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UFSZ3K ZRV/0204-Z3K/04Zolltarifliche Einreihung von Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt; andere Teile, mit Knochen; Hinterviertel, getrennt, ohne Filet
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.02.2005

…gelten als "Hinterviertel, getrennt" im Sinne der Unterpositionen 0201 20 50 und 0202 20 50 der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung. Hinterviertel ohne Filet…

UFSZ3K ZRV/0208-Z3K/04Beseitigung der Rechtswirkung einer Teilbeschau gemäß Artikel 70 Absatz 1 ZK im Ausfuhrerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.08.2005

…gelten als "Hinterviertel, getrennt" im Sinne der Unterpositionen 0201 20 50 und 0202 20 50 der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung. Hinterviertel ohne Filet…

UFSZ3K ZRV/0085-Z3K/05Vorsätzlich vorgenommene Veränderung an einer Ware zum Zwecke des Erhalts einer Sondererstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.08.2005

…tarifarische Einreihung. Gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 1.A. Buchstabe g) zu Kapitel 2 der Kombinierten Nomenklatur, Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 idgF, gelten als "Hinterviertel, getrennt" im Sinne der Unterposition 0201 2050 und 0202 2050 der hintere Teil des…

UFSZ3K ZRV/0019-Z3K/02"Unveränderter Zustand" im Sinne des Art. 28 Abs. 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2004

…Drittland eingeführte Erzeugnis durch das Einfrieren in der Erstattungsnomenklatur nicht unter eine andere Unterposition falle, für die eine andere Ausfuhrerstattung als diejenige festgesetzt worden sei, die für das ausgeführte Erzeugnis gelte. Im vorliegenden Falle seien frische oder gekühlte Hinterviertel von männlichen Rindern (Produktcode: 0201 ..., Erstattungssatz…

UFSZ4I ZRV/0276-Z4I/02"Unveränderter Zustand" einer Ware iSd Art. 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.03.2004

…andere Position der Erstattungsnomenklatur einzureihen ist, führen aber jedenfalls dazu, dass kein "unveränderter Zustand" im Sinne des Art 28 Abs 4 leg cit vorliegt." Gerade dies ist im verfahrensgegenständlichen Beschwerdefall aber gegeben: Unbestritten wurden frische oder gekühlte Hinterviertel von Rindern des Produktcodes 0201 2050 9110…

UFSZ4I ZRV/0277-Z4I/02"Unveränderter Zustand" einer Ware iSd Art 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2004

…Position der Erstattungsnomenklatur einzureihen ist, führen aber jedenfalls dazu, dass kein "unveränderter Zustand" im Sinne des Art 28 Abs 4 leg cit vorliegt."   Gerade dies ist im verfahrensgegenständlichen Beschwerdefall aber gegeben: Unbestritten wurden frische oder gekühlte Hinterviertel von Rindern des Produktcodes 0201 2050 9110…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln); Zuständigkeit zur Feststellung der Beschaffenheit ausgeführter Erzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid24.03.2005

…gelten als "Hinterviertel, getrennt" im Sinne der Unterpositionen 0201 20 50 und 0202 20 50 der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung. Hinterviertel ohne Filet…

UFSZ3K ZRV/0207-Z3K/04Zolltarifliche Einreihung von Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt; andere Teile, mit Knochen; Hinterviertel, getrennt, ohne Filet; falsche Angaben in der Ausfuhranmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2006

…gelten als "Hinterviertel, getrennt" im Sinne der Unterpositionen 0201 20 50 und 0202 20 50 der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung. Hinterviertel ohne Filet…

UFSZ3K ZRV/0206-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.04.2005

…Obwohl anlässlich der Zollbeschau keine Unregelmäßigkeiten festgestellt worden sind, geht das Zollamt Salzburg/Erstattungen davon aus, dass es sich bei den unter den Positionen Nr. 2, Nr. 3 und Nr. 6 angemeldeten Erzeugnissen nicht um Hinterviertel im Sinne der Unterposition 0201 20 50 gehandelt hat…

UFSZ3K ZRV/0205-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.03.2005

…gelegt.   Obwohl anlässlich der Zollbeschau keine Unregelmäßigkeiten festgestellt worden sind, zweifelt das Zollamt Salzburg/Erstattungen daran, dass es sich bei den unter Positions Nr. 2 angemeldeten Erzeugnissen um Hinterviertel im Sinne der Unterposition 0201 20 50 gehandelt hat bzw. dass diese Erzeugnisse unverändert ausgeführt…

UFSZ3K ZRV/0257-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

…diese Unterposition einzureihen, wenn - wie im gegenständlichen Fall - der Saccharosegehalt weniger als 99,5 GHT beträgt. Gestützt wird diese Ansicht nicht nur durch die bereits genannten, sondern auch durch weitere Untersuchungsergebnisse der TUA (de/2008, ef/2008, fg/2008, hi/2008, ij/2008, jk/2008…

UFSZ3K ZRV/0241-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

…diese Unterposition einzureihen, wenn - wie im gegenständlichen Fall - der Saccharosegehalt weniger als 99,5 GHT beträgt. Gestützt wird diese Ansicht nicht nur durch die bereits genannten, sondern auch durch weitere Untersuchungsergebnisse der TUA (1527/2008, 1767/2008, 1768/2008, 563/2008, 564/2008, 565/2008…

UFSZ3K ZRV/0234-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

…diese Unterposition einzureihen, wenn - wie im gegenständlichen Fall - der Saccharosegehalt weniger als 99,5 GHT beträgt. Gestützt wird diese Ansicht nicht nur durch die bereits genannten, sondern auch durch weitere Untersuchungsergebnisse der TUA (1527/2008, 1767/2008, 1768/2008, 563/2008, 564/2008, 565/2008…

UFSZ3K ZRV/0232-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

…diese Unterposition einzureihen, wenn - wie im gegenständlichen Fall - der Saccharosegehalt weniger als 99,5 GHT beträgt. Gestützt wird diese Ansicht nicht nur durch die bereits genannten, sondern auch durch weitere Untersuchungsergebnisse der TUA (1527/2008, 1767/2008, 1768/2008, 563/2008, 564/2008, 565/2008…

UFSZ3K ZRV/0233-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

…diese Unterposition einzureihen, wenn - wie im gegenständlichen Fall - der Saccharosegehalt weniger als 99,5 GHT beträgt. Gestützt wird diese Ansicht nicht nur durch die bereits genannten, sondern auch durch weitere Untersuchungsergebnisse der TUA (1527/2008, 1767/2008, 1768/2008, 563/2008, 564/2008, 565/2008…

UFSZ3K ZRV/0235-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

…diese Unterposition einzureihen, wenn - wie im gegenständlichen Fall - der Saccharosegehalt weniger als 99,5 GHT beträgt. Gestützt wird diese Ansicht nicht nur durch die bereits genannten, sondern auch durch weitere Untersuchungsergebnisse der TUA (1527/2008, 1767/2008, 1768/2008, 563/2008, 564/2008, 565/2008…

UFSZ3K ZRV/0242-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

…diese Unterposition einzureihen, wenn - wie im gegenständlichen Fall - der Saccharosegehalt weniger als 99,5 GHT beträgt. Gestützt wird diese Ansicht nicht nur durch die bereits genannten, sondern auch durch weitere Untersuchungsergebnisse der TUA (1527/2008, 1767/2008, 1768/2008, 563/2008, 564/2008, 565/2008…

UFSZ3K ZRV/0239-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

…diese Unterposition einzureihen, wenn - wie im gegenständlichen Fall - der Saccharosegehalt weniger als 99,5 GHT beträgt. Gestützt wird diese Ansicht nicht nur durch die bereits genannten, sondern auch durch weitere Untersuchungsergebnisse der TUA (1527/2008, 1767/2008, 1768/2008, 563/2008, 564/2008, 565/2008…

UFSZ3K ZRV/0231-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

…diese Unterposition einzureihen, wenn - wie im gegenständlichen Fall - der Saccharosegehalt weniger als 99,5 GHT beträgt. Gestützt wird diese Ansicht nicht nur durch die bereits genannten, sondern auch durch weitere Untersuchungsergebnisse der TUA (1527/2008, 1767/2008, 1768/2008, 563/2008, 564/2008, 565/2008…

UFSZ3K ZRV/0237-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

…diese Unterposition einzureihen, wenn - wie im gegenständlichen Fall - der Saccharosegehalt weniger als 99,5 GHT beträgt. Gestützt wird diese Ansicht nicht nur durch die bereits genannten, sondern auch durch weitere Untersuchungsergebnisse der TUA (1527/2008, 1767/2008, 1768/2008, 563/2008, 564/2008, 565/2008…