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UFSW RV/3414-W/09Aufteilung der Gesamtgegenleistung bei Übergabe von landwirtschaftlichem Vermögen und Grundvermögen; NeuFöG-Formular wurde erst mit Vorlageantrag vorgelegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2013

…den AIK Abstattungskredit bei der Bank1 registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung mit dem seinerzeit ausgenützten Betrag von € 124.000,-- (in Worten: Euro einhundertvierundzwanzigtausend) und mit dem nunmehr aushaftenden Betrag von € 87.580,-- (in Worten: Euro siebenundachtzigtausendfünfhundertachtzig) und b) einen Investitionskredit bei der Bank2…

UFSI RV/0230-I/02Geschäftsführerhaftung bei Abschluss eines Mantelzessionsvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2004

…zur Sicherstellung der Ansprüche der X. Bank aus dem zur Errichtung des Gebäudes gewährten Investitionskredit (30 Millionen Schilling) sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen gegenüber den Mietern der im Eigentum des Berufungswerbers stehenden Liegenschaftsanteile unwiderruflich ab. Mit dem Bescheid vom 23. Februar 2001 zog das Finanzamt…

UFSW RV/1496-W/04Steuerliche Berücksichtigung von Bürgschaftszahlungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2005

…GesmbH. gewesen. Er habe bereits bei Gründung der Gesellschaft, sowie bei den betriebsnotwendigen Investitionskrediten zur Begründung bzw. zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebes eine persönliche Ausfallshaftung übernehmen müssen. Bei Kleinunternehmen sei es eine übliche Bankpraxis, dass für sämtliche Kredite der Gesellschaft die Gesellschafter und Geschäftsführer der Gesellschaft…

UFSW RV/0982-W/09Ist das Ausscheiden von angeschafften Bäckereimaschinen vor Ablauf der halben betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer aus dem Unternehmen ein rückwirkendes Ereignis iSd § 295a BAO oder waren dafür Unwägbarkeiten maßgeblich?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…500,00 (Maschinenkredit) stellte; und weiters die VB- mit Schreiben vom 24.9.2003 einen Maschinenkredit in genannter Höhe sowie mit Schreiben vom 29.9.2003 einen Investitionskredit für die Baulichkeiten in Höhe von € 531.500,00 bereitzustellen versprach. Dann wurden wir von der…

UFSW RV/1806-W/10Bei Vermietung einer Eigentumswohnung ist ein Gesamtüberschuss in einem absehbaren Zeitraum (20 bzw. 23 Jahren) für das Vorliegen einer Einkunftsquelle maßgeblich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2012

…475,41 und beträchtlichen Eigenleistungen den Kaufgegenstand repariert, sodass er einer Wohnung der Kategorie A im ordnungsgemäßen Zustand entspräche. Der Investitionskredit sei auf 16 Jahre aufgenommen. Die Spesen und Zinsen seien in der Anlage A (Prognoserechnung) dargestellt. Unerwartet habe für die Haussanierung im Jahre 2006…

UFSW RV/1611-W/09Führt ein in der Bilanz erfasster Kauf, der durch einen Kaufvertrag bestätigt wird, durch die nachträgliche Behauptung der Bw., es sei eine Finanzierung beabsichtigt gewesen, zu einer Bilanzberichtigung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011

…Stande gekommen ist. Der "Kaufvertrag" sollte grundsätzlich einer Finanzierung dienen. Die Bank hat der Fa. I GmbH zum Ankauf der Liegenschaft W ein Darlehen gewährt, obwohl es ursprünglich als Investitionskredit für die Fa. I GmbH, allerdings besichert durch die Liegenschaft vorgesehen war. Geplant war eine…

UFSW RV/0932-W/05Zufluss von auf dem Verrechnungskonto gutgeschriebenen Bezügen eines Alleingesellschafters.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2010

…Gewinn des Wirtschaftsjahres 2001 weitgehendst bekannt, sodass auch sein Honorar weitgehendst abschätzbar war. Die S. hat einen Investitionskredit von € 109.000,00, der laufend rückzuzahlen ist und einen Betriebsmittelkredit mit einem Kreditrahmen von maximal € 109.000,00. Diese Kredite sind für eine Firma…

UFSW RV/4709-W/02Keine Vermietungsabsicht erkennbar, Objekt vor Errichtung von zu vermietenden Wohnungen verkauft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.05.2009Teil 2/2

…der Veräußerung der Liegenschaft durch die Bw. vorgelegt. In den Kreditverträgen (Dauerbelege Seite 24ff) ist eine beabsichtigte Vermietung gleichfalls nicht genannt ("Kreditzweck: Investitionskredit"). Die beiden Bw. setzten vor dem geplanten Einzug der Tochter in das Behindertenappartement keine erkennbaren Handlungen, aus denen eine Vermietungsabsicht betreffend das…

UFSW RV/1851-W/06Zulässigkeit von Forderungsabschreibungen, Zurechnung von Einnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.12.2008Teil 2/2

…der VorBw. zugeordnet wurden (lt. Bilanz 31.12.1992 und 31.12.1993 gab es mehrere Kredite als "Durchlaufer" iHv. rund S 20 und S 14 Mio und einen Investitionskredit iHv. rund S 15,5 Mio. Beim Kredit zum 31.12.1993 iHv. S 35…

UFSI RV/0798-I/06Liebhaberei bei einem auf die Geltendmachung des Investitionsfreibetrages aufbauenden Steuersparmodell (Mobilienleasing)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.04.2007Teil 2/3

…können. Dies ist auch den anlässlich der Außenprüfung vorgelegten Kreditverträgen so zu entnehmen, wenn die "Abstattungskreditverträge" als Verwendungszweck die Bezeichnung "Investitionskredit" ausweisen. In dieses Bild fügt sich, dass sich die Kredite ihrer Höhe nach jeweils an den Anschaffungskosten der damit zu finanzierenden Leasinggüter orientierten, dass…

UFSW RV/0002-W/02Zahlungen einer GesmbH an eine Schweizer AG als verdeckte Gewinnausschüttung an den Alleingesellschafter der GesmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2004Teil 2/3

…S 1,6 Mio bezahlt. .....Mit Kreditvertrag vom 11.11.1985 Kto. Nr. 424-05610 wurde ein Investitionskredit von S 4 Mio gewährt, der durch eine unwiderrufliche Zahlungsgarantie der Bank L AG, Schweiz abgesichert ist..". Niederschrift vom 29. Oktober 1990 über die Zeugenaussage des Dkfm…

UFSL RV/1146-L/02Gebührenbefreiung für Kreditverträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2004

…mittlerer Unternehmen (KMU) in Form von Globaldarlehen vor. Österreich wurde ein Beitrag von zirka 130 Millionen S eingeräumt, der von der Österreichischen Investitionskredit AG verwaltet wird. Als Intermediatär fungiert die Bürges-Förderungsbank. Die Bank leistet technische Hilfe bei Kooperationsprogrammen mit anderen gemeinschaftlichen bzw. internationalen Institutionen…

UFSK RV/0514-K/02Liebhaberei bei echter stiller Beteiligung im Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2004

…Konto Nummer 20.152.237, ein Investitionskredit von ATS 5.000.000,-- (€ 363.364,16) eingeräumt. Diesen Kreditbetrag verwendete der Bw. wie folgt: | Stammeinlage (Beteiligung an der GmbH) Gesellschafterzuschuss (an die GmbH) | 8.000,-- € 39.811,09 € | | |…

UFSW RV/1249-W/061. Verlustvorträge bei nichtordnungsmäßiger Buchführung 2. Bürgschaftszahlungen für eine GesmbH sind im Gesellschaftsverhältnis begründet 3. Vorläufigkeit der Bescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2011

…Titeln wie Verlust des Stammkapitals, Verlust der gewährten Gesellschafter-Darlehen, Verlust durch Haftungen und Bürgschaften für Investitionskredite und Darlehen mit eigenkapitalerstzendem Charakter, Verlust durch Zinszahlungen sowie notwendige RA-Kosten zur Abwicklung beantragen. Diese Anerkennung beantrage ich auch unter allen möglichen Einkunftsarten, insbesondere unter "Einkünfte aus…

UFSI RV/0661-I/07Bewertung von Fremdwährungsverbindlichkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2010

…nachgeholt" wurde. 3) Der CHF-Kredit zu KontoNr. 00x3 der A.Bank wurde im Jänner 2000 eingeräumt (Konvertierung eines bestehenden Investitionskredites von ATS in CHF) und erst im Laufe des Jahres 2010 vollständig getilgt. Zu den Bilanzstichtagen 30.9.2000 bis 30.9.2002 war…

UFSI RV/0152-I/06Prüfung, ob Teilbetrieb vorliegt oder nicht Liebhabereiprüfung beim Teilbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2007Teil 2/2

…Gänze den strittigen Leasinggeschäften zuzuordnen (vgl. hierzu auch die den Anschaffung der Leasinggüter zeitnahen Kreditabschlüsse, die Höhe der Kreditsummen in Relation zur Höhe der Kaufpreise der Leasinggüter, die ausdrückliche Bezeichnung der Kredite als Investitionskredite, die Rückzahlungsmodalitäten, insbesondere die Laufzeit, Ratenanzahl und die Ratenhöhe laut Kreditverträge…

UFSW RV/1066-W/05DB/DZ-Pflicht bei Gesellschafter-Geschäftsführern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2006

…hätten ein Volumen von bis zu 6.000.000 S gehabt. Die Einlage der Gesellschafter hätte gerade zum Ankauf einer PC-Anlage gereicht. Für die gesamten Kontokorrent- und Investitionskredite hätten die GF gegenüber den Banken gehaftet. Die GF hätten mit den Gesellschaftern der GesmbH vereinbart…

UFSW RV/2096-W/04Haftungen des Gesellschafter-Geschäftsführers für Schulden der GmbH sind keine Werbungskosten/Betriebsausgaben, da im Gesellschaftsverhältnis begründet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2005

…aus den Jahren 1993 und 1994, in denen der Bw. die Haftung als Schuldner zur ungeteilten Hand für Investitionskredite der F-GmbH übernommen hatte, auf Grund der Konkurseröffnung über das Vermögen der F-GmbH im Hinblick auf die vom Bw. übernommene Haftung als Schuldner zur…

UFSW RV/0533-W/02Keine betriebliche Veranlassung einer Bürgschaftsübernahme für den befreundeten Studienkollegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2003

…wobei der Name des Bw. als Bürge nur gegenüber der Bank aufscheint, und diese zugunsten der Mineralölgesellschaft die Garantie ausstellt. Für die Kosten der Bankgarantie und übernommenen Haftungen der Kontokorrent- und Investitionskredite erhält der Bw. eine Haftungsprovision von 2 %, berechnet vom monatlich durchschnittlich aushaftenden Kapital…

UFSL RV/0123-L/03Verdeckte Gewinnausschüttung dadurch, dass bei Kauf von Grundstücken von der Gesellschaft und von den Gesellschaftern vom gleichen Verkäufer, wobei die von der Gesellschaft ins Betriebsvermögen übernommene Grundstücke zu hoch bewertet und die von den Gesellschaftern privat erworbenen Grundstücke zu niedrig bewertet wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.02.2008Teil 1/4

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Michael Mandlmayr und die weiteren Mitglieder HR Dr. Helmut Mittermayr, Dr. Ernst Grafenhofer und Mag. Waltraud Schirz über die Berufung der A Handelsgesellschaft mbH, 4865 U am B , I1 23, vertreten durch Vertreter, Steuerberater, Adresse1, vom…