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UFSS RV/0893-S/02Auswärtige Berufsausbildung (innerstädtische Verkehrsmittel)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2003

…Salzburg. Die gegenständliche Tourismusschule in K befindet sich in einer Gemeinde westlich von Salzburg. Dass es in diesem Fall notwendig ist, in Salzburg zweimal umzusteigen und damit eine Fahrt mit dem städtischen Linienbus notwendig ist, bedeutet nicht, dass in diesem Fall "innererörtliche Fahrzeiten" vorliegen, die…

UFSS RV/0666-S/09Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2012

…2009 erklärte der Bw, eine Aufstellung über die Beginnzeiten und Endzeiten seines Dienstes wäre schlecht möglich, da er keinen geregelten Dienstplan hätte. Er würde keinen Linienbus lenken, sondern wäre im Gelegenheitsverkehr tätig. Und erhalte erst immer am Vortag seine Diensteinteilung. Eine Auflistung könnte er nur…

UFSW RV/0255-W/12Tagesgeld bei eintägigen Reisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2012

…beschaffbar sind. Es ist festzustellen, dass bei einer Reisetätigkeit mit vielen Wechseln von Verkehrsmitteln - öffentliche Verkehrsmittel wie Bahn, Linienbus, Taxi oder unterschiedliche Individualverkehrsmittel (vorwiegend gewerbliche Nutzfahrzeuge auch mit beschränkten Stauflächen) in nicht vorherbestimmbarer Abfolge - eine Mitnahme unzumutbar ist. Eine Beschaffung am Reiseweg (vorwiegend Bahnhöfe, Autobahnen…

UFSZ1W ZRV/0020-Z1W/07Vorschriftswidrige Verbringung von Zigaretten ins Zollgebiet der EU
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.12.2007

…, geb. am xx, bei der Grenzinspektion Nickelsdorf mit 28.000 Stück = 140 Stangen Zigaretten der Marke L&M, die im Linienbus Rumänien-Deutschland versteckt waren, betreten worden war. Von den aufgreifenden Beamten wurde eine "Tatbeschreibung" erstellt, in der näher ausgeführt ist, dass der Bf…

UFSW RV/0845-W/05Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes im Jahr 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2006

…II. Instanz ein und führte darin ergänzend zur Berufung wie folgt aus: "Da meine Tochter A nicht direkt am Bahnhof wohnt, sondern auch noch vor der Fahrt mit dem Zug den Linienbus der Linie yyy in C benutzen muss, um zum Bahnhof zu gelangen, beträgt…

UFSL RV/1253-L/04Ersatz des Fahrpreises für Schülerfreifahrten wegen unrichtiger Angaben im Antrag, Haftung des Erziehungsberechtigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2005

…Orten G. und N. liege. Am Morgen sei die Möglichkeit gewesen, mit dem Schulbus nach G. zu fahren und von dort mit dem Linienbus (Bahnbus) weiter nach K. . Am Nachmittag sei auf Grund längerer Warte- bzw. Fahrzeiten die Rückfahrt mit dem Postbus von K. nach…

UFSL RV/2209-L/02Berücksichtigung des großen Pendlerpauschales gemäß § 16 Abs. 1 Z 6 EStG wenn an der überwiegenden Anzahl der Arbeitstage ein Werkverkehr zur Verfügung stand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2005

…Angestellten übernommen wurde. Dies beinhaltet eine damit verbundene Arbeitszeitautonomie in deren Rahmen er zur Erledigung seiner Aufgaben als Betriebsleiter in überwiegenden Maße den werkseigenen Linienbus nicht nutzen könne und folglich mit dem Privat-PKW zum Arbeitsplatz fahren müsse. Mit Berufungsvorentscheidung vom 14. November 2002 wies…

UFSW RV/1474-W/03Familienheimfahrten eines Gastarbeiters nach Polen als Werbungskosten; Rechtzeitigkeit des Vorlageantrages.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2004

…2 x pro Monat, 24 x im Jahr, mit Linienbus, Fa Bl, Kosten/Fahrt geschätzt S 600) in Gesamthöhe von S 14.400, im Jahre 2001 (wie oben, aber nur noch 18 x im Jahr, mit Linienbus, Fa Bl., Kosten/Fahrt geschätzt S 650) in…

UFSG RV/0689-G/09Frage der anzuerkennenden Anzahl der Familienheimfahrten (hier: höchstens alle 14 Tage bei einer einfachen Fahrstrecke von mehr als 650 km)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2012

…vorgelegt: "Wir bestätigen hiermit, dass [der Bw.] aus Cande, Gemeinde Brcko, regelmäßig mit dem Autobus TT im Linienbusverkehr Bosnien und Herzegowina (G. Rahic) - Österreich (Wien) gereist ist. Der Genannte reiste jedes Wochenende und der Fahrkartenpreis hin und zurück betrug € 45,--. Diese Bestätigung wird für…

UFSW RV/0870-W/03Die Zahlung eines jährlichen Pauschalhonorares von S 30.000,- an die Ehegattin eines Versicherungsvertreters ist nicht fremdübich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.12.2007

…und die Anfangsphase von 15 Tagen pro Kalenderjahr nicht überschritten werde. Der Bw. erklärte, er sei kein Linienbusfahrer, sondern Versicherungsmitarbeiter im Außendienst. Betreffend die nicht anerkannten Honorarzahlungen an die Ehegattin führte der Bw. aus, dass sie bereits in den dem Berufungsjahr vorangegangenen Jahren mit dem…

UFSW RV/0791-W/12Großes Pendlerpauschale einer Alleinstehenden vom weiter entfernten Wohnsitz bei Vorhandensein einer Wohnung am Arbeitsort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2012Teil 1/2

…A. nach Wien (C., D.) hat sie ab Juli 2007 mit Privat PKW`s zurückgelegt, fallweise mit dem Linienbus. Die Wochenenden, d.h. den Zeitraum von Freitags bis Montag in der Früh hat sie beinahe ausnahmslos seit sie in Wien berufstätig ist in A. zugebracht…

UFSW FSRV/0038-W/091) Verbringung von Zigaretten, die aus der Ukraine nach Polen geschmuggelt wurden, nach Österreich; 2) Wahrung des Parteiengehörs; 3) Manuduktionspflicht bei Beantragung von Verfahrenshilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)25.02.2011

…stehende Rechtsmittelbelehrung und der Hinweis jeweils auf die einzelnen Spruchpunkte bezieht. Zur Entscheidung wurde erwogen: Dem Finanzstrafverfahren liegt der Sachverhalt zugrunde, dass im Zuge von Einreisekontrollen durch die Grenzpolizeiinspektion Drasenhofen am 9.12.2006 der polnische Linienbus mit dem amtlichen Kennzeichen Nr. mit 27 Reisenden…

UFSK RV/0673-K/081. Arbeitnehmerabsetzbetrag bei Einkünften, die nicht dem Lohnsteuerabzug unterliegen; 2. Anspruchsberechtigung für großes Pendlerpauschale nach § 16 (1) Z 6 lit. c EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2009

…September 2009 unter Lit. B ausgewiesenen Kombination aus Individualverkehrsmittel (PKW für die Wegstrecke K - Vn) und öffentlichen Verkehrsmitteln (ÖBB für Wegstrecke Vn - V, Linienbus Y, Linie 8, für Wegstrecke V HBf und S) ergibt sich eine Gesamtwegzeit von 1:21 Stunden (für die Fahrt zur…

UFSW FSRV/0086-W/05Verdacht des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung, der Abgabenhehlerei und des versuchten vorsätzlichen Eingriffes in Monopolrechte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.03.2006

…Einleitung des Finanzstrafverfahrens nicht aus (VwGH 14.2.1991, 90/16/0210). Am 4. März 2005 wurde der polnische Linienbus "Eurolines" (Polen-Italien) mit dem Kennz. XYZ auf einem in unmittelbarer Nähe der Grenzkontrollstelle Drasenhofen befindlichen Parkplatz von Organen des Risikomanagements Zollstelle Drasenhofen einer Kontrolle…

UFSS RV/0132-S/04Anerkennung einer Sudienreise bei einem Schulbuchautor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2005

…Krokodilfarm "Vanille", Mauritius am 15.2. 2002, und dessen Niederschlag in den Unterlagen vorgelesen: "15.2. Krokodilfarm "La Vanille" Abfahrt mit Linienbus um ca. 8.Uhr nach Port Louis - Fußmarsch von ca. 1/2 Stunde zum Südbahnhof. Nach 11/2 Stunden Ankunft in der südlichen…

UFSZ1W ZRV/0047-Z1W/02Festsetzung der Tabaksteuer wegen widerrechtlicher Verbringung von versteuerten Tabakwaren aus Deutschland ins Anwendungsgebiet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.01.2004

…Er räumte auch ein, einige Mal selbst Zigaretten von Deutschland über Österreich nach Kroatien geschmuggelt bzw. in anderen Fällen Schmuggelwaren auf Reisende in Linienbussen aufgeteilt zu haben. Er habe die Zigaretten jedoch nicht für sich selbst sondern zum Teil für Herrn I., und zum Teil…

UFSF RV/0319-F/11Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2012

…Streit gestellt, dass die Fahrtdauer bei Unterstellung der Verwendung eines PKW für die Fahrt von Lustenau nach Dornbirn und der Benützung der ÖBB für die Strecke Dornbirn nach Rankweil und des Linienbusses für die Strecke von Rankweil nach Meiningen mehr als 90 Minuten beträgt. Dies…

UFSF RV/0368-F/08Kosten eines behindertengerechten Zubaues sowie Mehraufwendungen für den Transport zwischen dem Familienwohnsitz und der Schule als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2011

… die Schulbehörde habe aber einen Schulbesuch nur in der Hauptschule G. zugelassen. Zudem sei das Integrationstaxi gestrichen worden und die Benützung eines Linienbusses sei der Tochter nicht möglich. Es könne nicht nachvollzogen werden, dass mit dem Freibetrag in Höhe von 262,00 € die Fahrtkosten…

UFSL RV/0368-L/09Pendlerpauschale, Unzumutbarkeit, Fahrt Wohnung - Arbeitsstätte, Wegzeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2011

…seiner Arbeitsstätte zu gelangen:1. Möglichkeit, Start 04.44 Uhr: Für den Fußweg von der Wohnung zur Haltestelle des Linienbusses Nr. 38 mit Umsteigen in die Straßenbahn und anschließendem Fußweg von der Straßenbahnhaltestelle zur Arbeitsstätte benötigt man einen Zeitaufwand von 35 Minuten; zuzüglich der Wartezeit…

UFSL FSRV/0038-L/08Gewerbsmäßige Abgaben- und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.09.2010

…dass die Fahrzeuge spezielle Verstecke zum Schmuggel von Zigaretten aufgewiesen haben. Vielmehr sei es wahrscheinlich, dass die Zigaretten mit regelmäßig verkehrenden Linienbussen von Gastarbeitern gebracht worden sind. Im übrigen sei es aufgrund der Entfernung zwischen der Wohnung des Beschuldigten und der Wohnung G. nicht notwendig…