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UFSG RV/0821-G/10Kompostierung fremder Abfälle - land- und forstwirtschaftliche Nebentätigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012

…dass sie die Umsatzerlöse "aus der land- und forstwirtschaftlichen Kompostierung" (2008: € 34.112,68 und 2009: € 53.728,91) sowie die (laut Einnahmen-Ausgaben-Rechnungen) daraus resultierenden Gewinne (2008: € 16.478,90 und 2009: € 32.988,32) "zur Gänze als Teil…

UFSG RV/0288-G/11Kompostierung fremder Abfälle als land- und forstwirtschaftliche Nebentätigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…X abgeschlossenen, für das Streitjahr geltenden Liefervertrag vor. Diesem Vertrag zufolge verfügt die S-KG über biogene Abfälle zur Kompostierung - hergestellt aus Bioabfall aus Haushalten und ähnlichen Einrichtungen, organischen Abfällen aus dem Garten- und Grünflächenbereich und sonstigen biogenen Abfällen - sowie über gesondert erfassten Grünschnitt. Der…

UFSI RV/0519-I/02a) Sammlung von Bioabfall und dessen Kompostierung sowie Baum- und Strauchschnitt durch einen Landwirt b) Abgrenzung Nebenbetrieb, Nebentätigkeit, Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2005

…Entscheidungsgründe Der Abgabepflichtige ist Land und Forstwirt. Er führte im Jahr 2000 im Auftrag eines örtlichen "Maschinen- und Betriebshilferinges" die Sammlung von Bioabfall und dessen Kompostierung sowie den Blumen- und Strauchschnitt für die Gemeinde E und andere Auftraggeber durch. Er verwendete hiefür sowohl eigene als…

UFSW RV/0215-W/08Einkünfte aus der entgeltlichen Übernahme von Bioabfall zur Kompostierung sind land- und forstwirtschaftlicher Nebenerwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2012Teil 1/2

…Für die Jahre 1999 - 2004: Es liegt jedenfalls ein Gewerbebetrieb vor, da die Kompostieranlage in Form einer GesnbR betrieben wurde und daher gar kein Nebenbetrieb zur Landwirtschaft (gibt es nicht in Form einer GesnbR, sondern lediglich zwei Einzelunternehmer) sein kann. Von den einzelnen Landwirten werden…

UFSW RV/0215-W/08Einkünfte aus der entgeltlichen Übernahme von Bioabfall zur Kompostierung sind land- und forstwirtschaftlicher Nebenerwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2012Teil 2/2

…Stutzen von Hecken im Zusammenhang mit den vorstehend angeführten Tätigkeiten, Abtransport des bei diesen Tätigkeiten anfallenden Mähgutes usw.), b) zur Verwertung von organischen Abfällen (Sammeln und Kompostieren von fremden, kompostierbaren Abfällen mit den in der Land- und Forstwirtschaft üblichen Methoden), c) für den Winterdienst (Schneeräumung…

UFSW RV/2644-W/06Schmutzzulage an Fahrer eines Entsorgungsdienstleistungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…Restmüll - geöffnet werden dürfen, muss der Fahrer durch knöcheltiefen Müll zur Hinterseite seines Containers gehen, um diese öffnen zu können.... Transport von Großcontainer befüllt mit Biomüll zur Kompostierung, der einen unangenehmen Geruch verbreitet und es zu starker Madenbildung kommt, auch dieser muss vorher händisch genetzt…

UFSW RV/2780-W/07Zuordnung einer Kompostanlage zum Grundvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2011

…Grundstückes Nr. 2 der Einlagezahl 1 in der Katastralgemeinde X., welcher für die Kompostierung verwendet wurde (damals 3.300 m²) dem Grundvermögen zugerechnet. Der Einheitswert wurde mit diesem Bescheid mit S 33.000,-- (der um 35 % erhöhte Einheitswert mit S 44.000,--) festgestellt. Gegen diesen…

UFSI RV/0404-I/07Der im BV der pauschalierten Land- und Forstwirtschaft befindliche Traktor wird auch für den Gewerbebetrieb (Kompostieranlage) genutzt. Für eine Schätzung der dort entstandenen Aufwendungen in Höhe der ÖKL-Richtsätze bestand kein Anlass, weil davon auszugehen war, dass die in der vorgelegten Einnahmen-Ausgaben-Rechnung angesetzten (niedrigeren) Ausgaben den tatsächlichen Verhältnissen weitgehend entsprechen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2012

…einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe In der auf elektronischem Wege eingebrachten Einkommensteuererklärung für 2005 gibt der Berufungswerber durch Pauschalierung ermittelte Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft an. Daneben erklärte er gewerbliche Einkünfte aus dem Betrieb einer Kompostieranlage. Letztere wurden laut Steuererklärung durch "Einnahmen-Ausgaben-Rechnung gemäß …

UFSI RV/0552-I/07Umlagepflicht einer Miteigentumsgemeinschaft nach dem Tiroler Landwirtschaftskammer- und Landarbeiterkammergesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2008

…Jagd, die Fischerei, die Imkerei, die Kompostierung, soweit diese nicht selbstständig im Zusammenhang mit der Abfallbeseitigung ausgeübt wird, die Bereitstellung biogener Rohstoffe und die Erhaltung land- und forstwirtschaftlicher Flächen in einem guten ökologischen Zustand. (3) Ein land- und forstwirtschaftlicher Betrieb ist eine wirtschaftliche Einheit, die…

UFSI RV/0425-I/07Verpflichtung zur Entrichtung des Grundbetrages der Kammerumlage nach dem Tiroler Landwirtschaftskammer- und Landarbeiterkammergesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2008

…Jagd, die Fischerei, die Imkerei, die Kompostierung, soweit diese nicht selbstständig im Zusammenhang mit der Abfallbeseitigung ausgeübt wird, die Bereitstellung biogener Rohstoffe und die Erhaltung land- und forstwirtschaftlicher Flächen in einem guten ökologischen Zustand. (3) Ein land- und forstwirtschaftlicher Betrieb ist eine wirtschaftliche Einheit, die…

UFSZ1W ZRV/0009-Z1W/02Altlastenbeitrag wegen Geländeverfüllung mit Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.10.2005Teil 1/2

…er geltend machte, dass es sich bei der gegenständlichen Verfüllung um eine übergeordnete Baumaßnahme handle. Es solle nämlich auf diesen Materialien eine landwirtschaftliche Kompostierung und ein Forstweg errichtet werden, außerdem seien Baurestmassen auch nur zwischengelagert, um später zum Forstwegbau genutzt zu werden. Die übergeordneten Baumaßnahmen…

UFSG RV/0302-G/05Steuerliche Erfassung der Gewinne aus dem Verkauf von Komposterde (Humus).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2005

…seitlich des Golfplatzes gelagerte Rasenschnitt mit einem Sammelwagen zum Kompostierplatz gefahren werde. Dort werde der Rasenschnitt aufgeschüttet und in periodischen Abständen mit einem Kompostwender umgesetzt. Bis zur fertigen Kompostierung würden ca. 2 Jahre vergehen, wobei der Kompost geschätzte 25mal umgesetzt werden müsse. Danach werde der…

UFSL RV/1890-L/02Vorsteuerberichtigung bei Erwerb eines Wirtschaftsgutes für den pauschalierten Betrieb und späterer Verwendung für den nicht pauschalierten Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2003

…im Jahr 1996 zur Gänze für seine pauschalierte Landwirtschaft angeschafften Kompostlader seit dem Jahr 1998 zur Gänze für seine gewerbliche (also nicht pauschalierte) Kompostierung. In der Umsatzsteuererklärung für 2000 machte er eine Vorsteuerberichtigung (zu seinem Gunsten) in Höhe von 1/5 der auf dem Kompostlader…

UFSW FSRV/0059-W/12Untergrenze einer Geldstrafe, Zinsgewinn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.11.2012

…wonach er zunächst geglaubt habe, dass die Kompostierung unter die Pauschalierung falle, sich dazu auch bei der Landwirtschaftskammer erkundigt und dort eine seine Meinung bestätigende Auskunft erhalten habe. Bis 2003 sei die Kompostierung eher unbedeutend gewesen, nach dem Anwachsen dieses Geschäftszweiges sei er aber 2003…

UFSW RV/0835-W/09Patentrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2011

…gewesen. Bei A. sei seinerzeit im Zuge der Übernahme durch C. eine Konzentration auf das Kerngeschäft vorgenommen und zahlreiche Geschäftszweige geschlossen worden, darunter die Kompostierung, die Versuchsanstalt, die Wirbelschicht, das Drehrohr und eben auch die Emissionsmessungen. Wenn der Betriebsprüfer meine, dass man im allgemeinen Geschäftsverkehr…

UFSZ2L ZRV/0079-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

…Einvernahme der Geschäftsführer erkennen können, dass zwischenzeitig längst eine ordnungsgemäße Verwertung bzw. Wiederverwendung durch Kompostierung bzw. - soweit dies allenfalls doch nicht möglich gewesen sei - ordentliche Entsorgung erfolgt sei. Nicht nachvollziehbar und unverständlich sei auch der Vorhalt der Behörde zur Zwischenlagerung. Dabei vermenge die Behörde zwei…

UFSZ2L ZRV/0075-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

…Einvernahme der Geschäftsführer erkennen können, dass zwischenzeitig längst eine ordnungsgemäße Verwertung bzw. Wiederverwendung durch Kompostierung bzw. - soweit dies allenfalls doch nicht möglich gewesen sei - ordentliche Entsorgung erfolgt sei. Nicht nachvollziehbar und unverständlich sei auch der Vorhalt der Behörde zur Zwischenlagerung. Dabei vermenge die Behörde zwei…

UFSZ2L ZRV/0078-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

…erkennen können, dass zwischenzeitig längst eine ordnungsgemäße Verwertung bzw. Wiederverwendung durch Kompostierung bzw - soweit dies allenfalls doch nicht möglich gewesen sei - ordentliche Entsorgung erfolgt sei. Nicht nachvollziehbar und unverständlich sei auch der Vorhalt der Behörde zur Zwischenlagerung. Dabei würden zwei verschiedene Massen vermengt, die auch…

UFSW RV/2912-W/02Zur Auslegung des Begriffes Hausmüll des § 2 Z 4 StraBAG ist nicht der Abfallbegriff des Altlastensanierungsgesetzes anzuwenden, sondern die Straßenbenützungsabgabe hat Bezug zum Abfallwirtschaftsgesetz, insbesondere zu den landesrechtlichen Vorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2009

…mit Ausnahme des Haushaltsmülls. (5) Biogene Abfälle sind Abfälle, die auf Grund ihres hohen organischen, biologischen abbaubaren Anteils einer sachgerechten (ordnungsgemäßen) aeroben oder anaeroben Verwertung (z.B. Kompostierung) zugeführt werden können, wie Garten- und Parkabfälle, Küchenabfälle, Speisereste und sonstige organische Abfälle. (6) Altstoffe sind Abfälle…

UFSS FSRV/0036-S/06Einleitung des Finanzstrafverfahrens wegen Nichtabgabe einer Altlastenbeitragsanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.02.2007

…es sich nach Auskunft des Sachverständigen für Abfalltechnik der Salzburger Landesregierung, DI. Dr. Peter Bernthaler, um Abfall im Sinne des Altlastensanierungsgesetzes und nicht um die Kompostierung von Brandabfällen. Gem. § 4 Abs. 3 AlSaG ist derjenige, der mit Abfällen Geländeunebenheiten verfüllt oder Geländeanpassungen vornimmt oder Abfälle…