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UFSS RV/0570-S/02Vorsteueraufteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2003

…damit nicht mehr notwendig gewesen, da die in Frage stehende Vorsteuer nur mehr den steuerpflichtigen Umsätzen zugeordnet worden wäre. Entgegen der Ansicht des Prüfers handle es sich bei den Umsätzen aus Einlagen bei Kreditinstituten nicht um Grundgeschäfte sondern um Hilfsgeschäfte. Um das denkmalgeschützte Haus instandsetzen…

UStR 2000 Rz 205–2092.1.9. Unternehmen
geltende FassungRichtlinien28.11.2019

…unternehmerische Tätigkeit vor, so gehören zum Unternehmensbereich nicht nur die eigentliche Kerntätigkeit (Grundgeschäfte) sondern auch Hilfs-und Nebengeschäfte, auch wenn diese - isoliert betrachtet - mangels Nachhaltigkeit keine unternehmerische Tätigkeit darstellen würden. Dabei sind als Hilfsgeschäfte Geschäfte zu verstehen, die nicht zu den Grundgeschäften gehören, aber in…

UFSK RV/0103-K/09Stellt der einmalige Verkauf von im Massagebetrieb verwendeten Therapiemagneten im Zuge einer Vortragstätigkeit ein Hilfs- oder ein Nebengeschäft dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.12.2011

…welche in die Kleinunternehmergrenze nicht einzubeziehen wären. Die Verkäufe zählen vielmehr zum Grundgeschäft des Unternehmens. Ebenso zählt ein Vortrag im Rahmen des Massagebetriebes nicht zu den Hilfsgeschäften. Mit Umsatzsteuerbescheid vom 26.11.2008 setzte das Finanzamt für das Jahr 2006 eine Umsatzsteuer in Höhe von…

UStR 2000 Rz 2451–250617. Besteuerung nach vereinnahmten Entgelten - Istbesteuerung (§ 17 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…aus Hilfsgeschäften, der Istbesteuerung. Dies gilt auch, wenn die Grundgeschäfte steuerfrei sind. Führt zB ein Arzt auch eine Hausapotheke oder veräußert ein Rechtsanwalt ein Anlagegut, so sind alle diese Umsätze in die Istbesteuerung einzubeziehen. Rz 2453: Das Finanzamt hat jedoch auf Antrag zu gestatten, dass…

EStR 2000 Rz 617820.2.3.3 Private Zinssicherungsgeschäfte
geltende FassungRichtlinien05.06.2013

…Diese Grundsätze gelten für sämtliche Derivate, die im Zusammenhang mit nicht steuerrelevanten Grundgeschäften stehen und lediglich zur Zinssicherung verwendet werden (zB Zins-Cap). Stehen sie im Zusammenhang mit steuerrelevanten Grundgeschäften (zB im Rahmen eines Gewerbebetriebes, bei Vermietung und Verpachtung) oder wird das Derivat selbst verkauft…

UFSW RV/0751-W/09Erwerbsvorsteuer bei Erwerb und anschließender Weiterveräußerung eines VW-Pritschenwagens durch eine GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2012

…[...] Zu den Leistungen im Rahmen des Unternehmens gehören nicht nur die Leistungen, die den eigentlichen Gegenstand der unternehmerischen Tätigkeit ausmachen (Grundgeschäfte) sondern auch Hilfsgeschäfte und Nebengeschäfte. Weiters wird darauf hingewiesen, dass dem Prüfer beglaubigte Übersetzungen der Einfuhrabgaben übergeben wurden und - nach seiner mündlichen Bestätigung - damit…

EStR 2000 Rz 1001–10045 Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…iSd Umsatzsteuergesetzes sein. Rz 1003: Betrieblich veranlasst sind auch Einnahmen aus Hilfsgeschäften (sie kommen im Gefolge von Grundgeschäften vor und ermöglichen diese) sowie Nebengeschäften (sie kommen im Randbereich von Grundgeschäften vor und gehören eigentlich zu einem anderen Tätigkeitsbereich). Beispiele für Hilfsgeschäfte: Veräußerung von Anlagen (VwGH…

UFSG RV/0855-G/11Stundung des gesamten Rückstandes unter Hinweis auf ein bei einem anderen Abgabepflichtigen offenes Berufungsverfahren (Vorsteuern), die im Anschluss daran umgebucht werden könnten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2013

…des Grundgeschäftes zwischen der Bw. und der Leistungsempfängerin sei gewesen, dass nur der Nettobetrag bezahlt und die Umsatzsteuer im Umbuchungswege entrichtet werde. Durch das anhängige Rechtsmittelverfahren bei der Leistungsempfängerin werde die Umbuchung zeitlich verzögert. Auch habe die Bw. durch die angesprochene Vereinbarung beim Grundgeschäft nicht…

UFSK FSRV/0001-K/10Ein ausreichend begründeter Verdacht für die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens liegt vor, wenn bei einschlägiger Vorstrafe von einem Unternehmer neuerlich in einer Umsatzsteuervoranmeldung eine bezahlte Ausgangsrechnung in beträchtlicher Höhe nicht erfasst worden war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.09.2010

…00 zuzüglich einer eventuellen gesetzlichen Mehrwertsteuer eingeräumt. Da das Grundgeschäft unecht von der Umsatzsteuer befreit ist und das Optionsentgelt auf den Kaufpreis angerechnet werde, sei der Mandant davon ausgegangen, dass das Optionsentgelt das steuerliche Schicksal des Grundgeschäftes teile. Es liege daher ein entschuldbarer Irrtum vor…

UFSK RV/0476-K/06Aufgrund der Indizienlage in freier Beweiswürdigung erfolgte Zurechnung eines Beratungshonorares
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2010Teil 2/2

…Schuldscheines diente dem Bw. offensichtlich lediglich der Besicherung seiner Honorarforderungen gegenüber B. Zur Verschleierung des wahren Grundgeschäftes wurde in der Urkunde ein unverfängliches Darlehen als Titelgeschäft ausgewiesen. In freier Beweiswürdigung folgt der erkennende Senat dem Vorbringen bzw. dem Schlussantrag der Amtspartei. Das vom Amtsvertreter erstattete…

BFG RV/6100009/2023Kleinunternehmerbefreiung - Definition eines Hilfsgeschäftes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2026

…isoliert betrachtet - mangels Nachhaltigkeit keine unternehmerische Tätigkeit darstellen. Nebengeschäfte sind Geschäfte, die für sich betrachtet einem anderen Berufsbild oder Tätigkeitszweig als die Grundgeschäfte angehören, diesen aber im konkreten Fall benachbart sind bzw in ihrem Randbereich vorkommen. Da sie jedoch im Zuge der gesamten beruflichen und…

BFG RV/6100234/2019Kleinunternehmerbefreiung - Definition eines Hilfsgeschäftes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2026

…isoliert betrachtet - mangels Nachhaltigkeit keine unternehmerische Tätigkeit darstellen. Nebengeschäfte sind Geschäfte, die für sich betrachtet einem anderen Berufsbild oder Tätigkeitszweig als die Grundgeschäfte angehören, diesen aber im konkreten Fall benachbart sind bzw in ihrem Randbereich vorkommen. Da sie jedoch im Zuge der gesamten beruflichen und…

BFG RV/7102609/20191. Antrag gem. § 299 BAO auf Aufhebung der Bescheide betreffend Wiederaufnahme Umsatz- und Einkommensteuer 2. Zufluss von Geldern (Scheckbehebungen) als Betriebseinnahmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.09.2025Teil 4/4

…Unternehmen umfasst die gesamte gewerbliche und berufliche Tätigkeit des Unternehmers. Zu den Leistungen im Rahmen des Unternehmens gehören somit nicht nur die Leistungen, die den eigentlichen Gegenstand der unternehmerischen Tätigkeit ausmachen (Grundgeschäfte), sondern auch Hilfsgeschäfte und Nebengeschäfte (VwGH 16.12.2009, 2007/15/0176). Nach …

BFG RV/7105211/2018Die entgeltliche Überlassung einer Patientenkartei an den Ordinationsnachfolger ist – mangels Vorliegen von Befreiungstatbeständen – umsatzsteuerpflichtig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2024

…demonstrativ Tätigkeiten an, welche darunter zu verstehen sind. Es ist daher davon auszugehen, dass diese Bestimmung die Kerntätigkeiten eines Arztes umschreibt und daher den eigentlichen Gegenstand des ärztlichen Unternehmens (Grundgeschäfte) bildet. Davon abzugrenzen sind jene (Hilfs-)Geschäfte, die der Unternehmer zur Förderung, Aufrechterhaltung und Fortführung…

BFG RV/6100037/2021Vorliegen einer unternehmerischen Tätigkeit trotz Nichtvorliegen einer Einkunftsquelle bei einer Betätigung nach § 1 Abs. 2 L-VO (EuGH 26.09.1996, C-230/94, Enkler)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.12.2023

…Unternehmens ausführt. Zu den Leistungen im Rahmen des Unternehmens gehören nicht nur Leistungen, die den eigentlichen Gegenstand der unternehmerischen Tätigkeit ausmachen (Grundgeschäfte) sondern auch Hilfsgeschäfte und Nebengeschäfte. Hilfsgeschäfte sind Geschäfte, die nicht zu den Grundgeschäften gehören, die aber in ihrem Gefolge vorkommen und diese ermöglichen…

BFG RV/4100241/2018Einmalige Nebengeschäfte gehören zum Unternehmensbereich Keine Begünstigung für Nebengeschäft, wenn auf Kleinunternehmerregelung gültig verzichtet worden war
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2018

…tätig. An sich ist die Tätigkeit eines Hausbesorgers von der eines Buchhalters verschieden und abgrenzbar. Allerdings ist hier aufgrund der Personenidentität der Auftraggeberin zweifelsohne ein innerer Zusammenhang dieser einmaligen Nebentätigkeit mit den Grundgeschäften gegeben, weshalb auch diese Nebentätigkeit der unternehmerischen Sphäre des Bf. zuzurechnen ist…

BFG RV/5100368/2016Entgeltliche Überlassung der Patientenkartei an den Ordinationsnachfolger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2016

…im Sinne richtlinienkonformer Auslegung - nicht unter den Begriff einer ärztlichen Heilbehandlung und damit auch nicht in den Kernbereich einer Arzttätigkeit. Dies schließt das Vorliegen eines Grundgeschäftes aus. Der realisierte Informationsaustausch im Rahmen einer Ordinationsübergabe diente nicht unmittelbar dem Zweck einer Heilbehandlung iS einer ärztlichen Leistung…

UFSW RV/0904-W/04Wird ein Rechtsgeschäft bloß zum Schein abgeschlossen und in der Folge ohne Vorsteuerkorrektur rückabgewickelt, liegt mangelnde Gutgläubigkeit vor, die zur Umsatzsteuervorschreibung gemäß § 11 (14) UStG 1994 führt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.07.2012Teil 2/3

…Finanzierung der Umsetzung des Businessplanes wie oben dargestellt nicht selbst übernehmen konnte, stellt sich deren Ausgestaltung als unverzichtbarer Bestandteil der geplanten Umstrukturierung mit Rückwirkung auf die davon abhängigen Grundgeschäfte dar. Die vom erkennenden Senat durchgeführten Sachverhaltsermittlungen weisen wie nachfolgend dargestellt darauf hin, dass die Bw…

UFSW RV/0451-W/12Zufluss von Zinsen beim Alleingesellschafter einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2012

…bloße Stundung zeigt, dass der Bw im streitgegenständlichen Zeitraum 1992-1996 ernsthaft davon ausgegangen ist, dass die Zahlungsverpflichtung seiner GmbH aufrecht erhalten wird. Vor dem Hintergrund fremdüblicher Grundgeschäfte bleibt die Frage, ob die Zinsen und Wertsicherungsbeträge in jenem Zeitpunkt beim Bw zugeflossen sind, in dem…

UFSW RV/1289-W/02Zufluss beim Alleingesellschafter einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2011

…wie auch der GmbH von der Bp nicht angezweifelt. So weit steht der Sachverhalt daher außer Streit. Vor dem Hintergrund fremdüblicher Grundgeschäfte bleibt die Frage, ob die Zinsen und Wertsicherungsbeträge in jenem Zeitpunkt beim Bw zugeflossen sind, in dem die GmbH sie als Verbindlichkeiten in…