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UFSL RV/0754-L/06Verhältnis zwischen Einheitswert und Verkehrswert nicht mehr realistisch, hohe Steuersätze wirken sich enteignend aus.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2007

…bewerten. Daraus resultierte eine Erbschaftssteuer in Höhe von 45.327,25 €, welche mit Bescheid vom 9. Mai 2006 dem Bw vorgeschrieben wurde. Dagegen hat der Bw rechtzeitig Berufung erhoben und diese wie folgt begründet: Die Bestimmungen des Erbschafts- und Schenkungssteuergesetzes seien unverhältnismäßig und willkürlich…

UFSW RV/3679-W/07Bei Änderung der Steuersätze während des gesamten (mehrjährigen) Abwicklungszeitraums ist die Körperschaftsteuer für den Abwicklungszeitraum nach jenem Steuersatz zu bemessen, der im Kalenderjahr des Beendens der Abwicklung gilt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2009

…Körperschaftsteuerschuld in Höhe von € 360.836,37 fest, die wie folgt ermittelt wurde: | Körperschaftsteuer ... | € | 363.359,49 | Abzüglich einbehaltene Kapitalertragsteuer | € | 2.523,12 | Festgesetzte Körperschaftsteuer | € | 360.836,37 Nach Auffassung der Bw…

UFSG RV/0491-G/11Verspätungszuschlag, Höhe, Ermessen, Rechtsirrtum, leichte Fahrlässigkeit, geringer Grad des Versehens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2011

…Recht. Hinsichtlich des Ausmaßes der Höhe des Verspätungszuschlages ist aber zu bedenken, dass die Bw. durch die Entrichtung der Abgaben in Deutschland nur einen geringen finanziellen Vorteil im Hinblick auf die Nichterklärung in Österreich hatte. Der Vorteil liegt in der Differenz der Steuersätze von 19 …

UFSW RV/0665-W/09DBA Schweden Artikel 16: Zuteilungskriterium der Staatsbürgerschaft; Einkünfte aus Kapitalvermögen: 1. DBA Schweden; 2. Werbungskosten; 3. Antrag auf "Regelbesteuerung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2013

…im Streitjahr auf Einkommensteile bis 10.000 Euro jährlich ein Steuersatz von 0% erhoben, sie werden also steuerfrei gestellt. (S § 33 EStG 1988). Hätte die Bw in Österreich nur die Einkünfte aus der schwedischen Volkspension, wären diese aG der Höhe nicht der Besteuerung zu unterwerfen…

UFSW RV/2207-W/06Zulässigkeit der Anwendung eines Sicherheitszuschlags gemäß § 184 BAO bei Mängeln in der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011Teil 1/2

…| 367.316,67 | 372.110,10 | 27.042,30 Des Weiteren brachte die Prüferin unter Tz 4 NS vor, dass die Basis für die darauf entfallende Umsatzsteuer die - unter Berücksichtigung der neuen Struktur der Steuersätze lt. Punkt 1 NS - geänderten Steuerbemessungsgrundlagen lt…

UFSL RV/0744-L/09Für eine Abfertigung besteht keine Begünstigung nach § 67 Abs. 3 und 6 EStG 1988, wenn im nach § 22 Z 2 EStG 1988 maßgeblichen Zeitraum von 10 Jahren vor Beendigung der Tätigkeit mehr als 5 Jahre eine wesentliche (über 25 %) Beteiligung an der Kapitalgesellschaft bestand.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2009

…Steuersatz des Abs. 1 zu versteuern, soweit sie insgesamt ein Viertel der laufenden Bezügen der letzten zwölf Monate nicht übersteigen; Abs. 2 ist nicht anzuwenden. Über das Ausmaß des ersten Satzes hinaus sind freiwillige Abfertigungen bei einer nachgewiesenen | Dienstzeit von | bis zur Höhe…

UFSG RV/0088-G/04Das Gesamtbild der Geschehnisse spricht für eine Schenkung und nicht für das Bestehen eines Darlehensverhältnisses.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2006Teil 1/2

…Darüber hinaus habe sie von W.T. monatlich Wirtschaftsgeld in Höhe von 20.000,00 S bis 25.000,00 S erhalten. Mit dem Wirtschaftsgeld und dem Gehalt sei sie daher in der Lage gewesen, monatlich 10.000,00 S bis 15.000,00 S…

UFSZ3K ZRV/0097-Z3K/12Aufhebung gemäß § 289 Abs. 1 BAO unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2013Teil 1/2

…bei der Selbstanzeige irrtümlich nicht aufgenommen worden. Mit Schreiben des Zollamtes Graz vom 5. Juli 2010 wurde die Niederschrift des Zollamtes Graz über die durchgeführte Betriebsprüfung vom 31. Mai 2010 im Hinblick auf die Höhe der Steuersätze abgeändert. Das Zollamt Graz hat sich bei der…

UFSS RV/0008-S/07Verstoß der begünstigten Besteuerung von Sonderzahlungen gegen die Arbeitnehmerfreizügigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2007

…der Europäischen Union vorgesehenen Rahmens selbst zu gestalten. Dies betrifft aus Sicht des UFS im Bereich der Ertragsteuern nicht nur die Höhe der Steuersätze, die Berücksichtigung von Fahrtkosten oder andere steuerliche Besonderheiten, sondern eben auch eine steuerlich begünstigte Behandlung so genannter Sonderzahlungen im Bereich der…

UFSF RV/0268-F/06Hochrechnung bei Arbeitslosengeld, Gewährung der (kleinen oder großen) Pendlerpauschale, Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2006

…Steuersatz zu besteuern, der sich unter Berücksichtigung der umgerechneten Einkünfte ergibt; die festzusetzende Steuer darf jedoch nicht höher sein als jene, die sich bei Besteuerung sämtlicher Bezüge ergeben würde. Gemäß § 33 Abs. 10 EStG 1988 ist, wenn im Rahmen einer Veranlagung bei der Berechnung der…

UFSS RV/0334-S/02Gewinnausschüttung einer maltesischen Non-Trading-Offshore-Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2006

…1995 bis 31. Dezember 2003 nach der am 13. Dezember 2005 in 5026 Salzburg-Aigen, Aignerstraße 10, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufungen gegen die Körperschaftsteuerbescheide 1995, 1997 - 1999 und 2003 werden als unbegründet abgewiesen. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben betreffend 1995, 1997 …

UFSK RV/0009-K/04Kapitalisierter Wert eines lebenslangen Wohnrechtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2004

…für die Berechnung der ScheSt; Rein mathematische Vorgangsweise bei den Steuerberechnungen; Höhe der Steuersätze und des angewendeten Freibetrages; Entstehung der Steuerschuld bei GrESt und ScheSt im September 2003; Vorliegen eines teilweise entgeltlichen und unentgeltlichen Rechtsgeschäftes. Strittig ist lediglich, ob das einen Teil der Gegenleistung bildende…

UFSL RV/0445-L/02Zeitlicher Vollzugsbereich des EnFG 1979
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2004Teil 1/2

…Höhe der Bemessungsgrundlagen der Bildung der Rücklage 1989 sowie deren Auswirkungen sei auf Beilage drei ausgeführt. Für 1989 errechne sich ein Gewinn von 4.804.804,00 S, dieser unterliege zu 39,02% dem begünstigten Steuersatz und mit 60,98% dem vollen Steuersatz in Höhe…

UFSW RV/1742-W/04Jahresumrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2005

…die Bw. fristgerecht Berufung mit der Begründung, dass der ermittelte Steuersatz (Progressionsvorbehalt) auch auf die steuerbefreiten Einkünfte (Krankengelder, Arbeitslosengeld und Notstandshilfe) angewendet worden sei. Würde man die Einkommensteile laut Bescheid zusammenrechnen, würden sich sogar Einkünfte in Höhe von € 14.113,37 ergeben. Sie ersuche…

UFSW RV/0914-W/03Gemeinnützigkeit eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2008

…Aus der Höhe der Getränke- und Speiseumsätze, lfd. Fremdauftritten, Veranstaltung von DJ-Nights und TECHNO-Nights, sowie die Ausgestaltung des Veranstaltungsraumes sprechen eindeutig NICHT für einen gemeinnützigen Zweck, sondern für das Überwiegen des Unterhaltungszweckes. Da keine geeigneten Unterlagen zur genaueren Zuordnung der Steuersätze für "Komm…

UFSG RV/0122-G/12Progressionsvorbehalt bei Bezug einer gesetzlichen Sozialversicherung aus Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2012

…Ansatz eines Steuersatzes von 16,36%. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist nur mehr, ob es durch die Einbeziehung der deutschen Bundesrente bei der Berechnung des österreichischen Steuersatzes zu einer Doppelbesteuerung kommt. Hinsichtlich der übrigen Berufungspunkte (außergewöhnliche Belastung, Alleinverdiener-, Pensionistenabsetzbetrag, Höhe der inländischen Rente…

UFSS RV/0231-S/09Berechnung des Durchschnittssteuersatzes im Rahmen des Progressionsvorbehaltes (ausländische Kapitaleinkünfte)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2011

…des Durchschnittssteuersatzes nicht unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sie gemäß § 37 Abs. 8 EStG 1988 lediglich mit einem Steuersatz in Höhe von 25% zu versteuern wären, berücksichtigt worden. Österreich stehe es laut DBA aber nur zu, diese steuerfreien Kapitaleinkünfte bei der Durchschnittssteuersatzrechnung für die übrigen…

UFSW RV/1475-W/05Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2006

…und der Erzielung der ersten Einnahmen im Jahr 1989 durch die Finanzbehörden ein Aufteilungsverhältnis zwischen unbeweglichen (Grund und Boden) und beweglichen Betriebsvorrichtungen (Golfplatz) im Verhältnis 95,25% und 4,75% festgelegt worden sei. Auf Grund des UStG 1994 habe sich eine Änderung der Steuersätze ergeben…

UFSL RV/1161-L/04Veranlagung von lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2005

…demnach auch eine unregelmäßig hohe Lohnsteuer ermittelt. Diese kann im Vergleich zum Jahresdurchschnitt in einem Monat einmal zu hoch, in einem anderen Monat wieder zu gering sein. Im Besonderen trifft dies bei Sechstelüberschreitungen öfters zu, weil bei monatsweiser Abrechnung zB der allgemeine Absetzbetrag durch seine…

UFSW RV/2084-W/03Unterhaltsabsetzbetrag kann nicht zu einer Negativsteuer führen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2004

…bei der Berechnung der Steuer außer Ansatz. Absetzbeträge sind von jener Größe in Abzug zu bringen, die sich nach Anwendung der Steuersätze des § 33 Abs. 1 EStG 1988 auf das zu versteuernde Einkommen ergibt. Die Absetzbeträge wirken sich somit unmittelbar auf die Höhe der zu…