverhalt Nachstehendes aus: "Die Bf. Dienstleistungs GmbH & Co KG führt in Z am Standort der Mülldeponie in Z einen Betrieb, der die mechanisch-biologische Aufbereitung von Siedlungsabfällen (auch als Haus- bzw. Restmüll bezeichnet) umfasst. Dieser Betrieb ist örtlich abgegrenzt…

BFG RV/3100416/2013Unterliegt die Schneeräumung dem ermäßigten Steuersatz ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2019

…mit Eisenrechen, Schaufel und sonstigem zweck­dienlichem Werkzeug " (Vor­halt­be­ant­wortung vom 07.02.2019). Der Abtransport wurde von Frächtern besorgt. Diese haben Container beigestellt und nach Beladung mit Restmüll zur Mülldeponie verbracht (vgl. Abrechnungen der Fa. M Entsorgung GmbH vom 08.05.2013 und der Fa. W…

BFG RV/7100379/2013Bewertung eines stillgelegten Fabriksgebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2018Teil 1/2

…hätten, nämlich: 1. Hochwasser im August 2002 2. Betriebsauflassungsverfahren der y 3. Mülldeponie und Verdachtsflächenkataster 4. Unrichtige Informationen der y Die Bf führt aus, es habe im August 2002 in der Region xy ein "Jahrhunderthochwasser" gegeben, von welchem die Liegenschaft erheblich betroffen gewesen sein. Die…

BFG RV/7103125/2018Privatinteresse, wenn in der Eingabe um Auskunft über den Stand eines Verfahrens ersucht wird.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2018

…5.1995, 95/16/0129: „Die Beschwerdeführer betonen auch vor dem Verwaltungsgerichtshof ausdrücklich, es sei ihnen darum gegangen, daß der Bau der in Rede stehenden Mülldeponie so geschehe, daß gesundheitsgefährdende und auch sonstige Eingriffe in die Umgebung hintangehalten würden. Es sei ihnen darum gegangen, einen…

BFG RV/7103176/2012Fehlender Veranlassungszusammenhang eines Pönales wegen verspäteter Räumung mit einer früheren Untervermietung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2017

…um die Räumung zu besichtigen, ich befand mich jedoch gerade auf dem Weg von der Mülldeponie in die Ö*****gasse und Herr Pu***** teilte mir am Telefon mit, dass er nicht auf mich warten würde und er an diesem Tage sicher nicht noch einmal kommen…

BFG RV/5100109/20131. Antrag gemäß § 299 BAO 2. Erwerb einer nicht werthaltigen Forderung einer GmbH durch deren Gesellschafter im Jahr 2006
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2016Teil 1/2

…da sie im unmittelbaren Zusammenhang mit der Gesellschaft bzw. mit deren Beteiligung stünden. Noch immer existent seien die Werte aus AB (Mülldeponie) und AC (400 ha Grundstück D ). Diese Werte seien ebenfalls schon bei der Übernahme gegeben gewesen und könnten nach positiver Erledigung des Rechtsstreits…

UFSW RV/3464-W/10Bewirtungskosten können bei einem Politiker nur dann i.R.d. § 20 EStG abzugsfähig sein, wenn sie im Zusammenhang mit konkreten Wahlveranstaltungen stehen (vgl. VwGH 95/15/0040). Sonstige Werbungskosten wie z.B. Fahrtkosten sind glaubhaft zu machen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2011

…aus der die mit der Bewirtung jeweils verbundenen Besprechungsteilnehmer bzw. -inhalte hervorgehen (z.B. Besprechung mit Bewohner, Ring-rund-Radweg, Mülldeponie-Missstände, Baustofflagerung, Parkplatzerrichtung etc.). Namen und Adressen der Besprechungspartner sind nicht konkret angeführt. Der Bezug habende Gesetzestext des § 20 (1) Z 3 EStG 1988…

UFSW RV/3381-W/07Formelle und materielle Mängel der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2010Teil 1/2

…ihren Kosten drei bis vier Wohnungen leergeräumt. Da der Bw für das Inventar dieser Wohnungen keine Verwendung gehabt habe, hätte der Bw die zu entsorgenden Gegenstände zu seinen Kosten auf die Mülldeponie bringen müssen. Auf diese Weise habe der Bw Lohn-, Transport- und Energiekosten gespart…

UFSK RV/0678-K/081. Aufwendungen betreffend Reisekosten, doppelte Haushaltsführung, (Familien-)Heimfahrten zur kranken Mutter, Kreditzinsen sowie entstandener Schaden infolge PKW- Diebstahls vor Antritt einer beruflich veranlassten Fahrt als Werbungskosten; 2. Wasserschäden infolge undichten Daches als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2010

…2. | Isolierung (Heraklith, Platten) | 139,00 Euro | 2000 | 3. | Panelle Fichte | 340,00 Euro | 2000 | 4. | Entsorgung 2x (Mülldeponie Feistritz) | 130,00 Euro | 02/03 | 5. | Eigenleistung (mehrmal. Renovierung) | 3.000…

UFSW RV/2270-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009Teil 1/2

…Wäre die Rechtsansicht der Erstbehörde richtig, müsste man ja zudem jede einzelne Müllentsorgung auf eine öffentliche oder private Mülldeponie der Gebührenpflicht des § 33 TP 5 Abs. 1 Ziffer 1 Gebührengesetz 1957 unterstellen. Bei Eigengrund des Mülldeponiebetreibers würde ein (gebührenrechtlicher) Bestandvertrag, bei Fremdgrund ein (gebührenrechtlicher) Unterbestandvertrag…

UFSW RV/1399-W/05Ist ein Deponievertrag als Bestandvertrag, Dienstbarkeit oder gebührenfreier Kaufvertrag zu beurteilen? Ist eine Option eine Bedingung der Vertragsparteien, die gemäß §17 Abs.4 GebG unbeachtlich ist?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009Teil 1/2

…unterliege. Wäre die Rechtsansicht der Erstbehörde richtig, müsste man ja zudem jede einzelne Müllentsorgung auf eine öffentliche oder private Mülldeponie der Gebührenpflicht des §33 TP5 Abs.1 Ziffer 1 Gebührengesetz 1957 unterstellen. Bei Eigengrund des Mülldeponiebetreibers würde ein (gebührenrechtlicher) Bestandvertrag, bei Fremdgrund ein (gebührenrechtlicher) Unterbestandvertrag…

UFSW RV/1817-W/09Nachweis der Gründe für eine Wiederaufnahme des Verfahrens obliegt Antragsteller
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2009

…seien die Räume gesäubert worden. Die unbrauchbaren, verschlammten Unterlagen und die nassen, aufgequollenen Möbelstücke seien in der Mülldeponie entsorgt worden. Das Hochwasser des Baches sei für keinen vorhersehbar gewesen, genauso wie zu dieser Zeit in allen anderen Fällen in Österreich. Da zu diesem Zeitpunkt die…

UFSW RV/1820-W/04Kein Vorsteuerabzug bei formell nicht ordnungsgemäßen Rechnungen und Angabe eines unrichtigen Leistungserbringers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2007Teil 1/2

…Der baldige Abtransport auf eine Mülldeponie wegen Ungeziefergefahr wurde dringend empfohlen. Die auf den Rechnungen der Bauges5 angeführte Handy-Nummer Nummer3 ist identisch mit der auf den Rechnungen der BauGmbH im Firmenstempel angeführten Handy-Nummer. Gesellschafter der Bauges5 waren laut Eintragung im Firmenbuch vom 17…

UFSW RV/0892-W/03Unzuständigkeit der Abgabenbehörde erster Instanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 1/2

…habe der Bw. jedoch ca. 80 Sack Mohnkapseln abgeholt. Dass diese Abholung - wie vom Bw. behauptet - zum Zwecke der Entsorgung auf der Mülldeponie A. erfolgt sei, erscheine nicht glaubwürdig. Der Bw. habe für die angebliche Entsorgung keinen Nachweis erbringen können und die Ware ohne ersichtlichen…

UFSW RV/2015-W/04Zweitordination im Einfamilienhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2005Teil 2/2

…kein medizinischer Abfall befunden, weil der Bw. den Ordinationsmüll, auch den von der Ordination B-Ring, einmal in der Woche persönlich auf die Mülldeponie fahre. Der gesamte Keller werde nicht mehr betrieblich geltend gemacht. Es sei der Nachweis gelungen, dass der Bw. nach Absprache mit…