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UFSI RV/0041-I/06Kostenlose Personalverpflegung im Gastgewerbe, USt- rechtliche Beurteilung;Schätzung, Sicherheitszuschläge;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2008

…der Bw. erhobenen Berufung (Fax vom 5.8.2008) sind noch folgende Streitpunkte offen: - USt- rechtliche Behandlung der (kostenlosen) Personalverpflegung und - Sicherheitszuschlag (20 %). Über die Berufung wurde erwogen: 1. USt- rechtliche Behandlung der kostenlosen Personalverpflegung Werden im Gast- bzw. Schankgewerbe die Bediensteten kostenlos verköstigt, so…

UFSW RV/1379-W/02Verhängung eines Sicherheitszuschlages infolge von Buchmängeln, umsatzsteuerliche Behandlung von Personalverpflegung im Gastgewerbe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2005

…als unter Wegfall des Sicherheitszuschlages die Personalverpflegung sowie der Eigenverbrauch im Sinne der Vorhaltsbeantwortung vom 16.12.2005 neu zu ermitteln und die Verpflegung der Dienstnehmer umsatzsteuerfrei zu belassen sei. Der eingeschränkte Berufungsbegehren wurde in weiterer Folge zahlenmäßig dargestellt. Da die Referentin zu einer hiervon…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 4/4

…in der Abgabe verbilligter oder kostenloser Mahlzeiten. Aus den in diesen Erkenntnissen dargelegten Gründen ist die Abgabe kostenloser Mahlzeiten im Geltungsbereich des UStG 1972 als umsatzsteuerpflichtig zu behandeln. Das Begehren des Bw. auf Entsteuerung seiner im PZR unentgeltlich gewährten Personalverpflegung von der USt war deshalb…

UFSF RV/0123-F/03Strittig ist, ob die kostenlose Verköstigung der Mitarbeiter in der betriebseigenen Kantine eines Produktionsbetriebes eine Eigenverbrauchsbesteuerung auslöst.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2005

…Sachverhalt hat ein Großhändler (und somit ein Handelsbetrieb) seinen Mitarbeitern kostenlose Mahlzeiten gewährt, damit sie in den Mittagspausen telefonisch erreichbar seien. Der Verwaltungsgerichtshof bejahte das überwiegende Interesse des Dienstgebers und verneinte eine Eigenverbrauchsbesteuerung. Nichts anderes kann im vorliegenden Fall gelten. Der Berufung war daher stattzugeben.…

UFSL RV/0371-L/09Unentgeltliche Verpflegung für Arbeitnehmer als Eigenverbrauch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2012Teil 2/2

…betriebliche Notwendigkeit einer kostenlosen Verabreichung durch den Arbeitgeber besteht, zumal jedem Mitarbeiter zugemutet werden kann, das Frühstück zu Hause einzunehmen und sich die Jause mitzunehmen. Hygienevorschriften können auf diese Entscheidung wohl keinen Einfluss haben. Dass diese freiwillige Sozialleistung auf die Gepflogenheiten im Schlächtereigewerbe zurückzuführen ist…

UFSW RV/0710-W/02Mitarbeiterverpflegung als tauschähnlicher Umsatz, Unterschiedliche steuerliche Beurteilung im Geltungsbereich des UStG 1972 bzw. des UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2004

…für die Einkommensteuerveranlagung durch das Veranlagungsreferat - beispielsweise auf Grund der im Rahmen einer Prüfung gem. § 151 BAO getroffenen Feststellungen - sehr wohl neu hervorkommen. Dass die/der BearbeiterIn der Einkommensteuerveranlagung die Gewährung der für die Abnehmer kostenlosen Personalverpflegung aus den Erklärungen und Beilagen erkennen hätte können…

UFSW RV/1026-W/03umsatzsteuerliche Behandlung von kostenlosen Mahlzeiten für Arbeitnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2003

…gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Im Zuge einer Betriebsprüfung wurde betreffend das Jahr 1995 von der Prüferin die von der Bw. geleistete kostenlose Bereitstellung von Mahlzeiten an ihre Dienstnehmer als tauschähnlicher Umsatz nach …

UFSK RV/0197-K/02Verköstigung von Dienstnehmern im Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2004

…| (TZ 41 BP Bericht) -S 93.442,-- | Abzüge laut UFS betreffend Personalverpflegung | -S 42.971,29 | Gewinnerhöhung laut UFS betreffend Mehrsteuern laut BP TZ 35 im Zusammenhang mit Personalverpflegung | +S 1.359,-- | Einkünfte aus Gewerbebetrieb laut UFS | S…

UFSW RV/0278-W/091. Bewirtung als Werbung einer Kinderärztin; 2. Opern-CD's und DVD's mit Erwachsenenspielfilmen als Betriebsausgabe einer Kinderärztin; 3. Kinderbetreuung als außergewöhnliche Belastung an arbeitsfreien Tagen; 4. Nur Kinderbeaufsichtigung, nicht jedoch Essen, Schulbesuch und Ferienaktivitäten als außergewöhnliche Belastung einer alleinerziehenden Mutter; 5. Montessorischule als außergewöhnliche Belastung bei behindertem Kind; 6. Berufskleidung Kinderärztin mit lustigen Motiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2013Teil 2/3

…Bw. im Vorlageantrag vom 13. Jänner 2009, das Anbieten von "Sonderleistungen" soll den Wettbewerbsnachteil gegenüber Kassenpraxen verringern und eine Entscheidung zum Wahlarzt positiv beeinflussen, ist entgegenzuhalten, dass für potentielle Patienten nicht eine kostenlose Verabreichung von Lebensmitteln und Getränken sondern das medizinische Fachkönnen der Bw. maßgeblich…

UFSW RV/1594-W/03Schätzung der Besteuerungsgrundlagen auf Grund von Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009

…Worten ausgedrückt auch diesbezüglich zu einem Schwund gekommen sei. Was die Kalkulationsdifferenzen im Bereich der Getränke anlange, sei gebe die Bw. zu bedenken, dass ein nicht unbeträchtlicher Wareneinsatz für die "betriebliche Werbung" Verwendung gefunden habe. Dieser Bereich umfasse die kostenlose Verabreichung von kleinen Begrüßungen (Brote…

UFSL RV/0338-L/02Gewährung von freier Unterkunft und Verpflegung an Mitarbeiter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2003

…im Kollektivvertrag für Arbeiter im Gastgewerbe grundsätzlich vorgesehenen Möglichkeit, hiefür festzusetzende Beträge vom Lohn einzubehalten, wurden die Schlafstellen unentgeltlich gewährt. Die Entlohnung der Mitarbeiter ist unabhängig davon, ob ihnen eine Schlafstelle zugeordnet wurde bzw diese in Anspruch genommen wird oder ob sie von der kostenlosen…

UFSK RV/0056-K/09Gaststättenbegriff iSd Gaststättenpauschalierungsverordung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2013

…bei denen allerdings kein maßgebendes Speisenangebot besteht, sind von der Gaststättenpauschalierung ausgenommen. Nach Ansicht der Ap. kann im vorliegenden Fall die cit. PauschalierungsVO nicht angewendet werden, da einerseits kein nennenswertes Speisenangebot vorhanden ist und andererseits auch nicht von einem Kaffeehaus (Cafe) gesprochen werden kann. Begründung…

UFSS RV/0403-S/05Eigenverbrauchsbesteuerung bei unentgeltlicher Zurverfügungstellung von Unterkünften an Schilehrer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2010

…diverse Verwaltungsarbeiten, Kinderparcours zu erstellen seien, eine Teilnahme an Abendveranstaltungen und Siegerehrungen möglich sei. Ebenso wie im Gastgewerbe werde auch bei den Schilehrern kein genereller Wohnbedarf gedeckt, sondern ein durch die unternehmerische Tätigkeit der Schischule hervorgerufener zusätzlicher Wohnbedarf in der Nähe der Schischule. 4) Beweiswürdigung…

UFSW RV/2181-W/05Nicht erklärte Bierzukäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2006

…Bw. aus der kostenlosen Bewirtung der Fußballfreunde tatsächlich entstanden sind. Diese sind im konkreten Fall im Verzicht auf das für den Bierkonsum einzufordernde Entgelt zu erblicken und entsprechen daher dem aus dem Bierkonsum der Fußballfreunde zu erzielenden Erlös. In diesem Zusammenhang ist es daher unerheblich…

UFSW RV/2935-W/02Nicht erklärte Bierzukäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2005

…Bw. aus der kostenlosen Bewirtung der Fußballfreunde tatsächlich entstanden sind. Diese sind im konkreten Fall im Verzicht auf das für den Bierkonsum einzufordernde Entgelt zu erblicken und entsprechen daher dem aus dem Bierkonsum der Fußballfreunde zu erzielenden Erlös. In diesem Zusammenhang ist es daher unerheblich…

UFSI RV/0177-I/02Erlöszuschätzungen aufgrund festgestellter Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2004

…insgesamt nur eine Kalkulationsdifferenz von rd. 90.000 S bestanden hätte und beantragte den Sicherheitszuschlag für die Berufungsjahre jeweils auf 60.000 S herabzusetzen. Begründend führte sie aus, im Zuge der Betriebsprüfung seinen in den Erlössparten Bier, alkoholfreie Getränke, Wein und Spirituosen Kalkulationsdifferenzen festgestellt worden…

UFSF RV/0376-F/10Ermittlung des Jahressechstels bei steuerfreien Bezügen im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 17 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2011

…Abs. 1 Z 17 EStG 1988 von der Einkommensteuer befreit seien; im Lohnausweis seien sie eigens als Naturalleistungen ausgewiesen. Er beantrage die Neufestsetzung seiner Einkünfte mit gesamt 39.203,10 € (anstatt mit 42.490,79 €). Mit Berufungsvorentscheidung betreffend Einkommensteuer 2009 vom 26. Juli…

UFSW RV/2108-W/051. Umsatzsteuerliche Behandlung von Inkassoleistungen für verkaufte Kredite 2. Vorsteuerabzug für Zuschuss zu Mitarbeiterverköstigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2008

…deren Rechtsnachfolgerin wären nach Ansicht der Bp. auch keine Besorgungsleistung. Sie habe nicht die Kreditgewährung im eigenen Namen auf fremde Rechnung erbracht, sondern habe vielmehr - wie bereits weiter oben ausgeführt - ursprünglich gewährte Kredite verkauft, die sie weiterhin treuhändig halte damit den Kreditkunden der Forderungsverkauf nicht…

UFSW RV/0075-W/05Kein pauschales Frühstücksgeld, wenn keine Reise vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2005

…der Kz 723 Kosten für Familienheimfahrten € 1.925,00 und in der Kz 724 sonstige Werbungskosten Betriebsratsumlage, Sterbefond und Frühstückskosten von gesamt € 628,80. Im Einkommensteuerbescheid 2003 vom 28. April 2004 (AS 20ff) erkannte das zuständige Finanzamt (FA) nur die € 1.925…

UFSG RV/0442-G/09Kein Verpflegungsmehraufwand eines Zugbegleiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2012

…2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im Zuge der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2008 beantragte der Berufungswerber Aufwendungen für Reisekosten in Höhe von € 2.089,02 als Werbungskosten…