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UFSK RV/0103-K/09Stellt der einmalige Verkauf von im Massagebetrieb verwendeten Therapiemagneten im Zuge einer Vortragstätigkeit ein Hilfs- oder ein Nebengeschäft dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.12.2011

…Hilfsgeschäften, die den Standpunkt des Bw. stützten, wie z.B. der Verkauf von Abfällen, die Hausapotheke des Arztes, der Verkauf von Gebinden von Winzergenossenschaften und die Kantinenumsätze bei Privatschulen. Über die Berufung wurde erwogen:   A) Nachfolgender Sachverhalt wird auf Basis des übermittelten Veranlagungsaktes - der…

UFSW RV/0678-W/07Besteuerung von Umsätzen eines Musiktherapeuten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.05.2008

…Tätigkeit oder Hilfsgeschäfte (Ruppe, aaO, Tz 93 zu § 10). Das Vorbringen des Bw., dass seine Tätigkeit im Hinblick auf die Ausbildung, die zum Großteil im Erlernen von altorientalischen Instrumenten und Liedern sowie Kompositionstechnik besteht, unter die künstlerisch Tätigkeit eines Musikers fällt, verhilft der Berufung unter…

UFSG RV/0384-G/11Umsätze aus der Tätigkeit als Heilmasseur iSd Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetzes (MMHmG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2012

…alle Arten von Heilmassagen, Reflexzonentherapien, Lymphdrainagen, Ultraschalltherapie, weiters alle elektro-, thermo-, photo-, hydro- und balneotherapeutischen Maßnahmen sowie berufsspezifische Befundungsverfahren und die Mitwirkung bei elektrodiagnostischen Untersuchungen. Weiters umfasst er ohne ärztliche Anordnung die Beratung und Erziehung Gesunder in den genannten Gebieten. Auf Grund der vorhin aufgezeigten…

UFSG RV/0080-G/04Behandlung von Sonderklassepatienten und Facharztordination bilden keinen einheitlichen Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2004

…zunächst zu prüfen gewesen, ob es sich bei den in Rede stehenden Einnahmen des Bw. um Entgelte der Ärzte für die Behandlung von Pfleglingen der Sonderklasse (einschließlich ambulatorischer Behandlung), soweit diese Entgelte nicht von einer Krankenanstalt im eigenen Namen vereinnahmt werden, handle. Unter Hinweis auf…

UFSW RV/0365-W/11Rückgängigmachung einer Leistung ist analog zur Rechnungsberichtigung zu berücksichtigen (hier: Rückzahlung von Entgelt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012Teil 1/2

…dem Berufungswerber (Bw) und seiner Geschäftspartnerin EK vorgetragenen Geschäfte vom UFS ohne Verletzung subjektiver Rechte als steuerlich nicht relevant angesehen werden durften. Im Wesentlichen wurden vom UFS die vom Bw abgewickelten Geschäfte bezüglich Werknutzungsrechte aufgrund der gänzlichen verschiedenen Sachlage vom UFS in zwei Arten eingeteilt…

UFSW RV/2506-W/12Zu den Vorjahren ergangene Berufungs(vor)entscheidungen haben Vorhaltscharakter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…hat der VwGH nicht als rechtswidrig erkannt (VwGH-Beschluss bzgl. Umsatzsteuer 2008). Aus diesem Grund ist aus umsatzsteuerlicher Sicht das Hilfsgeschäft des Einkaufs des Apple Notebook von EK als ein nicht steuerbarer Innenumsatz zu beurteilen. Der Bw hat dieses Apple Notebook mit Rechnung vom 18…

UFSW RV/1919-W/05Unfähigkeit einer 88jährigen, den Verzicht auf die Kleinunternehmerbefreiung zu widerrufen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.06.2008

…die Zehenkuppen zum Teil schwärzlich. Lateral und medial der Tibia zeigt sich eine jeweils maximal 25 cm lange und 4 cm breite Wunde, am Wundgrund nekrotisches Muskelgewebe erkennbar. - Zentrale Pulmonalembolie rechts. Die Arteria pulmonalis dextra sowie deren Äste durch einen reitenden, maximal 40 mm langen…

UFSW RV/1221-W/12Das Scheingeschäft ist nichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2013

…Tz 5). Den von der Bw vermeinten Sinn haben diese Worte nicht. Für die Annahme von Scheingeschäften war in den zu den Vorjahren ergangenen Entscheidungen von ausschlaggebender Bedeutung, dass die Tätigkeit des LP als Buchhersteller ohne Vertrieb an Dritte in zwei Arten erfolgt, wobei er…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 2/4

…in Ihrer Ordination der Eindruck entsteht, dass es sich nicht um eine Röntgenordination handelt? Mit anderen Worten: Wie melden sich telefonisch Ihre Assistentinnen? Unsere Assistentinnen melden sich mit: "Röntgenordination Cz - Ka ". Bei Anrufen von externen Stellen bzw. externen Anrufern, sei es Ärzte oder seien es…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 4/4

…Gemäß § 51 Ärztegesetz müsste es Aufzeichnungen für diesbezügliche Leistungen geben. Es wurde aber lediglich angeboten Namen von Patientinnen zu nennen, welche Aussagen könnten, dass diese Medikamente auch im Sinne der oben angeführten Anwendungen verwendet wurden. Bereits im Zuge des Erörterungsgespräches wurde aber vom Referenten darauf…

UFSS RV/0357-S/05Ist die Veräußerung eines Pensionsgebäudes samt Inventar von der Gaststättenpauschalierungs-Verordnung erfasst?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2011

…Hilfsgeschäfte als von der Pauschalierung umfasst beschrieben würden und zwar auch dann, wenn sie wesentliche Teile des Betriebsvermögens beträfen, wie etwa die Veräußerung von Gebäuden. Stellte jede Veräußerung eines gastronomischen Gebäudes aber eine Betriebsaufgabe dar, wäre diese Rz ohne Inhalt. Es müsse also Fälle der…

UFSW RV/1111-W/08Einmaliges Geschäft gewerblicher Grundstückshandel?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…82/14/0188) oder der auf die Ausnützung der Marktverhältnisse gezielte Erwerb von Baugrund, seine Parzellierung, die Errichtung von Wohnungen und deren Veräußerung heben die entsprechenden Geschäfte aus der der Privatsphäre zuzuweisenden Betätigung oder aus dem Bereich der betrieblichen Hilfsgeschäfte heraus und machen sie zu…

UFSW RV/0893-W/08Schätzung von Umsatz und Gewinn einer Boutique wegen kalkulatorischer Erlösdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2010

…da bloße Hilfsgeschäfte (zum Betrieb der Boutique) nicht vorlägen und damit die 2005 relevante Umsatzgrenze von € 22.000,00 für Kleinunternehmer um mehr als 15% überschritten worden sei. Sollten Vorleistungen mit Vorsteuern belastet sein, so werde um die Vorlage der betreffenden Rechnungen ersucht. Ob…

UFSL RV/0663-L/05Abgrenzung gewerblicher Grundstückshandel - land- und forstwirtschaftliches Hilfsgeschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…nicht als Ausübung der Landwirtschaft anzusehen ist (BFH 5.12.1968, IV R 164/68, BStBl 1969 II 2366). Diese grundsätzliche Definition bedarf wohl zusätzlicher Auslegung, stellt sie doch lediglich die allgemeine gesetzliche Umschreibung des Begriffes "Gewerbebetrieb" dar (Renner, Grundstücksverkäufe eines Landwirtes - Hilfsgeschäfte oder gewerblicher…

UFSW RV/3027-W/02Veräußerungserlös eines Hauptmietrechtes, Sonderbetriebseinnahmen, Hilfsgeschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2003

…Geschäfte, die ohne den eigentlichen Gegenstand des Unternehmens zu bilden, neben den Grundgeschäften vorkommen und nicht zur Privatsphäre des Unternehmers gehören, die also der Untenehmer zur Förderung, Aufrechterhaltung und Fortführung sowie Auflösung seines Unternehmens tätigt. Bei Hilfsgeschäften schließt der Umstand, daß sie nur gelegentlich erfolgen…

UFSL RV/0445-L/03Abgrenzung Gewerbebetrieb (gewerblicher Grundstückshandel) - Privatsphäre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2009Teil 2/2

…82/14/0188) oder der auf Ausnützung der Marktverhältnisse gezielte Erwerb von Baugrund, seine Parzellierung, die Errichtung von Wohnungen und deren Veräußerung heben die entsprechenden Geschäfte aus dem Kreis der Privatsphäre oder aus dem Bereich der betrieblichen Hilfsgeschäfte heraus und machen sie zu einer nachhaltigen…

UFSW RV/3788-W/091. Vorsteuer für Privatanteil bei Arzt; 2. keine Wiederaufnahme des Verfahrens wenn neue Tatsache nicht tatbestandsrelevant ist; Lohnkosten für nahe Angehörige; 3. Notfallsordination mit alten Möbeln und ohne Patientenuntersuchungsliege; 4. Ausgaben für Spiegelreflexkamera, Navigationsgerät und Rechtsschutzversicherung bei einem Arzt; 5. Beiträge zum Wohlfahrtsfonds für Ärzte neben Ausgabenpauschalierung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.08.2012Teil 3/3

… 97 ff ÄrzteG aus den Mitteln des Wohlfahrtsfond zu gewähren. Beiträge an den Wohlfahrtsfonds sind somit gemäß § 17 Abs. 1 iVm § 4 Abs. 4 Z 1 EStG 1988 neben der Pauschalierung im vollen Betrag abzugsfähig. Der Berufung ist daher in diesem Punkt stattzugeben. | |…

UFSK RV/0307-K/07Ermangelung der Absicht, ein Gebäude ernsthaft zu vermieten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013

…und Nebenbetriebes. Der Durchschnittssatzbesteuerung unterliegen die Umsätze für Lieferungen und sonstige Leistungen, der Eigenverbrauch, die Hilfsgeschäfte, die Veräußerung und die Entnahme des Betriebes. Durch die BP wird daher die Umsatzsteuer für die Jahre 2001 bis 2003 nicht veranlagt." Das Finanzamt versagte der Bw. den Ausführungen…

UFSG RV/0732-G/09Unentgeltlicher Erwerb und anschließender Verkauf einer Liegenschaft im Zuge der Auflösung einer Miteigentumsgemeinschaft - Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2011

…nachstehenden Erwägungen als unzutreffend: Hilfsgeschäfte sind Geschäfte, die nicht zu den Grundgeschäften gehören, die aber in ihrem Gefolge vorkommen und diese ermöglichen. Insbesondere zählt dazu die Veräußerung von Anlagevermögen (vgl. Ruppe, Umsatzsteuergesetz, Kommentar, Wien 2005, § 1, Tz 290). Da die Bw. bezüglich der strittigen Liegenschaft…

UFSS RV/0570-S/02Vorsteueraufteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2003

…auch steuerfreie Umsätze, nämlich aus der Veräußerung eines Grundstückes sowie Umsätze aus Geldeinlagen. Gegenständlich ist strittig, ob § 15 UStG zum Tragen kommt, somit ob diese Umsätze als Hilfsgeschäfte im Sinne dieser Gesetzesstelle anzusehen sind. Die Bw verwies dazu auf den Stiftungszweck sowie darauf, dass dieser…