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UFSG RV/0824-G/07Scheinselbständigkeit von im Baugewerbe mit Hilfstätigkeiten beschäftigten Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011

…Arbeiten ist unschwer zu erkennen, dass es sich ausschließlich um Hilfstätigkeiten handelt, die keiner oder nur einer geringfügigen Einschulung bedürfen. Derartige Tätigkeiten sind typisch dafür, dass sie unter der Weisung eines anderen ausgeführt werden. Bei einfachen manuellen Tätigkeiten oder Hilfstätigkeiten, die in Bezug auf die…

UFSF RV/0170-F/03Anerkennung von Gehaltszahlungen eines Versicherungsvertreters an die Exgattin für Hilfstätigkeiten als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.12.2003

…um nicht abzugsfähige bzw. verdeckte Unterhaltszahlungen handelt. Dem gegenüber steht die Behauptung des Bw., dass es sich hiebei um Lohnzahlungen an seine Exgattin handle, welche sie für ihre Hilfstätigkeiten erhalte. Der Verwaltungsgerichtshof stellt in seinem Erkenntnis vom 25. Jänner 1983, Zl. 82/14/0081, fest…

UFSG RV/0139-G/03familienhafte Mitarbeit der Ehegattin bei dem als Versicherungsaußendienstmitarbeiter nichtselbstständig tätigen Berufungswerber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.03.2005

…sind dem Bw. ja nicht durch die persönliche Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit entstanden, sondern dadurch, dass seine Ehegattin Hilfstätigkeiten durchführt, für die sich der Bw. im Rahmen des Dienstverhältnisses mit seinem Arbeitgeber persönlich verpflichtet hat und die eigentlich er selbst zu erledigen hätte. Dieses Verhältnis…

UFSG RV/0547-G/06Scheinselbständigkeit von Forstarbeitern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2011Teil 1/2

…also ein selbständiges Werk darstellende Tätigkeiten, sondern eher um typische nichtselbständige Tätigkeiten handelt. Bei einfachen manuellen Tätigkeiten oder Hilfstätigkeiten, die in Bezug auf die Art der Arbeitsausführungen und auf die Verwertbarkeit keinen ins Gewicht fallenden Gestaltungsspielraum des Dienstnehmers erlauben, kann bei der Integration des Beschäftigten…

UFSG RV/0547-G/06Scheinselbständigkeit von Forstarbeitern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2011Teil 2/2

Es war daher wie aus dem Spruch ersichtlich zu entscheiden. Graz, am 4. November 2011

UFSW RV/2594-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 1/2

… 47 Abs. 1 und 2 EStG vor und es wurden daher aufgrund der Prüfung die Lohn-, Sozialversicherungs- und Kommunalsteuerabgaben vorgeschrieben..." Neben dem Hinweis auf Krafft, UFS und Abgrenzung zwischen Dienstvertrag und Werkvertrag bei Hilfstätigkeiten, UFSjournal 2011, 85, und eigenen umfangreichen Rechtsausführungen (in teilweiser Wiederholung der…

UFSL RV/0396-L/03Mitarbeit der Ehegattin und der Kinder bei einem Finanzberater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2005

…dieser Sachlage geht der Unabhängige Finanzsenat davon aus, dass die "Projektarbeiten" der Kinder des Bw. ohne rechtliche Verpflichtung und daher im Rahmen eines familienhaften Verhältnisses erfolgt sind. Die von den Kindern erbrachten Leistungen bestanden in Hilfstätigkeiten (zB. Erstellung von Datenbanken, Eingabe in Datenbanken, Ordnerbeschriftungen etc.)…

UFSL RV/0787-L/10Betriebsstätte in der Wohnung des Geschäftsführers einer slowakischen Firma
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2011Teil 1/2

…dass eine feste Geschäftseinrichtung, die ausschließlich zu dem Zweck unterhalten werde, für das Unternehmen andere Tätigkeiten auszuüben, die vorbereitender Art seien oder eine Hilfstätigkeit darstellten, nicht als Betriebsstätte gelte. Im gegenständlichen Fall handle es sich um eine Privatwohnung, in der lediglich ein kleiner Bereich für…

UFSW RV/0193-W/09Besuch einer Jüngerschaftsschule als Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf, vertreten durch Z, betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. Oktober 2006 bis 30. September 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

UFSI RV/0537-I/02Ansässigkeit bzw. Betriebsstätte in der BRD bei Einkünften aus Vermögensberatung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2005

…e OECD-Musterabkommen vergleichbaren Ausnahme, wonach eine feste Geschäftseinrichtung zum ausschließlichen Zweck der Ausübung von vorbereitenden oder Hilfstätigkeiten nicht als Betriebsstätte gilt. Auch wenn daher nach der Lage des Falles zahlreiche Hinweise dafür vorliegen, dass entgegen dem Berufungsvorbringen die Leitung des Unternehmens nicht in der…

UFSW RV/1554-W/13Gewinnverteilung bei Verpachtung im zivilrechtlichen Miteigentum von Ehegatten stehender landwirtschaftlichen Grundbesitzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2013

…Rahmen der ehelichen Beistandspflicht (familienhaften Mitarbeit), zumal die neben dem Telefondienst (als nach der Rechtsprechung des VwGH typische familienhafte Mitarbeit) angeführten Arbeiten lediglich als Hilfstätigkeiten in untergeordenetem Ausmaß zu beschreiben sind. Die familiäre Unterstützung eines Familienmitgliedes bei Behördenwegen, Telefonaten etc ist in diesem Ausmaß familiär…

UFSW RV/3495-W/02Anerkennung einer Freiberufler-KEG; nahe Angehörige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2005

…sein werden (vgl. etwa das bei Quantschnigg/Schuch, a.a.O., angeführte Beispiel eines Zusammenschlusses eines Zahnarztes mit einem Zahntechniker). Unterstützende Hilfstätigkeiten, wie etwa Sekretariatsarbeiten, vermögen hingegen den Betriebserfolg nicht maßgeblich zu beeinflussen und werden einen Freiberufler üblicherweise nicht dazu veranlassen, sich mit dem Erbringer…

UFSF RV/0306-F/02Besteuerungsrecht von in Tschechien erzielten Einkünften eines technischen Beraters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2003

…die Anreise von Personal sowie Tätigkeiten vorbereitender Art oder Hilfstätigkeiten (zB die Errichtung eines Bauplanungsbüros oder die Einrichtung einer Baustelle durch Errichtung von Baubuden und Baubaracken) für sich alleine den Fristenlauf noch nicht beginnen und begründen daher noch keine Betriebsstätte. Die Betriebsstätte wird grundsätzlich mit…

UFSW RV/1600-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2011

…durch: Ausweis Anamnese: Frau Ko wurde in Ungarn geboren. Sie absolvierte ihre 9 Jahre Schulpflicht ebenfalls in Ungarn. Hiernach hat sie keinen Beruf erlernt, sondern verrichtete diverse Hilfstätigkeiten. Sie lernte ihren Mann in Ungarn kennen, als sie in einem Restaurant arbeitete. Ihr Mann ist Österreicher…

UFSL RV/0787-L/10Betriebsstätte in der Wohnung des Geschäftsführers einer slowakischen Firma
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2011Teil 2/2

…Es würde daher prinzipiell der allgemeinen Lebenserfahrung entsprechen, dass Auftragsabwicklungen und über Vorbereitungs- und Hilfstätigkeiten hinausgehende Bürotätigkeiten vor Ort in der Wohnung durchgeführt werden, wenn der Geschäftsführer selbst vor Ort tätig ist und eine Wohnung zur Verfügung gestellt bekommt (siehe dazu auch UFS 7.9…

UFSI RV/0761-I/06Arbeitszimmer eines Vermittlers von Bausparverträgen und Finanzdienstleistungsassistenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2008

…an die Ehegattin und die Kosten des Arbeitszimmers nicht als Betriebsausgaben anerkannt. Begründend führte das Finanzamt aus, die Hilfstätigkeiten der Ehegattin seien im Rahmen der ehelichen Beistandspflicht erbracht worden. Sämtliche Kosten eines im Wohnungsverband gelegenen Arbeitszimmers seien nach § 20 EStG 1988 der privaten Lebensführung zuzurechnen…

UFSI RV/0401-I/08Einheitlich und gesondert festgestellt gemäß § 188 BAO werden nur Einkünfte, die der Steuerpflicht unterliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2013

…sei nicht richtig, weil von der Berufungswerberin weder Bauausführungs- noch Montagearbeiten durchgeführt worden seien; vielmehr hätten sich die Leistungen der Berufungswerberin in Österreich auf Beratung und Informationsaustausch mit der inländischen GmbH sowie auf Hilfstätigkeiten beschränkt. Die alleinige bauaufsichtliche Maßnahme, die die Berufungswerberin hätte treffen können…

UFSI RV/0028-I/13Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Voraussetzungen für Eigenanspruch sind teils wegen Haushaltszugehörigkeit zur Mutter und Überschreitens der Einkommensgrenze, teils wegen Eintritt der Behinderung erst nach dem 27. Lebensjahr nicht erfüllt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2013

…in die Handelsakademie (1982) seien Konzentrationsschwierigkeiten aufgetreten, er habe nur 4 von 5 Klassen absolviert, sei also seit der Jugend psychisch krank. Beruflich sei er meist nur für Hilfstätigkeiten einsetzbar gewesen. Seit Sommer 1999 stehe er in ständiger psychatrischer Behandlung wegen - lt. ärztl. Diagnosen - Zwangsstörungen…

UFSG RV/0775-G/11Feste Niederlassung - Umsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2013

…Vertreterbetriebsstätte in Österreich verfüge. Die Tätigkeit des Vertreters der Bw. sei nicht über gehe nicht über reine Vorbereits-und Hilfstätigkeiten hinaus gegangen. Die verbindliche Auftragsbestätigung für österreichische Kunden komme in jedem Fall direkt von der Bw. aus Deutschland. Der Vertreter verfüge über kein Lager und…

UFSW RV/2347-W/11Scheinrechnungen mit denen Fremdleistungen abgerechnet werden, berechtigen weder zur Geltendmachung der Vorsteuer noch zum Betriebsausgabenabzug. Die glaubhaft gemachten Arbeitsleistungen sind im Schätzungsweg zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013Teil 2/2

…Leistungen laut Rechnungen z.B. Rechnungsprüfungen, Unterlagendigitalisierung und PC-Fotodokumention gehen über die vom Bw. dargestellten ,einfachen Hilfstätigkeiten' weit hinaus. Zu bedenken ist dabei, dass die fraglichen die Vorleistungen erbringenden Unternehmen überwiegend im Baugewerbe tätig waren. Die Darstellungen des Bw., die Qualifizierung der leistenden Personen…