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1 073 Treffer1810 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0104-Z2L/08Lagerung von geschmuggelten Zigaretten in der angeblich für Autoreparaturen angemieteten Garage; Bindungswirkung betr. Sachverhaltsfeststellungen im Strafurteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.05.2009

…S. gemietet hatte, die er K.D. zu Lagerung von insgesamt 1.185 Stangen unverzollter ausländischer Zigaretten zur Verfügung gestellt hat. Da er beim Umpacken der Zigaretten anwesend und auch einen Zweitschlüssel für die Garage hatte, sei er im Besitz der Zigaretten gewesen bzw. habe…

UFSZ3K ZRV/0085-Z3K/12Rechtswidrige Lagerung von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.05.2013

…573,60 an Verspätungs- und Säumniszuschlag. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Lagerungen in unzulässiger Weise entgegen den Bestimmungen des AWG erfolgten und daher vom Tatbestand des Ablagerns gemäß § 3 Abs.1 Z.1 ALSaG auszugehen sei. Ob jedoch auch im Jahre 2004 Baurestmassen…

UFSW RV/1241-W/07Recht zur dauernden Lagerung von Erdaushub gegen Materialzins ist Dienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…der in diesem Vertrag festgelegten Bestimmungen ein und G. nimmt diese Nutzungseinräumung an: a) Das Recht, auf der jeweiligen Nutzungsfläche den Humus der jeweiligen Nutzungsfläche abzuschieben und auf einem Teil der jeweiligen Nutzungsfläche zu lagern. b) Das Recht, auf der jeweiligen Nutzungsfläche reinen Erdaushub (in…

UFSL RV/0316-L/08Für Fahrten von Vermietern zum seit mehreren Jahren selben Mietobjekt stehen wegen der in typisierender Betrachtungsweise vorhandenen Kenntnis der günstigen Verpflegsmöglichkeiten keine Diäten zu. Außerdem stehen bei derartigen Fahrten schon mangels Nächtigung und der daher bestehenden Möglichkeit der Vermeidung eines Verpflegungsmehraufwandes durch entsprechende zeitliche Lagerung der Mahlzeiten bzw. Mitnahme von Lebensmitteln keine Diäten zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2009

…Verpflegungsmehraufwendungen zu, wenn er sich nur während des Tages an einer neuen Arbeitsstätte aufhält. Allfällige aus der anfänglichen Unkenntnis über die lokale Gastronomie resultierende Verpflegungsmehraufwendungen können in solchen Fällen durch die entsprechende zeitliche Lagerung von Mahlzeiten bzw. die Mitnahme von Lebensmitteln abgefangen werden. Nur wenn…

UFSW FSRV/0101-W/06Begehung der Finanzvergehen der gewerbsmäßigen Abgaben- und der vorsätzlichen Monopolhehlerei nach §§ 37 Abs.1 lit.a, 38 Abs.1 lit.a und 46 Abs.1 lit.a FinStrG durch Übernahme und Lagerung von Zigaretten zollunredlicher Herkunft. Freigabe eines verfallsbedrohten Fahrzeuges mangels auffallender Sorglosigkeit des Eigentümers bei der Begehung von Finanzvergehen und Auferlegung des Wertersatzes an den Täter nach § 19 Abs.1 lit.b FinStrG für das freigegebene Fahrzeug.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.10.2007

…zur Einlagerung übernommen hatte. Er sicherte dem Mann zu, sie im Haus xxx in seinem Kellerabteil Nr. 16 für ein bis zwei Tage zu lagern. Danach borgte er sich von M , der alleinigen Geschäftsführerin der im Haus zzz etablierten Firma F, den PKW Mitsubishi für…

UFSW FSRV/0102-W/06Begehung der Finanzvergehen der vorsätzlichen Abgaben- und Monopolhehlerei nach §§ 37 Abs.1 lit.a und 46 Abs.1 lit.a FinStrG durch Übernahme und Lagerung von Zigaretten zollunredlicher Herkunft. Freigabe eines verfallsbedrohten Fahrzeuges mangels auffallender Sorglosigkeit des Eigentümers bei der Begehung von Finanzvergehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.10.2007

…Er sicherte dem Mann zu, sie im Haus P. Nr. N. in seinem Kellerabteil Nr. 16 für ein bis zwei Tage zu lagern. Danach borgte er sich von D, der alleinigen Geschäftsführerin der im Haus P. Nr.NN. etablierten Firma F, den PKW Mitsubishi für…

UFSK RV/0154-K/09Zumutbare Fahrzeiten zum Studienort bzw. Wohnort (keine Verordnungsgemeinde)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2012

…diesbezügliche Vorbringen des Bw. dahingestellt bleiben kann. Den Standpunkt, dass es nicht auf die konkrete Lagerung der von Studierenden im Einzelfall besuchten Lehrveranstaltungen ankommt, sondern vielmehr die allgemeine Fahrtdauer öffentlicher Beförderungsmittel maßgebend ist, hat der Verwaltungsgerichtshof im Übrigen auch im Erkenntnis Zl. 2007/15/0306…

UFSI RV/0561-I/02Taggelder als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2004

…wenn sich der Berufstätige nur während des Tages am Tätigkeitsort aufhält; ein allfälliger aus der anfänglichen Unkenntnis über die lokale Gastronomie resultierender Mehraufwand kann in solchen Fällen durch die entsprechende zeitliche Lagerung von Mahlzeiten bzw. die Mitnahme von Lebensmitteln abgefangen werden. Soweit allerdings eine Nächtigung…

UFSI RV/0358-I/02Zuschläge nach § 68 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2003

…Urlaub, Krankheit, Anwesenheit, Überstundentag und sonstige Abweichungen vom Dienstplan präzise aufgezeichnet seien, sodass in Verbindung mit den dem Prüfungsorgan auch vorliegenden Dienstplänen die zeitliche Lagerung jeder Überstunde genau nachgewiesen werden kann. Zudem würden die Dienstpläne striktest eingehalten. Insoweit es durch nicht planbare Ereignisse (zB Krankheit…

UFSI RV/0514-I/09Organisationsmangel bei einem (wiederholten) Fehler des Buchhalters bei der Bedienung der EDV-Anlage und anschließendem Urlaubsantritt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2010

…im Vorlageantrag, laut firmeninternen Richtlinien habe der Buchhalter bei seiner Urlaubsplanung auf eine pünktliche Abgabenentrichtung Rücksicht nehmen müssen, kein fehlendes Kontrollverschulden dargetan. Denn mit derartigen Regelungen werden nur arbeitsrechtliche Grundsätze betreffend die zeitliche Lagerung von Urlauben (§ 4 Abs. 1 UrlG) auf betrieblicher Ebene konkretisiert. Warum…

UFSZ3K ZRV/0027-Z3K/05Geländeverfüllung bzw. -anpassung mit Baurestmassen zwecks Errichtung einer Manipulationsfläche für ein Bauschuttzwischenlager
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.01.2007

…ungerechtfertigt sei. Darüber hinaus handle es sich um keine Verfüllung des Grundstücks, sondern um eine Zwischenlagerung von Bauschutt. Auch die zwischendurch für dessen Lagerung erforderliche kurzfristige Befestigung des Geländes, um das Grundstück mit LKW, LKW-Zügen bzw. auch mit entsprechenden Fahrzeugen zum Bauschutt-Recycling befahren…

UFSI RV/0155-I/02Überstundenzuschläge können nicht nach § 68 Abs. 1 EStG 1988 steuerbegünstigt behandelt werden, wenn keine Aufzeichnungen über die Leistung von Überstunden vorgelegt werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2003

…1998 Zuschläge nach § 68 Abs. 1 EStG 1988 ausbezahlt, obwohl von ihr keinerlei Aufzeichnungen über die geleisteten Überstunden und deren zeitliche Lagerung vorgelegen sind. Erst ab Mai 1998 wurden derartige Aufzeichnungen geführt. Der Unabhängige Finanzsenat hat den Berufungswerber mit Schreiben vom 7. April 2003, nachweislich…

UFSW RV/2491-W/11Bewerbungsausgaben, doppelte Haushaltsführung, Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

…Verpflegungsmehraufwendungen zu, wenn er sich nur während des Tages an einer neuen Arbeitsstätte aufhält. Allfällige aus der anfänglichen Unkenntnis über die lokale Gastronomie resultierende Verpflegungsmehraufwendungen können in solchen Fällen durch die entsprechende zeitliche Lagerung von Mahlzeiten bzw. die Mitnahme von Lebensmitteln abgefangen werden. Nur wenn…

UFSS RV/0510-S/111. Sache eines NoVA-Bescheides gem. § 1 Z 3 NoVAG 1991 (widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen) 2. Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2012

…der Angabe eines Zeitraumes bestimmt werden. Der Bescheid muss deshalb die Bezeichnung des betroffenen Fahrzeuges und die Darstellung der Art, des Umfanges sowie - zur Abgrenzung des Merkmals der Erstmaligkeit - der zeitlichen Lagerung der Verwendung enthalten, die als widerrechtlich beurteilt wird. Sie ist so klar zu…

UFSK RV/0124-K/10Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (keine Verordnungsgemeinde)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.06.2012

…günstigsten öffentlichen Verkehrsmittels (ÖBB-Zug) vom Hauptbahnhof Klagenfurt (Wohnortgemeinde) bis zum Bahnhof Spittal-Millstätter See (Ausbildungsgemeinde) zur maßgebenden Streitfragenbeurteilung heranzuziehen sind. Da das entscheidungsrelevante Fahrzeitermittlungsergebnis somit nicht auf die zeitliche Lagerung (Stundenpläne) der vom studierenden Sohn des Bw. in den Streitjahren tatsächlich besuchten Lehrveranstaltungen abstellt…

UFSW RV/2234-W/11"Kleines" Pendlerpauschale bei einer Gesamtwegzeit von 3 Stunden 5 Minuten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

…bei festen Dienstzeiten bzw. einer nur eingeschränkten Nutzungsmöglichkeit von Gleitzeit bei der Auslegung des Begriffes der Unzumutbarkeit nach Ansicht des Referenten auch der Dauer und zeitlichen Lagerung von Wartezeiten zwischen dem Eintreffen am Arbeitsplatz bei Verwendung öffentlicher Verkehrsmittel und Arbeitsbeginn bzw. zwischen Arbeitsende und Abfahrt…

UFSK RV/0064-K/08Liebhaberei bei nebenberuflich ausgeübtem Antiquitätenhandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., .... X., X.-Str.1, vom 12. September 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes St. Veit Wolfsberg, vertreten durch Mag. Richard Tscheru, vom 13. August 2007 betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für den Zeitraum 1999 bis 2004…

UFSZ2L ZRV/0304-Z2L/03Rückforderung einer für exportiertes (gefrorenes) Rindfleisch gewährte Ausfuhrerstattung sowie Festsetzung einer Sanktion.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.07.2008Teil 1/2

…Waren mit unbestimmtem oder drittländischem Ursprung für Exporte, für die Ausfuhrerstattung beantragt und auch gewährt worden ist, herangezogen worden sind: Laut deren eigenen Angaben sei eine getrennte Lagerung (und daraus resultierende Zuordnung einzelner Fleischpartien) nicht erfolgt. ....Dazu kam, dass neben dem Eigenlager in Purkersdorf für…

UFSZ1W ZRV/0011-Z1W/04vorschriftswidriges Verbringen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.08.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Dr. Karl-Heinz Götz, Dr. Rudolf Tobler jun., Rechtsanwalt, 7100 Neusiedl am See, Untere Hauptstrasse 72, vom 3. Februar 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 13. Jänner 2004, GZ. 100/45127…

UFSZ2L ZRV/0142-Z2L/03Rückforderung einer für exportiertes Rindfleisch gewährten Ausfuhrerstattung und Festsetzung einer Sanktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.12.2006Teil 1/2

…Waren mit unbestimmtem oder drittländischem Ursprung für Exporte, für die Ausfuhrerstattung beantragt und auch gewährt worden ist, herangezogen worden sind: Laut deren eigenen Angaben sei eine getrennte Lagerung (und daraus resultierende Zuordnung einzelner Fleischpartien) nicht erfolgt. ....Dazu kam, dass neben dem Eigenlager in P für…