…damit nicht mehr notwendig gewesen, da die in Frage stehende Vorsteuer nur mehr den steuerpflichtigen Umsätzen zugeordnet worden wäre. Entgegen der Ansicht des Prüfers handle es sich bei den Umsätzen aus Einlagen bei Kreditinstituten nicht um Grundgeschäfte sondern um Hilfsgeschäfte. Um das denkmalgeschützte Haus instandsetzen…

…welche in die Kleinunternehmergrenze nicht einzubeziehen wären. Die Verkäufe zählen vielmehr zum Grundgeschäft des Unternehmens. Ebenso zählt ein Vortrag im Rahmen des Massagebetriebes nicht zu den Hilfsgeschäften. Mit Umsatzsteuerbescheid vom 26.11.2008 setzte das Finanzamt für das Jahr 2006 eine Umsatzsteuer in Höhe von…

…[...] Zu den Leistungen im Rahmen des Unternehmens gehören nicht nur die Leistungen, die den eigentlichen Gegenstand der unternehmerischen Tätigkeit ausmachen (Grundgeschäfte) sondern auch Hilfsgeschäfte und Nebengeschäfte. Weiters wird darauf hingewiesen, dass dem Prüfer beglaubigte Übersetzungen der Einfuhrabgaben übergeben wurden und - nach seiner mündlichen Bestätigung - damit…

…des Grundgeschäftes zwischen der Bw. und der Leistungsempfängerin sei gewesen, dass nur der Nettobetrag bezahlt und die Umsatzsteuer im Umbuchungswege entrichtet werde. Durch das anhängige Rechtsmittelverfahren bei der Leistungsempfängerin werde die Umbuchung zeitlich verzögert. Auch habe die Bw. durch die angesprochene Vereinbarung beim Grundgeschäft nicht…

…00 zuzüglich einer eventuellen gesetzlichen Mehrwertsteuer eingeräumt. Da das Grundgeschäft unecht von der Umsatzsteuer befreit ist und das Optionsentgelt auf den Kaufpreis angerechnet werde, sei der Mandant davon ausgegangen, dass das Optionsentgelt das steuerliche Schicksal des Grundgeschäftes teile. Es liege daher ein entschuldbarer Irrtum vor…

…Schuldscheines diente dem Bw. offensichtlich lediglich der Besicherung seiner Honorarforderungen gegenüber B. Zur Verschleierung des wahren Grundgeschäftes wurde in der Urkunde ein unverfängliches Darlehen als Titelgeschäft ausgewiesen. In freier Beweiswürdigung folgt der erkennende Senat dem Vorbringen bzw. dem Schlussantrag der Amtspartei. Das vom Amtsvertreter erstattete…

…Finanzierung der Umsetzung des Businessplanes wie oben dargestellt nicht selbst übernehmen konnte, stellt sich deren Ausgestaltung als unverzichtbarer Bestandteil der geplanten Umstrukturierung mit Rückwirkung auf die davon abhängigen Grundgeschäfte dar. Die vom erkennenden Senat durchgeführten Sachverhaltsermittlungen weisen wie nachfolgend dargestellt darauf hin, dass die Bw…

…bloße Stundung zeigt, dass der Bw im streitgegenständlichen Zeitraum 1992-1996 ernsthaft davon ausgegangen ist, dass die Zahlungsverpflichtung seiner GmbH aufrecht erhalten wird. Vor dem Hintergrund fremdüblicher Grundgeschäfte bleibt die Frage, ob die Zinsen und Wertsicherungsbeträge in jenem Zeitpunkt beim Bw zugeflossen sind, in dem…

…wie auch der GmbH von der Bp nicht angezweifelt. So weit steht der Sachverhalt daher außer Streit. Vor dem Hintergrund fremdüblicher Grundgeschäfte bleibt die Frage, ob die Zinsen und Wertsicherungsbeträge in jenem Zeitpunkt beim Bw zugeflossen sind, in dem die GmbH sie als Verbindlichkeiten in…

…den Leistungen im Rahmen des Unternehmens gehören somit nicht nur die Leistungen, die den eigentlichen Gegenstand der unternehmerischen Tätigkeit ausmachen (Grundgeschäfte), sondern auch Hilfsgeschäfte und Nebengeschäfte. Hilfsgeschäfte sind Geschäfte, die nicht zu den Grundgeschäften gehören, die aber in ihrem Gefolge vorkommen und diese ermöglichen (vgl…

…die Gläubigerbank seiner Kundin würden jedoch keine nachträglichen Entgeltsminderungen darstellen, da sie in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit dem Grundgeschäft stehen. Aus welchem Rechtstitel das Geldinstitut die Haftung geltend gemacht habe (Haftung als Bürge und Zahler, zu hohe Honorarnoten auf Grund der gesellschaftlichen Nahestellung des Abgabepflichtigen…

…zuzügl. den aliquoten Anschaffungskosten bewertet worden. - Das Konto 'Rückverrechnung Bankverbindlichkeiten KtoNr. 36000' wurde aufgelöst, nachdem aus den Unterlagen nicht ersichtlich war, welches Grundgeschäft bei der Scheckeinlösung bzw. sofortigen Weitergabe des realisierten Betrages gegeben war, wobei keine entsprechenden Unterlagen wie z.B. Verträge vorgelegt werden konnten…

…Fall nicht anzuwenden. Über die Berufung wurde erwogen: Der Bw. hörte am Ende des Jahres 1995 auf, die sogenannten Grundgeschäfte (=Abgabe von Speisen und Getränken) des berufungsgegenständlichen Gasthausbetriebes auszuführen. In den Jahren 1995 bis 1997 versuchte der Bw., einen Übernehmer für den Gasthausbetrieb zu finden…

…Dieser Anspruch bestünde nur dann, wenn der Auftraggeber Gründe zu vertreten hat, welche ein Scheitern des Grundgeschäftes nach sich ziehen; sowohl der Eintritt der aufschiebenden Bedingung zur Rechtswirksamkeit des Vertrages als auch die genannten Bedingungen die zum Rücktritt vom Vertrag berechtigen, wären jedoch nicht vom…

…hätten. Dass dabei auch etliche Arbeitsplätze für österreichische Arbeitnehmer geschaffen und Steuerleistungen an den österreichischen Staat bezahlt worden seien, sei nur nebenbei festgehalten. Zur Frage des Grundgeschäftes sei noch erläutert, dass es sich dabei um eine Kreditaufnahme in Form einer Vorauszahlung auf Produktionskosten bzw. Kosten…

…Zorn in Hofstätter/Reichel, EStG Kommentar, § 4 Tz 135). Zu den Betriebseinnahmen gehören neben den Einnahmen aus den Grundgeschäften des Unternehmens auch die Einnahmen aus Hilfsgeschäften. Zu den Betriebseinnahmen gehören neben Zinsen aus betrieblichen Forderungen (vgl. zu den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft: Doralt, EStG9…

…Berufungsverhandlung vertretene Rechtsansicht, es handle sich um ein "Hilfsgeschäft im Rahmen der Vermietung des gesamten geerbten Paketes" erweist sich aus nachstehenden Erwägungen als unzutreffend: Hilfsgeschäfte sind Geschäfte, die nicht zu den Grundgeschäften gehören, die aber in ihrem Gefolge vorkommen und diese ermöglichen. Insbesondere zählt dazu…

…übermittelter Gutschriften ebenso ungewöhnlich ist wie die betriebsbezogene Abrechnung. Weshalb die Gutschriften primär den Empfänger des dahinterstehenden Grundgeschäftes (und nicht als tatsächlichen Leistungsempfänger dem die Gutschriften in Papierform gar nicht zugehen) bezeichnen ist auch mit dem Verweis, dass die Unterlagen durch Unbefugte eingesehen werden könnten…

…Grundstück noch nicht zusteht oder vielleicht gar nie zustehen wird. Gegenstand eine Kaufvertrages kann durchaus eine fremde Sache sein und die Tatsache allein, dass eine fremde Sache verkauft wird, berührt die Gültigkeit des obligatorischen Grundgeschäftes noch nicht (Fellner, a.a.O., Rz 116 zu § 1…

…In der Folge habe die Fa. B den Abruf zu einem bestimmten Europreis gegen ein dreimonatiges Wechselakzept bestätigt. Weiters habe es sich bei den Devisentermingeschäften nicht um Sicherungsmittel zur Absicherung von konkreten Grundgeschäften gehandelt. So sei nicht ein bestimmter Umrechnungskurs für den Zeitraum Kontrakt bis…