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UFSW RV/1591-W/08Kalenderjahrzuordnung von Zahlungen (Kündigungsentschädigungen) des Insolvenzausfallgeldfonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2010

… Strittig ist, welchem Kalenderjahr die an den Berufungswerber (Bw.) im Jahr 2007 zur Auszahlung gelangten Gelder der A steuerlich zuzuordnen sind. Da im ursprünglich am 14. Juni 2007 erklärungsgemäß erlassenen Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2006 die erst später gemeldeten Zahlungen der A nicht berücksichtigt worden…

UFSG RV/0714-G/12Die Vorsteuererstattung ist kalenderjahrbezogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2013

…dem Mitgliedstaat, in dem er ansässig ist, eingerichtete elektronische Portal zu übermitteln. Der Antrag ist binnen neun Monaten nach Ablauf des Kalenderjahres zu stellen, in dem der Erstattungsanspruch entstanden ist. In dem Antrag hat der Unternehmer den zu erstattenden Betrag selbst zu berechnen. Der Erstattungsantrag…

UFSW RV/2332-W/10Abzugsfähigkeit von Kinderbetreuungskosten im Kalenderjahr 2008
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…Diese Auslegung findet auch in der Entscheidungspraxis des UFS - auf die in der Berufungsvorentscheidung bereits Bezug genommen worden ist - zur Auslegung des § 34 EStG 1988 betreffend Kinderbetreuung in der für das Kalenderjahr 2008 gültigen Fassung ihren Niederschlag (vgl u.a. UFS vom 08.02.2008…

UFSG RV/0659-G/09Kein Familienbeihilfenanspruch für ein Kalenderjahr, in dem die maßgebliche Einkommensgrenze überschritten wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…auf Familienbeihilfe, unter denen eine Vollwaise Anspruch auf Familienbeihilfe hat. Nach dessen Abs.3, in der maßgeblichen Fassung, besteht für ein Kalenderjahr, das nach dem Kalenderjahr liegt, in dem die Vollwaise das 18. Lebensjahr vollendet hat und in dem sie ein zu versteuerndes Einkommen (§ 33…

UFSW RV/2188-W/05Bei Bezug von im Kalenderjahr zugeflossenen Bezügen gem. § 69 Abs. 2 ist der Steuerpflichtige gem. § 41 Abs. 1 Z 3 zu veranlagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2006

…gem. § 276 BAO abweisend ergangenen Berufungsvorentscheidung vom 12.9.2005 wird den Bescheid begründend ausgeführt: "Gemäß § 41 Abs. 1 Z 3 EStG 1988 ist ein Steuerpflichtiger zu veranlagen, wenn im Kalenderjahr neben lohnsteuerpflichtigen Einkünften Bezüge gemäß § 69 Abs. 2 (Krankengeld) zugeflossen sind. Gemäß § 69 Abs…

UFSW RV/0227-W/06Insolvenz-Ausfallgeld ist im Kalenderjahr des Zuflusses der Einkommensteuer zu unterwerfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2006

…2. November 2005 in Ablichtung verwiesen. Die Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen.   Entscheidungsgründe Der Bw. erhielt im Kalenderjahr 2003 für die Zeiträume 1. Mai bis 29. September 2003 von der A.GmbH sowie 1…

UFSW RV/1157-W/05Einkommensteuerpflicht einer Unfallrente im Kalenderjahr 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 23 betreffend Einkommensteuer 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches…

UFSW RV/2186-W/05Einkommensteuerpflicht einer Unfallrente im Kalenderjahr 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2006

…März 2004, betreffend die Einkommensteuer 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Bw. erzielte im Kalenderjahr 2003 Einkünfte aus nicht selbständiger Tätigkeit, wobei sie neben den von der A.L.W. ausbezahlten Bezüge für den Zeitraum 1…

UFSW RV/0317-W/05Unfallrentenbesteuerung im Kalenderjahr 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2005

…nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Beamter in Wien. Im Kalenderjahr 2003 wurde ihm neben seinen Arbeitseinkünften auch eine Unfallrente in Höhe von € 2.531,94 ausgezahlt. In der Beilage zur Einkommensteuererklärung für das Jahr 2003…

UFSL RV/1027-L/04Ausgaben sind im Kalenderjahr anzusetzen , in dem sie geleistet wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2004

…August 2004 ebenfalls berufen. Der Bw. wurde in Deutschland für die Jahre 2000 bis 2002 als beschränkt steuerpflichtige Person geführt. Ab dem Kalenderjahr 2003 wird der Bw. in Deutschland nicht mehr zur Einkommensteuer veranlagt, da er die selbstständige Tätigkeit 2001 aufgegeben und den Grundstücksanteil am…

UFSS RV/0200-S/04Arbeitslohn gilt in dem Kalenderjahr bezogen, in dem er zufließt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2004

…dass es sich im Sinne des § 19 Abs. 1 zweiter Satz EStG um Einnahmen, welche dem Bw. kurze Zeit nach Beendigung des Kalenderjahres 2001 - die Judikatur versteht unter dem Begriff "kurze Zeit" einen Zeitraum bis zu zehn Tagen (VwGH 10. 5. 78, 634/78; 8…

UFSS RV/0846-S/09Prämienfestsetzung zweier Kalenderjahre (2004 und 2007) in einem Bescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…gegebene Selbstberechnung als nicht richtig erweist.......... (4) Innerhalb derselben Abgabenart kann die Festsetzung mehrer Abgaben desselben Kalenderjahres (Wirtschaftsjahres) in einem Bescheid zusammengefasst erfolgen. Mit dem angefochtenen Bescheid hat das Finanzamt die Prämienfestsetzung zweier Kalenderjahre in einem einzigen Bescheid zusammengefasst und damit gegen die Anordnung des …

UFSI RV/0603-I/12Energieabgabenvergütung bei einem Dienstleistungsbetrieb mit vom Kalenderjahr abweichendem Wirtschaftsjahr 2010/2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2012

…ab 2011 sei unionsrechts- und verfassungswidrig. Über die Berufung wurde erwogen: § 2 Abs. 2 Z 1 des Bundesgesetzes über die Vergütung von Energieabgaben (Energieabgabenvergütungsgesetz) lautet: "Über Antrag des Vergütungsberechtigten wird je Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) der Betrag vergütet, der den in § 1 genannten Anteil am Nettoproduktionswert übersteigt…

UFSI RV/0656-I/12Die Energieabgabenvergütung ist für ein Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) festzusetzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2012

…für den Streitfall geltenden Fassung BGBI. I Nr. 92/2004 sind die entrichteten Energieabgaben auf die in Abs. 3 genannten Energieträger für ein Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) auf Antrag insoweit zu vergüten, als sie (insgesamt) 0,5 % des Unterschiedsbetrages zwischen 1. Umsätzen im Sinne des § 1 Abs…

UFSI RV/0556-I/12Festsetzungszeitraum der Energieabgabenvergütung bei einem vom Kalenderjahr abweichenden Wirtschaftsjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…Abs. 1 EAVG). § 2 Abs. 2 Z 1 leg.cit. lautet: "Über Antrag des Vergütungsberechtigten wird je Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) der Betrag vergütet, der den in § 1 genannten Anteil am Nettoproduktionswert übersteigt. Der Antrag hat die im Betrieb verbrauchte Menge an den in § 1 Abs. 3…

UFSS RV/0147-S/12Sechstelberechnung und Bezugsbeginn während des Kalenderjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012

…ein, dass das Sechstel im Sinne des § 67 Abs. 2 EStG 1988 immer von den gesamten im Kalenderjahr zugeflossenen laufenden Bezügen zu berechnen sei. Laut Schreiben der Pensionsversicherungsanstalt sei die Sechstelberechnung nur für den Zeitraum von Juli 2010 bis September 2010 erfolgt. Die im Oktober…

UFSI RV/0543-I/12Festsetzung der Energieabgabenvergütung bei einem vom Kalenderjahr abweichenden Wirtschaftsjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2012

…23. Juli 2012 betreffend Energieabgabenvergütung für den Zeitraum Jänner 2011 bis Oktober 2011 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die berufungswerbende GmbH (in Folge: Berufungswerberin) erzielt Einkünfte aus einem Hotelbetrieb und ermittelt ihren Gewinn für ein vom Kalenderjahr abweichendes Wirtschaftsjahr mit Bilanzstichtag 31. Oktober…

UFSI RV/0535-I/12Die Energieabgabenvergütung ist für ein Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) festzusetzten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2012

…für den Streitfall geltenden Fassung BGBl. I Nr. 92/2004 sind die entrichteten Energieabgaben auf die in Abs. 3 genannten Energieträger für ein Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) auf Antrag insoweit zu vergüten, als sie (insgesamt) 0,5 % des Unterschiedsbetrages zwischen 1. Umsätzen im Sinne des § 1 Abs…

UFSS RV/0206-S/12Die Energieabgabenvergütung ist für das vom Kalenderjahr abweichende Wirtschaftsjahr festzusetzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2012

…beantragte mit Eingabe vom 17. April 2012, eingelangt am 19. April 2012, die Vergütung von Energieabgaben für das Kalenderjahr 2011. Mit Bescheid vom 3. Mai 2012 wies das Finanzamt diesen Antrag ab und begründete dies damit, dass nach § 2 Energievergütungsgesetz idF des Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl…

UFSI RV/0528-I/12Die Energieabgabenvergütung ist für ein Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) festzusetzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2012

…den Zeitraum 01/2011 bis 11/2011 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist eine Kommanditgesellschaft. Sie ist im Geschäftszweig "Hotelbetrieb" tätig und ermittelt ihren Gewinn für ein vom Kalenderjahr abweichendes Wirtschaftsjahr mit dem Bilanzstichtag 30. November. Mit Antrag vom 12…