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UFSG RV/0537-G/02Der Befreiungstatbestand nach § 15 Abs. 1 Z 19 ErbStG idF BGBL. I Nr. 2000/42 betrifft die Schenkung unter Lebenden von Geldeinlagen bei einem inländischen Kreditinstitut.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2005

…dass der in Rede stehende Befreiungstatbestand die Schenkung unter Lebenden von "Geldeinlagen bei einem inländischen Kreditinstitut" betrifft. Im vorliegenden Fall erhielt der Berufungswerber von seiner Mutter schenkungsweise einen Betrag von S 100.000,00 auf folgende Art und Weise: Der Vater als Geschenkgeber tätigte am…

UFSG RV/0538-G/02Der Befreiungstatbestand nach § 15 Abs. 1 Z 19 ErbStG idF BGBL. I Nr. 2000/42 betrifft die Schenkung unter Lebenden von "Geldeinlagen bei einem inländischen Kreditinstitut".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2005

…auszugehen, dass der in Rede stehende Befreiungstatbestand die Schenkung unter Lebenden von "Geldeinlagen bei einem inländischen Kreditinstitut" betrifft. Im vorliegenden Fall erhielt der Berufungswerber von seinem Vater schenkungsweise einen Betrag von S 200.000,00 auf folgende Art und Weise: Der Geschenkgeber tätigte am 14…

UFSI RV/0108-I/06Begehrte KESt-Rückerstattung in Höhe der Inflation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2007

… 93 Abs. 1 EStG durch Abzug vom Kapitalertrag zu erhebende Einkommensteuer für Kapitalerträge gemäß § 93 Abs. 2 Z 3 EStG (darunter würden Zinserträge aus Geldeinlagen bei Kreditinstituten fallen), die der Kapitalertragsteuer unterliegen würden, durch den Steuerabzug als abgegolten. Den Steuerpflichtigen, deren Tarifsteuer unter 25 % liegen…

UFSI RV/0528-I/06Kapitalertragssteuerbefreiung bei einem Unterstützungsfonds einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2006

…auf Einkünfte, bei denen die Steuer durch Steuerabzug erhoben wird. Dies gilt gemäß Z 3 nicht für Kapitalerträge aus Geldeinlagen und sonstigen Forderungen bei Kreditinstituten sowie aus Forderungswertpapieren, die einer Versorgung- und Unterstützungseinrichtung einer Körperschaft öffentlichen Rechts nachweislich zuzurechnen sind. Die nachweisliche Zurechnung von Kapitalerträgen…

UFSI RV/0444-I/06Sind Kassenobligationen nach § 15 Abs. 1 Z 19 ErbStG von der Schenkungssteuer befreit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2007

… 15 Abs. 1 Z 19 ErbStG zur Anwendung, da es sich bei den Kassenobligationen um Geldeinlagen bei einem inländischen Kreditinstitut handle. Zudem liege ein Erwerb durch eine Person der Steuerklasse I (Ehegattin) vor und gelte die Befreiung auch für Vorgänge, für die die Steuerschuld vor…

UFSL RV/0189-L/11Bereicherungswille bei Lebensversicherung auf Ableben mit jährlicher Prämienleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012

…Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe AW war nach dem Tod ihres Ehegatten im Oktober 2007 dessen Alleinerbin. Der Nachlass hat im Wesentlichen aus endbesteuerten Geldeinlagen und Wertpapieren bestanden. Außerdem war AW Bezugsberechtigte aus der Lebensversicherung auf den Todesfall ihres Gatten bei der Versicherungs-AG…

UFSF RV/0060-F/05EACC - Anlagemodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2007

…Höhe der daraus erzielten Einkünfte aus Kapitalvermögen bekannt zu geben. Der Berufungsführer teilte daraufhin mit Schreiben vom 13. März 2001 mit, dass er Geldeinlagen getätigt habe, die zugesagten "Dividenden" aber nie ausbezahlt und immer wieder neu veranlagt worden seien. Angeschlossen legte er ein Kontoblatt vor…

UFSW RV/1906-W/05Kapitalertragsteuererstattung gemäß § 97 Abs. 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

…wiederum unter Hinweis auf den Veranlagungsfreibetrag gemäß § 41 Abs. 3 EStG 1988, die Rückerstattung der Kapitalertragsteuer. Über die Berufung wurde erwogen: Bei Zinserträgen aus Geldeinlagen bei inländischen Kreditinstituten im Sinne des § 93 Abs. 2 Z. 3 EStG 1988 wird die Einkommensteuer durch Abzug vom Kapitalertrag…

UFSG RV/0371-G/09Betriebsnotwendigkeit einer Einlage (iSd. § 11a EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2010

…vom Kontostand). Nach dem Wortlaut der EStR solle verhindert werden, dass Geldeinlagen lediglich zum Ausgleich von Entnahmen getätigt werden. Dies sei insbesondere dann anzunehmen, wenn Geldeinlagen kurz vor dem Bilanzstichtag getätigt würden, um frühere Geldentnahmen auszugleichen (und sich die begünstigte Besteuerung zu sichern). Eine Einkommensteuergutschrift…

UFSG RV/0679-G/09Zinsen aus Privatdarlehen und Endbesteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2010

… 97 Abs. 1 EStG 1988 gilt die Einkommensteuer ua. für Kapitalerträge gemäß § 93 Abs. 2 Z 3 (Zinserträge aus Geldeinlagen bei Kreditinstituten gemäß § 1 des Kreditwesengesetzes), die der Kapitalertragsteuer unterliegen, durch den Steuerabzug als abgegolten. Gemäß § 3 Z 1 EndbesteuerungsG bleibt von den Maßnahmen im…

UFSW RV/2323-W/09Keine KESt-Rückerstattung gemäß § 240 Abs. 3 BAO nach Ablauf der Fünfjahresfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2009

…im oben angeführten Zeitraum in Österreich weder einen Wohnsitz noch meinen gewöhnlichen Aufenthalt, was ich mit meiner Unterschrift bestätige. Die von mir bezogenen Zinserträge aus Geldeinlagen bei der Y-Bank sind Kapitaleinkünfte iSd § 27 EStG 1988 und nach § 98 EStG 1988 in Österreich nicht steuerbar…

UFSS RV/0005-S/03Rückzahlung; gemeinnütziger Verein; Kapitalertragsteuer; keine Befreiungserklärung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2009

…n Hilfsbetrieb/e gemäß § 45 Abs. 1 BAO umfasse, erfüllt. Notwendiges Betriebsvermögen seien Geldeinlagen bzw. Wertpapierdepots beim Bankhaus C-AG. Von den zugeflossenen Kapitalerträgen sei in der Vergangenheit vom genannten Kreditinstitut Kapitalertragsteuer durch Abzug einbehalten worden. Diesbezüglich werde eine Aufstellung beigelegt, die KESt-Beträge für…

UFSW RV/3425-W/07Anregung auf Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.10.2009

…welche bereits aus im früheren Prüfungsverfahren belegten Darlehen stammen, sowie aus Erlösen aus einem Wohnhausverkauf die gebuchten Geldeinlagen hätte tätigen können. Allerdings sind betreffend des Ausmaßes der vom Steuerpflichtigen niederschriftlich einbekannten Einlagen Widersprüche aufgetreten. Um einer steuerlichen Auswirkung von hinsichtlich Verwendungszweck und Betrag nicht eindeutig…

UFSW RV/0303-W/06Erstattung von Kapitalertragsteuer nach § 97 Abs. 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2008

…D auf Ebene der Kommanditgesellschaft seit dem Jahr 1998 in zunehmendem Ausmaß Dividendeneinkünfte vereinnahmt. Darüber hinaus würden beide KGs Zinseinnahmen erzielen. Die inländischen Dividenden sowie Zinserträge aus Geldeinlagen bei Kreditinstituten unterlägen dem Kapitalertragsteuerabzug, da diese im Wege der Personengesellschaften (zum Teil) natürlichen Personen zufließen würden…

UFSL RV/1269-L/07Erstattung der Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2008

…41 Abs. 1 Z 1 und der Nichtabzug der Kapitalertragsteuer sei die für die Berufungswerberin günstigere Variante gewesen. Im Vorlageantrag vom 11.10.2007 wurden keine neuen Gründe vorgebracht. Über die Berufung wurde erwogen: Bei Zinserträgen aus Geldeinlagen bei inländischen Kreditinstituten im Sinne des § 93…

UFSL RV/0112-L/05Keine beschränkte Steuerpflicht für Zinserträge, die auf einem österreichischen Girokonto angefallen sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2005

… 93 Abs. 2 Z. 3, der Zinserträge aus Geldeinlagen bei Kreditinstituten und aus sonstigen Forderungen betrifft. Auch das Finanzamt teilt die Ansicht der Bw., dass die Zinserträge bei den Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung auszuscheiden seien, da diese bereits der Kapitalertragsteuer unterliegen würden. Ebenso vertritt…

UFSW RV/2054-W/04Zwischensteuer bei Privatstiftungen, Zulässigkeit eines Werbungskostenabzuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2005

…401/1988, sind bei Privatstiftungen, die nicht unter § 5 Z 6 oder 7 oder unter § 7 Abs. 3 fallen, in- und ausländische Kapitalerträge aus Geldeinlagen und sonstigen Forderungen bei Kreditinstituten (§ 93 Abs. 2 Z 3 EStG 1988, BGBl.Nr. 400/1988), Forderungswertpapieren im Sinne des §…

UFSW RV/2053-W/04Zwischensteuer bei Privatstiftungen, Zulässigkeit eines Werbungskostenabzuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2005

…401/1988, sind bei Privatstiftungen, die nicht unter § 5 Z 6 oder 7 oder unter § 7 Abs. 3 fallen, in- und ausländische Kapitalerträge aus Geldeinlagen und sonstigen Forderungen bei Kreditinstituten (§ 93 Abs. 2 Z 3 EStG 1988, BGBl.Nr. 400/1988), Forderungswertpapieren im Sinne des §…

UFSI RV/0660-I/02Zinssatz und Bemessungsmethode bei unverzinstem Gesellschafterdarlehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2004

…unverzinste Geldeinlagen (in ATS) wie folgt gemacht: | Stand zum | 31.12.1996 | 31.12.1997 | 31.12.1998 | 31.12.1999 | 31.12.2000 | Kto 2321 | 685.082 | 3,164.705,66 | 1,958.713…

UFSW RV/0398-W/04Zwischenbesteuerung bei Gesamtverlust einer Privatstiftung, Verfassungskonformität
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2004

…3 fallen, weder bei den Einkünften noch beim Einkommen zu berücksichtigen, sondern nach Maßgabe des § 22 Abs. 3 gesondert zu versteuern: In- und ausländische Kapitalerträge aus Geldeinlagen und sonstigen Forderungen bei Kreditinstituten (§ 93 Abs. 2 Z 3 des Einkommensteuergesetzes 1988), Forderungswertpapieren im Sinne des § 93…