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UFSL RV/0605-L/12Nicht erklärte Umsätze und Lohnabgaben aus LKW-Fahrten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2013

…für Zwecke der Abgabenhinterziehung missbraucht worden. Die tatsächlichen Arbeitgeber der zum Schein bei den angeführten ausländischen Firmen beschäftigten LKW-Fahrer seien die inländischen Transportfirmen des KPP. (3) Die vollständige E-Mail-Konversation der EW werde in der Beilage 3 dargestellt, dadurch werde die Position der…

UFSL RV/0223-L/05Straßenbenützungsabgabepflicht für Kraftfahrzeuge, welche mit Probefahrtkennzeichen verwendet werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2008

…1.1998 bis laufend die Fahrtenbücher angefordert. Vom Abgabepflichtigen wurde angegeben, dass das Fahrtenbuch vom Probefahrkennzeichen KZ1 für den Zeitraum 1.8.1997 bis 5.3.2002 verloren gegangen sei. Anhand der anderen Probefahrt- und Überstellungskennzeichen wurde von der BP eine Aufstellung über LKW-Überstellungen…

UFSL RV/0063-L/07Keine Haftung für Lohnabgaben, die auf tatsächlich nicht mehr ausbezahlte Löhne entfallen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2007

…durch den Berufungswerber als Geschäftsführer nicht bis zur Konkurseröffnung erfolgt sei, könne nicht nachvollzogen werden. Der behaupteten Einstellung der LKW-Fahrten werde entgegen gehalten, dass die Verträge des zur Gänze geleasten Fuhrparks bis Ende Mai 2005 aufgelöst worden wären. Dem in den Vorhalten angeführten Ersuchen…

UFSZ1W ZRV/0141-Z1W/04Übernahme vorschriftswidrig verbrachter Zigaretten zum Transport nach England
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.02.2007

…Kontakt gehabt und die Fahrten nur über dessen Anweisung von Deutschland aus durchgeführt. Der Bw. habe die bereits beladenen LKW jeweils in Deutschland übernommen und wurden diese ohne sein Beisein in England entladen. Das Zollamt Wien wies vorstehende Berufung mit der nunmehr in Beschwerde gezogenen…

UFSZ3K ZRV/0059-Z3K/04vorübergehende Verwendung, Zollschuldentstehung durch Pflichtverletzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.08.2005

…19.00 Uhr) bis zum 16. Februar 2004 (01.00 Uhr) für verschiedene LKW-Fahrten des Bf. für grenzüberschreitende Transporte zur Durchfuhr durch Österreich verwendet; nicht jedoch für den Transport mit dem LKW-Sattelzug mit dem behördlichen Kennzeichen xy/yz. Bei diesem Transport am 15…

UFSL RV/0029-L/04Kein Vorsteuerabzug mangels einer Rechnung im Sinne des § 11 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2004

…708,00 | 141,60 | 849,60 | Bw. | 672,20 | 134,42 | 806,62 Beide Personen hätten für private Gespräche ein Handy benützt. Das Handy seiner Gattin sei bei Lkw-Fahrten auch dienstlich benützt worden. Anzumerken ist, dass der Bw…

UFSL RV/0412-L/10Steuerbefreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 KfzStG (Vor- und Nachlaufverkehr zum kombinierten Verkehr Straße/Schiene)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2013Teil 1/2

…Terminal A/Österreich umweltfreundlich, straßenentlastend und verkehrssicher per Bahn nach Südosteuropa. Nimmt der Spediteur aber den Straßenweg, würden 20 LKW-Fahrten ab Anif und 20 LKW-Fahrten ab Ottensheim nach Südosteuropa anfallen. Unterstellt man vereinfachend eine einfache Wegstrecke von 2.000 km, so würden insgesamt…

UFSL RV/0579-L/03Erlassung eines Sicherstellungsauftrages im Zuge von Ermittlungen durch die Prüfungsabteilung Strafsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2004

…einerseits aus den Einnahmen seiner Lebensgefährtin, andererseits aus anderweitigen Tätigkeiten wie z.B. Isolierung von Häusern und LKW-Fahrten zu bestreiten. Weiters sei von ihm und seiner Lebensgefährtin eine GesbR zur Vermietung und Verpachtung von Räumlichkeiten ab 1998 gegründet worden. Diese GesbR erziele jedoch laut…

UFSW RV/2859-W/02Versagung des Vorsteuerabzugs bei Fehlen einer Rechnung im Sinne des § 11 Abs.1 UStG 1972
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004

…mussten einen weißen Arbeitsanzug mit einer roten Aufschrift "ABC" tragen. Wir hatten auch Aufträge von anderen Kunden. Für Telefon, Arbeitsanzug und LKW-Fahrten wurden von der Bw. Rechnungen an uns gestellt, weil wir die Kosten tragen mussten. H hat unsere Rechnungen in meiner Anwesenheit geschrieben…

UFSL RV/0533-L/02Widerruf einer Nachsicht, die aufgrund unrichtiger Angaben der Bw. gewährt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2003

…dass es für die Nachsicht der Straßenverkehrsbeiträge nur darauf angekommen wäre, dass mit einem inländischen LKW Fahrten im Ausland durchgeführt werden und ausländische Straßensteuern anfallen, ganz gleich wem der LKW gehört und wer die ausländischen Straßensteuern trägt, so ist diese Ansicht gänzlich verfehlt. Dem Hinweis…

UFSW RV/0692-W/02Globalschätzung; Zurechnung von nicht erklärten Einkünften und Umsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2004Teil 1/3

…ist.... Während zu den Fakten 1 - 129 ausschließlich das Zollamt Nickelsdorf für die vorgetäuschten Ausfuhren benutzt wurde, benützte F. R., der mit seinem eigenen LKW gegenständliche Fahrten tätigte, auch das Zollamt Deutschkreutz, das Zollamt Kleinhausgsdorf, das Zollamt Drasenhofen und das Zollamt Berg, um sich den…

UFSG RV/0396-G/021) Frage der Einkunftsart: Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft oder aus Gewerbebetrieb? 2) Schätzungsberechtigung dem Grunde nach (§ 184 BAO) 3) Schätzung (der Einnahmen und verschiedener Ausgaben) der Höhe nach 4) Frage des anzuwendenen Umsatzsteuersatzes 5) Vorsteuerabzugsberechtigung gemäß § 12 UStG 6) Investitonsfreibetrag 7) Verletzung des Parteiengehöres 8) Anerkennung behaupteter "Schwarzzahlungen" als Betriebsausgabe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2005Teil 3/3

…Juni 2004 zur Kenntnis gebracht wurde, wurde seitens des Bw. im Übrigen auch nichts weiter entgegen gehalten. Wenn schließlich der Abzug behaupteter "Schwarzzahlungen" begehrt und in diesem Zusammenhang eine Überprüfung der "Schaublätter" (Fahrtenschreiber) der LKW jener Unternehmen, welche dem Bw. zufolge die fraglichen Transporte durchgeführt…

UFSL RV/0395-L/09Mittelpunkt der Tätigkeit eines Lkw-Fahrers bei Zustellung von Lebensmitteln bei eintägigen Fahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2009

…TT , Lebensmittelgroßhandel, seit 10. November 1997 als LKW- Fahrer tätig. Als LKW-Fahrer beliefert er verschiedene Tankstellen, Schulen, Bäcker, Gaststätten, UNI-Märkte usw. mit Lebensmitteln. Ausgangspunkt der Fahrten ist lt. den vorgelegten Unterlagen (für Jänner) jeden Tag immer TT. Daraus geht auch hervor, dass der…

UFSZ2L ZRV/0214-Z2L/02Zollschuldentstehung für im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung befindlichen LKW-Zug wegen Durchführung eines Binnenverkehrs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.05.2004

…abgestellte, mit 44 Paletten Bildröhren (im Gewicht von 22.132 kg) beladene Wechselaufbauten, welche kurz zuvor von einem LKW des vorerwähnten niederländischen Transportunternehmens dorthin angeliefert worden waren, wegen offenbar aber dort bestehendem Platzmangel über Order der genannten Empfängerin zu deren (weiteren, bei der Spedition IS…

UFSW RV/1971-W/12Diäten eines LKW-Fahrers für eintägige Reisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2013

…die Berufung des BW., AdresseBw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) erzielt Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als LKW-Fahrer. Am 1. August 2011 reichte der…

UFSG RV/0685-G/06keine steuerfreie Schmutzzulage für LKW-Lenker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2013

…Am selben Tag fuhr ein weiteres Organ der GKK auf einem anderen LKW mit (Fahrer: Herr G). An diesem Tag wurde Glas, Holz (bzw. Fenster), Biomüll und Papier gesammelt. Die Aussagen zu den Fahrten und zur überwiegenden Verschmutzung des Lenkers und seiner Kleidung lautet wie…

UFSG RV/0752-G/10LKW-Fahrer mit Gewerbeschein im Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012

…bzw. sich Preise anbieten lassen, andererseits aufgrund eigener kalkulatorischer Überlegungen angefragt, ob ihre Subunternehmer bestimmte Fahrten zu bestimmten Preisen durchführen wollten. Es sei an den Subunternehmern gelegen, ob sie diese Preise akzeptieren wollten. Keine Vertretungsmöglichkeit Sämtliche Subunternehmer seien berechtigt und in der Lage gewesen, sich…

UFSZ1W ZRV/0448-Z1W/11LKW-Lenker als Schuldner der Tabaksteuer bei Verbringung von Zigaretten außerhalb des Steueraussetzungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.05.2012

…nnnnn, vom 30. November 2010 festgestellten Sachverhaltes, hat der Bf als LKW-Fahrer mit fünf Fahrten im Zeitraum Ende April bis 16. Oktober 2005 insgesamt 12.650.000 Stück Zigaretten der Marke Superkings auf dem Weg nach Großbritannien über den Grenzübergang Z. nach Österreich verbracht…

UFSW RV/4237-W/02LKW-Fahrer mit Gewerbeschein im Dienstverhältnis (laufende Entgeltzahlung pro Woche)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2011

…wieder zurück ATS 6.000,00" aus, wobei sie immer die gleiche Entlohnung erhielten, egal, wie viele Stunden sie für diese Fahrten benötigten. Sollte der LKW auf der Route ohne Lieferware sein, versuchte der Bw. eine neue Lieferware zu organisieren. Da der "Erstauftrag" beginnend am…

UFSW RV/2080-W/08LKW-Fahrer mit Gewerbeschein im Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2010

…war. Die LKW-Lenker verpflichteten sich, das zur Verfügung gestellte Arbeitsgerät entsprechend zu warten und für durch sorglose und fahrlässige Handhabung entstandene Schäden selbst aufzukommen. Für die technische Wartung und die Kostentragung sorgte die Bw., die LKW-Fahrer führten höchstens geringfügige Reparaturen wie Radwechsel durch…