…über 786,- (€) sowie ein Gutachten vom 7.11. 2002 über die qualitative Minderwertigkeit dieser Lackierung. Aufgrund des Sachverhalts erging am 21.Mai 2003 an den Bf. ein Bescheid über die Einleitung des Strafverfahrens gemäß § 83 Abs.1 FinStrG wegen des Verdachts des Finanzvergehens nach …

…betragen hätte. Der Bf. hat anlässlich der Einreise am 24. Juni 2001 eine spontane, also von sich aus gemachte Anmeldung der Lackierung, nicht vorgenommen und die anschließende Frage des Zollorgans nach anzumeldenden Waren ebenfalls verneint, womit der Eindruck erweckt wurde, dass keine abgabenbelastete Ware vorhanden…

…eines Keilriemens. Wegen des grundsätzlichen Vorrangs des Verfahrens der passiven Veredelung ist dieser Befreiungstatbestand jedoch restriktiv zu verstehen. Mit diesem Befreiungstatbestand werden Minimalbehandlungen, wie das Säubern, das Polieren oder ein Entstauben erfasst, nicht aber Spenglerarbeiten und Lackierungen (vgl. dazu Witte, Zollkodex Kommentar, 3. Aufl., Art…

…Unfallereignis bei der österreichischen Firma W.M. repariert worden, danach bei einer seiner Wochenendreisen aus dem Zollgebiet der EU ausgebracht und von ihm in Eigenregie die Lackierungsausbesserung durchgeführt worden. Sämtliche Reparaturen und Eigenlackierungen hatten nur dem Zweck gedient, dem Fahrzeug die sicheren Verkehrseigenschaften und das…

…war mit großen Schwierigkeiten verbunden. Die Räume sind seit den 50-er Jahren nie renoviert geworden, daher der Zustand total abgewohnt und die Terrassenverkleidung (Holz) ohne Lackierung und teilweise morsch. Es hat ein Gutachten gegeben mit S 1,5 Mio. Die Lage war exelent zur…

…AUTOMOBILE KR F Fax: 123 Tel.: 123 An AKEG Sweg 8 Feldkirch Datum: 03.02.2006 RECHNUNG NR. 0113 Wir liefern Ihnen folgendes Gebrauchtfahrzeug: FERRARI 430 F1 SPYDER Lackierung: scuderiarot Innenraum: Leder/beige Erstzulassung: 20.7.2005 Fahrgestell-Nr.: 123 | Gesamtpreis inkl. 20% MwSt…

…Verkauf an die Firma B im Jänner 2004 wurde der Bus von der Firma Ne generalüberholt (Generalservice, Lackierung und Design sowie Innenausstattung nach Vorstellungen der Firma B). Zum Zeitpunkt des Erwerbes durch die Firma B im Jänner 2003 hat der Bus seit der ersten Inbetriebnahme…

…aufgrund eines Schadenfalles bei einem Kunden der Firma T. (des Berufungswerbers), und zwar bei der Firma M.KG in H., aufgetreten sei im Gefolge von Bodenlegung und Lackierung in den Büroräumen der Firma M.KG, geltend gemacht bzw. konkretisiert im Jahr 2001, gebildet worden sei…

…insgesamt 14 Stück Pkw nach Bosnien-Herzegowina, um diese bei der Firma G. reparieren bzw. lackieren zu lassen. In der Regel wurde dabei ein Fahrzeug von M.G. zur Reparatur nach Bosnien verbracht und ein bereits repariertes Fahrzeug ohne Durchführung eines Zollverfahrens über die Zollämter…

…Nr. 1-2002 vom 30. Jänner 2002 von MM für Demontage, Lackierung, Ausbau der Libellen von 25 DTW-Geräten sowie Endfertigung der 25 Transportkisten in Rechnung gestellt worden sind. Auf dieser Honorarnote bestätigt MM mit Datum und Unterschrift, € 2.470,00 am 30. Jänner…

…Adaptierungen, Pewabau | 310.625,23 | | Malerarbeiten | 38.890,00 | | Tapezierung | 5.000,00 | | Lackierung | 19.400,00 | | Fliesen | 4.929,09 | | Kunststofffenster | 139.018,33 | | Summe |…

…hervorgeht - wurde gegenständlicher PKW angeschafft, um diesen unter Gewinnerzielungsabsicht zu vermieten. In den Vereinbarungen enthalten sind jeweils die Vermieterin, die Mieterin, der Mietgegenstand unter Angabe der Lackierung, des Stoffes, Fahrgestellnummer und Motornummer sowie der vereinbarte Mietzins idH von € 1.130,50 (inkl. 20 % USt…

…eine handschriftliche Datenübersicht (AS 24) zu einem Volvo FH 12.42T betreffend Bereifung, Tank, Bremssystem, Lackierung, Ausstattung etc. Der Bw. kaufte laut Kaufvertrag vom 20./21. Jänner 2005 (AS 41) von der H-GmbH den Volvo FH 12 42 T 4x2 um € 75.000…

…Kastenwagen, dessen Karosserie eine bauliche Einheit zwischen kastenförmigem Aufbau und Fahrerplatz bildet. Unterstrichen wird das einheitliche optische Erscheinungsbild durch die einheitliche weiße Lackierung und die angebrachten Aufkleber. An den Seitenwänden sind jeweils drei Fenster (einschließlich der Fahrer- und Beifahrerfenster) und am Heck zwei Fenster angebracht…

…der über ein Funkgerät, eingebaute Zwinger und eine "Erste Hilfeausstattung" verfügt. Mit der Lackierung der Angaben "Österreichische Privatorganisation L..... Notruftelefonnummer 0000000" auf der linken Seite des Einsatzfahrzeugs unterhalb des Organisationslogos war das Kraftfahrzeug der Bw. zuzuordnen. Die als Beweismittel angebotenen Bilder betreffend die "Erste Hilfeausstattung…

…Antiblockiersystem, Außenspiegel elektrisch verstell- und beheizbar, Bordcomputer, Drehzahlmesser, Fensterheber elektrisch vorne, Getriebe 6-Gang, Heckflügelspoiler, Heckscheibenwischer, Klimaanlage, LM-Felgen, Memory für elektrische Fahrersitzverstellung, Metallic-Lackierung-Zweischicht, Nebelscheinwerfer, Polsterung Vollleder, Radio-Cassette, Scheiben getönt, Scheinwerfer-Waschanlage, Servolenkung, Sitze vorne elektrisch verstellbar, Sperrdifferential, Sportsitze vorne, Wegfahrsperre, Zentralverriegelung…

…Weiters wurde ein instandzusetzender Teil angeführt sowie 15 detailliert angeführte Arbeitsaufwandpositionen und die dazugehörigen Preise. Die Lackierungsarbeiten wurden nach sieben Leitnummern detailliert gegliedert und entsprechend zugeordneten Preisen aufgegliedert. Der Wiederbeschaffungswert dieses Kfz wurde nach Eurotax-Datenträgern mit € 11.000,00 ermittelt. Weiters wurden von…

…Fensterheber, getönte Scheiben, Automatikgetriebe etc. deuten auf die Personenbezogenheit hin. Die angesprochene Metallic-Lackierung sei überaus empfindlich und für Lastenbeförderung ungeeignet. Nach Auffassung des BMF handle es sich überdies um "Luxus- und Funcars". Die Bf. verweist darauf, dass die Bezeichnung "Truck" in Nordamerika nicht gleichbedeutend…

…Fensterheber, getönte Scheiben, Automatikgetriebe etc. deuten auf die Personenbezogenheit hin. Die angesprochene Metallic-Lackierung sei überaus empfindlich und für Lastenbeförderung ungeeignet. Nach Auffassung des BMF handle es sich überdies um "Luxus- und Funcars". Die Bf. verweist darauf, dass die Bezeichnung "Truck" in Nordamerika nicht gleichbedeutend…

…Fensterheber, getönte Scheiben, Automatikgetriebe etc. deuten auf die Personenbezogenheit hin. Die angesprochene Metallic-Lackierung sei überaus empfindlich und für Lastenbeförderung ungeeignet. Nach Auffassung des BMF handle es sich überdies um "Luxus- und Funcars". Die Bf. verweist darauf, dass die Bezeichnung "Truck" in Nordamerika nicht gleichbedeutend…