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UFSW RV/2181-W/09Kleingartenhaus nach dem Kleingartengesetz als Superädifikat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.03.2013

…Zl. 2004/16/0250). Zur Frage, ob es sich bei Kleingartenhäuser iS des KlGG um Superädifikate handelt ist auf das Urteil des OGH vom 22.10.2003, 9 Ob 112/03s zu verweisen, worin dieser auszugsweise ausführt: "Ein gewolltes Abgehen von der allgemein eingeräumten Möglichkeit…

UFSW RV/2180-W/09Kleingartenhaus nach dem Kleingartengesetz als Superädifikat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.03.2013

…Zl. 2004/16/0250). Zur Frage, ob es sich bei Kleingartenhäuser iS des KlGG um Superädifikate handelt ist auf das Urteil des OGH vom 22.10.2003, 9 Ob 112/03s zu verweisen, worin dieser auszugsweise ausführt: "Ein gewolltes Abgehen von der allgemein eingeräumten Möglichkeit…

UFSW RV/4609-W/02Erwerb eines Kleingartenhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2006

…Oktober 2002 Ihnen gegenüber Grunderwerbsteuer für den anteiligen Erwerb des Kleingartenhauses ausgehend vom halben Kaufpreis festgesetzt. In der dagegen eingebrachten Berufung wendeten Sie sich gegen die Berechnung der Grunderwerbsteuer und machten dazu Aufschließungskosten in Höhe von S 113.689,90 sowie eine Eintrittsgebühr in den…

UFSW RV/4608-W/02Erwerb eines Kleingartenhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2006

…Oktober 2002 Ihnen gegenüber Grunderwerbsteuer für den anteiligen Erwerb des Kleingartenhauses ausgehend vom halben Kaufpreis festgesetzt. In der dagegen eingebrachten Berufung wendeten Sie sich gegen die Berechnung der Grunderwerbsteuer und machten dazu Aufschließungskosten in Höhe von S 113.689,90 sowie eine Eintrittsgebühr in den…

UFSW RV/3736-W/02Kleingartenhaus nach dem Kleingartengesetz als Superädifikat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2005

…Unterpächter die obengenannte Kleingartenparzelle in Unterpacht zur kleingärtnerischen Nutzung. Diese Nutzung bildet unbeschadet der Grundstückswidmung und einer allfälligen ganzjährigen Wohnmöglichkeit im Kleingartenhaus die alleinige Vertragsgrundlage. 3.Entsprechend dem zwischen der Stadt Wien und dem <Bw> am 1. Juli 1993 abgeschlossenen generellen Zahlungsübereinkommen ist bei Gründung…

UFSW RV/3429-W/02Entgeltliche Übertragung eines auf einer gepachteten Liegenschaft errichteten Kleingartenhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2004

…und 22. Bezirk zu EW-AZ xx für das gegenständliche Kleingartenhaus mit Bescheid vom 11. Juli 1984 ein Einheitswert in Höhe von S 40.000,00 (entspricht € 2.906,91) und der gemäß AbgÄG 1982 um 35 % erhöhte Einheitswert mit S 54.000,00…

UFSW RV/2488-W/11Bewertung eines Kleingartenhauses als Gebäude auf fremdem Grund und Boden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2013

…den Berufungswerber zum 1. Jänner 2009. Die Zurechnungsfortschreibung hat nach § 24 BAO zu erfolgen. Zur Frage, ob es sich bei Kleingartenhäusern iS des KlGG um Superädifikate handelt ist auf das Urteil des OGH 22.10.2003, 9 Ob 112/03s, zu verweisen, worin dieser auszugsweise…

UFSW RV/1219-W/08Entgeltliche Übertragung eines Kleingartenhauses - Bemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2013

…das Schätzungsgutachten übersteigende Summe nicht zur Gänze als Gegenleistung für die Baulichkeiten gesehen, sondern hat die Höhe der übernommenen Forderungen auf die Anschaffung des Kleingartenhauses und auf die Außenanlagen verhältnismäßig aufgeteilt und damit eine objektiv nachvollziehbare Aufteilung vorgenommen. Mag dieser Aufteilung eine gewisse Ungenauigkeit anhaften…

UFSW RV/1443-W/11Entgeltlicher Erwerb eines Kleingartenhauses samt Abfindung der Aufwendungen für gepachtetes Grundstück
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013

…der Grunderwerbsteuer abzusehen sowie auch von der bereits vorgeschriebenen vierteljährlichen Abgabe. Dem hielt das Finanzamt in der abweisenden Berufungsvorentscheidung Folgendes entgegen: "Gegenstand der Grunderwerbsteuervorschreibung ist nicht der Erwerb des Pachtgrundstückes von der VERPÄCHTERIN, sondern der Erwerb des Superädifikats (Kleingartenhaus) von Frau AB. Gemäß § 1 Abs…

UFSW RV/3698-W/07Bewertung eines Kleingartenhauses auf fremdem Grund und Boden (Abweisung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2012

…Am 6. November 2002 schlossen Herr P. und Frau L einen Schenkungsvertrag ab, womit Frau L. das ihr gehörende Bauwerk auf fremdem Grund = Superädifikat (Kleingartenhaus), errichtet auf dem ob der Liegenschaft xyz, welche im Eigentum der z stand, mit allen Rechten und Pflichten, Nutzen…

UFSW RV/3697-W/07Bewertung eines Kleingartenhauses auf fremdem Grund und Boden (Abweisung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2012

…vom 25. Juni 2003 gemäß § 299 Abs. 1 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Einheitswert für gegenständliches Kleingartenhaus für welches am 18. Jänner 1995 die Benützungsbewilligung erteilt worden war, wurde mit Bescheid vom 3. Oktober 2002…

UFSW RV/0212-W/03Schenkungsvertrag über ein Kleingartenhaus auf gepachteter Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2004

…Berufungswerber (Bw. oder Herr Dr. P) und Frau L einen Schenkungsvertrag ab, der auszugsweise folgenden Inhalt hat: "Frau L schenkt hiermit das ihr gehörende Bauwerk auf fremdem Grund = Superädifikat (Kleingartenhaus), errichtet ob dem ob der Liegenschaft EZ X vorgetragenen Grundstück Nr. Y, dort auf…

UFSW RV/3452-W/08Steuerpflicht für die Übertragung eines Kleingartenhauses im Zusammenhang mit dem Wechsel des Unterpächters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2010

…ist deshalb für die grunderwerbsteuerrechtliche Beurteilung unmaßgeblich, dass das Kleingartenhaus kein Superädifikat iSd bürgerlichen Rechtes, sondern Liegenschaftszubehör darstellt. Entscheidend ist, dass Herr H wirtschaftlich über das Kleingartenhaus verfügen konnte und dass die Verwertungsbefugnis auf die nunmehrige Berufungswerberin übertragen wurde. Damit wurde ein grunderwerbsteuerpflichtiger Rechtsvorgang verwirklicht…

UFSW RV/0885-W/06In der Berufung wird die Einstufung als Gebäude (Kleingartenhaus) mit sehr einfacher Ausführung begehrt (Stattgabe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2011

…Einheitswert zum 1. Jänner 2004 wird mit € 700,-- und der gemäß Abgabenänderungsgesetz 1982 um 35 % erhöhte Einheitswert mit € 900,-- festgestellt. Entscheidungsgründe Dem Berufungswerber (Bw) wurde die Errichtung eines Kleingartenhauses mit Senkgrube auf einem Grundstück des CK bewilligt. Mit Schreiben vom 2. November 2005…

UFSW RV/2748-W/08Abweisung eines Antrages auf Aussetzung der Einhebung,weil im Zeitpunkt der erstinstanzlichen Entscheidung über den Aussetzungsantrag die Berufung in der Sache selbst bereits erledigt war.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2012

…vom Berufungswerber, (Bw), als Verkäufer, das Kleingartenhaus auf dem Pachtgrund zzz. Das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern Wien schrieb mit Bescheid vom 23.11.2005 dem Käufer die Grunderwerbsteuer gemäß § 7 Z 3 GrEStG 1987 mit € 3.290,00 vor. Bemessungsgrundlage bildete der im…

UFSW RV/2427-W/08Stattgabe einer Berufung gegen die Heranziehung als Gesamtschuldner zur Entrichtung der Grunderwerbsteuer, weil für den zu Grunde gelegten Erwerbsvorgang keine Steuerschuld mehr offen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2012

…Y.Y., als Käufer, und dem Bw., als Verkäufer, erfolgten Erwerb eines Kleingartenhauses auf dem Pachtgrund zzz, die Grunderwerbsteuer gemäß § 7 Z 3 GrEStG 1987 mit € 3.290,00 vor. Bemessungsgrundlage bildete der Kaufpreis im Betrage von € 94.000,00. In der Begründung…

UFSW FSRV/0100-W/06Grunderwerbsteuer durch den Verkäufer nicht gemeldet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)10.01.2008

…durch Nichtanzeige des Kaufvertrages vom 23. Mai 2002 mit H.W. und He.W. betreffend die Veräusserung des Kleingartenhauses auf der Parzelle x bis zum 15. des zweit folgenden Monats beim Finanzamt die Anzeige-, Offenlegungs- und Wahrheitspflicht verletzt und dadurch eine Verkürzung an Grunderwerbsteuer in…

UFSW RV/1932-W/03Schadensersatzleistung bei falschem Schätzungsgutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2006

…dem Bw. die Differenz zwischen dem von ihr erstellten falschen Schätzwert und dem nach einer neuerlichen Schätzung errechneten Wert für das Kleingartenhaus in Höhe von € 33.079,00 samt 4% Zinsen und der Verfahrenskosten für die Verfahren erster und zweiter Instanz, somit insgesamt €…

UFSW RV/4148-W/09Kein Abzug eines Pauschbetrages für Inventar aus der Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2013

…bürgerliche Recht sie als beweglich oder unbeweglich behandelt, der Grunderwerbsteuer unterliegen. Zur Frage, ob es sich bei Kleingartenhäuser iS des Kleingartengesetzes um Superädifikate handelt ist auf das Urteil des OGH vom 22.10.2003, 9 Ob 112/03s zu verweisen, worin dieser auszugsweise ausführt: "Ein…

UFSW RV/0329-W/02Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2004

…3) Erlöse: Die Tätigkeit der Bw. sei im Prüfungszeitraum die Vermittlung von Wohnungen, die Renovierung dieser Wohnungen und die Errichtung von zwei Kleingartenhäusern gewesen. Für die Vermittlungsprovisionen seien 1991 bis 1993 Kassaeingangsbestätigungen ausgestellt worden, auf denen "Wohnungsvermittlungs-Provision" vermerkt worden sei. Angaben über die Personen…