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UFSL RV/0767-L/08Gemeinnützigkeit eines nichtkommerziellen Radiosenders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Referenten R. über die Berufung der Firma Bw., vertreten durch WTM Maas Steuerberatungsgesellschaft m.b.H., 4020 Linz, Breitwiesergutstraße 23-25, vom 29. Februar 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr, vertreten durch Manfred Vogler, vom…

UFSI RV/0425-I/02Abweisung eines Nachsichtsansuchens wegen Nichterfüllung der Bedingungen innerhalb des Beobachtungszeitraumes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2003

…diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Dem Berufungswerber war im Rahmen eines außergerichtlichen Ausgleiches im Jahr 1990 eine Abgabenteilnachsicht in Höhe von 296.000 ATS als Beitrag zur wirtschaftlichen Konsolidierung seines Betriebes bewilligt worden. &nbsp…

UFSW RV/0307-W/06Vorsteuerabzug für eine "Kaufpreisminderung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2007

…eine Rechnung ("1.Tranche") des Bw. vom 1. Februar 2001 für die Übertragung des Konsolidierungsprogramms "ec" in Höhe von S 1.000.000,00 plus S 200.000,00 USt, für welche die Z GmbH. in der Umsatzsteuervoranmeldung für Februar 2001 den Vorsteuerabzug geltend machte…

UFSL RV/0414-L/05Vorsteuerabzug von Rechtsanwaltskosten anläßlich eines Börseganges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2005

…a) Die berufungswerbende Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft, mit dem Geschäftsgegenstand "Entwicklung und Vertrieb von elektromedizinischen Geräten aller Art, insbesondere Ultraschallgeräten für Medizin und Technik und anderen medizinischen Geräten." Die Gesellschaft ist konsolidierungspflichtiges Mutterunternehmen im Sinne des § 244 HGB, der Konzernabschluss wird nach den Bestimmungen des…

UFSW RV/3647-W/11Kaufmännische Beratung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…Erstellung der Basisunterlagen für die Unternehmensbewertung zur Weitergabe an den Wirtschaftsprüfer - Durchführung von Verhandlungen mit den jeweiligen Gesellschaftern - Durchführung von Workshops mit Schlüsselmitarbeitern beider Unternehmen für die Konsolidierung des Produktportfolios - Durchführung und Leitung von zahlreichen Managementworkshops zur Umsetzung von Maßnahmen für die Reorganisation der A…

UFSF RV/0197-F/09Beendigung und Rückabwicklung einer Unternehmensgruppe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2009

…Ziel einer Ertragskonsolidierung nicht beendet, sondern vielmehr verstärkt werde. Eine Verschmelzung von Gruppenmitgliedern intensiviere die Konsolidierung von ertragsteuerlichen Gewinnen und Verlusten innerhalb einer Unternehmensgruppe im Sinne des § 9 KStG 1988 zu einem Anfall der Gewinne und Verluste bei einem neuen Zurechnungssubjekt, das aus der Verschmelzung…

UFSI RV/0380-I/04Haftungsinanspruchnahme gemäß § 9 Abs. 1 BAO ohne erstinstanzliche Feststellung des endgültigen Abgabenausfalles
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid18.04.2007

…des unerwartet schlechten Geschäftsganges des Hotelbetriebes (Umsatzrückgang) sei aber die Entrichtung der Abgaben nicht möglich gewesen. Da der Bw. auch noch zum gegenwärtigen Zeitpunkt um eine Konsolidierung der finanziellen Lage der Gesellschaft bemüht sei, könne von einem Verschulden am Abgabenausfall keine Rede sein. Der Bw…

UFSW RV/2099-W/04Nachsicht entrichteter Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2006

…eingebrochen seien. Die Bw. rechne dadurch nach einer Periode wirtschaftlicher Konsolidierung wieder mit Verlust und habe bereits seit August 2003 15 Dienstnehmer gekündigt. Die Einbringung des Verspätungszuschlages durch das Finanzamt stehe daher in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu den Nachteilen, die sich aus der Einziehung…

UFSL RV/1020-L/05Zahlungserleichterung für Umsatzsteuervorauszahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2006

…daher den geänderten wirtschaftlichen Bedingungen dahingehend Rechnung getragen worden, als Teile des Lokales nunmehr an anderweitige Betreiber mit Einverständnis des Vermieters weitervermietet werden und aus den Mieteinnahmen eine Konsolidierung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Betriebes geplant sei. Da diese Umstellung erst im vierten Quartal 2005 greifen…

UFSW RV/1351-W/05Scheitern des außergerichtlichen Ausgleiches nicht im Haftungsverfahren nach § 11 BAO zu prüfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2006

…bevorzugt behandelt hätte, weshalb die Nachsicht auch gewährt worden wäre. Bedingt durch die große Konkurrenz und den damit verbundenen Preiskampf sowie auch der hohen Kosten hätte sich nach Ausgleichsgewährung die Situation dramatisch zugespitzt und die seinerzeit erhoffte Erholung und Konsolidierung nicht stattgefunden. Durch weiteren Umsatzrückgang…

UFSW RV/3838-W/08Verrechnungen zwischen Gesellschaft und alleinigem Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2011

…die den Übergang des Werkvertrages mit der S-GmbH auf die E. GmbH bestätigen können. Seine Gesellschaft habe in der Folge das Konsolidierungsprogramm in einen verkaufsfähigen Zustand gebracht und in einer Fachzeitschrift beworben. Die Behauptungen des Verwaltungsgerichtshofes vom 20. Dezember 2006 seien für den Bw…

UFSW RV/3841-W/08Verrechnungen zwischen Gesellschaft und ihrem alleinigen Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2011

…die erklärungsgemäße Festsetzung der Umsatzsteuer und erläuterte, sie habe im Februar 2001 und in der Folge von Mag. K. das Konsolidierungsprogramm erworben. Da eine Weiterveräußerung nicht möglich gewesen sei, sei die Veräußerung im Juni 2005 rückabgewickelt worden, nachdem im März 2004 die angefallenen Kosten in…

UFSS RV/0211-S/07Liegt eine steuerlich relevante Einkunftsquelle vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2010Teil 2/3

…Seite 13 dieses Gutachtens hingewiesen werden, worin sich hier nur auszugsweise zitiert folgende Feststellungen und Erfordernisse finden: ,...Der Boden ist großteils wassergesättigt, wodurch es bei Zusatzbelastungen zu Konsolidierungsprozessen kommt. Bei sehr schnell bzw. nur kleinräumig aufgebrachten Belastungen kann es zum seitlichen Ausweichen des Bodens kommen…

UFSW RV/0047-W/07Kosten für Bildungsmaßnahmen hinsichtlich privater Lebensführung sind keine Werbungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2008

…geschult und ganzheitlich begleitet. Unzählige Familienheilungen, Gesundungsprozesse, erfolgreichste Umsetzungen von Visionen und Konzepten, wirtschaftlichen Konsolidierungen, beträchtliche finanzielle Erfolge sowie so manche Weltkarriere haben in dieser exzellenten Jahresausbildung ihren Anfang genommen. Durch die sehr wirksamen und vielfach bewährten Erfolgsstrategien haben viele Einzelpersonen, Familien und Firmen nachweislich…

UFSW RV/1277-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - Behinderungsgrad liegt voraussichtlich weniger als drei Jahre vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2013

…Metatarsophalangealgelenk I 2013-01-29 AKH, AMBULANZ F. UNFALLCHIRURGIE: leicht hinkend aber ohne wesentliche Schmerzen mit Vollbelastung mobil, alle Narben bland; RÖ- KO: unveränderte Frakturstellungen in knöcherner Konsolidierung; unveränderte Implantatlage ohne Lockerungszeichen; KO: Ende Mai 2012-11-21 AKH, AMBULANZ F. UNFALLCHIRURGIE: KO: OP-Narben…

UFSK RV/0127-K/11Zinsen als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2013

…25.761,20 Dieser Kredit habe bei Betriebsaufgabe noch nicht bestanden, er habe jedoch trotz allem den Ursprung in der gewerblichen Tätigkeit, da er ausschließlich zur Konsolidierung der Bankkonten des Bw. für den Gastronomiebetrieb gedient habe. Mit diesem Kredit sei das Firmengirokonto abgedeckt worden. Die…

UFSI FSRV/0018-I/12Prokurist eines alpinen Seilbahnunternehmens, rechtswidrige Abgabenkredite durch Nichtentrichtung von Umsatzsteuervorauszahlungen erzwingend, aus der vorläufigen Untätigkeit der Finanzstrafbehörde auf eine finanzstrafrechtliche Tolerierung seines Verhaltens schließend; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.09.2012Teil 1/2

…noch hohe Verluste ausgewiesen seien. Es sei aber gelungen, nach entsprechenden Verhandlungen mit den Gläubigerbanken eine endgültige Konsolidierung herbeizuführen und ins "ruhige Wasser" zu gelangen. F gab weiter an, dass der Beschuldigte am belangten Verband nicht beteiligt sei. Auf Befragen, welche Vorkehrungen der belangte Verband…

UFSW RV/1875-W/07Keine Gesellschaftsteuerbefreiung für Kapitalerhöhung im Rahmen von Mittelstandsfinanzierungen gemäß Art 27 § 2 Steuerreformgesetz 1993, wenn Beteiligungsausmaß und gewerblicher Betrieb nicht gegeben sind (Abw).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2012

…Bw. aus. Im Lagebericht zum Jahresabschluss 31.12.2005 heißt es, dass bei zwei Beteiligungen in kleinerem Ausmaß Nachfinanzierungen vorgenommen wurden, in einem Fall diente diese Finanzierung der Konsolidierung des Unternehmens, im anderen Fall zur Realisierung einer Akquisition. Aus dem Anlagenspiegel betreffend Bw. geht hervor…

UFSK RV/0447-K/091. Forderungsabzinsung 2. Einstellung der Forderung "Zinsaufwand" iZm weiterverrechneten Finanzierungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.06.2012

…Da die genannte Gesellschaft wirtschaftlich schwach gewesen sei, sei die Stundung des Kaufpreises auf die Dauer von zwei bis drei Jahren, also bis zum erwarteten Eintritt der wirtschaftlichen Konsolidierung, vereinbart worden. Im weiteren Verlauf sei jedoch die besagte Gesellschaft ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen und sei…

UFSW RV/0043-W/061. Schätzung aufgrund einer Unterdeckung des Lebensaufwandes 2. Nichtanerkennung von Leistungen mangels Fremdvergleich 3. KFZ Kosten bei nicht überwiegend betrieblicher Verwendung des KFZ 4. Einkünfte aus der Überlassung von Software
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2012Teil 2/2

…erheblichen Sachaufwendungen in der Ordination anfallen. Bei Konsolidierung der Zahlen der A-GesmbH mit der Ordination würde die Ordination ein negatives Ergebnis aufweisen. Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH liege ein Missbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten des bürgerlichen Rechts vor, wenn der gewählte Weg ohne das…