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UFSW RV/1685-W/04Gefahrenzulage für Transporte von Laborproben (Blut und Harn)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2011

…Finanzamt (FA) aus, dass die betroffenen Chauffeure Blut- und Harnproben der Ärzte in geschlossenen Behältern (Kühlboxen) zum Labor transportieren würden und daher ein Kontakt mit diesen Stoffen und damit eine erhöhte Infektionsgefahr im Normalfall nicht vorstellbar sei. In der rechtzeitig eingebrachten Berufung wird eingewendet, dass …

UFSF RV/0036-F/04Voraussetzungen für die begünstigte Besteuerung einer Gefahrenzulage für eine medizinisch-technische Labortantin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2004

…Entscheidungsgründe Die Bw. war als diplomierte medizinisch technische Assistentin jahrelang für inländische Arbeitgeber (Sanatorium Mehrerau, Medizinisches Zentrallabor, Rotes Kreuz) tätig. Als Laborantin wurden ihr Zulagen ausbezahlt, die gemäß § 68 EStG steuerfrei gestellt waren. Im Jahr 1999 nahm sie eine Grenzgängertätigkeit auf, wobei sie in ihrem…

UFSZ3K ZRV/0269-Z3K/09Schadstoffanalysekosten als Bestandteil des Transaktionswertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.09.2010

…anzusehen (EuGH 19.10.2000, Rs C-15/99). Die vom geprüften Unternehmen bezahlten Analysekosten, die im Drittland auf Grund von Laboruntersuchungen entstanden sind und vom Verkäufer in Auftrag gegeben wurden, sind somit in den Zollwert einzubeziehen." Mit Schreiben vom 1. Juli 2009 hat die…

UFSZ3K ZRV/0148-Z3K/07Einreihung eines Ergänzungslebensmittels (Omega3-GLM Kapseln) in die KN-Position 1517; Berechnung der Abgabenerhöhung bei verspäteter nachträglicher buchmäßiger Erfassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.01.2008

…stützt, wobei nicht bekannt ist, welche Angaben über Inhalt und Zusammensetzung der Omega3-GLM Kapseln gegenüber der EZV konkret gemacht worden sind. Eine Laboruntersuchung wurde von der EZV laut Aktenlage nicht vorgenommen. Zur Berechnung der Abgabenerhöhung gemäß § 108 Abs. 1 ZollR-DG ist festzustellen, dass…

UFSW RV/1031-W/04Auswärtige Berufsausbildung eines hochbegabten Kindes an einer ausländischen Schule, deren Ausbildung mit einer Matura abschließt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2005

…Mathematik, Physik, Chemie und Biologie den maturagleichen Abschluss absolviert. Darüber hinaus habe sie an der besagten Schule die Möglichkeit erhalten, sich durch intensives praktisches Arbeiten auf Basis von Laborarbeiten und Experimenten insbesondere in Chemie und Biologie, in einem in Österreich nicht angebotenen Umfang, zielgerichtet auf…

UFSW RV/2548-W/12Heilpraktiker als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2013

…Somit können die Kosten für die Behandlungen in X-Land in Höhe von € 3.672,- inkl. Laborrechnungen in Höhe von € 521,- und € 349,38 und I. Naturprodukte in Höhe von €°3.126,75 steuerlich nicht berücksichtigt werden. Es war somit spruchgemäß zu…

UFSL RV/0021-L/09Fehlen der Zustellfiktion im erstinstanzlichen Bescheid und der Zustellung dieses Bescheides an die Beteiligten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2012

…vom 10. Juni 2008 betreffend Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO 2005 beschlossen: Die Berufung wird als unzulässig zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Die Bw. betreibt ein medizinisches Labor in der Rechtsform der OEG. Im Zuge einer Betriebsprüfung erging eine Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO…

UFSW RV/2349-W/09Ohne konkreten Arbeitsnachweis keine steuerliche Anerkennung eines Dienstverhältnisses mit einem nahen Angehörigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2011

…Die Gutachten betreffen Schäden an technischen Geräten. Räumlich wird die Gutachtertätigkeit am Schulstandort (in einem im Rahmen eines Kustodiates zur Verfügung gestellten Raumes bezeichnet als "Labor") entfaltet. Die Betriebsergebnisse der Jahre 1992 bis 2006 ergeben einen erklärten Gesamtverlust von € 330,00. Mit Schreiben vom…

UFSW RV/0901-W/06Umsätze einer selbständigen Röntgenordination in einem Privatspital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2010Teil 2/2

…behandelnde Ärzte (anderer Fachrichtung); auch diese sind von der X. völlig unabhängig. Der hauptbehandelnde Arzt beauftragt in der Regel auch weitere Untersuchungen im Bereich Röntgen, Computertomographie, Laboruntersuchungen, nuklear medizinische Untersuchungen, pathologische Untersuchungen, etc. Diese werden ebenfalls von Ärzten oder Institutionen durchgeführt, die von der X…

UFSW RV/1580-W/07Lehrlingsausbildungsprämie und Wiederaufnahme (Einkommensteuer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2007

…Verfahrens gemäß § 303 Abs. 1 lit. b BAO betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2002 bis 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) betreibt ein zahntechnisches Labor. Im Wiederaufnahmeantrag gemäß § 303 Abs. 1 lit. b BAO…

UFSS RV/0677-S/06Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung nicht entnommener Gewinne für Freiberufler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2006

…November 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt vom 8. November 2006 betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der BW betreibt als Arzt ein medizinisch diagnostisches Labor und ermittelt den Gewinn nach § 4 Abs…

UFSI RV/0420-I/06Kosten für den praktischen Teil der Ausbildung zum Psychotherapeuten als Betriebsausgaben in einem Jahr, in dem noch keine Einnahmen erzielt wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2006

…Abgabepflichtige erzielte im Berufungsjahr Lohneinkünfte als Lehrerin an der Höheren Bildungslehranstalt (HBLA) in K. Sie unterrichtet Biologie, Chemie und Labor. In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2003 beantragte sie u.a. nachstehende Ausgaben für die Ausbildung zur Psychotherapeutin als Werbungskosten zu berücksichtigen: | Kosten für…

UFSW RV/3043-W/12Kosten für einen Ayurveda(kur)aufenthalt in Indien und Aufwendungn für die Anschaffung einer Infrarotkabine werden mangels Zwangsläufigkeit nicht als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG berücksichtigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2012

…die Bw. die Anerkennung folgender Kosten als außergewöhnliche Belastungen aufgrund von Krankheiten und legte entsprechende Belege bei. | Therapie(mittel) | Euro | Physiotherapie | 645,43 | Arztrechnungen | 556,11 | Laborauswertungen | 458,10 | Medikamente | 282,89 | Einlagen, Spezialschuhe…

UFSL RV/0255-L/09Einkommensteuerrichtlinien nachträglich geändert, kein Wiederaufnahmsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2011

…Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Abgabepflichtige ist als Facharzt (Oberarzt) für medizinisch-chemische Labordiagnostik tätig. Der berufungsgegenständliche Antrag betrifft die Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2002 bis 2006. Diese Jahre waren bereits Gegenstand eines Prüfungsverfahrens und anschließend eines…

UFSL RV/1039-L/07Sonderklassehonorare eines Arztes und Betriebsausgabenpauschale gemäß § 17 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.04.2008

…Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge kurz Bw) ist als Facharzt (Oberarzt) für medizinisch-chemische Labordiagnostik tätig. Neben seinen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit aus einem Dienstverhältnis mit der ZGmbH bezog er in den berufungsgegenständlichen Zeiträumen 2002 bis 2006 Einkünfte aus…

UFSW RV/0137-W/05Kosten einer Coaching-Fortbildung als Werbungskosten bei den nichtselbständigen Einkünften als Politikerin oder als vorbereitende Betriebsausgaben für künftige Tätigkeit als Trainerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2006

…Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Bw. erzielte im Streitjahr Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit als Laborangestellte und als Gemeinderätin sowie Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit als Gruppentrainerin von € 540,00. In einer Beilage zur Einkommensteuererklärung machte die Bw…

UFSW RV/1733-W/05Kosten einer alternativen Selbstbehandlung ohne ärztliche Verschreibung keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2006

…vorgelegten Unterlagen zu entnehmen ist, setzen sich die beantragten Kosten wie folgt zusammen: | Nr. | Kosten aus: | Betrag | | 1 | Laboruntersuchung | 264,00 | insgesamt 1.414,39 | 2 | Kostenanteile Sozialversicherung aus Monat 4, 7 und 10/2003…

UFSW RV/1687-W/05Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2005

…System auf verbunden mit Harnwegsinfekten. Nunmehr wird strenge Diät eingehalten, diese sowohl lactosefrei als auch fettarm. Lebensmittelzusatzstoffe müssen vermieden werden. Laborkontrollen werden 1/2 jährlich durchgeführt, rezente Werte liegen nicht vor. Eine medik. Therapie ist vorläufig nicht erforderlich. Derzeit besuch der 6. Klasse Gymnasium. Behandlung…

UFSZ1W ZRV/0127-Z1W/02Anwendung des Steuersatzes von nicht gekennzeichnetem Gasöl für mangelhaft gekennzeichnetes Gasöl. Entstehung der Steuerschuld durch Wegbringung aus dem Steuerlager und Festsetzung der Selbstbemessungsabgabe durch die Abgabenbehörde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.08.2004

…vor, dass auf Grund der neuen Gasölkennzeichnungsverordnung 450 in ihrem Betrieb eine neue Pumpanlage für die Gasölkennzeichnung installiert worden sei und die Dosierpumpe nach dem ersten Probelauf auf den gesetzlichen vorgeschriebenen Wert von 6 g Solvent Yellow 124 eingestellt worden sei und entsprechende Laboruntersuchungen, die…

UFSZ2L ZRV/0054-Z2L/09Verifizierung von Präferenznachweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.12.2013Teil 1/2

…erforderlich um überhaupt die Einhaltung der vorgenannten 20%-Regel beurteilen zu können. Eine solche werde durch die Bf. durch eine unabhängige Laboruntersuchung in die Wege geleitet werden. Sollte dabei der Materialanteil des drittländischen Elastomergarns unter 20% liegen, wären demnach - entgegen der Beurteilung des Zollamtes - die…