…BJ, VS und BD übereinstimmend an, dass VH (Geschäftsführer und alleiniger Gesellschafter der Bw.) Chef und Ansprechpartner der Firma gewesen sei. Dieser habe auch die Löhne ausbezahlt und Krankenkassenanmeldungen und Krankenscheine übergeben, wobei dies vorwiegend in den Büroräumlichkeiten der Firma in WK, geschehen sei. Laut…
…Bw. habe sich durch Einholung eines Firmenbuchauszuges vom 11.2.1998, eines Gewerbebescheides, einer Personalstandsliste per 31.12.1997, diverser Krankenkassenmeldungen und durch die Einholung einer KSV Bonitätsauskunft von der Unternehmereigenschaft der B. Bau GmbH überzeugt. Damit habe die Bw. die Unternehmereigenschaft der C. Bau…
…legte Ablichtungen von 4 Krankenkassenanmeldungen (der Se Bau GmbH) von Dienstnehmern in den Monaten Oktober und Dezember 2000 und Februar 2001 sowie 7 Bankkontoauszüge über Barabhebungen (zwischen öS 8.692,00 und 150.000,00) und Empfangsbestätigungen durch die Se Bau GmbH vor. In den…
…1998 beigebracht worden. Außer den bereits erwähnten Unterlagen wie Firmenbuchauszug, Gewerbeschein, den Krankenkassenanmeldungen von 2 (!) Arbeitern und etlichen Auftragsprotokollen sei von der H-GmbH kein Leistungsnachweis vorgelegt worden. Von der Betriebsprüfung seien auch die angeblichen Zahlungen mittels Schecks anhand deren Einlösung überprüft worden. Dabei habe…
…gegebenen Richtigkeit der Firmenadressen die Vorsteuern anzuerkennen seien. Betreffend die A legte die Bw. die Kopie eines Mietvertrages abgeschlossen zwischen dem Geschäftsführer der A Herrn M.R. und der Hausverwaltung, sowie die Krankenkassenanmeldungen des Personals vor, welche der Bw. bei Arbeitsaufnahme vorgelegt worden waren, vor…
…habe nur die verfügbaren Unterlagen wie Firmenbuchauszug, UID-Vergabebescheid, Gewerbeschein Reisepasskopien, Meldezettel und Krankenkassenanmeldung abverlangen können. Eine persönliche Überprüfung der einzelnen Adressen jedes Auftragnehmers - beim Umbau wären ca. 30 Firmen beteiligt gewesen - hätte die Zumutbarkeit überstiegen. Die drei Firmen seien mit Teilaufgaben beauftragt gewesen und…
…dass die Arbeiten, ausgenommen der Ferienmonate Juli und August, in der Freizeit durchgeführt worden sein mussten. Vergleicht man die Stundenanzahl der Krankenkassenanmeldung mit der Anzahl der Stunden auf der erstellten Stundenliste, ist ersichtlich, dass die Stunden nicht übereinstimmen. Im September wurden nach der Stundenliste 24…
…Nachweise über die ordentliche Geschäftstätigkeit dieser Unternehmen abverlangt. Im konkreten Fall sagt E. aus, dass eine Krankenkassenanmeldung abverlangt wurde. Dass die Geschäftsführung der H Bau GmbH diesem Arbeitnehmer eine Handlungsvollmacht ausgestellt hat, wurde von uns zur Kenntnis genommen. Weitere Nachforschungen waren uns nicht zumutbar und…
…die A. GmbH noch das Unternehmen von L. Dienstnehmer beschäftigt habe und die Bw. überdies nicht die Krankenkassenanmeldungen der auf der Baustelle arbeitenden Personen geprüft habe. Ein diesbezüglich von der Außenprüfung geforderter Nachweis sei nach Aussagen von S. gestohlen worden. Erhebungen hätten zusätzlich ergeben, dass…
…das Unternehmen von G.K. Dienstnehmer beschäftigt habe und die Bw. überdies nicht die Krankenkassenanmeldungen der auf der Baustelle arbeitenden Personen geprüft habe. Ein diesbezüglich von der Außenprüfung geforderter Nachweis sei nach Aussagen von ddd gestohlen worden. Erhebungen haben zusätzlich ergeben, dass zB weder die…
…der WGKK gemeldeten Arbeitnehmer der Fa. " C " erbracht wurden. Als bemerkenswert anzuführen ist auch, dass sich unter den beschlagnahmten Belegen, unter anderem auch Ausgangsfakturen und Krankenkassenanmeldungen der Fa. B Bau Ges.m.b.H., sowie anderer Unternehmungen befinden. Fa. D Bau Ges.m.b.H…
…entsprechenden, judikaturkonfom abgeschlossenen Darlehensverträge samt Vergebührungsanzeigen vorzulegen. Die Bw. brachte mit Schreiben vom 7. April 2006 folgende Ergänzungen vor: Fremdarbeiten 1997 bis 1999 Allfällige Malversationen von Subunternehmen (Fälschung von Krankenkassenanmeldungen, Beschäftigung von Schwarzarbeitern, etc) könnten keine Bedeutung für die Frage der tatsächlichen Leistungserbringung haben. Unabhängig…
…vor der Finanzstrafbehörde erster Instanz vom Bw. zu Protokoll gegeben wurde. Zur Begründung führt der Bw. aus, dass er zwar zugebe Krankenkassenanmeldungen unterschrieben zu haben, aber das Personal sei nie in seinem Unternehmen zum Einsatz gebracht worden. Er sei damals Hilfsarbeiter bei der Fa. W…
…mag dahingestellt bleiben. Jedenfalls kann davon ausgegangen werden, dass keine Deckungsgleichheit zwischen dem Krankenkassenanmeldungszeitraum und seiner Arbeitstätigkeit für die Berufungswerberin besteht. Insofern ist der Vorschreibung der nachverrechneten Beträge für lohnabhängige Abgaben durch die Abgabenbehörde I. Instanz betreffend MdSA für die Jahre 2003 und 2004 zuzustimmen…
…und andererseits in weiterer Folge nur einen Unternehmer zur Erbringung sämtlicher Arbeiten engagiere, sei absolut unglaubwürdig. Zur A-GmbH wurde vorgebracht: Diese Firma habe im Bauzeitraum aufgrund von Krankenkassenanmeldungen kein ausreichendes Personal zur Verfügung gehabt. Hinweise auf Subfirmen hätten nicht festgestellt werden können. Ob die…
…durch den Umstand, dass Leistungen erbracht worden seien nie in Frage gestanden.Auch habe die Bw. sich stets Kopien der Krankenkassenanmeldungen, Kopien der Reisepässe der Beschäftigten und der Gewerbescheine der betreffenden Firmen geben lassen. Ebenso seien die Bankverbindungen auf dem Briefpapier ersichtlich gewesen. 1…