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UFSW RV/0682-W/06Sollbesteuerung in der Umsatzsteuer und Zufluss-Abfluss-Prinzip in der Einnahmen-Ausgaben-Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2008

…aus, dass es richtig sei, dass seinerseits die Umsatzsteuer unrichtiger Weise nach dem Soll-System ermittelt worden sei. Seitens der Betriebsprüfung sei die Einnahmen-Ausgaben-Rechnung des Prüfungszeitraumes von Soll auf Ist-System umgestellt worden. In der Stellungnahme werde sein Begehren "Anerkennung der Vorsteuern, welche…

UFSW RV/1793-W/04Zeitpunkt des Zuflusses bzw. Abflusses von Einnahmen; Nichtanerkennung von Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.12.2006Teil 1/2

…den Erklärungen zu veranlagen. 10. Bezüglich der Umsatzsteuer seien die obigen Beträge ebenfalls als vereinnahmt unterstellt worden. Dies jedoch ohne weitere Begründung. Der Bw versteuere unbestritten nach dem Ist-System (§ 17 UStG). Würden die Voraussetzungen für die Istbesteuerung vorliegen, so entstehe die Steuerschuld für die…

UFSL RV/0881-L/09Umsatzsteuerpflicht von Aufschließungs- und Erhaltungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2010

…entrichten sind, bei Vorliegen eines Zusammenhanges mit der späteren Ausführung eines Umsatzes (etwa bei Vorhandensein eines Anschlusszwanges und eines konkreten Bauprojektes) der Umsatzsteuer nach dem Ist-System unterliegen. Demnach ist auch der Aufschließungsbeitrag nur dann als Anzahlung auf eine künftige Anschlussleistung zu beurteilen, wenn schon…

UFSL RV/1235-L/08Erhaltungsbeiträge nach § 28 des oö Raumordnungsgesetzes sind Entgelte für die steuerpflichtige Bereitstellung der Ent- und Versorgungsanlagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2008

…entrichten sind, bei Vorliegen eines Zusammenhanges mit der späteren Ausführung eines Umsatzes (etwa bei Vorhandensein eines Anschlusszwanges und eines konkreten Bauprojektes) der Umsatzsteuer nach dem Ist-System unterliegen. Demnach ist auch der Aufschließungsbeitrag nur dann als Anzahlung auf eine künftige Anschlussleistung zu beurteilen, wenn schon…

UFSW RV/1845-W/111. Ungültige UID-Nummer des ausländischen Abnehmers, 2. Wertberichtigung von Kundenforderungen, 3. Forderungsverzicht und verdeckte Gewinnausschüttung an den Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2011Teil 1/3

…für Lieferungen, die in Österreich nicht steuerbar sind, ist system- und rechtswidrig. In Anbetracht der obigen Ausführungen beantragen wir, die vorgeschriebenen Umsatzsteuern wie folgt gutzuschreiben: | Umsatzsteuer 2006 EUR | -1.000.000,00 | Umsatzsteuer 2007 EUR | 625.000,00 Zu Tz. 3…

UFSL RV/0740-L/05Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gebäuden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2006Teil 1/2

…ansonsten nur steuerfreie Umsätze tätigt, der also grundsätzlich so wie ein Nichtunternehmer keine Vorsteuer abziehen darf, hinsichtlich des nichtunternehmerischen Nutzungsanteils den Vorsteuerabzug geltend machen. Dass ein derartiges Ergebnis nicht systemkonform ist, ist wohl evident. Nach Art. 5 Abs. 6 der 6. EG-RL wird ua…

UFSW RV/1820-W/08Unterliegen von den Mitgliedern an einen Verein geleistete Zahlungen der Versicherungssteuer, wenn das Mitglied im Fall des Schadens keinen Rechtsanspruch auf Unterstützung hat? (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2012Teil 1/2

…1988, der Bw. mit dem Haftungsbescheid gemäß § 202 BAO vom 30.3.1988 übersendet). Die Bw. entrichtet zumindest seit dem Jahr 1982 Versicherungssteuer nach dem Prämien-Ist-System. Der Mitgliederstand betrug 1994: 592 und 1986: 547 Mitglieder. (Prüfungsbericht vom 22.3.1988, der Bw. mit…

UFSG RV/0205-G/07Liebhaberei bei nebenberuflicher Rechtsanwaltstätigkeit: Wiederaufnahme des Verfahrens und Kriterienprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2007

…mäßig einzustufen ist. Regelmäßige Steuererklärungen mit deutlichem Inhalt und darauf erlassene endgültige Einkommensteuerbescheide für die Zeit 1989-1999, das sind 11 Jahre. Steuererklärungen, wie vorgenannt, wieder endgültige Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2000 bis 2002. Ich bin Einnahmen- / Ausgabenrechnerin, daher versteuere ich nach dem IST- System …

UFSL RV/0826-L/041. Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gebäuden 2. Untrennbarer (ua) selbstversorgender Mischbetrieb; Unternehmereigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2005Teil 1/2

…unternehmerischen Nutzungsanteils verhindern wollenden Urteilen Lennartz, Seeling sowie Charles und Charles-Tijmens ist demnach nicht "erforderlich", zwecks Verhinderung besagten Verlustes den sofortigen vollen Vorsteuerabzug zu gewähren. Vielmehr widerspräche es sogar dem System der Mehrwertsteuer und dem Gebot der Gleichbehandlung, wenn auch hinsichtlich des tatsächlich nichtunternehmerischen…

UFSW RV/0704-W/02Afa-Satz für Gebäude, die der Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung dienen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2003

…5.104). ... Zu der konkreten Restnutzungsdauer: Dass die einzelnen Autoren bzw. Fachunterlagen leicht differierende Angaben machen, ist systemimmanent und beeinträchtigt die grundsätzliche Glaubwürdigkeit nicht: Ross-Brachmann: Industriebauten, Fabrikshallen (modern) 30 - 40 Jahre. Nach Modernisierung bzw. grundlegende Renovation weitere 20 - 30 Jahre. Hilger: industriell genutzte Hallen…

UFSW RV/0749-W/05Keine Umsatzsteuerschuld nach § 11 Abs 14 UStG, wenn weder Scheingeschäfte noch Missbrauch vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2010Teil 2/2

…zum Ergebnis hätten, ist nicht erkennbar. Dass ein Vermieter für die Umsätze aus dem Erwerb einer sanierten Eigentumswohnung den Vorsteuerabzug geltend machen kann, ist systembedingt und sichert die Kostenneutralität in der Unternehmerkette. Ob er den Vorsteuerabzug wie im ggstdl Fall oder bei einheitlicher Lieferung der…

UFSW RV/0751-W/05Keine Umsatzsteuerschuld nach § 11 Abs 14 UStG, wenn weder Scheingeschäfte noch Missbrauch vorliegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2010Teil 2/2

…zum Ergebnis hätten, ist nicht erkennbar. Dass ein Vermieter für die Umsätze aus dem Erwerb einer sanierten Eigentumswohnung den Vorsteuerabzug geltend machen kann, ist systembedingt und sichert die Kostenneutralität in der Unternehmerkette. Ob er den Vorsteuerabzug wie im ggstdl Fall oder bei einheitlicher Lieferung der…

UFSL RV/0367-L/10Liebhaberei bei einem Warenpräsentator
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2012Teil 2/2

…2007 nur geringfügig unter den Provisionserträgen lagen, ist systembedingt iSd § 2 Abs. 2 letzter Satz LVO damit zu rechnen, dass die Betätigung vor dem Erzielen eines Gesamtgewinnes beendet wird bzw. beendet werden muss. Dabei ist aber auch anzuführen, dass sich die Provisionserträge zum größten Teil…

UFSW RV/1550-W/11Unterliegen von den Mitgliedern an einen Verein geleistete Zahlungen der Versicherungssteuer, wenn das Mitglied im Fall des Schadens keinen Rechtsanspruch auf Unterstützung hat? (Abweisung, siehe auch UFS 20.2.2012, RV/1820-W/08)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2012

…1988, der Bw. mit dem Haftungsbescheid gemäß § 202 BAO vom 30.3.1988 übersendet). Die Bw. entrichtet zumindest seit dem Jahr 1982 Versicherungssteuer nach dem Prämien-Ist-System. Der Mitgliederstand betrug 1994: 592 und 1986: 547 Mitglieder. (Prüfungsbericht vom 22.3.1988, der Bw. mit…

UFSW RV/1421-W/10Liebhaberei bei Privatgeschäftsvermittlerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

…Ausgehend von der vorgegebenen, von der Bw. nicht beeinflussbaren Vertriebsorganisation sowie dem System der Gewinnung von Subvertretern ist festzustellen, dass die erzielten Verluste der Bw. in den Jahren 2005 bis 2008 im Ausmaß von Euro 22.697,31 die in diesem Zeitraum realisierten Umsätze im…

UFSG RV/0010-G/11Liebhaberei bei einer auch als Lehrerin tätigen Rechtsanwältin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2011

…mäßig einzustufen ist. - Regelmäßige Steuererklärungen mit deutlichem Inhalt und darauf erlassene endgültige Einkommensteuerbescheide für die Zeit 1989-1999, das sind 11 Jahre. - Steuererklärungen, wie vorgenannt, wieder endgültige Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2000 bis 2002. - Ich bin Einnahmen- / Ausgabenrechnerin, daher versteuere ich nach dem IST- System …

UFSW RV/0534-W/06Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.02.2010

…gehörende Beleg könne nur nach Belegdatum und Betrag gefunden werden. Ausgangsrechnungen seien erst nach Zahlungseingang erfasst worden.Die Versteuerung der Umsätze entspreche weder dem Soll- noch dem Ist-System.Die Buchhaltung sei daher nicht ausreichend nachvollziehbar, die Besteuerungsgrundlagen seien daher zu schätzen.Die Belege für…

UFSW RV/0650-W/09Fortbildungskosten und Ausbildung zur Lebens- und Sozialberaterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2009

…Auf der anderen Seite kann der systemische und lösungsorientierte Ansatz in Kampagnenprojekten, Teamprozessen, Rechtsberatungen und zur eigenen Reflexion herangezogen werden. 3) Module und Inhalte der laufenden Lebensberaterausbildung Modul 1 - Einführung/Ethik/Methoden: unterstützt mich in den Themen: Was ist meine Rolle als Sekretärin im jeweiligen…

UFSW RV/0484-W/09Schätzung bei Gastwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2009

…Arbeitsbogen Bp.). Diese Struktur spricht für die Richtigkeit der Feststellungen der Bp. Allgemein ist festzuhalten, dass im Zuge weitreichender Ermittlungen der Finanzbehörden bei der X. Brauerei umfangreiche 'Schwarzverkäufe' festgestellt wurden, die alle nach dem gleichen System abliefen. In allen diesen Fällen der 'Schwarzeinkäufe' besteht ein…

UFSI RV/0787-I/061. Anlaufverluste bei einem Warenpräsentator 2. Betriebliche Fahrtkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2008Teil 2/2

…1994, 93/14/0217; VwGH 22.2.2000, 96/14/0038) von einer systembedingten Beendigung der strittigen Betätigung vor dem Erzielen eines Gesamtgewinnes auszugehen ist. Entgegen der Auffassung des Berufungswerbers in seinem Vorlageantrag vom 11. September 2006 begründet sich die Entscheidung des VwGH vom 22…