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UFSW RV/1246-W/09Vorführwagen und Normverbrauchsabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2009

…absehbaren Zeitraum (6 Monate von bis zu 2 Jahren bei Fahrzeugen der Luxusklasse) zu Vorführzwecken verwendet, um Kunden die Vorzüge einer bestimmten Type zu präsentieren. Nach Ansicht des UFS ist entscheidend, dass das Kfz vor allem für Vorführzwecke verwendet wird und zur baldigen Veräußerung bestimmt…

UFSW RV/3685-W/08Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen von Kfz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.04.2011Teil 1/2

…wurde erwogen: Folgender Sachverhalt steht fest. Der Bw betreibt in Wien einen Handel mit Kfz, vorwiegend der Luxusklasse, und bietet weitere Dienstleistungen iZm Kfz an. Er tätigte im Streitzeitraum folgende strittige Umsätze, die er als steuerfreie Ausfuhrlieferungen bzw als von der NOVA befreit erachtete: 1…

UFSK RV/0266-K/05Normverbrauchsabgabe - Vorführkraftfahrzeug (4 Jahre altes Kraftfahrzeug mit Kilometerstand von 156.000 km)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2006

…hat. Von der B.P. GesmbH wurden an den Bw. eine Gebrauchtwagenrechnung, datiert mit 22. Juli 2002, über das in Rede stehende Kraftfahrzeug mit einem Nettopreis von € 17.400,00 und einem Endpreis von € 20.880,00 gestellt. Der KFZ-Zentralregisterabfrage vom 4…

UFSL RV/1284-L/081. Kein Vorsteuerabzug aus selbst erstellten "Rechnungen" 2. Kein Vertrauensschutz bei Nichteinhaltung der gebotenen Sorgfalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.09.2011

…Stellung zu nehmen. Als Verdachtsmomente für eine Erkennbarkeit eines Umsatzsteuerbetruges wurden etwa angeführt: Abrechnung durch den Käufer bei KFZ ungewöhnlich, Kauf ohne Besichtigung und ohne vertragliche Vereinbarung, Barzahlung hoher Summen, Kauf von einem zufällig kennen gelernten Ausländer, keine Hinterfragung der Herkunft der KFZ, keine seit…

UFSW RV/0413-W/02Vermögensunterdeckung, Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nach den Lebenshaltungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2004

…pro anno) und betrieblichen Ergebnissen ungewöhnlicher Vorbringen (Finanzierung eines Sportwagens der Luxusklasse mit geschenkten bzw. geliehenen Geldmitteln naher Angehöriger) zu Lasten des Bw. und kann daher im Falle des Misslingens der Beweisführung nicht erfolgreich Unschlüssigkeit der abgabenbehördlichen Beweiswürdigung vorgeworfen werden. In Ansehung obiger Ausführungen waren…

UFSW RV/2228-W/05Teure PKW sind im Regelfall nicht nur sicherer, sondern eignen sich auch zur Repräsentation vgl. VwGH 22.2.1995, 95/15/0017).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2006

…sind.... Gemäß Rechnung vom 2. April 1998 wurde ein Kfz Marke Audi A 4 2,8 5V quattro inklusive Metalliclackierung, "WCB Funktionspaket" und Warndreieck um bto. öS S 527.676,- erworben. Der Verwaltungsgerichtshof hat in ständiger Rechtssprechung entschieden, dass sich ein teurer PKW nicht nur…

UFSG RV/0824-G/08Unrichtige Anschrift des liefernden Unternehmers - Kein Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.11.2011Teil 1/2

…Gepflogenheiten stünde, dass er im Zuge der Geldübergabe an Herrn Y. nicht im Besitz des Kfz-Briefes gewesen sei. Tatsächlich habe er Einblick in die vorgelegten Dokumente erhalten und seien diese naturgemäß im Zuge der direkten Fahrzeugübergabe an den Käufer weitergegeben worden. Im Kraftfahrzeughandel, insbesondere…

UFSG RV/0525-G/08Dauernder Standort des Kraftfahrzeuges iSd § 82 Abs. 8 KFG 1967 - Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2009

…in absehbarer Zeit dieses KFZ mehr und öfter in Betrieb nehmen, so werde ich die gesetzlichen Vorgaben einhalten, und die Steuern begleichen. Um es umgangssprachlich auszudrücken, würde man sagen müssen, dass das KFZ nur zum Putzen und für kurze Fahrten unter der nicht allzu kräftig…

UFSW RV/1575-W/06Behandlung von Ersatzleistungen aufgrund zu Unrecht ausgefolgter Treuhanderläge als Betriebsausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2009

…wurde, von ihren Kunden Zahlungen auf ein Konto des Bw. verlangt hat. Die VG trat als Verkäuferin von Pkws der gehobenen Klasse bzw. Luxusklasse auf. LN trat über einen Vermittler, einen gewissen Vermittler, der Angestellter der Firma Autohaus, eines renommierten Autohauses, in Ort2 war, an…

UFSW RV/1479-W/10Schätzung der Kfz-Kosten eines nicht zum Betriebsvermögen gehörenden Kfz; Arbeitszimmer in der Wohnung der Lebensgefährtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2011Teil 1/2

…Ausgaben für das Kfz des Abgabepflichtigen aus drei verschiedenen Komponenten zusammensetzen. 1. die private Komponente. Fahrten (und Kosten) die im privaten Bereich des Abgabepflichtigen liegen sind dem § 20 EStG zuzuordnen und daher nicht abzugsfähig. 2. die nichtselbständige Komponente Fahrten die im Rahmen der nicht selbständigen…

UFSL RV/1421-L/12Außergewöhnliche Belastung: KFZ-Freibetrag und Kosten der Heilbehandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…wer die Anschaffungskosten des KFZ getragen hat, nicht beantwortet. 4. Rechtliche Beurteilung: 4.1. Unzulässige Wiederaufnahme des Einkommensteuerbescheides 2005 wegen Verjährung? Die Bw. bringt in ihrer Berufung vom 3.1.2012 vor, dass eine Wiederaufnahme des Einkommensteuerbescheides 2005 wegen Ablaufs der fünfjährigen Verjährungsfrist mit 31…

UFSI RV/0258-I/08Schätzung der Kfz-Kosten bei einem (selbständigen) Zeitungszusteller
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2011

…z.B. nicht. Werden für die betrieblichen Fahrten mehrere Kfz verwendet, so muss aus den Aufzeichnungen auch klar ersichtlich sein, welches Fahrzeug für die jeweilige betriebliche Fahrt verwendet wurde (hinsichtlich der Anforderungen an ein ordnungsgemäß geführtes Fahrtenbuch siehe z.B. UFS Aktuell Nr. 08/2007…

UFSW RV/2697-W/10Lieferung eines Kraftfahrzeuges (Kfz) durch ein Bauunternehmen - Steuerschuldner der Normverbrauchsabgabe (NoVA) ist der Käufer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2010

…noch nicht im Inland zugelassenen Kfz zB durch einen Bauunternehmer erfolgt regelmäßig (kein gewerblicher Fahrzeughandel) nicht im Rahmen seines Unternehmens und ist daher nicht steuerpflichtig (Steuerpflicht des Erwerbers nach § 1 Z 3 NoVAG). Steuerpflichtig sind im gegebenen Zusammenhang nur Fahrzeuge, für die der Unternehmer aufgrund …

UFSW RV/2414-W/07Der innergemeinschaftliche Erwerb eines Kfz iSd § 12 Abs. 2 Z 2 UStG erfolgt für das Unternehmen. Dass eine spätere Weiterveräußerung nicht steuerbar ist (und somit der Veräußerung nach inländischem Erwerb gleichgestellt) ergibt sich aus einer teleologischen Interpretation. Es liegt kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2008

…dem Erwerb des gegenständlichen Kfz resultierende Vorsteuer (aus innergemeinschaftlichem Erwerb) abzuziehen. Die Umsatzsteuer 2005 wurde am 22. Februar 2007 erklärungsgemäß veranlagt. Das Finanzamt wies die Berufung gegen den Umsatzsteuerfestsetzungsbescheid für 12/2005 am 12. März 2007 gemäß § 273 BAO zurück, nachdem der Festsetzungsbescheid nicht mehr…

UFSG RV/0105-G/06Keine Vorsteuerabzugsberechtigung für ein KfZ der Marke "Porsche Cayenne"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2006

…Landcruiser). Es gäbe daher keine Schlechterstellung hinsichtlich des verfahrensgegenständlichen KFZ im Vergleich zur Rechtslage vor dem EU-Beitritt. Auch vor dem EU-Beitritt wäre das Fahrzeug Porsche Cayenne, hätte es dieses damals schon gegeben, von der Finanzverwaltung nicht als vorsteuerabzugsberechtigtes Fahrzeug anerkannt worden. Weiters müsse…

UFSL RV/0954-L/05Tatsächliche Kraftfahrzeugkosten bei Zugehörigkeit eines Kfz zum Betriebsvermögen (und kein Ansatz von Kilometergeldern) bzw. Kosten der privaten Lebensführung mangels typischer Arbeitskleidung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2007

…10 € | 561,30 € | Im Einkommensteuerbescheid 2003 vom 10. August 2005 wurde im Rahmen der gesonderten Bescheidbegründung hinsichtlich tatsächlicher Kfz-Kosten Folgendes ausgeführt: | Euro | Abschreibung Pkw | 1.653,25 | Reparatur lt. Beleg | 564,24 | Versicherung lt…

UFSI RV/0192-I/03Keine NoVA-Pflicht der inländischen Muttergesellschaft bei Verwendung eines im Eigentum der ausländischen Tochtergesellschaft stehenden KFZ im Inland.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.09.2005

…gegenüber der Bw. die Normverbrauchsabgabe für den Kalendermonat März 2001 in Höhe von 105.857 S fest. Als Begründung wurde auf die im Folgenden wiedergegebene rechtliche Beurteilung durch die Betriebsprüfung verwiesen: "...Nach dem Steuerreformgesetz 2000 unterliegen gem. § 1 Z 3 NoVAG all jene Kfz der…

UFSS RV/0216-S/02Ansatz eines Sachbezuges wegen der Privatnutzung eines arbeitgebereigenen Kfz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2004

…eines der Gesellschaft gehörenden Kfz geschlossen werden, da dies die Lebenserfahrung nicht zwingend gebietet (vgl. VwGH 22.3.2000, 99/13/0164). Zudem ist festzuhalten, dass die Bw im Zuge des Berufungsverfahren ein Fahrtenbuch, geschrieben für den "Chrysler Voyager" (und nicht wie in der Berufung…

UFSS RV/0752-S/02Ansatz eines Sachbezuges wegen der Privatnutzung eines arbeitgebereigenen Kfz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2004

…30.000km-Service und 1x Schlauchreparatur wegen Marderbiss) ist nur der KM-Stand zum Zeitpunkt der Servicleistung zu entnehmen, nicht aber, ob dazwischen Privatfahrten stattgefunden haben. Auch wenn keine Beweislastregel vorliegt, wonach ein Arbeitnehmerbezug durch private Nutzung eines Arbeitgeber-Kfz nur dann nicht anzunehmen wäre…

UFSF RV/0528-F/07Schätzung fiktiver Vorsteuern gem. § 12 Abs. 16 UStG 1994, Verhängung von Sicherheitszuschlägen (Gewinnerhöhung), Höhe der zu besteuernden Lohnzahlungen, Betriebsausgabeneigenschaft von Zahlungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers für Gesellschaftsschulden; Zurechnung von i.g. Erwerben (Aufhebung und Zurückverweisung wegen Ermittlungsmängeln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid22.10.2009Teil 1/2

…in denen die Befragten angegeben haben, ihr KFZ nicht an das Unternehmen des Bw, sondern an ein anderes, konkret bezeichnetes Unternehmen (Autohaus etc., z.Teil im Zusammenhang mit der Anschaffung eines Neuwagens unter Anrechnung des Restwertes des Gebrauchtwagens - d.h. Verminderung des Kaufpreises für den…