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UFSK RV/0476-K/06Aufgrund der Indizienlage in freier Beweiswürdigung erfolgte Zurechnung eines Beratungshonorares
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2010Teil 1/2

…auf AS 21 dargelegten Aufstellung ("Mittelherkunft - Mittelaufteilung - Abrechnung") unter der Position "Berater bereits bezahlt" ein Betrag von "S 0,00" ausgewiesen sei, ein weiteres Indiz für die Richtigkeit seines diesbezüglichen Vorbringens zu erblicken sein. Der Amtsvertreter setzte dem entgegen, dass die von Seiten des Bw…

UFSK RV/0476-K/06Aufgrund der Indizienlage in freier Beweiswürdigung erfolgte Zurechnung eines Beratungshonorares
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2010Teil 2/2

Die von der Behörde insbesondere in ihrer Beilage zur Berufungsvorlage aufgearbeiteten Sachverhaltsfacetten fanden allesamt Deckung einerseits in den zur Vorlage gebrachten Urkunden (Korrespondenzschreiben der Rechtsvertreter, Schuldschein vom 9.10.1997, Mehr-Weniger-Rechnung, Darstellung der "Mittelherkunft-Mittelaufteilung-Abrechnung", udgl.), andererseits in den Aussagen des Zeugen…

UFSG RV/0272-G/04Enger zeitlicher Zusammenhang zwischen Grund- und Hauskauf und eingeräumte Fixpreisgarantie sind Indizien gegen eine Bauherreneigenschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2006

…Bereits die Hinnahme des von der Anbieterseite vorbereiteten einheitlichen Angebots durch den Erwerber indiziert einen objektiv engen sachlichen Zusammenhang zwischen dem Grundstückskaufvertrag und dem Vertrag über die Gebäudeerrichtung unabhängig von der zeitlichen Abfolge der Vertragsabschlüsse. Zu dem von der V GesmbH auf Wunsch der Käufer…

UFSW RV/2012-W/10Keine Zwangsläufigkeit der privat getragenen Kosten für eine medizinisch indizierte Brustverkleinerungsoperation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2011

…Operation die Bewilligung dafür einholen müsse. Die Begutachtung erfolge durch eine Ärztin. Bei medizinischer Indikation erfolge eine 100%ige Kostenübernahme durch die Wiener Gebietskrankenkasse und eine Operation in einem öffentlichen Spital, in einer Abteilung für plastische Chirurgie. Der Bw. wurde darauf mit E-Mail vom…

UFSW FSRV/0042-W/05Einleitung, Überwachungsverschulden indiziert keine Wissentlichkeit für § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.03.2006

…kommen im Finanzstrafverfahren dem Beschuldigten zugute (VwGH 20.10.2004, 2002/14/0060). Da - wie oben dargelegt - ein Überwachungsverschulden jedoch "nur" den Verdacht einer fahrlässigen Handlungsweise indiziert, sich somit bei Gesamtbetrachtung aus dem vorliegenden Strafakt ein hinreichender Verdacht für die subjektive Tatseite der angeschuldeten Abgabenhinterziehung…

UFSG RV/0467-G/08Inwieweit das bloße Vorliegen von Einnahmen aus dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb die Gewinnerzielungsabsicht des gemeinnützigen Vereins indiziert, ist fraglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.05.2011

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., vertreten durch StB., vom 28. Februar 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes X. vom 20. Februar 2008 betreffend Körperschaftsteuer 2001-2003 entschieden: Die angefochtenen Bescheide und die Berufungsvorentscheidungen werden gemäß § 289 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung…

UFSL RV/0132-L/10Aufgabe der Vermietung einer Eigentumswohnung vor Erzielung eines Totalgewinnes wegen Eigennutzung und späteren Verkaufs. Vorbringen mangels Vorlage verlangter Unterlagen unglaubwürdig - Indiz reicht nicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.03.2013

…habe der VwGH auch klargestellt, dass Unwägbarkeiten, die der privaten Lebensführung zuzurechnen sind, ebenfalls eine steuerlich beachtliche Indizwirkung zukommt. Im gegenständlichen Fall sei der Bw nach R gezogen, um seinen Dienst beim Höchstgericht als Schriftführer mit 1. August 2006 anzutreten. Nach mehreren Dienstverträgen auf bestimmte…

UFSW RV/4240-W/091. Sicherstellungsauftrag, Bescheide als Indiz der Entstehung des Abgabenanspruches, für Gefährdung der Einbringlichkeit Aktiven abzuklären 2. Forderungspfändung, Zweitverbot, Abgabenbehörde gilt als Drittschuldner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2011

…Zudem ist die mit Bescheiden vom 13. Oktober 2010 und 18. März 2011 (teilweise) erfolgte Festsetzung der dem Sicherstellungsauftrag zu Grunde liegenden Abgaben ein Indiz für die Entstehung des Abgabenanspruches, obwohl dieser grundsätzlich unabhängig von einer behördlichen Tätigkeit entsteht, er demnach keine diesbezügliche Bescheiderlassung voraussetzt…

UFSG RV/0359-G/081. Causa societatis gutgeschriebene bzw. nachgelassene Mieten indizieren verdeckte Ausschüttungen. 2. Die Umsatzsteuer ist Bestandteil der Bemessungsgrundlage der Kapitalertragsteuer. 3. Der Eigenverbrauch bemisst sich nach den ermittelten Selbstkosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2013Teil 1/2

…Indexanpassungen, Rechten und Pflichten der Vertragsteile existieren weder schriftliche Verträge noch sonstige Aufzeichnungen oder Aktenvermerke. Derartige Formmängel indizieren das Vorliegen unangemessener Gestaltungen und damit verdeckter Ausschüttungen. Wie in der Berufung zugestanden, wurden vom Jänner 2000 bis zum August 2001 für die Förderanlage zusätzlich zur Miete…

UFSG RV/0359-G/081. Causa societatis gutgeschriebene bzw. nachgelassene Mieten indizieren verdeckte Ausschüttungen. 2. Die Umsatzsteuer ist Bestandteil der Bemessungsgrundlage der Kapitalertragsteuer. 3. Der Eigenverbrauch bemisst sich nach den ermittelten Selbstkosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2013Teil 2/2

Sie stützen sich i.W. auf die von der Bw. seinerzeitig - in der weiteren Folge wieder stornierten - Mietverrechnungen, die eine monatliche Maschinenmiete von 80.000 S monatlich (2000) vorsah, welche der Höhe nach nicht weiter geprüft wurden. Bei genauerer wirtschaftlicher Würdigung kommt der erkennende Senat…

UFSW RV/0826-W/02Die betriebliche Nutzung einer Wohnung in unmittelbarer Nähe zum Geschäftslokal ist nachzuweisen. Sprechen mehrere Indizien (fremdunüblicher Mietvertrag, gegenteilige Aussagen von Angestellten, polizeiliche Meldung) für die private Nutzung, liegt eine verdeckte Ausschüttung vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.04.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Senat 14 über die Berufung der F-VR GesmbH., vertreten durch Elisabeth Mann, gegen die Bescheide des Finanzamtes für Körperschaften in Wien, vertreten durch Mag. Silvia Pruckner, betreffend Umsatzsteuer, Körperschaftsteuer für die Jahre 1993 bis 1995, Gewerbesteuer 1993…

UFSW RV/2002-W/111. "Großes" oder "kleines" Pendlerpauschale bei 8 km Entfernung zum Bahnhof 2. Rhetorik-Akademie des WIFI Fortbildungskosten für eine Gemeindemitarbeiterin 3. Medizinisch nicht indizierte Enthaarungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2011

…konnte sich die Bw. nicht mehr erinnern, es werden zwischen 3 ½ und 4 ½ Stunden gewesen sein. Die Enthaarung sei nicht medizinisch indiziert gewesen; die Abzugsfähigkeit der Aufwendungen wird daher auch nicht mehr beantragt. Zum Pendlerpauschale verwies der steuerliche Vertreter darauf, dass tatsächlich 8…

UFSZ3K ZRV/0067-Z3K/10Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2011

…oder mit Wahrscheinlichkeit ausschließt oder zumindest weniger wahrscheinlich erscheinen lässt. Auch der indizielle Beweis ist ein Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (sogenannte Hilfstatsachen)…

UFSW RV/0962-W/03Kosten des Erwerbs eines A-Führerscheins als Werbungskosten eines Sachverständigen für Lenkerprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2003

…der z. Landesregierung wurde der diesbezügliche Bescheid damit begründet, dass nunmehr für die Sachverständigentätigkeit aus fachlichen Gründen der Besitz der Lenkerberechtigung für die Kraftfahrzeug-Klasse A erforderlich sei. Die Notwendigkeit bietet ein verlässliches Indiz der betrieblichen bzw. beruflichen Veranlassung im Gegensatz zur privaten Veranlassung, wenn…

UFSK RV/0356-K/11Mediationsausbildung/BFI für Bilanzbuchhalterin abzugsfähige Fortbildungskosten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…der Bw. keine Kostenersätze geleistet hat und der Bw. von ihrem Dienstgeber auch keine freie Zeit für die Absolvierung dieses Lehrganges erhalten hat, sind Indizien, die gegen die berufliche Notwendigkeit der Schulungsmaßnahme sprechen. Ebenso konnte der Unabhängige Finanzsenat nicht feststellen, dass die Bw. die in…

UFSW RV/0270-W/04Reisekosten im Rahmen eines Schulpartnerschaftsprojektes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2004

…Stichwort Reisekosten; ähnlich Hofstätter/Reichel, Einkommensteuer Kommentar, § 4 Abs. 4 Tz 28). Die grundsätzliche Gleichbehandlung von Werbungskosten und Betriebsausgaben wird nunmehr anerkannt. Die Notwendigkeit bietet ein verlässliches Indiz der betrieblichen Veranlassung (VwGH-Erk. 93/13/0013, 29.5.1996; zit. in Doralt, a.a.O., …

UFSZ2L ZRV/0004-Z2L/08Eingangsabgabenschuldentstehung für eingeschmuggelte Zigaretten durch den Hehler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2011

…angefertigten) Aktenvermerken vom 16.3.2007 und vom 24.4.2007 festgehalten worden. Darüber hinaus liefert aber auch die am 17.10.2006 von JW freiwillig gestatteten Nachschau gegen den Bf sprechende Indizien: Dabei sind in dessen Wohnzimmer handschriftliche, auf Zigarettenverkäufe hindeutende Aufschreibungen vorgefunden worden…

UFSG RV/0367-G/05Haushaltszugehörigkeit bei gemeinsamer Obsorge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau D.S. in XY., vom 10. Februar 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 29. Jänner 2004 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Jänner 2003 bis 30. Juni 2003…

UFSI FSRV/0045-I/06Vorsteuern aus Scheinrechnungen; vergebliche Strafberufung eines Bauunternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.05.2008

BerufungsentscheidungDer Finanzstrafsenat Innsbruck 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied OR Mag. Peter Maurer sowie die Laienbeisitzer Dir Hans-Dieter Salcher und Mag. Sybille Regensberger als weitere Mitglieder des Senates…

UFSW RV/1021-W/11Blutegeltherapie bei medizinischer Indikation auch bei Eigenbehandlung abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011

…am See mit einer Blutegeltherapie begonnen. Als Indikation zu dieser Therapieform wurden Polyarthrosen dokumentiert. Diagnosen: Schwere beidseitige Kniegelenksabnützung Schwere beidseitige Handgelenksabnützung mit Handwurzelkollaps Hüftgelenksabnützung beidseits Schmerzhaftes Cervical- und Lumbalsyndrom Nebendiagnose: rezidivierender Hörsturz Depression Befund: Frau A ist 62 Jahre alt, 154cm groß und 117kg schwer…