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UFSW RV/0989-W/07Vereinnahmung in dem Zeitpunkt, in dem rechtliche und wirtschaftliche Verfügungsmacht der Gegenleistung vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2010

…in den das Jahr 2002 betreffenden Berufungsentscheidungen, UFS 16.12.2005, RV/0347-W/04, und UFS 26.05.2006, RV/1308-W/05, ausführlich behandelt, weshalb aus Gründen der Vereinfachung darauf verwiesen werden kann. Es handelt sich dabei um die als "In-sich-Geschäfte…

UFSG RV/0329-G/04Der offene Ausweis von Umsatzsteuer in einer Rechnung durch einen Nichtunternehmer führt zur Entstehung der Umsatzsteuerschuld auf Grund der Rechnungslegung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2006

…wurden. Im Übrigen geht der unabhängige Finanzsenat davon aus, dass es sich bei den vom Bw. reklamierten ins Treffen geführten Handlungen großteils um In-Sich-Geschäfte (angebliche Weiterleitung von Aufträgen der A. Graz GmbH an das Einzelunternehmen und Weitergabe des Auftrages an die A. Wien…

UFSG RV/0359-G/081. Causa societatis gutgeschriebene bzw. nachgelassene Mieten indizieren verdeckte Ausschüttungen. 2. Die Umsatzsteuer ist Bestandteil der Bemessungsgrundlage der Kapitalertragsteuer. 3. Der Eigenverbrauch bemisst sich nach den ermittelten Selbstkosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2013Teil 1/2

…zumal diese sich zivilrechtlich als In-Sich-Geschäfte darstellten, die den Abgabenbehörden nicht bekannt waren, da sie sich im Internum des Geschäftsführers abspielten. Auf Grund der Tatsache, dass die Mieterin nicht die von V. erhofften Erlöse erzielen konnte und ihr Geschäftsrisiko nun an die Bw…

UFSI RV/0789-I/06Gegenleistung: Kommt einer Offenen Erwerbsgesellschaft (OEG) eigenständige Rechtspersönlichkeit zu, sodass beim Liegenschaftserwerb von der OEG der Gesellschafter nicht (teilweise) mit sich selbst kontrahiert ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2007

…dann trifft es - entgegen der Rechtsansicht des Bw - nicht zu, dass der Bw wie angesprochen im Rahmen eines "In-Sich-Geschäftes" hinsichtlich der hälftigen Liegenschaft mit sich selbst kontrahiert habe, sondern hat er vielmehr die gesamten Liegenschaftsanteile (Wohnung Top VIII) von der - von ihm getrennt…

UFSW RD/0088-W/04Ausgleichszulage ist steuerpflichtiger Arbeitslohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2006Teil 1/2

…in den das Jahr 2002 betreffenden Berufungsentscheidungen vom 16. Dezember 2005, RV/0347-W/04, und vom 26. Mai 2006, RV/1308-W/05, ausführlich behandelt, weshalb aus Gründen der Vereinfachung darauf verwiesen werden kann. Es handelt sich dabei um die als "In-sich-Geschäfte…

UFSW RV/0365-W/11Rückgängigmachung einer Leistung ist analog zur Rechnungsberichtigung zu berücksichtigen (hier: Rückzahlung von Entgelt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012Teil 1/2

…schwersten. In dieser Rechnung ist ausschließlich eine Reaktion auf den vorangegangenen Vorhalt zu erblicken. Laut SV hatte der Bw bis zum Jahr 1993 eine Gewerbeberechtigung für den Versandbuchhandel besessen, jedoch gehörte zum Geschäftsbild des Bw der Ladenverkauf nicht dazu. Wenn der Bw sich darauf beschränkt…

UFSI RV/0849-I/07Vorliegen eines Gedenkprotokolls bei Unterfertigung eines den Inhalt eines Bestandvertrages wiedergebenden Aktenvermerkes durch den Steuerberater.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2008

…als Vermieter und gleichzeitig als Geschäftsführer/einziger Gesellschafter der mietenden GmbH) über den erfolgten Abschluss des Mietvertrages Mitteilung gemacht haben. Ergänzend wird noch auf die Bestimmung des § 18 Abs. 5 GmbH- Gesetz verwiesen, der im Fall eines sogenannten In-Sich- Geschäftes die unverzügliche Errichtung einer…

UFSG RV/0667-G/061. Anerkennung eines Rechtsgeschäftes (Vermietung eines Ultraschallgerätes) zwischen einem Arzt und einer zusammen mit seiner Ehegattin gegründeten OG. 2. Zuständigkeit des Unabhängigen Finanzsenates, wenn das Finanzamt mit Berufungsvorentscheidung den erstinstanzlichen Bescheid gemäß § 276 Abs.1 BAO aufgehoben hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2007

…mit Waren aller Art 11. Ausübung des Gewerbes des Geschäftsmittlers 12. Beratung auf dem Gebiet der EDV-Technik 13. Schulungs- und Vortragstätigkeit 14. Verwaltung eigenen Vermögens 15. Vermietung von Immobilien dar. Der Sitz der OG befindet sich in den Ordinationsräumlichkeiten des Dr. X.. Mit Rechnung…

UFSW RV/0347-W/04Umsatzsteuerliche Behandlung eines häuslichen Arbeitszimmers ab 1995
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2005Teil 3/3

…wodurch die Aufzeichnungen formell und materiell unrichtig werden. Weiters erfasst der Bw die "Vermittlungsprovision" zu den In-sich-Geschäften bei der Lieferung von Mindestabnahmeverpflichtungen gar nicht, wodurch sich die Aufzeichnungen in jedem Fall als unvollständig erweisen. Weiters erstellt der Bw seine Aufzeichnungen nicht anhand der…

UFSW RV/2143-W/06Schätzung nach bescheidenen Lebenshaltungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2007

…unbeachtlichen - Zufluss in Höhe des Darlehens. 11. Schätzungsberechtigung: Diese ist gegeben, denn wie oben dargelegt, erfasst der Bw die Einnahmen nicht im Zeitpunkt ihres Zufließens, wodurch die Aufzeichnungen formell und materiell unrichtig werden. Weiters erfasst der Bw die "Vermittlungsprovision" zu den In-sich-Geschäften bei…

UFSL RV/1034-L/05Gemischt genutzte Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011

…Fehlen bei In-sich-Geschäften wirtschaftliche oder sonstige beachtliche außersteuerliche Gründe, so sei von einem Missbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten im Sinne des § 22 BAO auszugehen. Die bisherige Gestaltung betreffend Wohnung 1, Garage und Wohnung 2 sei daher nicht anzuerkennen. Die Höhe der Geschäftsführerbezüge werde…

UFSL RV/1035-L/05Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gebäuden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

…Fehlen bei In-sich-Geschäften wirtschaftliche oder sonstige beachtliche außersteuerliche Gründe, so sei von einem Missbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten im Sinne des § 22 BAO auszugehen. Die bisherige Gestaltung betreffend Wohnung 1, Garage und Wohnung 2 sei daher nicht anzuerkennen. Die Höhe der Geschäftsführerbezüge werde…

UFSL RV/0326-L/05Verminderung der Bemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2008

…Anders verhält es sich allerdings mit dem Anspruch der Gläubigerbank gegenüber dem Berufungswerber als Drittschuldner zur Leistung von Schadenersatz auf Grund der zivilrechtlichen Geschäftsführerhaftung. In diesem Falle lag kein Entgelt für eine Leistung und damit kein Leistungsaustausch vor und kann daher auch nicht zu einer…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 2/6

…gegenüberstehen. Findet sich ein wirtschaftlicher Ausgleichsposten für die unentgeltliche Anteilsübertragung, kann der Abgabenbehörde nicht widersprochen werden, wenn sie darin ebenfalls eine entgeltliche Änderung der Gesellschafterstruktur erblickt. Sinn der körperschaftsteuergesetzlichen Regelung war es, das geschäftliche Verlustverwerten außerhalb wirtschaftlich begründeter Fälle in diesem Bereich zu verhindern. Sollte…

UFSL RV/0430-L/06NoVA-Pflicht eines Hummer H2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2008Teil 1/2

…Zinsgewinne lukrieren konnte. Da sich die Bw laut Angaben ihrer Geschäftsführerin erst nach Feststehen der Ein- und Verkaufspreise Gewissheit über das Bestehen oder Nichtbestehen einer NoVA-Pflicht verschaffen wollte, ist zwar nachvollziehbar, dass die Geschäfte sich durch die Vorschreibung der NoVA in Verlustgeschäfte verwandelten; nicht…

UFSW RV/2058-W/03Nach dem Gesamtbild der Verhältnisse sind im gegenständlichen Berufungsfall die von der Rechtsprechung geforderten Voraussetzungen für eine Mitunternehmerschaft - Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko - nicht gegeben. Es handelt sich viel mehr um eine Kapitalhingabe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.06.2009Teil 1/2

…nicht die Geschäftsgrundlage dieses Angebotes bilden und hingen in ihrem Eintritt und ihren Auswirkungen von der individuellen Steuersituation des Anlegers ab. Es werde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Abweichungen von den angeführten Prämissen zu anderen Renditen führen können. Gewinne und Verluste seien aus heutiger Sicht prognostiziert…

UFSW RV/3421-W/02Nach der ständigen Judikatur des VwGH kann für geschenkte GmbH-Anteile der gemeine Wert auch aus einem (1) Verkauf abgeleitet werden. Liegt allerdings der Preisvereinbarung keine Preisbildung zugrunde, die das Ergebnis des Wettbewerbes mehrerer Interessenten darstellt, ist der gemeine Wert der GmbH-Anteile nach dem Wiener Verfahren zu berechnen und mit diesem Wert in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2009

…wobei aber nicht ausgeschlossen ist, dass es sich bei dem in diesem Fall zustande gekommenen Preis um den Preis handelt, der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr nach der Beschaffenheit des Wirtschaftgutes bei einer Veräußerung zu erzielen wäre." Im Erkenntnis vom 25.3.2004, 2001/16/0038 wiederholte…

UFSW RV/2335-W/051. Vermietung Vater - Sohn als Aufwendungen der privaten Lebensführung (§ 20 EStG) 2. Vermietung eines Einfamilienhauses als Liebhaberei gemäß § 1 Abs. 2 Z 3 L-VO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2011Teil 1/2

…könne in dieser Wohnküche auch gearbeitet werden, und es diene das H-Haus immer wieder als Lagerraum für Textilien und sonstige Unterlagen. Die I-KEG habe sich ganz einfach diese Möglichkeit sichern wollen, solange einerseits kein Mieter gefunden sei und andererseits in den Geschäften weder…

UFSW RV/0414-W/02Fremdwährungskursverluste als Betriebsausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2004

…Berufung in der Folge der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland als damals zuständiger Abgabenbehörde zweiter Instanz vor. Mit dem Schreiben vom 25. April 2002 wurde die Bw. als nunmehrige Rechtsnachfolgerin der B GmbH gebeten, bekannt zu geben, um welche Art von Geschäften es sich…

UFSG RV/0860-G/091. Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers 2. Steuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen (fehlende Nachweise) 3. Hinzurechnung ungeklärter Zahlungseingänge 4. Verhängung von Sicherheitszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2010Teil 2/2

…Geschäftspartner von ihm sei. Bei den gegenständlichen Überweisungen handle es sich jedoch "um private Zahlungen an Frau E für den Handel mit Kleidungsstücken bzw. um Zahlungen für Autoverkäufe in Österreich, die jedoch nicht über das Unternehmen des Bw. gelaufen" wären (Tz 15 des Prüfungsberichtes). In…